In der heutigen @BILD spreche ich über importierten Judenhass aus dem Nahen Osten und sage deutlich: Schluss damit! https://t.co/8xKR9nMzyo @fdpbt @FDPBW

Antisemitismus zu erkennen & ihm aktiv entgegenzutreten, ist auch Aufgabe deutscher Kulturpolitik und Kultureinrichtungen. Die #Berlinale hat diese Aufgabe in eklatanter Weise nicht erfüllt. Das muss aufgearbeitet werden und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!

Der Tod Alexej #Nawalny|s zeigt, wie skrupellos #Putin gegen politische Gegner vorgeht. Nawalny hat sein Leben lang für die #Demokratie gekämpft. Sein Schicksal sollte uns mahnend daran erinnern, dass Freiheit und Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit sind!

Ich streite für ein Europa, dass auf Augenhöhe mit den USA und China agiert. #ept24 #streitbarineuropa

Hallo Herr @georgrestle, finden Sie die Gleichstellung von AfD, Trump und FDP faire Berichterstattung? Wie können Sie jeden Morgen in den Spiegel schauen? @OERRBlog #rundfunkbeitrag

++Gute Lösung für unsere Landwirte und Verbraucher 1️⃣ Die grüne Nummer bleibt! 🌿 keine neue Bürokratie und sichere Straßen. 2️⃣ #Agrardiesel wird schrittweise und planbar abgebaut. Das schafft Planungssicherheit für Landwirte. 🚜💚 #Agrarpolitik #Fairness #FDPwirkt

Our account has lost over 7,000 followers in December. We continue to ask for your engagement. You create this incredible community and help us keep the memory alive. Support @AuschwitzMuseum and amplify our voice.

Mit Wolfgang #Schäuble verlieren wir einen Staatsmann und leidenschaftlichen Europäer. Er hat viele mit der Stärke beeindruckt, mit der er sein Schicksal getragen hat. Er hat sein ganzes Leben mit Integrität und Disziplin in den Dienst unseres Landes gestellt. Größter Respekt! CL

Zuwanderung wird neu geregelt und deutlich erschwert. Sehr gute Ergebnisse heute. Dazu hatte unser Land lange Zeit keine Kraft, jetzt haben wir es auf den Weg gebracht.

Werte @FU_Berlin, wie schon vor über 80 Jahren wird bei Ihnen nun jüdischen Studierenden der Zugang zum Hörsaal von Extremisten verwehrt. Von Ihnen „hört“ man nur beschämendes und ohrenbetäubendes Schweigen. Wie kann das sein? Es läuft einiges schief an den Bildungseinrichtungen.

Wetten ihr traut euch nicht das zu teilen, so dass jeder FDP-Abgeordnete es sieht?

Täglich machen mehr Abgeordnete beim Bürokratie-Paten-Portal der @insm mit: Jede und jeder sucht sich eine Regulierung aus und kämpft für deren Abschaffung. Ab heute auch @RainerSemet.

Deutschland muss alle Gelder für die #UNRWA sofort stoppen. Es ist erwiesen, dass Terror, Antisemitismus und Gewalt an UN-Schulen zumindest nicht verhindert werden. Eine weitere Unterstützung hat nichts mit Staatsräson zu tun

Deutschland muss alle Gelder an die UNRWA in Gaza sofort stoppen. Die Meldung, dass ein UNRWA-Mitarbeiter bei der Geiselnahme beteiligt war, überrascht leider nicht und muss nun auch den Letzten endlich klar machen, dass diese Institution nicht in dieser Form weiterbestehen darf.

@_FriedrichMerz Stimmt, die waren bis 1998 alle von der FDP 😎

1:0 für Christian Dürr

11% Lohbplus als Arbeitgeber-Angebot sind ja auch ne Frechheit. Natürlich muss man da als Gewerkschaft streiken!!1!11!!!1 #Bahn #Gdl #Streik

Vom #TransVerDay23 des @gdv_de nehme ich viele Impulse mit, wie #versicherer als #kapitalanleger und #risikoträger für #innovation zu #nachhaltigkeit und #transformation beitragen. @Ricarda_Lang @JPirscher @KathrinAnna @RainerSemet @JoergAsmussen @anja803 Fotos: @ChristianKrupp4

Die Inflationsrate sinkt auf 3,8 Prozent, der #Sachverständigenrat geht 2024 dann von 2,6 Prozent aus. Es zahlt sich also aus, dass wir durch restriktive Finanzpolitik die EZB bei der Bekämpfung der #Inflation zu unterstützen. Die #Schuldenbremse ist die #Inflationsbremse. CL

#TransVerDay23: Wie schaffen wir es nachhaltiger und digitaler zu werden, aber auch mehr zu bauen und das Gesundheitssystem zu verbessern? Am besten selbst in diese spannende Debatte hineinhören unter: https://t.co/eeuWT9C6By

Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis der #MPK: 1️⃣. Einführung von Bezahlkarten 2⃣. Leistungskürzungen für Asylbewerber wie von @c_lindner und @MarcoBuschmann vorgeschlagen. 3⃣. Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten. Eine echte Wende in der Migrationspolitik!