
SPD Rheinland-Pfalz
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Mit Alexander Schweitzer gemeinsam für ein starkes, gerechtes, sozialdemokratisches Rheinland-Pfalz! Mehr dazu auf https://t.co/1A0ND0U3gE! 🤝❤️
Mainz
Joined March 2009
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sind längst auf den Weg gebracht. Krass deutlich wurde das gestörte Verhältnis zur Wahrheit auch schon in der SWR-Wahlarena vergangene Woche. Der anschließende Fakten-Check hat gezeigt: @JuliaKloeckner war Spitzenreiterin bei falschen Behauptungen. Kommt mal zurück zur Wahrheit!
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Die Bundes-#CDU ist auf einem #FakeNews-Trip und der rheinland-pfälzische CDU-General schließt sich seinem Abgeordneten-Kollegen auf Abwegen prompt an. Traurig, dass ihr im Wahlkampf vor gar nichts zurückschreckt. #kiesewetter #fairnessabkommen
Olaf Scholz ist einer der skrupellosesten Politiker in Berlin. Natürlich plant die SPD, die Putin/Weltkrieg-Karte zu ziehen.
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Die AfD Koblenz hat laut SWR einen Kandidaten mit Verbindung zur rechtsextremen "Revolte Rheinland" nominiert. @Marcruland: "Dass die AfD diese Woche gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall argumentiert, ist angesichts dessen blanker Hohn." https://t.co/QahMYMMXEX
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Kölner Verwaltungsgericht lehnt Antrag der AfD zur Einstufung der Jungen Alternative durch Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ ab. @Marcruland: „Menschenbild der AfD-Jugend verstößt gegen die Menschenwürde“ https://t.co/gH4U7yzjnA
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Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken. Am Abend hat der Landesparteirat die Kommunalpolitischen Leitlinien verabschiedet: https://t.co/5T4tmpl6Ke
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Mit großartigen 98,6% der Stimmen ist @katarinabarley zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!
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Hunderttausende sind in den vergangenen Tagen gegen Rechts die Straße gegangen. @JuliaKloeckner verirrt sich derweil in Diskussionen um Begrifflichkeiten. @Marcruland fragt: „Wie steht der Landesverband der CDU zu solchen Stimmen?“ https://t.co/zc1HrinnPT
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Eine Amtszeit vor Corona, eine danach. Im Interview spricht die SPD-Ministerpräsidentin #MaluDreyer über die Auswirkungen von Corona, über Hass, auch gegen sich persönlich – und über ihre Mainzer #Ampel-Regierung. https://t.co/xp30b211P4
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul soll nach Medienberichten auf einer Parteiveranstaltung den ‚White Power‘-Gruß gezeigt haben. @Marcruland dazu: „Die AfD bedient sich immer schamloser und offener rechtsextremer Symbolik“ https://t.co/y95bdJFV9x
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Mit dem Nachtragshaushalt 2023 und der Erklärung der Notlage ist die Aufbauhilfe 2021 gesichert. Die Unionsfraktion stimmt geschlossen dagegen. @Marcruland nennt das „politische Spielchen der Merz-CDU auf dem Rücken der Menschen im Ahrtal: https://t.co/smm0Q7n5aj
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Die @cdurlp teilt auf ihrem Instagram-Kanal Kritik an der Verleihung des Verdienstordens an Malu Dreyer. Der geteilte Post sagt, man könne den Bundespräsidenten „nicht mehr ernst nehmen“ und stammt von einem Benutzer mit fragwürdiger Timeline. @Marcruland kommentiert.
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Malu Dreyer ist heute mit dem Großen Verdienstkreuz für ihre herausragenden Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz gratuliert herzlich!
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Die AfD-Fraktion putscht gegen den Vorsitzenden und verliert anschließend zwei Abgeordnete. @Marcruland sagt: „Der neue Fraktionsvorsitzende ist ein Höcke-Anhängsel!“ https://t.co/jVzv85FPzd
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Nach dem Landesparteitag hat sich heute der neue Landesvorstand konstituiert. @David_Langner als neuer Beisitzer ins Präsidium gewählt: https://t.co/heJvWVjsFr
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Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Versorgung von Geflüchteten im kommenden Jahr mit zusätzlich 267,2 Mio. Euro. Roger Lewentz dazu: „Von diesem Kraftpaket profitieren alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz!“ https://t.co/IEEJHaIJ0h
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Im Studio von @1730Sat1live sprechen wir heute mit dem wiedergewählten Landesvorsitzenden der @spdrlp, Roger #Lewentz. Wir berichten über den Parteitag von @GrueneRLP in #Saarburg, die Ministerpräsidenten bei Bundeskanzler Scholz in #Berlin und den #Sportpresseball in #Frankfurt.
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Mit einem herzlichen „Glück auf, liebe Genossinnen und Genossen“ beendet Generalsekretär @Marcruland den Landesparteitag und die Landesvertreter:innenversammlung #spdrlpt23
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