Sascha Müller
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MdB für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WK Nürnberg-Süd/Schwabach. Obmann im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Co-Sprecher der bayerischen Landesgruppe.
Nuremberg, Germany
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So sieht es nach dem
#Atomausstieg
aus: Strom wird billiger, Verstromung von
#Kohle
sinkt, die Versorgungssicherheit ist gewährleistet. Also eigentlich alles genau das Gegenteil von dem, was Markus
#S
öder vorhergesagt hat.
#DankeHabeck
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Das ist Markus Söder. In einer Zeit multipler Krisen hat er ein Amt mit großer Verantwortung. Er nutzt es, um Menschen zu verunsichern und aufzuhetzen. Er hebt Gräben aus statt Brücken zu bauen. Er nennt nicht belegbare Zahlen. Sei nicht wie
#S
öder.
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So ein Dienstwagen ist für diejenigen, die ihn haben, ne tolle Sache. Aber mal ehrlich: Fast umsonst ein Auto fahren zu können, passt irgendwie nicht mehr in die Zeit, oder? Ein Abbau des steuerlichen
#Dienstwagenprivileg
würde umweltfreundliche
#Mobilit
ät für viele ermöglichen.
Das
#9EuroTicket
darf nicht ohne Anschlusslösung im September auslaufen. Eine Evaluierung im November kommt zu spät. Finanzieren kann man ein günstiges, bundesweites Ticket es über den Abbau des Dienstwagenprivilegs. Das ist gerecht und gut fürs Klima
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Die nächste Eskalation: Markus Söder behauptet im Interview mit
@NZ_Online
allen Ernstes, wir hätten dieses Land „in eine schwere Krise geführt“. Damit
macht er sich mit Verschwörungstheoretikern und Putin-Freunden gemein. Wo soll
das alles noch hinführen?
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Die Märchen der CSU schön auseinandergenommen: „Bayerns Staatsminister für Wissenschaft Markus Blume (CSU) behauptete in der Sendung, Deutschland komme in Folge des Atomausstiegs nur mit Hilfe von Stromimporten über den kommenden Winter. Das stimmt nicht.“
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Seriösität ist bekanntlich nicht wirklich die Stärke der
#CSU
. Aber trotzdem ernst gemeinte Frage: Wie um alles in der Welt kommt dieser Herr auf die Zahl von 9 Millionen Stimmen, die angeblich „wegrationalisiert“ (O-Ton) würden. Frei erfunden?
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Ich liebe diese Kernaussage: Nicht die Jugend ist politikverdrossen, sondern manche Politiker sind jugendverdrossen.
#sotrue
#Europawahl
#EUelections2019
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Nachdem Robert
#Habeck
im Plenum gesprochen und eine Stunde der Debatte zugehört hat, bricht er auf, um im
#Bundesrat
zum wichtigen Fachkräfteeinwanderungsgesetz zu reden. CDU/CSU wollen ihn zurück zitieren. Was für eine Respektlosigkeit gegenüber der Ländervertretung.
#Bundestag
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Großartig, wie
@LudwigHartmann
die Floskeln von Markus Söder mit Fakten kontert. Und auf konkrete Fragen wie sehr Söder das Bürgergeld kürzen will, kommt natürlich keine Antwort.
#BR24Wahl
#ltwby23
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Unbestritten ist, dass die hohen Spritpreise Pendler*innen belasten, insbesondere jene, die
auf das Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen. Warum ist eine weitere Erhöhung der Entfernungspauschale (sog. Pendlerpauschale) dennoch nicht der richtige Weg? Ein Thread: 1/10
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An Warnungen wegen
#Tankrabatt
hat es nicht gefehlt, jetzt ist es offensichtlich: An der Zapfsäule versagt wegen Oligopolsituation der Markt. Daher brauchen wir für die Zukunft ein verschärftes
#Kartellrecht
. Und das gehen wir jetzt mit Robert
#Habeck
an.
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Die Überschwemmungen in
#N
ürnberg nach einem heftigen Gewitter sind ein alarmierendes Zeichen für die sich verschärfenden Folgen des Klimawandels. Starkwetterereignisse und extreme Hitze werden immer schlimmer – ein Trend, den wir nicht ignorieren dürfen. 1/6
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Die Grünen haben gemeinsam mit den Ampelpartnern dafür gesorgt, dass gerade
Bayern glimpflich durch die (weltweite) Energiekrise gekommen ist: Mit der Unabhängigkeit
von russischen Energieimporten und vielen schnellen Entlastungen.
#DankeHabeck
20
28
160
Wann hat es das schon mal gegeben:
@GrueneBundestag
,
@fdpbt
und
@Linksfraktion
klagen DAGEGEN, dass auch ihre Parteien mehr Geld bekommen. Und bekommen Recht. Nun gilt es, auf Basis des Urteils in
#Karlsruhe
eine verfassungsmäßige Form der
#Parteienfinanzierung
zu erarbeiten.
11
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151
Tja, wer hätte das gedacht? 😁 Wird langsam Zeit, dass wir das
#Geb
äudeenergiegesetz im Bundestag anfangen zu beraten. Hersteller, Handwerker und Kunden wollen zu Recht endlich Planungssicherheit.
#FuerHabeck
Die Mehrheit der Menschen lässt sich offensichtlich nicht von den monatelangen Hetzkampagnen der
#Klimaschmutzlobby
beeindrucken.
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237
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@Markus_Soeder
@CSU
Lieber Herr Söder, Sie müssen jetzt ganz stark sein: Die weitere Förderung der Kleinwasserkraft ging vor allem auf einen von bayerischen Grünen-MdBs organisierten Dialog mit den Betreibern zurück. In direkten respektvollen Gesprächen lassen sich die besten Lösungen finden. 1/4
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Behauptung
#S
öder:
#Windkraft
in
#Bayern
scheitere an den Genehmigungsverfahren, und die würden „von rechtlicher Seite in Berlin gemacht“.
Fakten:
Genehmigungen Windenergie an Land 2023 bis Juni:
Bayern 11,3 MW
BaWü 74,6 MW
NRW 916,7 MW.
Was nervt: Ein kontra-faktischer MP
4
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Danke
@BriHasselmann
für das klare Statement. Es kann nicht sein, dass die CSU sich aus Eigeninteresse weiter sinnvollen Vorschlägen zur Verkleinerung des Bundestages verweigert.
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@smuellermdb
Lieber Herr Kollege, mit Verlaub: Ihr Post ist widerlich. Am besten wäre, Sie löschen ihn.
1
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.
@Ricarda_Lang
heute früh sehr stark im
@DLF
Interview zum
#9f
ür90 Ticket: Wir entlasten mit dem Ticket einerseits Menschen, die heute schon Bus und Bahn nutzen – v.a. in großen Städten Menschen mit kleinem Geldbeutel –, schaffen aber auch Anreize zum Umstieg auf den ÖPNV.
1/2
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Wie Worte zu Taten werden, konnten wir gestern in Neu-Ulm sehen. Das muss
aufhören! Söder und Aiwanger haben mit Ihren Lügen und Hetzen unser Bayern gespalten.
Und das mitten in einer Krise, wo es auf Zusammenhalt in der Gesellschaft
ankommt.
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Lieber Markus
#S
öder, um es klar zu sagen: Wir in der
#Ampel
haben keine Zeit, uns mit Ihrem Gaga auseinanderzusetzen. Wir müssen ein Land regieren. Sollten Sie vielleicht auch mal wieder versuchen.
Die einzige Gemeinsamkeit der
#Ampel
ist ihr Wunsch nach Umerziehung. Die gesellschaftliche Zeitenwende richtet sich gegen die Mehrheit der Normalbürger. Es geht immer um Zwang statt um Freiheit. Es ist falsch, Gendern zu verordnen und staatliche Vorgaben zur Ernährung zu machen.
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Wir von
@GrueneBundestag
sind bereit, an einer Umwandlung der Pendlerpauschale
konstruktiv mitzuwirken, die Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit verbindet.
@c_lindner
@spdbt
@fdpbt
10/10
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Wichtige Lehre aus dem letzten Jahr: Weiter auf fossiles Heizen zu setzen, ist ein schwerer Fehler. Wegen Abhängigkeit von Autokratien und dem
#Klima
, aber eben auch aus sozialen Gründen: Fossile Brennstoffe werden künftig unfassbar teuer und werden zur Kostenfalle.
#fairheizen
Deutschland schafft die Wärmewende – wir machen sie sozial gerecht. Wir lassen niemanden auf dem Weg allein. Mach auch du mit und erzähl auf Twitter, Instagram oder Facebook unter
#FairHeizen
: So geht die Wärmewende sozial gerecht! Infos gibt’s hier 👇
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Liebe
@CSU
, versuchen wir es mal mit einem Fußball-Vergleich: Manchmal ist es eben so, dass man ein Spiel (wie auch eine Landtagswahl) nicht gewinnen kann. Dann versucht man, mit Anstand zu verlieren. Was man nicht tut: Das Stadion in Brand setzen.
#ltwby
#ltw18
#Regierungskrise
4
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60
Somit ist zum Beispiel bei gleichem Spritverbrauch und gleichem Fahrweg die Steuerersparnis für den Topverdiener höher als für den Geringverdiener. Als Instrument des gezielten sozialen Ausgleichs ist die Pendlerpauschale also kaum geeignet! 5/10
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2
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Passend dazu:
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Wenn wir die Pendlerpauschale einfach erhöhen, führt dies bei hohen Einkommen entsprechend zu einer höheren Steuerentlastung als bei geringen Einkommen. Und genau das ist das Problem. 4/10
3
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15 Bundesländer wollen die
#Kindergrundsicherung
, das ist in der Tat ein deutliches Signal. Und wer ist als einziger dagegen? Natürlich: Markus
#S
öder und die CSU-Staatsregierung haben kein Herz für Kinder…
Von der heutigen Konferenz der Jugend- und Familienminister*innen der Länder geht ein deutliches Signal für die
#Kindergrundsicherung
aus. Dieser Rückenwind ist wichtig und zeigt: Die
#Kindergrundsicherung
ist ein starker Pfeiler zur Bekämpfung von Kinderarmut.
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7
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57
Gerade jetzt lohnt sich die Debatte unter dem Aspekt der Zielgenauigkeit von Entlastungen. Eine höhere Pendlerpauschale entspricht nicht dem Willen der Koalition, sich bei weiteren Entlastungen auf jene zu konzentrieren, die am dringendsten entlastet werden müssen. 7/10
2
2
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Das aktuelle Steuersystem entfaltet insgesamt bzgl. ökologischer Kriterien zu wenig Lenkungswirkung, die Anforderungen des Pariser Klimaschutzabkommens sind so nicht (nachhaltig) zu erreichen. Ideen für bessere ökologische und soziale Wirkung zeigt z.B. das
@Umweltbundesamt
9/10
1
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Von der Pendlerpauschale profitieren bereits in ihrer jetzigen Ausgestaltung v.a. gutverdienende Haushalte, da sie tendenziell längere Arbeitswege haben, häufiger pendeln, eher in suburbanen Räumen wohnen, höhere Werbungskosten aufweisen und einen höheren Steuersatz haben. 6/10
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@Markus_Soeder
@CSU
Zu den von der EU (nicht der Ampel) eventuell geforderten Strompreiszonen: Die verhindern wir, wenn wir Netze und Windenergie im Süden ausbauen. Die Ampel hat die Hausaufgaben dazu gemacht. Genehmigungen Wind bis August in BaWü (halbe Fläche): 166,8 MW. In Bayern: 16,8 MW. 2/4
2
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@Markus_Soeder
@CSU
Und bevor Sie mit dem Ausbau der Photovoltaik kommen: Da gibt es in der Tat seit Januar einen Boom. Nicht wegen Ihnen, sondern weil die Menschen die Energiewende in die eigene Hand nehmen und wir als Ampel die Hürden dazu im letzten Jahressteuergesetz massiv gesenkt haben. 3/4
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Möglich ist, diesen Effekt zu korrigieren und Pendelnde zu entlasten, etwa mit einem Mobilitätsgeld, das unabhängig vom Verkehrsmittel und Einkommenssteuersatz von der Einkommensteuerschuld abgezogen wird. 8/10
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Die Entfernungspauschale ist eine Entlastung im Einkommenssteuerrecht. Dort gilt: Wer mehr verdient, hat einen höheren Steuersatz. Das ist sozial gerecht und wird derzeit auch von niemandem ernsthaft in Frage gestellt. 2/10
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Umgekehrt führt damit jeder Euro, der steuerlich abgesetzt werden kann, zu einer Steuerersparnis gemäß des individuellen sogenannten Grenzsteuersatzes. Und der ist, wie wir gesehen haben, davon abhängig, wie hoch das Einkommen ist. 3/10
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Irgendwann reicht es auch mal mit der Schmutzkampagne. Langsam wird es peinlich - für die, die irgendeinem Blogger eine Wichtigkeit geben, die ihm aufgrund der angeblichen „Plagiate“ nicht zusteht. Das gilt übrigens auch für CSU-Generalsekretäre.
#baerbock
Lesen hilft 👇👇👇
#Plagiatsvorw
ürfe gegen Annalena
#Baerbock
. Was ist dran?
Spoiler: 𝗡𝗜𝗖𝗛𝗧𝗦, da bloße Übernahme von Sachinformation, wörtlicher Rede und zudem kein Zitiergebot in Populärliteratur: Ein Thread: 👇
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Städte müssen dringend Klimaanpassungen vornehmen, um die Menschen zu schützen. Initiativen wie der 'Pocket Park', der Schatten und Erholung bietet, zeigen, wie einfache Maßnahmen das Stadtklima verbessern können. Gut, dass die Stadt Nürnberg an der
#Klimaresilienz
arbeitet. 3/6
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Wir müssen unseren Fokus auf energieeffizientes Bauen legen, Schattenplätze und Grünflächen schaffen und erneuerbare Energien fördern, um den negativen Auswirkungen des Klimawandels entgegenzuwirken. 4/6
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Der Klimawandel ist bereits heute spürbar: In der historischen Innenstadt von Nürnberg erreichen die Temperaturen immer bedenklichere Werte. Die Anzahl der heißen Tage wird immer höher und bedroht damit auch die Gesundheit der Bürger. Doch es gibt Hoffnung und Lösungen. 2/6
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Ein lesenswerter Artikel über die dringende Notwendigkeit von Klimaanpassungen in Städten angesichts der zunehmenden Extremwetterereignisse und Hitze: 5/6
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Lasst uns handeln, um Städte widerstandsfähiger gegenüber den Folgen des Klimawandels zu machen. Es liegt in unserer Verantwortung, dass unsere Kinder in einer lebenswerten Umgebung aufwachsen können. 💚🌍
#Klimakrise
#Klimaanpassung
#Stadtentwicklung
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Diese Art von Rhetorik von einem stellvertretenden Ministerpräsidenten führt in den Abgrund. Die wirklich bürgerlichen Kräfte und anständigen Konservativen in
#Bayern
müssen endlich ihre Stimme erheben und sagen: „So nicht“.
„Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit des Landes, sich diese Demokratie wieder zurückholen muss…“
Mehr mit dem populistisch/extremistischen 🔥 spielen geht nicht
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@Markus_Soeder
@CSU
Ach ja: Die Atomenergie. Die haben wir in der Ampel mit grünen Stimmen über den letzten Winter verlängert. Um auf Nummer Sicher zu gehen in der Energiekrise. Heute wissen wir dass das nicht nötig gewesen wäre. Es hätte auch ohne keine Strommangellage gegeben. 4/4
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Es ging nie um den 17-jährigen Hubert
#Aiwanger
. Es geht um den heutigen Umgang damit, um das Herumlavieren statt echter Reue. Markus Söder hat sich entschieden, es nun als „abgeschlossen“ zu betrachten. Es ist nur noch beschämend - und sicher nicht bürgerlich.
#Antisemitismus
Es geht hier um etwas Grundsätzliches, nämlich die Frage, ob der demokratische Grundkonsens unserer Erinnerungskultur verankert bleibt. Allein der Anschein von Antisemitismus in der Staatsregierung schadet dem Ansehen Bayerns. (1/2)
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Internationale Zusammenarbeit ist in schwierigen Zeiten besonders wichtig! Vielen Dank für Ihren Besuch und für die Gelegenheit zum direkten Austausch.
Es war mir eine Ehre.
Great conversation with Hon’ble
@SaschaMuller
, MdB
@diegruenen
on
#IndiaGermany
partnership in trade, technology, investment, digitalization, combating climate change, green hydrogen, clean tech, education & mobility. Appreciate warm hospitality & help to visit companies
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250€
#Kindergeld
für JEDES Kind ab Jan 2023. Das sind 744€ mehr im Jahr für Familien mit 2 Kindern. Soeben im FinA beschlossen, somit deutlich mehr als ursprünglich verhandelt. Ein wichtiger Schritt Richtung
#Kindergrundsicherung
für uns🌻im
#Inflationsausgleichsgesetz
.
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Die tolle grüne Frau in Bayern, von der
@GoeringEckardt
gerade spricht, ist übrigens diese hier:
@KathaSchulze
#annewill
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Ich freue mich, dass meine Fraktion mich in dieser Woche zum Obmann für den Finanzausschuss des Deutschen Bundestags gewählt hat. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales sowie für Sport.
#bundestag
#gr
üne
#finanzen
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„Eine Verlängerung der Laufzeiten könnte nur einen sehr begrenzten Beitrag zur Lösung des Problems leisten, und dies zu sehr hohen wirtschaftlichen Kosten.“ Und jetzt konzentrieren wir uns bitte auf wirklich umsetzbare Wege zur
#Energiesicherheit
.
#Habeck
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Für eine gerechtere und sichere Welt brauchen wir eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik und das ist vor allem kein "Gedöns", sondern dringlich und notwendig.
#Baerbock
#Bundestag
"Mir bricht es das Herz!" Außenministerin
@ABaerbock
berichtet von einem Treffen mit den Müttern von Srebrenica, "die beschrieben haben, wie die Spuren dieses Krieges in ihnen drin sind." Daher gehöre zur
#Sicherheitspolitik
des 21. Jahrhunderts eine
#feministische
Sichtweise.
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@MohitYadavIFS
@diegruenen
@DrSJaishankar
@eoiberlin
@IndianDiplomacy
@indiandiplomats
@PiyushGoyal
@harshvshringla
@PiyushGoyalOffc
International cooperation is especially important in difficult times! Thank you for your visit and for the opportunity for a direct exchange. It was an honor.
0
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Guter Beitrag von
@cem_oezdemir
und
@GoeringEckardt
zu Trumps Klima-Entscheidung:
#klima
#gr
üne
#btw17
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@pYranhia
@Gruene_Nbg_Sued
@Gruene_Nbg
Hab zwar selber keine Erfahrungen und noch nie irgendetwas geraucht. Aber selbstverständlich stehe ich zur Legalisierung von Cannabis. Verkauf in zertifizierten Shops und an Volljährige.
#LegalizeIt
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Wieder mal ein stummer Schrei nach Liebe von Markus
#S
öder… (… und um mediale Aufmerksamkeit).
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Vielen herzlichen Dank für dieses großartige Vertrauen, liebe
@Gruene_Bayern
, liebe
#ldk17
.
Zum Landesschatzmeister wird wieder
@SaschaMuller
gewählt mit 96,8% der Stimmen. Herzlichen Glückwunsch!
#wahlen
#ldk17
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Unfassbar. Einfach unfassbar. Der heutige Tag hat die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig verändert. Mit unabsehbaren Folgen. Haltung ist nun mehr gefragt denn je.
#th
üringen
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Gerade haben wir die
#Wahlrechtsreform
der 🚦-Koalition im Bundestag beschlossen. Damit gibt es zukünftig endlich wieder eine feste Größe, nämlich 630 Abgeordnete, und klare & faire Bedingungen für alle Parteien im Rahmen des Verhältniswahlrechts.
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„Wir schauen nicht nur auf das Hier und Jetzt sondern auch in die Zukunft. Mit unserem Entlastungspaket geht es um soziale Entlastung aber es geht auch um Souveränität und Selbstbestimmung in Europa und um Freiheit.“
@Ricarda_Lang
2/
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1. Die
#CSU
lügt und hetzt mal wieder. Nix neues, geht seit Monaten so.
Aber 2. ist neu: Für Söder & Co. sind nur Fleischproduzenten „hart arbeitende Landwirte“. Bin gespannt, wie sie das den Landwirt(inn)en im
#Knoblauchsland
erklären wollen…
#N
ürnberg
@nordbayern
Liebe
@CSU
, so langsam frage ich mich schon, was für ein Problem Ihr mit deutschen Acker-, Gemüse- , Wein- & Obstbauern habt. Ob Fleisch oder „Grünzeug“, die Landwirte machen alle großartige Produkte. Eine Leseempfehlung:
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Für alle die, die es verpasst haben (Ja: Ihr habt was verpasst!) hier ein ausführlicher Bericht bei
@nordbayern
samt Bilderstrecke.
@KathaSchulze
und
@cem_oezdemir
vor 1.300 Besuchern im überfüllten Weinzelt.
0
4
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In nicht mal 12 Monaten haben wir uns aus den Abhängigkeitsfesseln vom russischen Gas befreit, in die uns auch die mangelnde Weitsicht von
#S
öder getrieben hat. Die
#CSU
Energiepolitik hat in Deutschland keine Zukunft mehr.
@LudwigHartmann
#PAM23
#TeamBayern
#MitDir
@GrueneBayern
0
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Wir brauchen ein starkes vereintes
#Europa
- dafür gehts auch heute wieder auf die
@PulseofEurope
-Demo - diesmal
#N
ürnberg.
#pulseofeurope
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2
5
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Vielen herzlichen Dank. Wer uns
@gruene_bayern
ebenfalls unterstützen will, kann das hier tun: Oder auch hier:
#ltwby
#Gr
üne
#Bayern
Gerade habe ich 1 Großflächenplakat für
@Gruene_Bayreuth
gespendet. Die aktuellen Ereignisse machen wieder einmal deutlich, wie wichtig ein starkes Abschneiden von
@Gruene_Bayern
ist.Für eine menschenrechtsorientierte Politik auf Basis des Grundgesetzes.
#Gr
üne
#Bayern
#Bayreuth
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Sagen wir mal: Es ist gut, wenn es einen Ideen-Wettbewerb zur Entlastung angesichts hoher Energiepreise gibt. Für das
#Energiegeld
spricht: Es kommt allen zugute. Vor allem denjenigen, die es wirklich brauchen. Und es ist auch noch - anders als ein
#Tankrabatt
- unbürokratisch.
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Es ist eigentlich unglaublich und zum Fremdschämen für diese unsere Staatsregierung. In einem aber Widerspruch zu
@bertpsch
: „Bürgerlich“ war da gar nichts. „Bürgerlich“ sein bedeutet auch: Anstand und Respekt! Diese Demonstration in
#Erding
hatte damit so gar nichts zu tun.
Man sollte nicht unterschätzen, was da heute in
#Erding
passiert ist: die bürgerliche Elite Bayerns (Ministerpräsident, Vize-MP, Bauernverbandschef,…) spricht auf der Bühne vor Ami-Go-Home-Fahnen, Raus aus der WHO-Plakaten gegen die „Heizungsideologie“. It‘s a slippery Slope.
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@sarahemily_11
Vielleicht sollte ihm dann jemand die Wahrheit sagen, dass es nur noch rund ein Drittel (der zur Wahl gehenden) tut…
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Herzliche Glückwünsche. Aber Vorsicht: Nur noch acht Jahre bis zur Bioklippe!
Juhu! Wir werden heute 20 Jahre alt! Danke an alle, die seit 1998 dabei waren und sind und auf die nächsten 20 Jahre stachelige, junggrüne Politik!
#jugendaendert
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Auf dem Weg zum
#pam20
das hier auf dem Titel von
@NZ_Online
entdeckt: Unser Nürnberger Exportschlager und künftige Münchner OB
@KHabenschaden
#weilwirhierleben
@Gruene_Muenchen
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@techniker32
@GrueneBundestag
@fdpbt
@Linksfraktion
Wir als
@Die_Gruenen
haben über die Jahre Gelder für eine Rückzahlung zurückgelegt.
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Herzlichen Glückwunsch: 92,6 Prozent der Grünen Mitgliederversammlung stimmen für Verena
@Osgyan
. Nürnberg ist reif für seine erste Oberbürgermeisterin.
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„Es scheint, als hätten sich die Menschen auf dem La-Spezia-Platz nach Worten gesehnt, die Hoffnung machen.” Das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit: Veranstaltungen mit
@KathaSchulze
und
@LudwigHartmann
#ltwby
#ltw18
#gr
üne
#bayern
1
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.
@Ricarda_Lang
zieht auf dem
#PAM23
der
@Gruene_Bayern
eine Bilanz des letzten Jahres. Nach 16 Jahren konnten wir endlich anpacken, was wir schon immer fordern: Wir modernisieren das Land und beenden die Abhängigkeit von russischem Gas mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien.
12
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„Es ist Deutschlands höchstes Interesse, Europas Einheit zu wahren. In Wahrheit ist der politische Konflikt also Bayernwahl versus Europas Einheit.“ Dieser Konflikt lässt sich am 14.10. auflösen: Beide Stimmen für
@Gruene_Bayern
#regierungskrise
#ltwby
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Der beliebteste Politiker Deutschlands ist ein Grüner, die beiden unbeliebtesten der CSU-Vorsitzende und - mit deutlichem Abstand - der (Noch-)Ministerpräsident von Bayern.
#noch107TageS
öder
#ltwby
.
1
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Ich prophezeie mal, dass diese Form der staatlichen Umerziehung scheitern wird. Die Schüler*innen werden sich nicht vorschreiben lassen, wie sie zu reden haben.
#Bayern
#Gendern
#Regierungserkl
ärung
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Die 🚦 zeigt: Politik ist die Kunst des Möglichmachens: Die geerbte Klimaschutzlücke von 1,1 Mrd. Tonnen CO₂ bis 2030 haben wir mit bereits beschlossenen Maßnahmen um 70% reduziert – mit den verabredeten schaffen wir weitere 10%.
Danke Robert
#Habeck
!
#Heizungsgesetz
#GEG
Zukunftsfest, bezahlbar, klimafreundlich: das
#Heizungsgesetz
kommt!
Ab 2024 wird das Gesetz in Kraft treten. Wie genau es gestaltet wird, klären wir jetzt im parlamentarischen Verfahren.
Eins ist aber klar: Der Kern des Gesetzes bleibt!
Was uns besonders wichtig ist: 👇
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Verena
@Osgyan
ist unsere mittelfränkische Spitzenkandidatin zur Landtagswahl mit 92% der Stimmen. Herzlichen Glückwunsch!
#ltw18
#gruene
#mittelfranken
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Ich würde mir so wünschen, dass die FDP mehr auf die Stimme der Wirtschaft hören würde. Mit ihrem derzeitigen Kurs schadet sie der bayerischen
#Automobilindustrie
.
#Verbrenner
#Autoindustrie
#Kraftstoffe
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Politischer Streit gehört politisch ausgetragen und nicht juristisch. Kritik an der Flüchtlingspolitik in Bayern darf nicht die eigene Existenz gefährden.
#CrowdFund
pro
#Meinungsfreiheit
Grüner Kreisrat Stephan Glaubitz wird vom Erdinger CSU-Landrat verklagt wegen seiner Kritik an dessen Flüchtlingspolitik. Nun drohen 45.000€ Prozesskosten. Ein Angriff auf die
#Meinungsfreiheit
findet Landesvorsitzender
@EikeHallitzky
. Spende für Stephan:
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Laut Polizei über 1.000 Menschen gegen das
#PAG
in Erlangen auf der Straße. So gut, dass ihr alle da wart.
#noPAG
Als Abschlussredner in
#Erlangen
spricht
@SaschaMuller
von
@Gruene_Bayern
auf der Demo gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz.
#noPAG
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Für die Umsetzung des
#9f
ür90 Tickets stellt der Bund 2,5 Mrd. an die Länder. Wir entlasten so akut und stellen dauerhaft den ÖPNV ins Zentrum der Verkehrspolitik. Zusammen mit den Ländern arbeiten wir in den nächsten Jahren an einem günstigen und nachhaltigen ÖPNV.
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Einer schimpft überheblich, was andere (angeblich) schlecht machen, der andere will was in Bayern voranbringen.
#ltw18
#ltwby18
#ltwby
#bayern
#gr
üne
#tvduell
#BRDuell
Kämpferisch, kenntnisreich und konstruktiv: Unser Spitzenkandidat
@LudwigHartmann
hat im
#tvduell
klar gemacht, warum wir in Bayern den grünen
#Politikwechsel
brauchen.
#brduell
#ltwby18
Danke Christian Nietsche von
@BR24
für die faire Moderation!
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#Merz
stellt Interessen der Partei vor denen des Landes. Und: Kein Wort des Mitgefühls an die Menschen in der Ukraine. Gut, dass
@katdro
in der Generaldebatte im
#Bundestag
grandios gekontert hat.
Friedrich Merz kann leider nicht verantwortungsvolle Opposition, sondern nur Krawall.
#Bundestag
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Wenn seit 2005 unter Unions-Führung im
@bmel
fast jede Stunde (!) im Schnitt ein
#Bauernhof
dicht gemacht hat, wäre erstmal Demut angesagt, lieber Alexander
#Dobrindt
! Weiter so:
@cem_oezdemir
@SteffiLemke
für starke Bäuer*innen und mehr
#Tierwohl
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Wer ein bisschen Zeit mitbringt: Viele Fragen zum
#Gebaeudeenergiegesetz
werden in diesem Webinar mit
@mstuempfig
und Christian Maaß, Abteilungsleiter im
@BMWK
beantwortet.
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Wieder mal der Versuch von CSU und Bild, irgendwelche Anträge auf dem Parteitag zu skandalisieren, die meist nicht mal behandelt werden.
#servicetweet
: Antragsberechtigung ergibt sich bei uns nach Paragraph 14,8 der Satzung. Antragsbehandlung erfolgt nach 14,9 und einem Ranking.
@CSU
@Die_Gruenen
Super, dass ihr euch sogar durch die Anträge durch gewühlt habt, die nicht geranked wurden und damit auf dem Parteitag gar nicht behandelt wurden. So viel Mühe machen sich selbst viele unserer Delegierten nicht!
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Perfekt thematisch und farblich abgestimmt, oder?
#btw17
#gruene
#ZweitstimmeistKlimastimme
#darumGr
ün
#N
ürnberg
#Schwabach
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@Gruene_Bayern
im
#BayernTrend
aktuell zweitstärkste Kraft und
#CSU
deutlich von absoluter Mehrheit entfernt. Ein gutes und motivierendes Zwischenzeugnis. Und jetzt auf in den Wahlkampf!
#ltw18
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