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Alles, was Sie über Politik wissen müssen ... für eine besser informierte Republik! | Netiquette | offizielle ZDF-Accounts

Bonn/Berlin
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2 years
"Mir bricht es das Herz!" Außenministerin @ABaerbock berichtet von einem Treffen mit den Müttern von Srebrenica, "die beschrieben haben, wie die Spuren dieses Krieges in ihnen drin sind." Daher gehöre zur #Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts eine #feministische Sichtweise.
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3 years
Vernichtende Kritik an den #Ministern der #Union von @dietmarbartsch @linksfraktion : „Sie haben, versagt, verschleppt und sich die Taschen gefüllt!“ 🧒🏻 #Kinder , die der blinde Fleck sind, treffen die Maßnahmen hammerhart, zur Wirtschaft sei man wachsweich. @dielinke #StayHome
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2 years
#Wer zählt als 👱🏻‍♀️Frau? Die Vorsitzende von @GrueneBundestag , @brihasselmann verurteilte die #AfD : die Äußerungen von #BeatrixVonStorch zur Abgeordneten 🌈 Tessa Ganserer @GansGruen seien niederträchtig, homophob und zutiefst menschenverachtend. #TessaGanserer @die_gruenen #Quote
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2 years
Der #SPD -Gesundheitspolitker @karl_lauterbach erklärt, er habe lange vor der #4 .Welle gewarnt, doch kein Bundesland habe auf sein Anraten hin schärfere Maßnahmen, wie die #2G -Regelung eingeführt. Dies alles sei mit dem aktuellen Gesetzt möglich gewesen, so #Lauterbach . @spdbt
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2 years
"Der Präsident ist hier": Der ukrainische Präsident #Selenskyj hat sich mit weiteren ranghohen Politikern demonstrativ auf einem Handy-Video in #Kiew gezeigt: "Wir alle sind in Kiew. Wir schützen unseren Staat und unsere Unabhängigkeit." #Ukraine #Russland
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4 years
Die Bundeskanzlerin - ganz Naturwissenschaftlerin - beschreibt noch einmal sehr anschaulich, auf welch dünnem Eis wir uns alle bewegen und welche Konsequenzen es hätte, wenn die #Corona -Infektionen wieder steigen würden. | #COVID19de #FlattenTheCurv #Abstandhalten @regsprecher
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2 months
#Habeck vs #RussiaToday : "Hier ist eine Grenze erreicht, die schwer zu ertragen ist", meint Bundeswirtschaftsminister Habeck @BMWK auf die Frage des ehemaligen Leiters der Onlineredaktion von Russia Today Deutschland @FWarweg .
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2 years
#GeneralDebatte | "Mit so einer Besatzung kann die Reise nur im Desaster enden." beurteilt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der #AfD Bundestagsfraktion. Sie kritisiert die einzelnen Bundes-Minister:innen und wirft ihnen vor, die Meinungen der Bürger:innen seinen ihnen #egal .
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4 years
. @bodoramelow verweigert @BjoernHoecke den Handschlag, als dieser ihm zur Wahl als Ministerpräsident gratulieren will. #Th üringenwahl #Ramelow #H öcke
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6 years
Eklat: Die Fraktion der @AfDimBundestag verläßt den Plenarsaal während der Rede von @kahrs @spdbt
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4 years
Kevin Kühnert gibt #Juso -Vorsitz ab. Er will in den Bundestag. Kritik gibt es von #CDU & #AfD , @kuehnikev hat keine #Ausbildung . #K ühnert reagiert mit Solidarität mit den "Vielen Menschen in dieser Gesellschaft, deren Lebensleistung damit mit Füßen getreten wird." @spdde #Studium
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5 years
"Wir sollten Europa nicht den Leyen überlassen", sagt @MartinSonneborn @DiePARTEI mit einem 😉"Zwinkersmiley" und zählt die Fehltritte der designierten @Lagarde , @vonderleyen , @CharlesMichel @JosepBorrellF auf | #Europaparlament #Strasbourg #beratergate
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11 months
"Zurück zur Normalität", möchte @alice_weidel @afdimbundestag . Für sie bedeutet das u.a., Sozialmigration zu verhindern, Wiedereinstieg in Atomkraft, Grenzen schließen und Energiewende beenden. Sie fordert den "Abschied vom grünen Narrenschiff und dem Weltrettungs-Größenwahn".
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2 years
"Das sind keine Waffen. Das sind Menschen!" | In seinem Plädoyer für Geflüchtete die zwischen #Belarus und #Polen hausharren, fordert @j_pahlke von @gruenebundestag mehr Einsatz für die #MenschenRechte in der Europäischen Union. #EU @die_gruenen
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4 years
. @bodoramelow , Ministerpräsident von #Th üringen, erklärt in seiner Antrittsrede, warum er seiner Wahl @BjoernHoecke nicht die Hand gegeben hat. Er sei erst dann dazu bereit, wenn #H öcke "die Demokratie verteidige und nicht mit Füßen trete". #Thueringenwahl
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5 years
Die #FDP hat im #Bundestag in einer #AktuellenStunde eine Aussprache zur #Meinungsfreiheit in D beantragt. @EskenSaskia @spdbt teilt in Richtung @c_lindner aus: Er habe @janboehm |mermann bei Twitter geblockt. "Gewähren Sie meinem Genossen Jan Böhmermann Meinungsfreiheit."
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2 years
#GenderDebatte | Beatrix von Storch #AfD - MdB sieht im #Sebstbestimmungsgesetz eine Absurdität. Die Gesellschaft könne nicht gezwungen werden, jemanden der juristisch und biologisch ein Mann sei, als Frau anzunehmen. 🌈 #TessaGanserer @gruenebundestag
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2 years
Laut Außenministerin Annalena @abaerbock würde der #SWIFT -Ausschluss #Russlands vor allem der russischen Bevölkerung schaden. Präsident #Putin & Außenminister #Lawrow werden jedoch im Fokus der #Sanktionen stehen. Die Listung von Banken wirke gezielter auf das Machtsystem.
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2 years
#UkraineKrieg : Rede von Außenministerin @ABaerbock bei der Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung
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1 year
#Graichen | "Die Zeit fossiler CDU-Lobbyisten in Staatsämtern ist abgelaufen. Ich kann Ihnen raten: Gewöhnen Sie sich daran". So richtet sich der Stv. Fraktionsvorsitzende @gruenebundestag Andreas @anaudretsch an @cdu -Generalsekretär @marioczaja . #Bundestag
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2 years
#cdupt22 | @schroeder_k plädiert gegen eine #GleichStellung der #Geschlechter . Sie meint, da #M änner & #Frauen unterschiedlich seien, dürften sie nicht pauschal gleichgestellt werden. Gleichstellung & #GleichBerechtigung seien genauso unterschiedlich wie Markt- & Planwirtschaft.
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2 years
#phoenixpers önlich | Man kann den #Ukraine ​rn nur mit #Waffen helfen, nicht mit guten Worten, sagt der langjährige #Moskau -Korrespondent @ULielischkies
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4 years
"Ich bin es leid", sagt die Virologin Melanie @BrinkmannLab . Die Diskussion über die Funktionstüchtigkeit der PCR-Tests sei unangebracht & helfe niemandem. Wichtig sei, dass möglichst viele ihre #Kontakte beschränken. Viele wissen nicht, dass sie 🦠 #Corona haben. #ZweiteWelle
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1 year
#Hetze | "So können und dürfen politischen Debatten nicht ausarten," warnt Bundeswirtschaftsminister Robert #Habeck . Die Anfeindungen und Lügen rechtsextremer und prorussischer Accounts gegen #PatrickGraichen seien unerträglich. #Graichen habe großes geleistet. @bmwk
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2 months
"Die Russen brauchen bei uns keine Agenten, die hatten Gerhard Schröder", meint @robinalexander_ von @welt in der #phoenixrunde . Die phoenix runde: Taurus-Abhörskandal - Wie groß ist der Schaden? 📲 / 📺 22:15 Uhr auf phoenix
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2 years
#Bundestag | In seiner Antwort an den #afd -MdB Martin Sichert ruft der @cdu -MdB @mueller_sepp zum #Impfen auf. Er habe sine #Corona -Infektion dank der Impfung ohne einen schweren Verlauf überstanden, so der #Unions -Abgeordnete. @cducsubt #InfektionsschutzGesetz
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2 years
Die #Ukraine unterschreibt beim #KSZE -Gipfel in Budapest den Atomwaffensperrvertrag und gibt ihre Nuklearwaffen an Russland ab. #USA , #Russland und #Gro ßbritannien „verpflichten sich, das Land weder anzugreifen noch mit wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen unter Druck zu setzen.“
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3 months
"Ich bin Tochter syrischer Einwanderer und Mutter deutscher Kinder", erklärt @LamyaKaddor , innenpol. Sprecherin @GrueneBundestag in Richtung der #AfD , deren Spitze bei ihrer Rede den Raum verlässt. Die AfD könne und dürfe nicht darüber bestimmen, wer deutsch ist und wer nicht.
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4 years
Kritik an @_FriedrichMerz -Antwort auf Frage nach schwulem Kanzler: @jensspahn kontert bei Pressekonferenz. #Merz #Spahn
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1 year
#Weimar | Wirtschaftsminister #Habeck kritisiert die Koalitionspartner. Klimapolitik müsse Gesellschaftspolitik bleiben; es sei falsch, dass @die_gruenen allein für den Fortschritt verantwortlich seien, während die beiden anderen Parteien den Fortschritt blockieren. @bmwk
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5 months
#Haushalt | Die Regierung habe den Bezug zur Realität verloren, so die @AfD -Ko-Vorsitzende @Alice_Weidel . Die Ampel könne mit Rekordsteuereinnahmen nicht umgehen.
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1 year
#Gr ünerFilz | @AfDimBundestag -Vorsitzende @Alice_Weidel kritisiert die persönlichen und verwandtschaftlichen Verstrickungen im Wirtschaftsministerium Robert Habecks und betitelt es als "Clanministerium". In jeder anderen Regierung hätte der Minister sofort zurücktreten müssen.
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1 year
#Ukraine | Die Vorsitzende der #AfD -Bundestagsfraktion, Alice #Weidel , fordert von der Bundesregierung erhöhte Anstrengungen, damit der Ukrainekrieg schnellstmöglich endet. Ein Stopp von #WaffenLieferungen sei im Interesse der deutschen Bürger. @afdimbundestag @alice_weidel
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2 years
9-Euro- #Ticket | "Viele Wege führen nach #Rom oder in unserem Fall nach #Sylt ", so @nyke_slawik @GrueneBundestag . Sie befürwortet eine Anschluss-Regelung für das 9-Euro-Ticket, doch wo soll das #Geld dafür herkommen? Sie schlägt vor, klimaschädliche #Subventionen zu streichen.
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1 year
#Panzer | "Schauen Sie hin, wie barbarisch dieser Krieg ist", mahnt Marie-Agnes Strack-Zimmermann @MAStrackZi @fdpbt . Die #Brutalit ät des Kriegs biete allen Grund für die umfassende #Unterst ützung der Ukraine. Militärische Hilfe an die Ukraine ist klare Ansage an #Putin . @fdp
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3 months
#Demos | Wirtschaftsminister Robert #Habeck nennt die Demonstrationen gegen Rechts "das Großartigste, was hier in den letzten Jahren entstanden ist" und wünscht sich mehr Zusammenhalt und Dialog unter Demokraten. @BMWK @die_gruenen @GrueneBundestag
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4 years
. @SWagenknecht @dieLinke erteilt den Grünen eine radikale Absage. Die Forderung, die Grenzen zu öffnen, sei "unehrlich" & "wohlfeil". Im Ergebnis führe das dazu, dass die #AfD noch stärker werde. Das komplette #phoenixpers önlich von @alfredschier hier 📲
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3 years
#FridaysForFuture | "Was zur Hölle fällt euch ein, nicht alles zu geben, um diese großen 🌎Katastrophen zu verhindern?", so Klimaaktivistin @luisamneubauer beim #Klimastreik in #Berlin . Sie bezeichnet #Laschet als Lügner und nennt die Pläne von #Scholz durchgeknallt. #fff #Klima
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5 years
-ismen? -ungen? Und was Endungen mit einer neuen Weltordnung zu tun haben? Bei der Befragung der Bundeskanzlerin reagiert Angela Merkel auf Martin @Renner_AfD @AfDimBundestag :
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4 months
#NieWieder in der Geburtsstadt des Grundgesetzes #Bonn demonstrieren über 25.000 Bürgerinnen und Bürger für Demokratie und Vielfalt
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3 months
#Bahnstreik | Die Arroganz der Macht im Bahntower verheize hundert Millionen an Steuergeldern, meint @DeutscherGdl -Chef #Weselsky bei der Ankündigung des nächsten Streiks vom 24. - 29.01.24. Der #Gewerkschaft ​​​schef bezweifelt, ob DB-Verhandlungschef Martin Seiler geeignet sei.
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4 years
Die Situation in #Th üringen "muss sofort bereinigt werden", sagt Robert #Habeck @Die_Gruenen . Er fordert den Rücktritt von Thomas @KemmerichThL , #Neuwahlen in Thüringen und Ausschluss der Landesverbände von @fdp_thueringen und @cdu_thueringen aus den Parteienfamilien.
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9 months
#AfDBPT23 | "Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann", so der Vorsitzende der @AfD_Thueringen , @BjoernHoecke . Die #AfD entscheidet auf ihrer heutigen Europawahlversammlung über ihre Kandidaten für die Europa-Wahl im nächsten Jahr.
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3 years
"Glauben Sie mir, wenn ich Ihnen sage. Das macht was mit einem." Intensivkrankenpfleger @RicardoLange4 schildert in der #BPK die physischen und psychischen Belastungen, denen er und seine Kolleg:innen auf den #Intensivstation |en tagtäglichen ausgesetzt sind. #Corona
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4 years
Grünen-Vorsitzende Annalena @ABaerbock reagiert auf eine Zwischenfrage eines Bundestagskollegen und erklärt, weshalb sie dem #Kohleausstieg |sgesetz der Großen Koalition nicht zustimmen könne, obwohl sie seit Jahren für den Ausstieg aus der Kohle kämpfe. @GrueneBundestag
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3 years
#BTW21 | Kein #Wahlprogramm habe ein ausreichendes #Klimaschutzkonzept , mit dem man die Ziele für 2030 erreichen könnte, erklärt Prof. Claudia @CKemfert vom @diw_berlin . Am ehesten geeignetsten sei das Programm der #Gr ünen, Platz 2 belege #DieLinke . #CO2 @die_gruenen @dielinke
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3 months
Die #Demokratie sei in Gefahr, warnt BAP-Sänger Wolfgang #Niedecken . Joseph Goebbels habe beim Einzug der NSDAP in den Reichstag 1928 gesagt: "Wir kommen als Feinde. Wie der Wolf in eine Schafsherde einbricht". Er zieht Parallelen zum Vorgehen der #AfD .
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1 year
#Zeitenwende | Die Diplomatie, die die #Linksfraktion fordere, sei ein "Arrangement mit Mördern", sie Laufe ins Leere, solange Putin die #Ukraine auslöschen wolle, so @MAStrackZi @fdpbt . Der einzig richtige Adressat für Friedensappelle sei #Putin . Nur er könne das Grauen beenden.
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3 years
. @abaerbock fordert schnelle Maßnahmen in der Klimaschutzpolitik. "Das Klima-Wirrwarr der Union können wir uns nicht weiter leisten." Und verspricht "eine Klimapolitik mit Kopf und Verstand", die sozial gerecht sei und Vorsorge treffe, damit die Menschen besser geschützt sind.
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11 months
Die Ziele der #LastGeneration seien im Einklang mit dem #GrundGesetz , so Soziologe Oliver @onachtwey . Er sei besorgt darüber, mit welcher Härte & Dämonisierung man gegen die Letzte Generation vorgeht & rechtsextreme Strukturen gerade in Ostdeutschland recht unbehelligt lässt.
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2 years
Gegen #ManuelaSchwesig gebe es Vorwürfe wegen ihrer #NordStream2 -Politik, sagt @robinalexander_ von der @welt . Unter anderem habe sie eine #Tarnorganisation gegründet, um #Sanktionen der USA zu verhindern. Diese Stiftung müsse zu politischen und personellen Konsequenzen führen.
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1 year
Die #R äumung Lützeraths sei sehr peinlich für Deutschland, meint @gretathunberg am Tag vor der Großdemonstration. Sie wolle mit anderen #KlimaAktivistInnen zeigen, was Macht des Volkes & Demokratie sei, um auf die Zerstörung der #Umwelt aufmerksam zu machen. @fridayforfuture
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3 months
"Da sind Nazis am Werk", mahnt NRW-Ministerpräsident @HendrikWuest im Landtag hinsichtlich der #Correctiv -Recherchen zu den Plänen von Rechtsradikalen in Potsdam. Auch wenn #AfD -Politiker:innen demokratisch gewählt sind, seien sie keine Demokraten, so Wüst. @landnrw
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2 years
#Belarus #Migration | "Nicht Brüssel, nicht die 'NATO, nicht #Merkel verteidigen #Deutschland - das tut nur noch #Polen ", so #AfD -Bundestagsabgeordneter @GottfriedCurio . Polen handele in Deutschlands Interesse und müsse unterstützt werden.
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2 years
#Bundestag | Die #AfD -Fraktionsvorsitzende Alice #Weidel wirft der @fdp und @spdde Verrat an ihren Wählern vor. Erst habe @c_lindner gesagt, eine #ImpfPflicht sei nicht verhältnismäßig nun beschließe seine Partei diese, um mitregieren zu können.
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2 months
"Es ist so dermaßen daneben, so dermaßen unehrlich, so dermaßen falsch", schimpft @AtesGuerpinar @dielinkebt über die #Union ​s-Kritik am #CanG . Sie habe Angst vor #Cannabis geschürt, weshalb letztlich keine Legalisierung sondern nur eine Entkriminalisierung zustande kam.
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4 years
Bundeskanzlerin #Merkel wurde mit Einkaufstüten im #KaDeWe "gesichtet". #BPK @willi_haentjes ( @BILD )
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7 years
Wieder ist die #Schanze voller Menschen. Alle packen mit an, es wird musiziert und zusammen aufgeräumt #HamburgR äumtAuf #g20protest
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3 years
Am neuen #Bev ölkerungsSchutzGesetz bemängelt der wirtschaftspolitische Sprecher @linksfraktion @ernst_klaus , dass die #Industrie nicht zum Testen verpflichtet ist. Der Grund: "Weil Sie den Unternehmerverbänden im Hintern hängen", zur #Union & @thorsten_frei @cducsubt . #StayHome
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11 months
#Kirchentag2023 | "Verhandeln ist okay. Die Frage ist, wer verhandelt mit wem und worüber", erwidert @bundeskanzler @olafscholz auf Zwischenrufe beim #DEKT in #Nuernberg . Man dürfe die #Ukraine aber nicht dazu zwingen, den Raubzug Putins zu akzeptieren.
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2 months
#Erneuerbare | Deutschland hätte jederzeit die Möglichkeit, genügend Strom selbst zu produzieren, statt z.B. aus Frankreich zu importieren, so Bundeswirtschaftsminister #Habeck bei der Handwerksmesse. Es bestehe keine Abhängigkeit, betont er, es sei einfach günstiger.
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2 years
#Frankreich hat gewählt: @EmmanuelMacron ist von den Französinnen und Franzosen für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident wiedergewählt worden. #Macron erhielt rund 58% in der Stichwahl gegen Marine Le Pen, auf die rund 41% entfielen. #presidentielles2022
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2 years
"Das muss ein Witz sein" | Polens Ministerpräsident Mateusz @MorawieckiM bezeichnet die deutsche Lieferung von 5.000 Helmen an die #Ukraine als Witz. Durch die #Nordstream -Pipelines fließe nicht nur Gas, sondern auch das Blut von ukrainischen Kindern, Müttern und Soldaten
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2 years
"Pazifismus bedeutet nicht, dass wir andere sterben lassen, weil wir nicht bereit sind,unangenehme Entscheidungen zu treffen" erklärt #Wirtschaftsminister #Robert Habeck und reagiert auf Vorwürfe, die @die_gruenen würden ihre pazifistischen Wurzeln vergessen. #Laenderrat #Waffen
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1 year
#SilvesterKrawalle | Warum attackierten junge Männer mit #MigrationsHintergrund in #Berlin Polizei-& Rettungskräfte? Die Täter aus patriarchalischen Strukturen achten den Rechtsstaat nicht, erklärt der Psychologe @AhmadMansour__ . Er fordert für den Tabubruch harte Konsequenzen.
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4 months
"Die Ampel hat ein enormes Arbeitstempo vorgelegt", meint die stellv. Chefredakteurin von @Table_Media_ @HeleneBubrowski . Es gebe Probleme in der Kommunikation, aber trotz #Ukraine -Krieg sei insbesondere im Ministerium Habecks viel passiert. @FloBauerAuthor @RegSprecher @BMWK
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3 years
"Die Frage, wer #Vizekanzler wird, ist völlig irrelevant, wir haben ja noch nicht mal einen #Kanzler ", so Robert #Habeck 🌻 @Die_Gruenen . Es zieme sich nicht, in Personalspekulationen einzusteigen bevor #Sondierungsgespr äche geführt wurden. @gruenebundestag
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3 months
#Sch äuble | Sein Wunsch, einen Franzosen im Bundestag sprechen zu lassen, sage viel über das Vertrauen in Frankreich aus, so Emmanuel #Macron , franz. Staatspräsident. Wie Delors habe Schäuble alles für sein Land & Europa getan und gelte als Bindeglied und Vermittler der Staaten.
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2 years
Kann eine Infektion mit #Omikron das #Immunsystem stärken? Dazu gibt es bisher keine eindeutige Meinung unter den Expert:innen. Christian #Drosten stellt dies nun auf twitter in Frage.
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3 months
#Taurus | "Der Bundeskanzler ist bekannt für seine Beratungsresistenz", kritisiert der Vorsitzende des Europaausschusses Anton Hofreiter @GrueneBundestag den #Ampel -Chef. Scholz hätte zu allem gezwungen werden müssen, was Waffen für die #Ukraine betrifft.
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9 months
#Taurus | "Das Problem sitzt im Kanzleramt", ärgert sich die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, über das Zögern des Kanzlers, der Ukraine #Taurus -Raketen zu liefern. "Es gibt keinen Grund, es nicht zu tun", so @mastrackzi , es sei völkerrechtskonform.
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#Baerbock in #Butscha | "Diese #Opfer könnten wir sein!", Außenministerin @ABaerbock @auswaertigesamt äußert sich tief betroffen angesichts der Gräueltaten. Butscha liege vor #Kiew , wie #Potsdam vor #Berlin . Die internationale Gemeinschaft müsse die #KriegsVerbrechen aufklären.
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2 years
#ImpfPflicht | Die jüngste Abgeordnete des Deutschen Bundestages @emiliafester @gruenebundestag zählt auf, worauf sie alles während der Pandemie, aus Rücksicht auf andere, verzichtet habe. Doch nun habe man etwas, dass uns schützen könne, deshalb wolle sie ihre Freiheit zurück.
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1 year
#W ärmeKonferenz | Es wäre der "erkennbar falsche Weg", das geplante #HeizungsGesetz zu verschieben, es wolle niemand "funktionierende Heizungen ausreißen", beteuert Bundeswirtschaftsminister #Habeck und warnt davor, sich vor den Problemen weg zu ducken. @bmwk #KlimaNeutralit ät
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4 years
Ressourcen schienen für die Menschheit lange Zeit unendlich - heute sind wir uns der Endlichkeit bewusst, der Raubbau an der Erde geht aber weiter. Prof. Dr. Maja Göpel ( @beyond_ideology ) spricht in #phoenixpers önlich u. a. über den #Wachstumsgedanken . 📲
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3 years
"Wir sind von der eigenen Regierung moralisch verletzt, das ist beschämend", sagt #MarcusGrotian ,Patenschaftsnetzwerk #AfghanischeOrtskr äfte. Viele Veteranen würden derzeit #retraumatisiert , - nicht durch die #Taliban , sondern durch das Agieren der #Bundesregierung . #Evakuierung
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8 months
#Klausur | Die CO-Vorsitzende der AfD-Fraktion Alice #Weidel spricht sich für die Reaktivierung deutscher Atomkraftwerke aus. Zusätzlich sollten neue gebaut und das Erneuerbare-Energien-Gesetz gestrichen werden, um die Strompreise zu senken, so Weidel.
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3 years
#3 .Welle| Für Annalena @ABaerbock heißt #Notbremse , die Dinge über #Ostern nicht einfach laufen zu lassen. Die meisten Menschen tun seit 1 Jahr alles, was sie können. Es sei an der Zeit, dass die #Politik in den nächsten 2 Wochen endlich nachzieht. #StufenPlan @Die_Gruenen
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4 months
#Correctiv | "Es ist dringend geboten, diese Partei in ihrer Gesamtheit als rechtsextreme Partei zu benennen", so Rechtsextremismus-Experte @AndreasSpeit zu den Recherchen von @correctiv_org . Es sei nicht das erste Mal, dass AfD-Politiker:innen Rechtsextremisten treffen.
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#L ützerath | "Ich [werde] es nicht zulassen, dass meine Kolleginnen und Kollegen zur wehrlosen Zielscheibe von roher Gewalt oder körperlichen Angriffen werden", so Einsatzleiter Willi Sauer, @Polizei_NRW_AC . Sie seien keine "Ersatzschuldigen" für gesellschaftliche Konflikte.
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4 years
Dass die Gehälter von #T önnies weiterhin korrekt bezahlt werden, wurde laut #Laumann von der Firma so kommuniziert. Der Gesundheitsminister aus NRW glaubt das selbst aber nicht. #Corona Mehr dazu:
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3 months
"Kein Jude ist nach Auschwitz gekommen, um dort zu überleben. Wir sind alle dorthin gebracht worden, um zu verrecken. Alle!" Noah Klieger gehört zu den " #Jahrhundertzeugen ": Seine Stimme ist die Stimme der Millionen Holocaust-Opfer 📲
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2 years
#Bundestag | "Wir haben die dümmste Regierung Europas" sagt @swagenknecht @linksfraktion und sieht Deutschland in der Verantwortung für den #Wirtschaftskrieg mit Russland. Der Krieg in der #Ukraine sei ein Verbrechen aber preiswerte Energie habe Priorität. #Haushaltwoche #Berlin
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3 years
"Es ist einfach chauvinistischer Mist und nichts anderes", sagt @dieLinke -Vorsitzende @SusanneHennig -Wellsow zu öffentlichen Kommentaren gegen @diegruenen - #Kanzlerkandidatin Annalena @ABaerbock . Kritik müsse man zwar in der #Politik aushalten, aber nicht solche Kommentare. #btw21
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9 months
#Kinderarmut | @DIW_Berlin -Präsident @MFratzscher spricht sich deutlich für die #Kindergrundsicherung aus. Aus wirtschaftlicher Sicht sei es eine höchst sinnvolle Investition und ein effektives Instrument, um #Kinder & #Jugendliche aus der #Armut zu holen. Das Geld dafür sei da.
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2 years
Schluss mit der Stigmatisierung in radikal links und radikal rechts: Es gehen auch Menschen auf die Straße, die einfach Angst um ihre Existenz haben, sagt @RicardoLange4 bei #phoenixpers önlich | #Demonstrationen #heisserherbst Die ganze Sendung 📲
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1 year
Was ist Korrelation und was Kausalität ? In der Debatte um mögliche #Nebenwirkungen von #CoronaImpfung platzt @janoschdahmen der Kragen. Die #AfD habe durch Fehlinterpretation von Daten Verunsicherung gestiftet und dem Bundestag unnötige Debatten aufgedrängt. @gruenebundestag
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2 years
Das #GasAuktionsmodell ist noch nicht ausgereift ist, da die #DatenBasis fehlt, wo genau die Gasverbräuche liegen, so Wirtschaftsminister Robert #Habeck . Es sei eine "Verdrehung der Wirklichkeit", wenn gerade Jens Spahn & #CDU ihm nicht genügend Vorbereitung vorwerfe. @bmwk
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24 days
"Sie sind der parteigewordene Etikettenschwindel", so @KonstantinNotz über die AfD. Die Partei "huldige" Diktatoren und autoritären Regimen, während sie vorgebe, Deutschland zu lieben. Tatsächlich beschäftige die #AfD jedoch Straftäter und Extremisten.
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2 years
"Krieg treibt die fossilen Preise nach oben", so Bundeswirtschaftsminister Robert #Habeck . Die Vorgängerregierung habe beim #GasMarkt Fehler gemacht. DE werde sich durch den Ausbau von #ElektroMobilit ät und #ErneuerbarenEnergien von #Preistreiberei unabhängig machen. @bmwk
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4 years
In diesem Jahr fällt in #Hongkong erstmals das Gedenken an das #Tiananmen -Massaker aus - als Begründung gibt die chinesische Regierung die #CoronaKrise an. In #China selbst ist das Gedenken an die Opfer des 4. Juni 1989 durch staatliche Repression und Zensur verboten. #onthisday
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7 months
#Ampel | Die Bundesregierung sei nur eine "Laientheater-Schauspielergruppe", die nicht über die nötigen Qualifikationen für die Funktionen verfüge, die sie ausfüllen, meint die Co-Fraktionsvorsitzende der @AfDimBundestag @Alice_Weidel .
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9 months
"Die AFD ist keine normale Partei", so die WDR-Investigativ-Journalistin Katja Riedel. Die #AfD stehe als Ganzes unter Extremismusverdacht und gelte in Teilen als erwiesen rechtsextrem. Beunruhigend sei, dass inzwischen kein gemäßigtes Lager in der AfD mehr erkennbar sei.
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6 months
#unterdenlinden | "Wir haben uns Antisemitismus zu Hunderttausenden ins Land geholt", konstatiert Islamwissenschaftler Guido Steinberg ( @SWPBerlin ) mit Blick auf die Zuwanderung 2015/16. "Wir lebten eine Illusion", ergänzt @AhmadMansour__ . Zur Sendung 📲
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4 years
"Wir stehen vor einem ökologischen Scherbenhaufen, der unbezahlbar ist und teilweise zumindest irreparabel", sagt @Luisamneubauer ( @FridayForFuture ) bei #phoenixpers önlich zur #Klimakrise . Jetzt online 📲 . #Klima #Umwelt #FFF
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10 months
#Rostock | Als Lehre aus dem #AfD -Ergebnis bei der Landratswahl, werde die #CDU deutlicher ihre Alternativen zur Politik der Bundesregierung hervorheben, so @CDU -Vorsitz @_FriedrichMerz . Als "Hauptgegner in der Bundesregierung" bezeichnet er #DieGr ünen.
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11 months
#L änderrat | "Das entmenschlicht und bürokratisiert Menschen, dafür stehen wir nicht!", kritisiert Schleswig-Holsteins #Integrationsministerin Aminata Touré @aminajxx . Die Geschichten der Asylsuchenden seien nicht egal, die Zustimmung der #Gr ünen zu so g. #Haftzentren schmerze.
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2 years
. @bundeskanzler Olaf #Scholz hat noch immer kein öffentliches Wort über die Proteste im #Iran gesagt, kritisiert der Schriftsteller Navid #Kermani bei #phoenixpers önlich. #IranProtests2022
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2 years
"Wer tot ist, hat keine Freiheit mehr", sagt Bundesinnenminister a.D. @gerhartbaum @fdp . Er kritisiert die eigene Partei für ihr Verhalten in der #Pandemie und hofft auf ein Umdenken beim #InfektionSchutzGesetz . Laut #Verfassung ist Leben & #Gesundheit zu schützen.
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3 months
Keine staatliche Finanzierung für die rechtsextreme Partei Die Heimat (früher #NPD ): "Die Partei wird für sechs Jahre von der staatlichen #Parteienfinanzierung ausgeschlossen", urteilt das Bundesverfassungsgericht. @BVerfG
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