Vor 2 Jahren habe ich für den
#Bundestag
kandidiert. Ich wollte und will etwas bewegen. Jetzt sitze ich als direkt gewählte Abgeordnete für Trier und Trier-Saarburg mit am Verhandlungstisch. Nach zwei Jahren kann ich sagen: Auch Kompromisse bedeuten
#Fortschritt
!
Wenn der Sitznachbar aus der ersten Plenarsitzung auf die Regierungsbank vorne befördert wird, bleibt nur eins ➡️ alles Gute zu wünschen
@Karl_Lauterbach
! 💪
#Lauterbach
Das geht ja wohl gar nicht
@cdurlp
. Erst antisemitisch und jetzt sexistisch gegen Malu unterwegs? Das macht wirklich Sorge um politische Kultur und Wahlkampf um Ideen.
Heute ist ein emotionaler und bedeutender Tag für mich. Zum Jahresende werde ich Kitchen Stories verlassen, um für das
@spdde
Bundestagsmandat in meiner Heimat Trier/Trier-Saarburg anzutreten. (1/8)
Die neue SPD-Bundestagsfraktion steht für Aufbruch. Von 206 Abgeordneten sind 104 neu im
#Bundestag
. Ich freue mich, diese Perspektive in den Fraktionsvorstand einbringen und gleich Verantwortung in dem wichtigen Amt übernehmen zu dürfen. Vielen Dank für das Vertrauen
@spdbt
!
Unternehmer Reinhold
#W
ürth braucht keine Politik? 🤔
Woher kommt denn ein Bildungssystem? Infrastruktur? Gesetzliche Rahmenbedingungen, die unternehmerische Freiheit ermöglichen?
Klar, Politik ist nicht perfekt. Aber ohne Politik, und damit Demokratie, wäre vieles nichts.
Wir brauchen eine #Übergewinnsteuer. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Krisenprofiteure, die leistungslose Gewinne erzielen, ihren Beitrag zu Abfederung von Not leisten. Dafür setzen wir uns als
@spdbt
ein!
Morgen geht es ganz offiziell los. Mit der konstituierenden Sitzung kommt der neue Bundestag erstmalig zusammen. Das Bändchen ist diesmal wegen Corona-Maßnahmen eingeführt. Auf geht’s 20. Legislaturperiode 💪 🚦
Was für ein Wahlkampf! Morgen ist Bundestagswahl und damit geht eine intensive Zeit zuende.
Für mich ist klar:
@OlafScholz
ist der richtige Kanzler für unser Land. Die wichtigste Herausforderung in den nächsten Jahren ist es, den Klimawandel zu bekämpfen und den Wandel (1/3)
Ich möchte anders rangehen an Politik, mit Mut und Optimismus gestalten. Zuhören und Brücken bauen. Mit meiner Startup Mentalität auch neue Wege gehen.
Dafür trete ich an. Dafür möchte ich für Trier & Region in den Bundestag.
#BTW2021
@spdrlp
🚀
Durchbruch! Wir haben uns auf die Ratifizierung von
#CETA
verständigt. Erste Lesung noch vor der Sommerpause.
Gleichzeitig setzen wir uns für eine neue Generation von Handelsverträgen ein – mit mehr Raum für Nachhaltigkeit und soziale Rechte. 1/
Start des Bündnis bezahlbarer Wohnraum. Bauministerin
@klara_geywitz
bringt alle an einen Tisch, um gemeinsam diese soziale Frage zu lösen. 💪 Relevanter denn je - insbesondere in Zeiten der Energiewende.
@KuehniKev
@BMWSB_Bund
Das Verschieben des
#Wachstumchancengesetz
ist für mich nicht nachvollziehbar. Spätestens nach den Erfahrungen mit dem GEG muss allen bewusst sein, dass es nur gemeinsam konstruktiv nach vorne gehen kann. 1/2
Ja, die Umsetzung einer #Übergewinnsteuer ist schwierig. Niemand bezweifelt das. Trotzdem sollte es unser Anspruch sein, gute Lösungen zu finden und Ideen nicht von vornherein abzulehnen, weil sie kompliziert wirken oder uns nicht gefallen. Besondere Zeiten erfordern neue Wege.
Was manche bei der Debatte um
#Sonderverm
ögen wohl vergessen: Die Grundgesetzänderung ist gerade deswegen notwendig, damit nicht Debatten um Sicherheitspolitik heute vs. Investitionen in Zukunft/Soziales in jedem Haushaltsjahr dominieren.
Gut recherchiert, aber auch wirklich erschreckend. Eigene Lobbyagentur schon Anfang 2000 von Spahn mitgegründet, um die Pharmaindustrie zu beraten. Eigene Bereicherung über politisches Amt scheint wirklich System zu haben in der
@CDU
.
Gute Neuigkeiten für alle Mieterinnen & Mieter!
Die CO2-Steuer für Wohnungen trägt ab dem 1.1. nicht der Mieter, sondern wird zw. Mietern & Vermietern aufgeteilt. Wichtig: Bei emissionsreichen Gebäuden und damit hoher CO2-Steuer werden die Vermieter klar die Hauptlast tragen.
Da die Server überlastet sind. Hier der Zwischenstand nach 141/175 Stimmbezirken. Es deutet sich ein historischer Tag an. Erstmals ein SPD Landrat in Trier-Saarburg 🤞
#servicetweet
Niemand sollte in einer kalten Wohnung leben müssen. Deswegen haben wir uns in der
#Ampel
-Koalition auf eine deutliche Anhebung des einmaligen
#Heizkosten
-Zuschusses auf 270 € verständigt. Ein wichtiges Signal angesichts weiter steigender Preise hier nochmal aufzustocken. /1
Würden sich auf dem Wohnungsmarkt wieder mehr Akteure dem
#Gemeinwohl
verpflichten, dann würde das die soziale Lage im Land entspannen. Deshalb wollen wir genau das politisch auf den Weg bringen.
Zur neuen
#Wohngemeinn
ützigkeit von
@KuehniKev
und mir 👇
Wir werden verhindern, dass wegen immer höherer Nebenkosten Menschen ihre Wohnung verlieren. Soziale Politik für Dich eben. Oder wie unser
@bundeskanzler
sagte: “You’ll never walk alone!”
So, 4% Unterschied
@spdrlp
!💪 Jetzt nur noch am Sonntag alle zur Wahl gehen und dann bleibt Malu Ministerpräsidentin und es geht direkt weiter mit Schwung in den Bundestagswahlkampf! 🚀
#Superwahljahr
#WirMitIhr
⚠️ Verkürzte Darstellung. Richtig ist: Die
@spdde
ist selbstverständlich für eine umfassende und bessere Ausstattung der
#Bundeswehr
. Das bedeutet mehr Etat, aber auch der Blick Richtung EU & Bündelung militärischer Kompetenzen ist richtig und wichtig.
Vielen Dank für 96% Zustimmung. Ich freue mich als stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Trier geneinsam mit dem Vorsitzenden
@SvenTeuber
und dem gesamten Vorstand anzupacken!
Ein großer Wurf, das
#Entlastungspaket
der Ampel! Wir gehen an die Übergewinne, bremsen Strompreise und entlasten zielgerichtet kleinere und mittlere Einkommen. Unternehmenshilfen werden ausgeweitet und kommen insbesondere kleineren Betrieben zu gute ✅
Ein besonderer Moment heute. Alexander Graf
@Lambsdorff
hält seine letzte Rede im Deutschen Bundestag - bevor er nach Moskau geht und er dort die deutsche Botschaft übernimmt. Alles Gute für diese wichtige Aufgabe in herausfordernden Zeiten.
„Antisemitismus beginnt nicht erst, wenn auf eine Synagoge geschossen wird. Es beginnt mit Verschwörungstheorien.“ Danke für deinen eindringlichen Appell und die emotionale Rede!
@Afelia
#WeRemember
#NieWieder
Nur 16% aller Startups werden in Deutschland von Frauen mitgegründet. Bei reinen Frauenteams sind es nur 4%. Das reicht nicht! Darüber, was sich ändern muss, habe ich im aktuellen
@derspiegel
gesprochen. Und
#PinkyGate
zeigt: die Zeit ist reifer denn je! (1/x)
Diese Woche steht meine Hospitation im Bundestag bei RLP Landesgruppenchef
@ThomasHitschler
an! Freue mich auf die vielen parlamentarischen Einblicke und hoffentlich auch einen Riesling!
#onboardingprep
@spdrlp
Mit
@larsklingbeil
bin ich heute in Rheinland-Pfalz (und auch mal kurz in Mannheim) unterwegs. Die
@spdde
startet nächstes Jahr mit frischen Köpfen und Ideen in die Landtags- & Bundestagswahl. 🚀Das treibt Lars entscheidend mit voran!
#LTWRlp
#Malu
Mit der Übernahme von
#Uniper
sollte auch die Einführung der
#Gasumlage
wieder auf den Tisch und ernsthaft reevaluiert werden. Das wäre sonst linke Tasche, rechte Tasche. Und es wäre vor allem eine wichtige Entlastung für die Wirtschaft in diesen schweren Zeiten.
Gestern hat
@EskenSaskia
ihn für die SPD geworben. Heute ich für
@D64eV
. Willkommen in der besten Kombi
@FabianHeimburg
! Freue mich, dass du deine globale Gründerperspektive einbringst. 🇨🇳🇪🇺
Vielen Dank für eurer Vertrauen und 88,7% Zustimmung auf dem super Listenplatz
#6
. Und wir haben auch
@andreanahles
und
@katarinabarley
herzlich verabschiedet und ihnen noch mal gedankt für ihren ganzen bundespolitischen Einsatz und darüber hinaus.
"Leute, die ein paar Hunderttausend Euro verdienen", will Olaf Scholz zur Kasse bitten. Der Finanzminister sieht auch Zeichen für wirtschaftliche Erholung.