recht unterhaltsam
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Es gibt jetzt auch einen Auftritt im blauen Himmel!
Bis auf Weiteres werden die üblichen Jura Memes, Kuriositäten über jura-related Berichterstattung sowie Hot Takes bzgl. alic etc. pp. sowohl hier als auch drüben gepostet. 🙃
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In Germany, specifically North Rhine-Westphalia, we don't say 'gorgeous view', we say: "Gefahr für die öffentliche Sicherheit wegen Verstoßes gegen § 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verhütung von Gefahren durch unbemannte Fluglaternen", and I think that's beautiful.
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Wahnsinn, dass der neben dem Beruf als Richter auch noch Zeit für eine parallele Karriere hatte!
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Obacht, ein Klausursachverhalt in freier Wildbahn!
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Liebe Männer, was hindert euch daran, so auszusehen?
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PEBB§Y und ELSTER können einpacken, mein neuer Liebling ist:
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Wenn dich der Mandant mitten in der mündlichen Verhandlung beiläufig fragt, ob es eigentlich schlimm ist, dass er den eingeklagten Schadensersatzanspruch aus dem Verkehrsunfall schon vor Monaten an die KfZ-Werkstatt abgetreten hat:
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Bundesverwaltungsgericht: "Nach dem Kontext und Zweck der Verwendung des Kreuzessymbols identifiziert sich der Freistaat Bayern durch die Aufhängung von Kreuzen nicht mit christlichen Glaubenssätzen."
Markus Söder:
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Nur ein Beispiel und pars pro toto: Mir rollen sich jedes Mal ein wenig die Fußnägel hoch, wenn in einer Welt, die an Grausamkeiten, Leid und Anstrengungen ja nicht arm ist, ausgerechnet Leute, deren Alltag aus Texteschreiben und Telefonieren besteht, von "Härte" sprechen.
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Wörter, die für mich zu Beginn des Jurastudiums völlig neu waren und mit denen ich heute noch fremdle (ihr dürft gerne ergänzen):
- Schrifttum
- mithin
- freilich (außerhalb bayerischer Mundart)
- schlechterdings
- krass (außerhalb von Jugendsprache)
- streitig
- Geeignetheit
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@adinas__
Finde das "Vorab zur Info." daran einfach so wunderschön. Als sei das jetzt noch so ein besonderer Service.
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"Ach, du bist Befürworterin der actio libera in causa? Das hätte ich dir nicht angesehen."
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Und das gerade mal schlappe 200 Jahre nach Erfindung der Schreibmaschine!
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Möglichkeit der zumutbaren Kenntnisnahme i. S. d. § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB:
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Und es lautet: "Wie wirkt sich der error in persona des Haupttäters auf den Anstifter aus?"
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Der Satz, bei dem alle Strafverteidiger*innen dieser Welt sofort zu schwitzen beginnen.
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Simplified Bundesverfassungsgericht (
@simpBVerfG
) ist der Account, von dem wir nicht wussten, dass wir ihn jahrelang schon vermisst haben.
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Inside Juristischer Vorbereitungsdienst - ein Referendar packt aus! Inflationsunangepasste Unterhaltsbeihilfen unterhalb der Armutsgefährdungsquote bei gleichzeitig eingeschränkter Nebentätigkeitserlaubnis und ein Dienstherr, der bei Stationsvergütung die Hand aufhält. Skandal!!!
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Ich sage diesem Account eine goldene Zukunft voraus.
BVerfGE 83, 13 - Mutzenbacher (1990)
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Wer so mit seinem juristischen Nachwuchs umgeht, hat selbigen vielleicht auch einfach nicht verdient ... Umso mehr, wenn der Kandidat so gut ist, dass er bei einer 0-Punkte-Klausur am Ende sogar immer noch mit Prädikat abschließt.
Examenshorror: Ein nervöser Prüfling schrieb seine Klausur auf dem Konzeptpapier statt dem Prüfungsheft. Ergebnis: 0 Punkte. Das ist streng, aber rechtens, so das VG München.
#Jurastudium
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Bei Lichte betrachtet ist Rechtswissenschaft ja auch einfach nur Fanfiction über Gesetzestexte.
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"... und deshalb verstößt eine Bestrafung unter Anwendung der actio libera in causa wegen der gesetzeswidrigen Umgehung des in § 20 StGB festgelegten Koinzidenzprinzips gegen das Prinzip nulla poena sine lege aus Art. 103 Abs. 2 GG und ist mithin evident verfassungswidrig."
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Dass es an der juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina offenbar noch nie eine Ringvorlesung zum Wasserrecht mit dem Titel "Law and Oder" gegeben hat, enttäuscht mich zutiefst!
@KJ_Viadrina
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Direkt Flashbacks ins Europarecht.
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§§ 3, 3a Arbeitsstättenverordnung.
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Wie ich darauf warte, dass ein Gericht die actio libera in causa für verfassungswidrig erklärt:
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Kennt ihr das, wenn ihr wissenschaftlich recherchiert, alle möglichen Kommentare durchgeht, und dabei den Blick in den NK-StGB o. MüKo so lange aufschiebt wie möglich, weil ihr schon wisst, dass dort Puppe, Paeffgen & Co. eh alles bisher Verstandene zum Einsturz bringen werden?
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@Ann_Waeltin
Wenn er sich die Augen zuhält, dann glaubt er auch, niemand könne ihn sehen, oder?
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§ 818 Abs. 3 BGB, schnellstmöglich
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Nach vielen Antworten, die auf das Affengehege im Krefelder Zoo hinweisen, nochmal der Hinweis: Das "I think that's beautiful" bzgl. des Verbots soll gerne wörtlich verstanden werden; gedacht habe ich zB an den für die Verordnung anlassgebenden Tod eines 10-Jährigen im Jahr 2009.
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Es ist mal wieder so weit: Das
#Grundgesetz
hat Geburtstag! Aus diesem Anlass verlosen wir hier auf Twitter 10 Exemplare unseres Grundrechte-Quartetts! Die Teilnahme erfolgt per RETWEET. Die Gewinner*innen werden am Montagabend (24.05.) gegen 18:00 Uhr ausgelost.
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@dasfrolleinhier
Ganz klare Geschäftsführung ohne Auftrag ... wenn man das nicht regelmäßig bebadet und besaunt, geht das doch kaputt! Würde mir an deiner Stelle danach Aufwendungsersatz zahlen lassen.
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Wie viele Anläufe habt ihr gebraucht, um zu lesen, was dort steht, und in wie vielen dieser Versuche kam das Wort "Jurafasel" vor?
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"Wie spezifisch soll dein Kommentar sein?"
- "Ja."
Late to the party, but happy we made it -
Ab der KW 39 ist unser Kommentar zum
#LkSG
endlich zu haben.
Book Launch am 11.10. in Berlin - stay tuned for more.
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Weihnachten ist ja nicht so meins, aber wie meine Nichte (3) heute zu mir kam und meinte "Die meisten Erwachsenen verstehen das nicht so richtig, aber die actio libera in causa ist wegen des Verstoßes gegen Art. 103 Abs. 2 GG evident verfassungswidrig", das war schon toll.
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@shinygengarfrog
Hat die gleiche Energie wie "Examenstreffer! Diesen Fall, der im Juli 2023 in abgewandelter Form als eine von fünf prozessualen Zusatzfragen lief, haben wir zwei Monate zuvor als optionalen Zusatzfall 23a² zur Eigenarbeit für unsere Kursteilnehmer hochgeladen!"
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@Erdnuss9986
Sockenverkäufer A: Schlechte Aussichten, hier trägt einfach niemand Socken.
Sockenverkäufer B: Prima Aussichten, hier hat noch keiner Socken!
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Kann es nicht mal irgendwo eine obskure Splittergruppe geben, die für das BGB in den Grenzen von 1900 eintritt? Ich frage für §§ 675a-675z BGB.
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Du weißt, dass du gerade den Sachverhalt zu einer Klausur aus dem 2. Staatsexamen liest, wenn dem Beklagten im Laufe des Prozesses auf einmal noch einfällt, dass er ja vor einem halben Jahr vom Hund des Klägers gebissen wurde und er jetzt deshalb Widerklage erhebt.
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"Eine rechtswidrige Verletzung der körperlichen Unversehrtheit des Klägers liegt vor. Der Beklagte ist seinen Verkehrssicherungspflichten nicht nachgekommen. Diese wurden durch den Aufbau der streitgegenständlichen Treppe jedenfalls untertroffen. Es kann daher dahinstehen, ob..."
House owner: I'd like to break both of my legs, please. Architect: Say no more.
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@hasshase1
Kommen Beamte in den Himmel?
- Nein, denn das Beamtenverhältnis endet mit dem Tod (zB § 30 Abs. 1 LBG NRW)!
[Weniger ein Witz als vielmehr ein funfact, aber es kann sehr lustig werden, wenn vom verbeamteten Gegenüber auf die Frage hin zunächst einmal kreativ überlegt wird ...]
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"Eine Zurechnung der Handlungen der Möwen zur Beklagten kommt ebenfalls nicht in Betracht. Sie waren keine Erfüllungsgehilfen iSd § 278 BGB. Die Beklagte hat insoweit wirksam bestritten, dass die Möwen mit ihrem Wissen und Wollen in ihrem Pflichtenkreis tätig geworden sind."
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"Wie weit willst du die maritimen Metaphern treiben?"
Richter am ArbG Dr. Thomas Kühn: "Ja."
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Wenn man diese Tweets nochmal hervorholt, dürfte das ja fast einen § 168 StGB verwirklichen, so krass wie da jemand eingesargt wurde.
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Immer, wenn ich in einer Akte WhatsApp-Verläufe und dergleichen lese, mahne ich mich selbst, meine privaten Nachrichten stets mit der Vorstellung im Hinterkopf zu verfassen, dass sie mal öffentlich Thema werden könnten - damit sie dann nicht so dümmlich klingen wie das Gelesene.
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@r_schaffend
Würde mich bei dem Anblick einfach schnell selbst unter Betreuung stellen; Abteilungsleiter hassen diesen Trick
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@adinas__
"Am gestrigen Mittwochabend kam es in der von-Savigny-Straße zu einem großangelegten Polizeieinsatz. Doch was war passiert? Grund für das Aufgebot der insgesamt 14 (!) Einsatzkräfte war eine Prügelei um einen Waschtisch im Wert von 100 €. Oder 200 €. [...]"
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Na, wer traut sich, das das nächste Mal auf irgendeiner Tagung o. Ä. bei ihm auszuprobieren?
(aus: Baumann/Weber/Mitsch/Eisele, Strafrecht Allgemeiner Teil, 13. Auflage 2021, § 21 Rn. 8)
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4. Actio libera in causa
Welche Themen triggern hier am meisten?
3. Inklusive Sprache
2. Geschlechtliche Selbstbestimmung
1. Alles zu Israel und Antisemitismus
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Hatte damals auch eine "RefCam", hier eines der vielen spannenden Bilder, die sie gezeigt hat:
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Beste Kommentierung von §§ 2032 ff. BGB die ich je gelesen habe
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Ich frage mich, ob jemandem vor Verfassen dieser Pressemitteilung der sprichwörtliche Kragen geplatzt ist. Ich tippe auf: Ja.
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Ich, nachdem ich mir zum x-ten Male sogenannte "Argumente" für die Anwendung der - natürlich verfassungswidrigen - actio libera in causa anhören musste:
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Wenn Prüfer und Mitprüflinge in der Mündlichen auf einmal beginnen, eine Strafbarkeit nach der - offenkundig verfassungswidrigen - actio libera in causa anzuprüfen und dabei so illustre Begriffe wie "Ausdehnungsmodell" und "Vorverlagerungstheorie" zur Begründung heranziehen:
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Senior Associates der Großkanzlei, die auf Geheiß der Partner etwas Kleines für den Neujahrsempfang der Kanzlei einstudiert haben, damit der juristische Nachwuchs sieht, dass es im Unternehmen eigentlich echt locker zugeht:
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@simpBVerfG
"Alter versucht ihr es überhaupt noch??" ist wirklich ein echter Volltreffer. Beste Ausgabe bisher!
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Ich, wenn ich ein Lehrbuch für Strafrecht AT aufschlage und dort sogenannte Argumente für die Zulässigkeit der Rechtsfigur der actio libera in causa lesen muss:
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@bojenchris
Erst wenn der letzte Wein ersteigert, der letzte Bärwurz vergiftet, der letzte Wal- oder auch Haifisch gegessen ist, werdet ihr merken, dass man Jura nicht essen kann.
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"Der Arbeitnehmer hat den Dienst nüchtern anzutreten und zu versehen" ist auch einfach eine Klausel, die in keinem Arbeitsvertrag fehlen darf!
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"... und nachdem ich bei der Kostenentscheidung Baumbach verkackt habe, habe ich dann in der Eile auch noch vergessen, beim Hauptsachtenor die Klage im Übrigen abzuweisen. Und wie lief's bei euch so?"
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Statt Atemalkoholtest demnächst dann einfach diese Abkürzung fehlerfrei aussprechen und weiterfahren
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Ich bin es ja seit meiner Schulzeit gewohnt, dass meine Klausuren regelmäßig wegen meiner (wirklich furchtbaren) Handschrift abgewertet werden. In den Examensklausuren fand sich die Anmerkung auch mehrmals (und völlig zu Recht). Dieser Vorwurf hier ist aber mal ganz was Neues!
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Um Himmels Willen die Examensergebnisse sind da wo ist mein Riechsalz
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EU-Verordnung zur Kennzeichnung von Spannbettlaken wann???
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Ich finde, bei juristischen Promotionen sollten Doktorgrade nicht pauschal als Dr. iur., sondern spezifiziert entsprechend dem Fach verliehen werden. Für das Strafrecht würde ich dann schonmal Dr. iur. pön. vorschlagen. Die anderen wären Dr. iur. civ. und Dr. iur. ör. oder ORRR.
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Und das erzählt ihr mir jetzt, 6 Tage nachdem ich meine Mündliche bestanden habe und aus dem Laden raus bin?? 😫
Dürfen Rechtsreferendare streiken?
Und wenn ja, dürfte sogar der Sitzungsdienst der Staatsanwaltschaft bestreikt werden?
TOBIAS VOGT und CARL CEVIN-KEY COSTE mit fünf Thesen zu einer zunehmend relevanten Frage.
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Wo schlägt der Anwalt für Lebensmittelrecht Kommentare zum Rindfleischetikettierungsgesetz, zur Hackfleischverordnung und zum Fleischgesetz nach?
Auf Speck-Online natürlich.
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An die
#Jurastudenten
: Wenn ihr wegen Bewertungen von Klausuren oder Hausarbeiten remonstrieren wollt, dann als Begründung einfach das drunterschreiben, was der
#Scheuer
da sagt. Klappt bestimmt.
#Jura
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10.07.2023, 13:40 Uhr. Ich habe so eben die 50-Seiten-Schallmauer in der Klausur offiziell durchbrochen. That's one small step for a Jurajockel, one giant leap for lawkind.
Was war euer Seitenrekord bei einer Klausur, 2. StEx oder wahlweise auch 1. StEx?
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Prominente Aussagen(*) über die - offensichtlich verfassungswidrige - Rechtsfigur der actio libera in causa. Ein Thread.
(*die in der Realität nie stattgefunden haben und so vermutlich auch nie stattfinden werden)
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Wenn ich kurz vor Ende der Fallbearbeitung bemerke, dass ich in meinem Gutachten bereits auf Seite 2 ein völlig falsches Zwischenergebnis gezogen habe, auf dem der ganze Rest aufbaute:
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Beim Lesen von EuGH-Leitsätzen wird mir immer schwindelig.
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Neue Auflage von Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht rausgekommen?
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@_Schattenseite
Das hier wird für lange Zeit einer der wichtigsten Tweets für die
#Jurabubble
sein.
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Wenn ich in der mündlichen Prüfung dazu aufgefordert werde, eine öffentlich-rechtliche GoA zu prüfen:
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§ 224 Abs. 1 Nr. 2 Var. 1 StGB; aber mit Stil
A woman’s glove used for self-defence from 1850’s in London
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@kilianpietsch
@Anzugmensch
Seit wann bekommt man denn 18 Punkte, wenn man alles perfekt löst? 🙃
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Hey, aber dafür arbeiten in der Justiz irgendwann nur noch Idealisten, ist ja auch was.
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@standesgemaess
@iberratio
Finde solche Formulierungen deshalb für Klausursachverhalte echt daneben. Nicht nur, aber gerade auch Nicht-Muttersprachler können da ja schnell mal irren. Gilt auch für Formulierungen wie "entschlafen" oder so. So missverständlicher Tabusprech hat da eigentlich nichts verloren.
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Na ja, den Leitsatz eines durchschnittlichen EuGH-Urteils würde ich zum Zwecke der Wahlwerbung besser nicht präsentieren. 🙃
When people ask me why they should care about the EU Elections 2024.
#VoteForEurope
#UseYourVote
#EUElections24
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Ich liebe Richter mit Hands-on-Approach. Oder in dem Fall Clothes on (and off 😏) Approach.
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Ich, nachdem ich mir zur Vorbereitung einer Strafrecht-AG mal wieder die sogenannten "Begründungsmodelle" zur - freilich verfassungswidrigen - Rechtsfigur der actio libera in causa reinziehen musste:
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"Das Verbot ist schließlich auch verhältnismäßig im engeren Sinne. Denn das Verbot ist insbesondere ausdrücklich beschränkt auf die Aufzucht von Hühnern in Schulspinden und lässt die Befugnis des Beschwerdeführers, Hühner in anderen Arten von Spinden zu züchten, unberührt."
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