SPD Bayern
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Du bewegst Bayern jeden Tag. Für Dich machen wir Politik. https://t.co/H749maBTt9
München
Joined May 2009
#Söder zeigt wahres Gesicht: Reiche Dynastien können Mrd€ steuerfrei an ihre Kinder weitergeben, aber eine alleinerziehende Mutter verliert ihr #Familiengeld! Während oben die Sektkorken knallen, müssen unten die Familien schaun, wo sie bleiben. #bayern
https://t.co/yPKi0z4Ips
merkur.de
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Frechheit des Landwirtschaftsministers. Warum sollte die harte Arbeit am Feld weniger Wert sein als jede andere Arbeit in #Deutschland? Es degradiert die Leistung der #Saisonarbeiter. Der #Mindestlohn ist eine Frage des Respekts der Leistung der Arbeiter! https://t.co/O8IbrDYmb0
deutschlandfunk.de
Bundesagrarminister Rainer zeigt sich offen für Forderungen, den Mindestlohn für Saisonarbeiter zu kürzen.
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Ich bin dankbar, dass #Bayern Hubert Weinzierl hatte. Er hat die Schönheit + Natürlichkeit Bayerns so geliebt, dass er sein Leben ihrer Bewahrung widmete. Sein Tod ist ein Verlust für Natur- und Klimaschutz, sein Leben Auftrag, sein Tun weiterzuführen. https://t.co/yr2B33fzD6
sueddeutsche.de
Der langjährige Vorsitzende des Bundes Naturschutz verlieh der Umweltbewegung politischen Einfluss. Er wurde 89 Jahre alt.
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#Kommunen sind Lebensader der Demokratie. Sie müssen ordentlich ausgestattet werden. Warum verweigert die #CSU die Gelder? Welche Bedarfe des Landes werden den Kommunen übergeordnet? Die Einzelprojekte der Abgeordneten die immer kurz vor Wahlen kommen? https://t.co/BJXsCP02pv
sueddeutsche.de
Die CSU zeigt Zurückhaltung beim milliardenschweren Investitionspaket für bayerische Kommunen.
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Beim Sport muss man auf #Hitze achten, gut dass es dafür einen #hitzeaktionsplan gibt. Ich hätte mir erhofft, dass es statt #Grillverzicht endlich mal Hitzeaktionspläne und Schutzvorgaben gibt, für alle die bei Hitze draußen malochen müssen z.B. am Bau! https://t.co/qr8U42hMcH
deutschlandfunk.de
Sportvereine sollten sich bei ihren Veranstaltungen im Sommer mehr auf die Auswirkungen des Klimawandels einstellen - und deshalb unter anderem nicht mehr grillen und keinen Alkohol anbieten. Das...
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Schule in #Bayern ist unberechenbar, das Willkürbecken für Söder. Jede Woche wird eine neue Sau durchs Klassenzimmer getrieben: Gendern, Verfassung, Bewegung, (keine) Tablets, etc. Stress für Kinder, Lehrer, Eltern. Wo ist die Bildungsministerin? @BR24
https://t.co/DVfpxfgXbn
br.de
Vor einem Jahr leitete Bayern die Ausstattung aller Schüler ab der 5. Klasse mit Tablets ein – jetzt wird umgesteuert: "Künftig mobile Endgeräte erst ab der 8. Klasse", kündigt Ministerpräsident...
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Ich danke @EskenSaskia für ihren Dienst für die SPD. Ich unterstütze den Vorschlag sehr, @baerbelbas zur Vorsitzenden der #SPD zu wählen. Sie verkörpert die Sozialdemokratie durch ihre Vita, ihre Art, aber auch durch ihr Reden und Handeln auf ganz besondere Art und Weise 💪
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Ein guter und mutiger erster Schritt, unsere Arbeitsministerin startet stark Richtung stabile #rente. Als nächstes brauchen wir Abschaffung Beitragsgrenze, Einführung Auszahlungsgrenze, Erhöhung Beiträge AG (nicht AN), uvm via @BR24 #beamte
https://t.co/ea93k9oOxW
br.de
Nach den Vorstellungen von Bärbel Bas, Nachfolgerin von Hubertus Heil als Bundesministerin für Arbeit und Soziales, sollen Beamte in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen. Das sagte sie der Funke-M...
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Wir haben es alle gewusst und jetzt ist es amtlich. Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Wir haben schon 2023 gefordert, ein Verbotsverfahren zu prüfen. Mit über 20% ist es jetzt ein noch schwieriges Unterfangen, aber wir müssen diesen Weg gehen. @BR24
https://t.co/jFbWvjCPMf
br.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerich...
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Die Manager machen Fehler und die Mitarbeiter sollen es wie immer ausbaden. Die Mitarbeiter in #Würzburg sind top, beraten auch Werke im Ausland. Ich erwarte, dass sich der bayr. Wirtschaftsminister hier einmischt. Haben wir einen? #brose #aiwanger
@BR24
https://t.co/mlNIGmPrEx
br.de
Der Autozulieferkonzern Brose hat seinen Sparkurs verteidigt – denn die Verluste sind höher als zunächst gedacht. Deshalb steht das Werk in Würzburg weiterhin zur Debatte. Bis zum Sommer will Brose...
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Hier wird nur versucht auf die #SPD Druck auszuüben. Die #Sondervermögen+ #Schuldenbremse zu lockern sind Geschenke für Merz, das bestätigen die Ökonomen. Ruhe bewahren, weiter verhandeln. Die #jU kann derweil überlegen mit wem sie sonst koalieren will. https://t.co/SKDmHyFfnH
sueddeutsche.de
Wenn sich die CDU bei Migration, Wirtschaft und Rente in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetze, dann sei "die CDU insolvenzgefährdet“
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#Demokratie wird zuerst in den Kommunen erfahren. Deshalb müssen wir Finanzen für Kommunen verbessern. Mit #Sondervermögen + Haushalt, mit Anhebung Verbundsquote, etc. Heute kämpfen wir gegen Demokratiemüdigkeit + für Daseinsvorsorge beim KampagnenCamp für die Kommunalwahl 2026
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Jetzt zeigt sich bei #Aiwanger: heiße Luft, nix dahinter: #Sondervermögen: eingeknickt unter dem Druck der @BayernSPD , #Jagdgesetz handwerklich+inhaltlich schlecht, Gesetz zur Bürgerbeteiligung bei Erneuerbaren Energien handwerklich+inhaltlich schlecht. Er ist ungeeignet!
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Dieser Vorschlag für das #Jagdgesetz ist unabgestimmt, unfertig und für einen Minister eher peinlich. #Jagd ist heute ein wichtiger Teil des Ökosystems, Brauchtum und Heimatpflege. So ein Vorschlag ist dem nicht würdig. Nachricht via @BR24: https://t.co/kX4FwuOcGl
br.de
Jagdminister Aiwanger soll heute mit der CSU-Fraktion über seine Änderungs-Pläne am neuen Jagdgesetz sprechen. Seine Vorstellungen zu Wolfsabschuss und Waldschutz stoßen auf Widerstand. CSU-Forstmi...
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Es ist mir egal, ob #Aiwanger sich an seinem Koalitionspartner rächen oder sein missglücktes Bundestagsmanöver mit diesem Frustfoul verdauen will. Die Kommunen in #Bayern brauchen dringend Geld! Ich dachte die FW wollten eine Kommunalpartei sein. https://t.co/6d2LGQR0qy
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Die Lockerung der Schuldenbremse könnte Investitionsturbo für #Bayern sein, wenn FW nicht zu anti-Investitions-Klebern mutieren. Auch in Bayern muss die #Schuldenbremse fallen! Kommunen brauchen das Geld!! @BR24
https://t.co/DCaO3TxVZI
br.de
Die Freien Wähler lehnen die schwarz-roten Pläne zur Lockerung der Schuldenbremse ab: Die Partei könne dem Papier in dieser Form nicht zustimmen, sagte FW-Chef Aiwanger. Das könnte Folgen für die...
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Blasmusik, Bierkeller und @Karl_Lauterbach – wie passt das zusammen? Sehr gut, lautet das Fazit nach dem Auftritt des Bundesgesundheitsministers beim Politischen Aschermittwoch der @BayernSPD. #SPD
vorwaerts.de
Blasmusik, Bierkeller und Karl Lauterbach – wie passt das zusammen? Sehr gut, lautet das Fazit nach dem Auftritt des Bundesgesundheitsministers beim Politischen Aschermittwoch der bayerischen SPD in...
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Unser Gast @Karl_Lauterbach erklärt nochmal Robert Habecks Insolvenzregel: „Die Unternehmen sind nicht insolvent, sie haben nur aufgehört zu verkaufen. Auf den Arzt übertragen hieße das: der Patient ist gar nicht tot. Er hat nur aufgehört zu atmen." #PAM25
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