
Olaf Scholz
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Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 61, Sozialdemokrat @spdde, @bundeskanzler. Hier twittert das Team Olaf Scholz.
Joined May 2009
Angela Merkel war eine erfolgreiche Kanzlerin. Unermüdlich hat sie sich für unser Land eingesetzt und ist sich in 16 Jahren, in denen sich vieles verändert hat, treu geblieben. Ich bin sehr sicher, das wird gelingen: sich fern vom alten neu entfalten. Alles Gute! #Zapfenstreich
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I am delighted by our good discussions and look forward to continue our dialogue!.
Encerrando a passagem por Berlim com uma agradável conversa com @OlafScholz, vencedor da eleição alemã em setembro. Falamos sobre o processo que está em curso para a formação de um novo governo e sobre a importância de fortalecer a cooperação Brasil Alemanha. 📷 @ricardostuckert
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Unser Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Es ist die Antwort auf das Scheitern der Weimarer Republik und den Schrecken der NS-Zeit. Nazisymbole, Reichsbürger- & Kaiserreichflaggen haben vor dem Deutschen #Bundestag rein gar nichts verloren. #b2908.
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Helft uns allen, vermeidbares Leid zu verhindern. Lasst euch impfen, schützt euer Leben und das der anderen. #JKLive.
Danke @jokoundklaas. Danke @damitdasklaas. Danke @officiallyjoko. Danke @OlafScholz. Danke lieber Oberarzt. Gute Besserung, liebe Louisa. #JKLive.
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Thank you @keir_starmer, for visiting Berlin today. I am convinced: Together we can and will manage the challenges and embrace the opportunities we all face. In #Germany, in the #UK and all over Europe.
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Ich gebe hier heute das Versprechen ab: Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt! #Gleichstellung @Frauenrat #dffinanzen.
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Die meisten Bürger*innen sind geimpft. Weil eine laute Minderheit dagegen ist und radikal vorgeht, dürfen wir nicht der ganzen Gesellschaft Spaltung unterstellen. Wir müssen uns mit anderen Meinungen auseinandersetzen - aber wo Menschen bedroht werden, müssen wir dagegen stehen.
„Nur weil eine lautstarke Minderheit sehr radikal vorgeht, dürfen wir nicht für die gesamte Gesellschaft eine Spaltung unterstellen“ – der neue Bundeskanzler @OlafScholz in #FarbeBekennen über Querdenker und Impfverweigerer.
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Meine Gedanken sind bei den Angehörigen des Mordopfers von #IdarOberstein. Es erschüttert mich sehr, dass jemand getötet wird, weil er sich und andere schützen wollte. Wir müssen uns als Gesellschaft dem Hass entschlossen entgegenstellen. Der Täter muss hart bestraft werden.
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Deutschland braucht eine Vermögenssteuer. Das wäre eine Ländersteuer. Sie käme also direkt dort an, wo sie gebraucht wird. #hartaberfair.
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Eine längst überfällige Modernisierung: Wir streichen #219a aus dem Strafgesetzbuch. Ärztinnen und Ärzte müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen.
Wir werden Paragraf #219a StGB streichen. Dabei verlieren wir keine Zeit: Heute um 14 Uhr informiere ich in einem Statement über einen Referentenentwurf zur Aufhebung des 219a StGB. #servicetweet.
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Wir müssen die Impfung jetzt an die Leute bringen und so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich davon überzeugen, sich impfen zu lassen. Lebensnahe Angebote gehören dazu. #Bratwurst
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In Gedanken bei.Fatih Saraçoğlu.Ferhat Unvar.Gökhan Gültekin.Hamza Kurtović.Kaloyan Velkov.Mercedes Kierpacz.Sedat Gürbüz.Said Nesar Hashemi.Vili Viorel Păun. Wurden vor 6 Monaten in #Hanau ermordet. Sie gehörten zu uns, wir werden sie nie vergessen. Den Angehörigen viel Kraft.
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Lieber Kollege @peteraltmaier, nach meiner Erinnerung haben Sie und CDU/CSU genau das verhindert, was nun vom Bundesverfassungsgericht angemahnt wurde. Aber das können wir rasch korrigieren. Sind Sie dabei?“.
Das @BVerfG hat heute ein großes & bedeutendes Urteil erlassen. Es ist epochal für Klimaschutz & Rechte der jungen Menschen. Und sorgt for Planungssicherheit für die Wirtschaft.
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Eine glückliche SPD! Herzlichen Glückwunsch @ManuelaSchwesig und @FranziskaGiffey zu euren Wahlsiegen in MV und Berlin. Die Wähler*innen haben im Bund drei Parteien gestärkt: FDP, Grüne und SPD. Das Signal: Sie sollen die nächste Regierung führen. Jetzt ist Führungskunst gefragt.
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Ich werde dem Bundespräsidenten 4 Frauen und 3 Männer als Minister*innen vorschlagen, die gemeinsam für die @spdde mit mir die Geschicke des Landes leiten sollen. Das entspricht der Gesellschaft, in der wir leben - die Hälfte der Macht gehört den Frauen. (1/5)
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Jetzt ist es raus: Auf Vorschlag unserer Vorsitzenden @EskenSaskia und @NowaboFM haben mich Präsidium und Vorstand der @spdde gerade einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team. #KK_SPD
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Wir dürfen nie vergessen: Ohne den Mut der Bürger*innen im Osten gäbe es den #TagderDeutschenEinheit nicht. Heute sind wir ein Land, trotzdem bleibt viel zu tun – wir brauchen gleiche Gehälter, Renten, Perspektiven. Das schaffen wir nur, wenn wir auf Gemeinsamkeiten setzen!.
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Everyone can be absolutely sure that Germany stands side by side with its allies and especially the United States when it comes to Russia and the Ukraine. We are prepared to take all necessary steps together. There is no disagreement in this situation.
"The transatlantic partnership is key for peace in Europe and this is what Putin also has to understand, that he will not be able to split European Union or to split NATO. We will act together," says German Chancellor Olaf Scholz on the threat of Russia invading Ukraine.
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110 Minuten #Triell und intensive Diskussionen. Mir ist wichtig: Dass jemand arbeiten muss, bis er 70 ist, schließe ich aus. Ich stehe für ein stabiles Rentenalter und -niveau. Und ich setze mich für 12 Euro #Mindestlohn ein und eine Gehaltserhöhung für 10 Millionen Beschäftigte!.
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Jede Impfung bringt uns dem Zeitpunkt näher, an dem wir die #Corona-Pandemie überwunden haben werden. Ich bin heute mit #AstraZeneca geimpft worden. Danke an das Ärzteteam der #Bundeswehr.
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Was in #Kusel passiert ist, bedrückt mich sehr. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der beiden jungen Opfer. Und ich denke an die vielen Polizist*innen, die jeden Tag ihr Leben riskieren, um uns Bürger*innen zu schützen. Wir müssen die Hintergründe der Tat schnell aufklären.
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Ich bin dankbar für das Engagement von @FridayForFuture. Sie haben mitgeholfen, dass #Klimaschutz oben auf der Agenda steht. Ich sage ausdrücklich: Dass heute #Klimastreik ist, ist richtig. Klimapolitik gehört zu den wichtigen Themen, über die bei dieser Wahl entschieden wird!.
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Ich bin Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der @spdde. Mit Dir will ich unser Land nach vorn bringen: Für bezahlbaren Wohnraum, stabile Renten, faire Löhne für alle und eine moderne, klimaneutrale Wirtschaft. Das ist soziale Politik für Dich. Und das packe ich an.
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Ich will drei Garantien für die Zukunft geben: Eine Kindergrundsicherung, damit kein Kind mehr in Armut leben muss. 400 000 neue Wohnungen pro Jahr, um die Wohnungsnot zu bekämpfen – und ein stabiles Rentenniveau, damit alle sicher leben können! #Bundestag.
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Ich bin froh, dass die Streikenden abbrechen und wieder trinken und essen. Das Leben geht vor. Ich stehe zu meinem Gesprächsangebot nach der Wahl, daran werde ich mich halten.
Team trockener Hungerstreik: ++ EIL: Trockener Hungerstreik beendet - @OlafScholz sagt öffentlichem Gespräch innerhalb der nächsten vier Wochen über #Klimanotstand zu ++.
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Antisemitismus, Hassreden und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens nehmen zu, in Deutschland und auch in vielen anderen Ländern weltweit. Das dürfen wir nicht zulassen: Wir müssen Antisemitismus bekämpfen – überall und in allen Formen. #WeRemember.
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Herzlichen Glückwunsch an @ABaerbock für die Nominierung! Ich freue mich auf einen spannenden und fairen Wettstreit um das beste Konzept für die Zukunft unseres Landes.
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Danke @jokoundklaas für diese Sendung! #nichtselbstverstaendlich.Und - man kann es nicht oft genug sagen - Danke an alle Pflegerinnen & Pfleger! Ohne sie geht nichts. Antwort auf diese Erkenntnis ist nicht, Beifall zu klatschen. Respekt heißt: gute Löhne & Arbeitsbedingungen.
"Joko und Klaas live": Joko und Klaas kapern für die Pflege ProSieben – und senden nicht nur 15 Minuten, sondern viel, viel länger
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The choice that the French people are facing is critical – for #France and for #Europe. It is the choice between a democratic candidate, who believes that France grows in a powerful #EU. And a far-right candidate, who openly sides with those attacking our freedom and #democracy.
TRIBUNE | @antoniocostapm, @sanchezcastejon et @Bundeskanzler se prononcent contre « une candidate d’extrême droite qui se range ouvertement du côté de ceux qui attaquent notre liberté et notre démocratie »
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Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als #Bundestagspräsidentin, liebe @baerbelbas! Wir alle werden sehr von deiner Erfahrung und deiner Fähigkeit zu führen, profitieren. #Bundestag
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Heute war die erste Fraktionssitzung der @spdbt mit vielen neuen (und jungen!) Abgeordneten, ein besonderer Tag, auch für mich als Neu-Abgeordneter. Danke für die herzliche Begrüßung - und jetzt machen wir uns gemeinsam an die Arbeit!
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Herzlichen Glückwunsch zu diesem guten Ergebnis und der hohen Beteiligung, @_FriedrichMerz. Alles Gute für den Parteivorsitz!.
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Die Ampel steht. Wir haben uns auf einen #Koalitionsvertrag geeinigt. Wir wollen uns etwas zutrauen und mehr Fortschritt wagen – beim #Klimaschutz, beim Umbau unserer Industrie, bei der Modernisierung des Landes, bei der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. (1/4).
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Der Mindestlohn von 12 Euro ist längst überfällig - und ich werde ihn in meinem ersten Jahr als Bundeskanzler durchsetzen! #spdbpt21.
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Wir müssen Deutschland aus dem Griff der Lobbyisten befreien. Das ist nur möglich, wenn die CDU/CSU nicht mehr in der Regierung sind. Es kann nicht sein, dass das Wohl von Parteispendern wichtiger ist als das der Bürger*innen! #Farbebekennen.
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Wenn jemand Vollzeit arbeitet, sollte der- oder diejenige nicht noch Hilfe beantragen müssen, um über die Runden zu kommen. Da geht es um die Würde der Bürgerinnen und Bürger! Deshalb werde ich im ersten Jahr den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen. #Triell.
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Die Stimme ist noch mitgenommen, die Erkältung geht etwas zurück und der Test war negativ. Vielen Dank für die vielen guten Wünsche. Heute kein Homeoffice, sondern Beratungen im Kanzleramt. Die #Corona-Krise fordert und alle - gemeinsam stehen wir das durch. Unser Land kann das.
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Der @spdde-Parteivorstand hat heute Vormittag @EskenSaskia und @larsklingbeil für den SPD-Vorsitz vorgeschlagen - ein sehr gutes Team für Fortschritt und Zusammenhalt. Mit beiden arbeite ich seit Jahren sehr vertrauensvoll zusammen.
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Die Lage in #Moria ist furchtbar. Wir brauchen einen starken humanitären Schritt, um die Flüchtlinge von der Insel runter und in Sicherheit zu bringen. Deutschland muss jetzt helfen; viele Kommunen sind bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. Auf EU-Ebene müssen wir eine Lösung finden.
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Klar, @_FriedrichMerz kann .sechs Monate lang auf 100 Euro verzichten. Aber für viele entscheidet so eine Summe, ob es für ein Geburtsgeschenk reicht. Darum fordere ich die Union und die FDP auf: Machen Sie im Bundestag den Weg frei für die Abschaffung der kalten Progression.
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Das ganze Land reduziert Kontakte; mit dem #Infektionsschutzgesetz wollen wir die Vorkehrungen auf eine sichere demokratische Basis stellen. Mit dem Ziel, das Leben tausender Menschen zu schützen. Wer das als #Ermächtigungsgesetz bezeichnet, ist geschichtsvergessen und zynisch.
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Ich bin allen Soldat*innen zutiefst dankbar, die in den vergangenen 20 Jahren für die Bundeswehr in #Afghanistan ihr Leben riskiert haben. Ich möchte am Tag des Großen #Zapfenstreich|s besonders den 59 Soldaten gedenken, die dort ihr Leben verloren haben: Sie bleiben unvergessen.
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Happy birthday @JoeBiden! Next year we‘ll have a chance for a new chapter of transatlantic cooperation. I’m looking forward to rebuild the 🇪🇺-🇺🇸 relationship together!.
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Wir müssen Dinge anders machen. Deshalb wird General Breuer künftig den #Krisenstab im Kanzleramt leiten. Ich bin ihm dankbar, denn wir müssen bis Ende 2021 bis zu 30 Millionen Bürger*innen impfen - die größte Operation, die seit langer Zeit gemeistert werden musste. (1/4).
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Wer sich entscheidet, sich nicht impfen zu lassen, trifft die Entscheidung nicht für sich allein. Er entscheidet mit über das Schicksal all derer, die sich deshalb infizieren. Mein Interview zu #Corona, einer #Impfpflicht und der Situation in der #Ukraine:
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Was haben wir die vergangenen Tage und Nächte mit Spannung auf die Zahlen geschaut! Wir haben ständig aktualisiert, mal sah es gut aus, dann bewegte sich wieder gar nichts. Und plötzlich - wumms - 100.000 Follower!.Danke dafür und weiter geht’s! 🙌 #EveryVoteCounts.
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Ich habe in Rheinland-Pfalz bedrückende Bilder und immense Schäden gesehen. Mein Mitgefühl gilt vor allem den Angehörigen der Opfer und all denen, die vom #Hochwasser betroffen sind. Es ist eine nationale Tragödie und deshalb auch eine nationale Aufgabe, finanziell zu helfen.
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Ich wünsche allen Muslim*innen, die den Fastenmonat #Ramadan begehen, eine friedliche Zeit. Bleiben Sie behütet - noch ein Mal mit Abstand.
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.@JustinTrudeau is an inspiring advocate of liberal democracy. With his re-election Canada will continue to be led by justice and open-mindedness - my congratulations.
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Liebe @cducsubt, der Kampf gegen Rechts ist nicht nur was für Parteitagsreden. Das Demokratiefördergesetz zu blockieren, schadet all jenen, die sich Tag für Tag häufig ehrenamtlich für die Demokratie & gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Blockade schadet uns als Gesellschaft.
Das Demokratiefördergesetz sollte eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen Rechtsextremismus werden. Die Regierung hatte sich darauf im Kabinettsausschuss geeinigt, der nach dem Attentat von #Hanau einberufen wurde. Doch nun bremsen CDU und CSU es aus.
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2/2 . auf die wir schnelle Antworten verlangen. Was in Erfurt passiert ist, war kein Zufall, sondern eine abgekartete Sache. Eine Zusammenarbeit mit der Höcke-AfD ist für die SPD absolut unakzeptabel, das unterscheidet sie im Übrigen von @c_lindner und die @fdp.
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Congratulations, Mr. President-elect @JoeBiden. Jetzt gibt es die Chance, ein neues und spannendes Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufzuschlagen. Die USA bleiben der wichtigste und engste Partner Europas. Es gibt viel zu tun. Auf gute Zusammenarbeit! #EveryVoteCounts.
BREAKING: JOE BIDEN WINS. Joe Biden will be the 46th president of the United States, CNN projects, after a victory in Pennsylvania puts the Scranton-born Democrat over 270 #CNNElection
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Am 23. Februar entscheidet sich, welcher Kurs sich durchsetzt:.@_FriedrichMerz will der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen. Ich kann da nur sagen: In Fragen von Krieg und Frieden braucht es keinen unberechenbaren Oppositionsführer, sondern einen kühlen Kopf.
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Die Mitglieder haben entschieden: Ich gratuliere @NowaboFM und @EskenSaskia zu ihrer Wahl. @klara_geywitz und ich haben kandidiert, um die SPD zu stärken. Es geht um den Zusammenhalt, in unserer Partei und in unserem Land. Die neue Führung hat meine Unterstützung. #spdgewinnt.
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Eine Studentin in der #Wahlarena fragte, ob ich wirklich Klimakanzler sein werde. Ja! Ich werde im ersten Jahr als Kanzler den Ausbau der Erneuerbaren massiv beschleunigen und Gesetze anpassen: Die Genehmigung einer Windkraftanlage dauert gerade 6 Jahre, es müssen 6 Monate sein.
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Danke an alle Bürger*innen, die uns ihre Stimme gegeben haben. Und danke den 400 000 SPD-Mitgliedern, die jeden Tag dafür geworben haben, dass das hier jetzt möglich ist! Pragmatismus, Zuversicht, Geschlossenheit sind das, was diese Partei auch in Zukunft zeigen wird. #btw21.
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Er hatte Hamburg im Herzen und Hamburg ihn. Sein Tod aber deutet weit über die Grenzen der Hafenstadt hinaus: Mit #UweSeeler ist nicht nur ein großer Fußballer, sondern auch ein großer Mensch von uns gegangen. #UnsUwe, er wird fehlen.
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Die Saarländerinnen und Saarländer haben sich klar für einen Wechsel an der Spitze ihres Landes entschieden. Und ich bin sicher: Niemand wird ihn besser gestalten als Du, @AnkeRehlinger. Herzlichen Glückwunsch zum überzeugenden Wahlsieg! . #ltwSaar22 #Saarland.
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Ich bin optimistisch: Mit Pragmatismus und Kooperationsbereitschaft wird die Koalitionsbildung gelingen! #btw21.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz: "Es wird gute Gespräche geben" #btw21 #Bundestagswahl #Bundestagswahl21.
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Herzlichen Glückwunsch an die beiden neuen Vorsitzenden der @Die_Gruenen, @Ricarda_Lang und Omid @nouripour! Ich freue mich darauf, gemeinsam am Fortschritt für unser Land zu arbeiten und wünsche gutes Gelingen bei der neuen Aufgabe.
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Es schmerzt, dass Jüdinnen und Juden in #Hagen einer solchen Bedrohungslage ausgesetzt sind und #JomKippur nicht gemeinsam feiern können. Es ist unsere Pflicht, alles zu ihrem Schutz zu tun und bei Gefahr sofort einzuschreiten. Polizei & Justiz werden die Hintergründe aufklären.
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Lieber Norbert, vielen Dank für das große Engagement, die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren. Gemeinsam mit @EskenSaskia, @larsklingbeil und Rolf #Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt - das ist auch dein Verdienst.
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Die Meldungen zum #Hochwasser alarmieren und schockieren. Jetzt geht es um schnelle Hilfe. Mein großer Dank geht an die Einsatzkräfte, die ihr Leben riskieren. Mein Mitgefühl gilt den Vermissten und Verstorbenen, ihren Angehörigen sowie allen, deren Häuser überschwemmt sind.
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Wer glaubt, dass aus Putins vermeintlichem Waffenstillstandsangebot ein dauerhafter Frieden in Europa wird, der muss schon sehr viel Russia Today schauen.
Russland will keinen Frieden - aber die Ukraine: gerecht, ohne Unterwerfung und Angst vor neuer Aggression. #Regierungserklärung
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Egal ob Supermarktkassiererin oder Pflegepersonal: Nur Beifall reicht nicht. Löhne müssen steigen, ich will 12 Euro Mindestlohn und ein gerechtes Steuersystem. Die, die weniger verdienen, müssen stärker entlastet werden. #fuerundwider.
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