Simplified Bundesverfassungsgericht
@simpBVerfG
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BVerfG in sehr einfachen Bildern – sollte nicht für die Examensvorbereitung genutzt werden – nicht verwandt oder verschwägert mit offiziellen Stellen
Karlsruhe
Joined June 2023
Um das einmal zu klären: Ich hab nie behauptet "politisch neutral" gegenüber Nazis und Faschos zu sein. Die AfD gehört verboten und nicht in irgendwelche Positionen gewählt.
@simpBVerfG Politisch sehr neutrale Zusammenfassung. Was wäre wenn die AfD in ein paar Jahren mit absoluter Mehrheit genau das selbe mit den Altparteien macht? Da ist das Geheule dann auf einmal von der anderen Seite groß. Kein besonders vorausschauendes Urteil leider
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Dass Unternehmen eigene Rechte haben, nicht jedoch fr lebende Tiere und die Natur generell ist komplett willkürlich, moralisch nicht erklärbar und aus der Zeit gefallen.
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1988 sind innerhalb kurzer Zeit fast 90% der Seerobben in der Nordsee verstorben. Eine Klage gegen die Technik, die das verursachte, scheiterte jedoch, da eben nur Menschen und juristische Personen, nicht jedoch Tiere Rechtsfähigkeit besitzen. Der Vorschlag von Kaufhold ist gut.
Auch die zweite #Richterkandidatin der #SPD für das #Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin #Kaufhold, strebt einen radikalen Umbau der Gesellschaft an. So will sie sogar der Natur #Grundrechte verleihen, schreibt Gerhard #Strate.
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am derzeitigen Punkt ist noch nicht absehbar welche Akteure hinter dieser – offensichtlich orchestrierten – Aktion stecken, aber wenn das Schule macht können wir hier echt einpacken.
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Es ist so durchschaubar, dass es nicht um eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Positionen geht. Stattdessen nimmt man Einzelpassagen aus ihrem Kontext, um eine angesehene Rechtswissenschaftlerin öffentlich zu diskreditieren.
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inhaltlich absolut korrekt und systematisch nachvollziehbar. Diese künstlich herbeigeführten Entrüstungen derzeit über jahrzehntelange Rechtsprechung macht mich wahnsinnig.
"Die Tötung eines Menschen ohne herabwürdigende Begleitumstände, die ihm seine Subjektqualität absprechen, verletzt Art. 1 I GG nicht." (F. #BrosiusGersdorf) (Zitat: Brosius-Gersdorf, Frauke: Dreier Grundgesetz Kommentar: GG, Band I: Präambel, Artikel 1-19, Mohr Siebeck 2023)
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Das verhalten der union ist so unwürdig
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1 BvR 357/05 - Luftfahrtsicherheitsgesetz (2006)
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BVerfGE 83, 13 - Mutzenbacher (1990)
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BVerfGE 80, 137 - Reiten im Walde (1989) – Sondervotum Grimm
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@simpBVerfG Ist hoffentlich so korrekt zusammengefasst Bundesverfassungsgericht: 2 BvE 12/25 NRW: VerfGH 21/25 Hessen: Nr. 04/2025 BW: 1 GR 17/25 Bremen: St 1/25 MVP: LVerfG 5/25 e.A.
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Extrem enttäuschend, dass das Ding mit der "Vor-Fraktion" offen bleibt, hatte schon ein Entschuldigungsformular fertig :(
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EINEN TAG SPÄTER veröffentlichen sie das endgültige Wahlergebnis HAHAHAHA
Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht nun fest. Das BSW hat demnach mit 4,981% den Einzug verpasst. #btw25
https://t.co/wcQOKV16U5
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Ich google extra ob man triple mit einem oder zwei T schreibt und scheiter dann an “endgültig” i cant
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Hab noch so einen guten dafür aber der geht leider erst wenn dann auch die wahlprüfbeschwerde durch ist
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2 BvE 6/25, 2 BvR 376/25, 2 BvQ 21/25 Das BSW holt das Triple.
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