Was ist mit Herrn
#Kubicki
los? Das ist nur noch peinlich. Erst einen Ärztepräsidenten mit einem Diktator vergleichen, dann Impfpflicht als Rache bezeichnen, nun haltlose Rücktrittsforderungen. Die verbalen Ausfälle von Kubicki sind mit der Würde seines Amtes nicht vereinbar.
#Stuttgart
zeigt: Das Problem in Deutschland ist nicht Polizeigewalt, sondern Gewalt gegen die
#Polizei
. Die Polizei hält für uns alle den Kopf hin - sie verdient volle
#Solidarit
ät statt Misstrauen!
Die wirksamste
#Strompreisbremse
hat
#Kohle
-Minister
#Habeck
selbst abgeschaltet: Deutschlands Kernkraftwerke. Erst selbst gegen die Verfassung verstoßen und dann die Schuld bei der Opposition zu suchen, zeugt von Regierungsunfähigkeit.
#Strompreis
-Schock
Was ist nur mit Herrn
#Kubicki
los? Er läuft völlig aus dem Ruder und schlägt nur noch um sich. Einen Ärzte-Präsidenten mit dem Massenmörder Saddam Hussein zu vergleichen grenzt an Querdenkerniveau. Das ist nur noch peinlich.
.
@HubertAiwanger
verbreitet vor 18 Uhr Prognoseergebnisse und verbindet sie mit einem Wahlaufruf. Ein unglaublicher Fall von Wahlmanipulation und Wählerbeeinflussung. Das ist zutiefst undemokratisch und muss Konsequenzen haben!
@Wahlleiter_Bund
Wenn der neue
#AfD
Vorsitzende
#Umvolkung
nicht für einen rechtsextremen Begriff hält, zeigt das einmal mehr: Die
#AfD
ist in Wahrheit die neue NPD und gehört vom Verfassungsschutz beobachtet.
Letzte Woche war ich zu Gast bei
@maischberger
. Der Umgang von
@LuisaMNeubauer
mit Fakten und Faktenchecks hat mich schockiert. Frei nach Hannah
#Arendt
: Wer Tatsachen konsequent durch sein eigenes Weltbild ersetzt, vernichtet den menschlichen Orientierungssinn.
Letzte Woche war ich zu Gast mit
@MarkusBlume
bei
#Maischberger
. Ich finde Faktenchecks gut und wichtig, selbstverständlich auch zu meinen Aussagen.
Dieses Gespräch allerdings hat mich schockiert. 1/5
Wie schäbig ist es, weltweite Solidarität für billigen Antifa-Populismus auf dem Rücken unserer Polizisten zu missbrauchen? Selbst die eigenen Leute sind von
@EskenSaskia
beschämt...
Völlig verantwortungslos!
#Greenpeace
nimmt billigend die Gefährdung von Menschenleben in Kauf. Für uns ist klar: Wer mutwillig Menschenleben gefährdet, dem gehört die Gemeinnützigkeit entzogen!
Es darf nie einen Grund geben, Menschen auf die Müllhalde zu wünschen. Unsere Kritik an
@tazgezwitscher
ist richtig, die Form war es nicht. Für Letzteres bitte ich um Entschuldigung.
Die Äußerungen aus der
#Stiko
werden immer abenteuerlicher. Die EMA hat den Impfstoff freigegeben, die Daten liegen vor. Wer sich wundert, warum die Impfkampagne in D nicht vorankommt 👉
Der
#Faktencheck
vom 20.09.2023 wurde überarbeitet, da er an einigen Passagen nicht korrekt war. Wir bitten um Entschuldigung. Hier die aktualisierte Version:
#maischberger
Das
#Asylrecht
ist für Schutzsuchende, nicht für Taschengeldsuchende. Wir dürfen nicht zusätzliche Anreize schaffen, sondern müssen vorhandene Fehlanreize beseitigen. Das heißt: Nicht
#Taschengeld
erhöhen, sondern auf
#Sachleistungen
umstellen. (2/2)
Wer Millionen versemmelt, kann nicht Kanzler werden!
@OlafScholz
und
@TschenPe
waren in Hamburg verantwortlich, als die Steuerzahler um Millionen betrogen wurden. Der Genosse der Banken kann sich nicht mehr erinnern. Der Spiegel hilft nun auf die Sprünge:
Vorsätzlich getäuscht, schlampig gearbeitet und bei der eigenen Leistung schon wieder hochgestapelt - das hat bei
@ABaerbock
scheinbar System und erschüttert einmal mehr ihre Glaubwürdigkeit.
Liebe Grüne, wir wünschen Euch einen spannenden Parteitag. Wir würden uns freuen, wenn ihr so ehrlich wärt und „Deutschland“ tatsächlich aus dem Titel des Wahlprogramms streicht, so wie es eure Basis will. Das beste für Deutschland habt ihr offensichtlich nicht im Sinn.
Mehr Belastungen für Unternehmen, mehr Verbote für die Menschen, mehr Schulden für Deutschland: Das Wahlprogramm von
@Die_Gruenen
ist genau das, was man befürchten musste. Die Grünen wenden sich ab vom bürgerlichen Lager und schielen auf ein Linksbündnis.
.
@dieLinke
diskutiert
#Erschie
ßungen und
#Zwangsarbeit
. Das ist ein sehr ernster Vorgang. Nach diesem Video muss sich
@b_riexinger
erklären und die Konsequenzen ziehen. Der Rücktritt vom Parteivorsitz ist unausweichlich.
Die grüne Basis und ihr gestörtes Verhältnis zum Vaterland: „Deutschland“ soll aus dem Wahlprogramm gestrichen werden. Regieren wollen ohne Bekenntnis zum Land 🙈 - was kommt als nächstes?
Radikale Öko-Extremisten werden zunehmend zu einem Problem in unserem Land. Legitimer politischer Protest endet dort, wo Menschenleben gefährdet werden!
#A49
#Dannenroeder
Das kleine 1x1 gegen die Rezession lautet: Steuern senken, nicht erhöhen!
@NowaboFM
und
@EskenSaskia
Es gibt bessere wirtschaftspolitische Berater als
@KuehniKev
Als Bundestagsvizepräsident wird er immer mehr zur Belastung für das Hohe Haus. Wer sich nicht im Griff hat, sollte die notwendigen Konsequenzen ziehen.
Wir sollten in Deutschland endlich mal aufhören, Unternehmen in gut und schlecht einzuteilen. Ich bin dankbar für jeden geretteten Arbeitsplatz!
#Giffey
#kannsteDirnichtausdenken
Silvester auf Borkum!? So ein bösartiger Unfug wird von Verschwörungstheoretikern und Querdenkern verbreitet. Fakt ist: Ministerpräsident Markus Söder war an Silvester daheim in Nürnberg - und in seinem ganzen Leben noch nicht auf Borkum.
Wo ist
@OlafScholz
? Laufende Koalitionsverhandlungen sind keine Ausrede für das Schweigen bei drängenden Problemen! Wie will die
#Ampel
unseren polnischen Nachbarn bei der Bewältigung der Migrationskrise helfen? Wie will sie die Corona-Lage in den Griff kriegen?
Zwei Untersuchungsausschüsse und nebenbei zwei Ermittlungsverfahren im eigenen Ressort: ziemlich viele Skandale für einen Kanzlerkandidaten.
@OlafScholz
: Veröffentlichen Sie die gesperrten Akten und sorgen Sie für Aufklärung im Bundestag!
⬇️
Zuerst Enthaltungskünstlerin, jetzt Kandidatin Ahnungslos: Das Recht auf schnelles Internet wurde bereits im April vom Bundestag verabschiedet, gegen die Stimmen der Grünen.
@ABaerbock
und die Grünen laufen der Zeit hinterher.
Was für ein Versagen des Westens: 20 Jahre Kampf für die offene Gesellschaft - einfach umsonst. Das kann es doch nicht gewesen sein!?
#Afghanistan
#Taliban
Streiken für's
#Klima
? Das ganze Land einfach mal lahmlegen? Der undurchdachte Vorschlag von
@officiallyjoko
aus der Komfortzone des Entertainers ist der
#faildestages
Das letzte, was Deutschland jetzt braucht, ist der Vorschlag von
@NancyFaeser
für einen Asyl-Paradigmenwechsel à la Ampel: weg von Humanität und Ordnung hin zu einer Einladung an alle Welt. Deutschland schultert seit Jahren den Hauptteil der humanitären Verantwortung in der
#EU
.
Die Legalisierung von
#Cannabis
ist ein gefährliches Experiment. Die Wirkung als Einstiegsdroge wird verharmlost. An den Niederlanden sieht man: Die Freigabe ist ein Einfallstor für organisierte Kriminalität. Absurd, dass die Ampel die Legalisierung zum wichtigsten Thema macht.
Mit ihren Linksträumereien beweist die SPD, warum sie in Umfragen nur den Weg nach unten kennt. Wir brauchen die soziale Marktwirtschaft und nicht die sozialistische Mottenkiste. Eine Neuauflage des Sozialismus wäre Gift für Millionen von Arbeitsplätzen.
Trotzkistin. Sagt eigentlich alles. Jetzt wäre es an der Zeit, dass
@spdde
und
@Die_Gruenen
ein
#Linksb
ündnis ausschließen. Sehe stattdessen nur Glückwünsche.
Die Einlassungen von
@janboehm
sind komplett daneben. Die Gleichsetzung der
@MIT_bund
von CDU und CSU mit der AfD ist eine ungeheuerliche Grenzüberschreitung. Das
@ZDF
muss sich für Herrn Böhmermann entschuldigen, eine solche Entgleisung kann nicht unwidersprochen stehen bleiben.
Die Mittelstandsvereinigung der CDU sollte mit der rechtsextremen AfD fusionieren. Das wäre günstiger, inhaltlich sinnvoll und unnötige Mehrfachstrukturen würden so entfallen.
Ahnungslos:
@DieLinke
will Kampfeinsätze der Bundeswehr beenden - nur welche damit gemeint sind, kann die neue Parteivorsitzende Hennig-Wellsow nicht sagen...
Während der Rest der Republik Corona bekämpft, wollen
@Die_Gruenen
schon vor der Wahl Posten verteilen. Niemand braucht einen Finanzminister, der nichtmal die Pendlerpauschale erklären kann.
.
@ABaerbock
wird zu „Schummel-Baerbock“: Ein wenig den Lebenslauf geschönt, die eigenen Nebeneinkünfte verschleiert und jetzt ein Buch in Teilen zusammenkopiert. Das ist keine Kampagne Dritter, sondern das sind schwere Kandidatenfehler.
Die Konservativen haben jetzt die Wahl zwischen einem skrupellosen Zocker und einem nervösen Zauderer. Für Deutschland sind weder eine noch der andere eine gute Option.
Bin froh, in Deutschland zu leben. Völlige Entgleisung der Sprache und Verrohung der politischen Kultur bei der US-Präsidentschaftsdebatte. Wake up America and choose wisely!
#Debates2020
Die Politik der
#Bundesregierung
ist aktuell so weit weg von den Menschen wie nie. Die
#Gr
ünen wollen den Menschen vorschreiben, wie sie zu leben haben. Diese Verbotspolitik vergiftet das gesellschaftliche
#Klima
in unserem Land. 👉🏼
@maischberger
Diese
#AfD
ist keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland: Wer
#Corona
leugnet, wer das Parlament verächtlich macht, hat sich politisch längst diskreditiert und moralisch verabschiedet.
Steuerhinterziehern muss das Handwerk gelegt werden. Aber statt sich um die Großen zu kümmern, wollen
@Die_Gruenen
Denunziantentum fördern und Misstrauen unter Nachbarn säen. Auf was muss man sich noch einstellen, wenn die Grünen an die Regierung kommen?
Heute haben wir
#Geburtstag
. Wir gratulieren unseren Mitgliedern mit einer Wiederholung dieses schönen Films, den wir ihnen zum 10. Geburtstag vor drei Jahren gewidmet hatten. Denn unsere Genoss*innen machen DIE
#LINKE
aus.
Auch für Rot-Rot-Grün gilt das Grundgesetz! Danke an das
#Bundesverfassungsgericht
, dass es den linksideologischen
#Mietendeckel
gestoppt hat, den
#r2g
entgegen aller Warnungen durchziehen wollte.
Die
#AfD
legt die Axt an unseren wirtschaftlichen Wohlstand, unsere außenpolitische Sicherheit und unsere gemeinsamen Werte. Nationalismus ist keine Alternative für
#Europa
.
Wir haben ein Problem mit extremistischer Gewalt gegen die
#Polizei
. Das darf nicht zur neuen Normalität werden. Unser Rechtsstaat muss wehrhaft sein - mit mehr Konsequenz und härteren Strafen bei derartigen Angriffen!
#Connewitz
#le0509
via
@welt
Die
@csu
verurteilt die Raketenangriffe der terroristischen Hamas. Eine weitere Eskalation im Gazastreifen muss unbedingt verhindert werden. Wir stehen an der Seite der Bevölkerung in
#Jerusalem
.
#IStandWithIsrael
#Linksrutsch
live im
#Triell
.
@OlafScholz
hält sich ein Linksbündnis mit der SED-Nachfolgepartei
@dieLinke
definitiv offen. Damit weiß jeder Bürger, worin die Richtungsentscheidung am 26.9. besteht!
Unglaubliche Entgleisung im
@Landtag_Bayern
:
@FlorianvonBrunn
bezeichnet die Vorgänger der
@CSU
als „Steigbügelhalter von Adolf Hitler“. Das ist eklig, niveaulos und geschichtsvergessen. Eine Schande für die
@BayernSPD
und ein Tiefpunkt der Debattenkultur im Landtag.
#ltby
Dass
@Ricarda_Lang
Verständnis hat, wenn sich Chaoten auf Autobahnen festkleben, zeigt, wessen Vertreter
@Die_Gruenen
wirklich sind. Wie wäre es mal mit Politik für die arbeitende Bevölkerung? Bei Energiepreisen, Spritkosten und KfW-Förderung gäbe es akuten Handlungsbedarf.
#A100
Erst
#Stuttgart
, jetzt
#Frankfurt
:
Gewalt gegen Polizisten ist inzwischen ein deutschlandweites Phänomen. Null Toleranz für Randale und 100% Respekt für unsere Polizei! 👉
Null Toleranz bei
#Kindesmissbrauch
- Frau
#Lambrecht
, machen Sie Ihre Arbeit als Justizministerin! Das bisherige Strafmaß reicht offensichtlich nicht aus, um Kinderschänder von ihren widerlichen Taten abzuhalten.
Deutschland fragt sich: Wo ist
@OlafScholz
? In der Ukraine-Krise abgetaucht, das Impfziel meilenweit verfehlt, bis heute nichts zur Bekämpfung der explodierenden Preise vorgelegt.
#woIstScholz
Das ist der Zustand der
#SPD
: alles auf links gebürstet, Meinungsdiktatur, eher Sekte als Partei, Gaga-Gender-Sprache. Nicht meine Worte, sondern die von
@FlorianPost
. Kann dem Urteil aber voll zustimmen. Die SPD ist nicht mehr regierungstauglich.
Es ist empörend, wenn Abgeordnete die Not zum Geschäft machen. Dies widerspricht den Werten der
@CSU
fundamental. Wir erwarten eine lückenlose Aufklärung der Vorwürfe und die Übernahme der persönlichen Verantwortung für derartiges Fehlverhalten.
Die Ergebnisse bei
#ltwbw21
#ltwrlp21
zeigen: Die Gefahr eines Linksrutsches bei der Bundestagswahl ist nicht gebannt.
@Die_Gruenen
müssen nun klären, was sie sein wollen: bürgerlich oder links? Und die
@fdp
muss Farbe bekennen: Will sie Steigbügelhalter von Grün-Rot sein?
Das Team hinter Annalena Baerbocks
#Linksb
ündnis gewinnt an Kontur: Die Marxistin
@Janine_Wissler
steht bereit. Grün-Rot-Rot schadet unserem Land und verhindert Zukunft. Zur Erinnerung: Wissler ruft offen zum Systemumsturz und Radikalismus auf.👇🏻
„Niemand muss Angst vor
#R2G
haben“,
sagt
@EskenSaskia
. Falsch! Die Menschen haben zurecht Angst vor Grün-Rot-Rot. Höhere Steuern, neue Schulden, mehr Verbote!
via
@welt
Dass ein Bundestagskandidat sich wegen rassistischer Bedrohungen zurückziehen muss, ist eine Schande. Das muss uns empören - unabhängig von Parteizugehörigkeit und politischen Ideen. Der Rückzug von
@Tareq_Alaows
ist ein Schlag für die Demokratie.
Linksextremistischer Anschlag mitten in
#M
ünchen: Wer auf demokratische Beschlüsse mit einem Brandanschlag reagiert, ist ein Feind von Demokratie und Staat. Die Täter müssen schnellstmöglich ermittelt und mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden!
Das „Team Vorsicht“ wird leider vom „Team Weiß-nicht“ abgelöst. Und
@OlafScholz
ist erneut komplett abgetaucht. Die
#Ampel
drückt sich vor ihrer Verantwortung.
@handelsblatt
Rechtsextreme und Corona-Leugner unter sich. Mit ihrem Besuch bei Bolsonaro zeigt
@Beatrix_vStorch
: Die
@AfD
sucht die Nähe von Demokratiefeinden und gehört nicht in den Deutschen Bundestag!
Es war eine Woche der Beratung, jetzt kommen die Tage der Entscheidung. Unser Angebot steht:
@Markus_Soeder
begeistert die
#Union
und die Menschen im ganzen Land. Wir erleben einen großen Zuspruch für
@Markus_Soeder
. Jetzt liegt der Ball bei der
@CDU
.
Die
@AfD
radikalisiert sich immer weiter. Für die Bundestagswahl ist klar: Nicht Deutschland sollte raus aus der EU, sondern die AfD raus aus den Parlamenten.
#noafd
via
@derspiegel
Ganz ehrlich: Ich will mir nicht vorschreiben lassen, was ich zu denken habe, wie ich mich fortbewegen soll und was ich essen darf. Wir setzen auf
#Freiheit
, nicht auf ständige Bevormundung.
#Gr
üne
#Verbotspartei
(2/2)
16 % der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige!
@BayernSPD
,
@fdpbay
und
@Gruene_Bayern
haben in Berlin nichts zu melden.
#Bayern
sitzt im Kabinett
#Scholz
nur auf der Ersatzbank. Die CSU ist und bleibt die einzige starke bayerische Stimme auf Bundesebene!
Linke Störer haben am Montagabend eine Lesung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière beim Göttinger Literaturherbst verhindert. Das sind die wahren Feinde der offenen Gesellschaft!
#Meinungsfreiheit
#Antifa
#G
öttingen
Das Wahlprogramm der
@spdde
ist kein Zukunftsprogramm, sondern ein Belastungsprogramm für Deutschland. Mehr Staat, mehr Schulden und mehr Steuern! Diese Trias zeigt klar:
@OlafScholz
will ein Linksbündnis! Das Unionsprogramm wird dem als inhaltliches Bollwerk entgegenstehen.
Neuester Vorschlag der
#Gr
ünen, um die Bürger zu gängeln: Haustiere soll man nur noch nach einer theoretischen und praktischen Prüfung halten dürfen. 🙈 Es ist unglaublich, wie weit die Regulierungswut in dieser Partei geht.
#Verbotspartei
Erst
#Habeck
, jetzt
#Janecek
!? Wer der grünen Ideologie widerspricht, der wird von den
#GR
ÜNEN zum Fall für die Irrenanstalt und Staatsfeind erklärt! Diese Selbstgerechtigkeit ist unerträglich. Damit ist keine Demokratie zu machen.
Um das mal klar zu sagen: Was Union und FDP zusammen mit ein paar verirrten Lungenärzten da in Sachen
#Umwelthilfe
#Feinstaub
#Stickoxide
aufführen, hat Reichsbürger-Niveau. Eine Schande für die deutsche Politik ist das.
Finde beides gleichermaßen irritierend: die verantwortungslose Politik von
@bodoramelow
und die Tatsache, dass
@c_lindner
regelmäßig falsch liegt
#covid19