David
@PolitikMitDavid
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🌻Grünen-Mitglied: Klimaschutz 🌍 | gegen Ein-Satz-Politik | ✝️ Christ | ⚽ VfB Fan ❤🤍 | #teamhabeck
Joined September 2024
1/ Friedrich Merz betreibt mit seinen Forderungen klaren Populismus. 🚨 Statt umsetzbare Lösungen anzubieten, setzt er auf Antworten, die Ängste schüren und spalten. Die Vorschläge sind juristisch unhaltbar, praktisch kaum umsetzbar und lösen keines der realen Probleme. 🧵
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Acht #Grüne Europaparlamentarier stimmen mit extrem Rechten für eine erneute Prüfung des #Mercosur Abkommens. Das löst heftige Kritik aus, sogar die Parteispitze distanziert sich. Wie konnte es so weit kommen? #EU #SZPlus
sueddeutsche.de
Acht grüne EU-Abgeordnete stimmen mit extrem Rechten für eine Verzögerung beim Mercosur-Abkommen. Ein schwerer Fehler, findet die Parteispitze.
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Während #GroKo seit Monaten über #Einsatz von #Palantir streitet, #AfD ihn befürwortet, lehnen wir @GrueneBundestag ihn klar ab. "Software dubioser Anbieter wie Palantir einzukaufen, ist der völlig falsche Weg und schwächt digitale Souveränität massiv."
t-online.de
Die Polizei-Software des US-Unternehmens Palantir könnte Ermittlern helfen, doch Kritiker warnen vor Datenschutzproblemen. Auch in der Koalition ist man sich uneins.
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Die knappe Entscheidung des EU-Parlaments am heutigen Tag kann ich nicht nachvollziehen. Parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos hätte heute die Gelegenheit bestanden, ein klares Signal zu setzen: Multilateralismus & Kooperation statt Konfrontation sind der europäische Weg 1/3
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Wie ich jetzt gelesen habe, hat #cem_oezdemir letzten Freitag in Pforzheim eine klare Aussage dazu abgegeben, dass es bei seiner Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg auf keinen Fall #Palantir geben wird. Danke. Bitte teilen. Danke. Das kann wahlentscheidend sein.
The app ICE agents use taps into a master database of everyone in the US, citizens and non citizens alike. That means you and me in the system, our social media linked, searchable and treated as potential threats to the state. Yo, FUCK ICE! This is what DOGE was doing while MAGA
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Im @handelsblatt : Aufregung um SPD-Pläne zur Erbschaftsteuer unbegründet Das Bundesverfassungsgericht hat die geltenden Regelungen mehrfach beanstandet. Änderungen werden daher notwendig sein – unabhängig von Konjunkturlage oder politischem Timing.
handelsblatt.com
Das Bundesverfassungsgericht hat die geltenden Regelungen mehrfach beanstandet. Änderungen werden daher notwendig sein – unabhängig von Konjunkturlage oder politischem Timing.
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Zeit nach vorn zu schauen in Deutschland und der Welt: wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch. Wir müssen aber mal anfangen. Mein Ausblick auf 2026. @kielinstitute
Moritz Schularick: „Das Wachstum des nächsten Jahrzehnts wird nicht von den Autos kommen“ (von Alexander Wulfers) https://t.co/xpiyMGFtqt
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Der SPD-Vorschlag zur Erbschaftsteuerreform hat gute und schlechte Elemente. Ein paar Gedanken dazu. 👇1/9
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Südekum sagt sie erreichen 80% im Verlauf ihres Aufenthalts
Jens Südekum (Klingbeils Berater) und Marcel Fratscher warnen davor, dass eine „Abschiebeoffensive“ der CSU Deutschland erneut in eine Rezession schicken würde. Laut Fratscher läge das Beschäftigungniveau bei syrischen Männern bei 80%. Woher hat er seine Zahlen? Tatsächlich sind
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@BerlinReporter @MFratzscher Wenn Sie ernsthaft diskutieren wollen, dann nehmen Sie doch bitte 1. die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zur Kenntnis und sagen mir dann 2. welche meine Aussagen im Handelsblatt (wo ich eben diese Fakten dargestellt habe) Sie konkret kritisieren. Danke! https://t.co/iVs6ldQbpq
iab.de
In aller Kürze Wie viele geflüchtete Syrerinnen und Syrer leben heute in Deutschland? Zum Jahresende 2023 lebten rund 972.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland, darunter etwa 712.000 Schutzs...
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Vielleicht kann @HagelManuel dem Bundeskanzler bei der Einordnung der „komplexen“ Lage helfen. Hagel hat ja bekanntermaßen einen guten Draht zum ungarischen Außenminister. Schon erstaunlich, dieses Dreieck aus der CDU BW, der ungarischen Fidesz und Venezuela. @faznet
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Frei hat wörtlich noch nie im Bund eine Regierungsposition gehabt
Dass Merz einen erfahrenen Mann aus dem KAH ins Kanzleramt holt, ist eine der klügsten Entscheidungen seit der Amtsübernahme.
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@baha_jam @janoschdahmen Wenn das so wäre, waren es linksextreme Anarchisten. Was haben die mit den Grünen zu tun? Allerdings gibt es diese Gruppe seit 2011. Und man kann bis heute keine Person dieser Gruppe zuordnen. Also könnte es durchaus sein, dass in die falsche Richtung ermittelt wird.
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Das Influencer zu blöd sind Artikel zu lesen ist klar, aber das es der Ex-FDP Chef von Bayern nicht kann.....
Es ist wirklich lächerlich, wie die ARD über einen Diktator wie Maduro berichtet
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Die Dänischen Sozialdemokraten haben die Schlechtesten Umfragen seit 1915
Wäre die SPD da wo die dänischen Sozialdemokraten stehen: wäre die AfD bei vier Prozent und die SPD bei 30. Aber selbst das versteht die SPD nicht. Ulf Poschardt
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Der Grundsatz der MMT ist eigentlich nicht Dauerverschuldung sondern mit Steuerallokation Inflation zu regulieren
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Jetzt sollte man sich den wirklich notwendigen Reformen im Bereich des Sozialstaats zuwenden. Es geht es nicht um schlichte Kürzungen, sondern um eine grundlegende Modernisierung, die zu mehr Effizienz und damit auch Einsparungen führt. Das meine ich:
vorwaerts.de
Das Rentenpaket wurde beschlossen, doch für eine Reform des Sozialstaats war das erst der Anfang. Was muss sich ändern, damit unser Sicherheitsnetz der sozialen Demokratie gerecht und effizienz wird?
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Wer denkt der Wahlkampf ist höflich kennt keine CDU BaWü Veranstaltungen
Bislang ging man im Wahlkampf im Südwesten recht höflich miteinander um. Nun nehmen die Angriffe auf die Konkurrenz an Schärfe zu. Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir teilte beim Parteitag ordentlich aus.
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Wer ernsthaft glaubt, dass Verbrennungsmotoren noch irgendeine langfristige Perspektive haben und deswegen deren Lebenszeit künstlich verlängert, hat jeden Halt zu Realität und Rationalität verloren. Diese überholte Liebe ist nur noch ein korruptes, ideologisches Fossil.
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Warum kennen FDLer nicht das Wort Freibetrag
Wer Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitaleinkünfte erheben möchte, will nicht, dass Menschen sparen, Wohlstand entwickeln und für sich selbst vorsorgen. Es macht die Menschen noch stärker von der eigenen Politik abhängig. Das ist der direkte Weg in mehr Unfreiheit.
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Moin. Wer Zukunft gestalten will, muss der Realität ins Auge sehen – und auf wissenschaftliche Erkenntnisse hören. Physik kann man nicht abwählen. #Lesch hat Recht, @Die_Gruenen stellen sich der Realität!
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