Bestes Team @GrueneBundestag 💚💪🏾🌻

Man stelle sich vor unsere Autoindustrie hätte früh genug reagiert und wäre jetzt führend bei Elektroautos. Wir hatten alle Voraussetzungen. Genau wie bei Photovoltaik oder Batterien. Jetzt soll schon wieder verzögert werden. Auf unsere teuren Verbrenner wartet aber keiner mehr.

A veteran’s home. A community’s support. ❤️ Together with @SouthShorePlmb, the Panthers Foundation has launched Vets Homefront Help to provide plumbing repairs for veterans in need. Carole’s story is just the beginning!

Mit Habeck konnte trotz Gas-Krise jede Fabrik produzieren. Mit #Reiche drohen Kurzarbeit, Produktionsstopp. CDU hat uns von Putin-Gas abhängig gemacht. Wir haben Erneuerbare gebaut. CDU hat Ansiedlung als Planwirtschaft bekämpft. Wir haben Chip-Fabriken, zB TSMC, angesiedelt.

AKW-Kühltürme sind wie 1500 Jahre alte Buddha-Statuen Die Wärmepumpe ist “die letzte Entfremdung des Menschen vom Feuer” E-Autos “haben keine Seele” Aber die Fanatiker, die “Sekte”, die “Ideologen”, die mit der “Klima-Religion” - das sind die anderen! #Welt 1/2

Quizfrage: Was trennt die heutige Union inhaltlich vom ehemaligen Wirtschaftsminister Habeck? Antwort: 3 Jahre und ein Regierungswechsel. Willkommen in der Realität!

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Als Merkel 2021 abtrat, lag die AfD bei 10,3 %. (2017: 12,6 %). Merkel für den Zuwachs auf 26% verantwortlich zu machen, ist nicht nur lächerlich. Es hindert auch am Nachdenken darüber, ob und wie die anschließenden „Kurskorrekturen“ der CDU zum Anstieg der AfD beigetragen haben.

„Ich werde die AfD halbieren.“ „Die Ampel ist schuld.“

Ab ca. 13:40 bringe ich gleich unseren Gesetzentwurf für eine Notfall und Rettungsdienstreform in den Deutschen Bundestag ein. Live hier: https://t.co/auDXoJwNMn Konstruktive Einschätzung wie immer willkommen. @Die_Gruenen @GrueneBundestag

6/ Wir Grüne packen es deshalb selber an: Weil Warken verzögert, bringen wir heute selbst die seit Monaten beschlussfertige Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes in den Bundestag ein. Damit die Menschen endlich bessere Versorgung statt leere Versprechen bekommen.

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5/ Und während die Kosten davonlaufen, spart die Ministerin auch noch an der Zukunft: Der halbierte Innovationsfonds zeigt, dass Forschung, Digitalisierung und neue Versorgungsformen im Bundesgesundheitsministerium unter Warken keine Priorität mehr haben.

4/ Anstatt die Ausgabenexplosion endlich an der Wurzel anzupacken – mit Strukturreformen, kluger Steuerung und echter Effizienz –, setzt Ministerin Warken auf Zahlentricks, Flickenteppiche und kosmetische Einsparungen. Das ist kein Reformkurs, das ist Arbeitsverweigerung.

3/ Fakt ist: Der reale Zusatzbeitrag liegt heute schon bei rund 2,9 %. Nächstes Jahr wird er real auf mindestens 3,2 % steigen. Für Millionen Versicherte heißt das: weniger Netto im Portemonnaie – ein echter Nettoklau bei der arbeitenden Mitte.

2/ Erstmals vergleicht eine Ministerin nun nicht die offiziellen Schätzerkreis-Werte aufeinanderfolgender Jahre, sondern den theoretischen Wert für 2026 mit dem realen Beitrag von 2025. Das ist Etikettenschwindel – ein Rechentrick, um wachsende Probleme zu kaschieren.

1/ Anlässlich der Entscheidung des Schätzerkreis zur Höhe der Krankenkassenbeiträge 2026 verkauft Ministerin Warken den Menschen Stabilität, wo in Wahrheit ein wachsendes Finanzloch klafft. Was hier als „Beitragsstabilität“ verkauft wird, ist nichts anderes als Schönrechnerei.

ALARMSTUFE ROT: Der gestrige Tag wird als Wendepunkt in die Geschichte eingehen. Der rbb enthüllt: Die Brandmauer zur AfD existiert nicht mehr! Der Kanzler? Übt Realitätsverweigerung. In Prenzlau wird ein CDU-Politiker mithilfe der AfD Bürgermeister – und sagt:

#GKV-Finanzkrise:

Der Koalitionsstreit um die Wehrpflicht sendet das falsche Signal nach Moskau: "Wir haben ein Dringlichkeitsproblem mit Blick auf Verteidigungsfähigkeit. Wenn das immer weiter verschoben und mit schlechten Lösungen behandelt wird, sind wir verwundbarer." @ClaudMajor bei #Lanz

Wie will man kriegstüchtig werden, wenn man noch nicht mal politikfähig ist? #Wehrpflicht

Sparvorschläge von Nina Warken: Sie hat sich bemüht | DIE ZEIT

❌️ Kanzlerwahl ❌️ Wahl der Richter zum Bundesverfassungsgericht ❌️ Wehrdienstgesetz Was ist aus "einfach mal machen" geworden? Deutschland kann sich so eine Regierung nicht mehr länger leisten. Ihr regiert, also macht das auch!

Was hat Ministerin Warken eigentlich gegen Kinder? Erst streicht sie die Leistungsgruppe „Spezielle Kinder- & Jugendmedizin“, dann verschiebt sie die Abschaffung der Grenzverweildauer für Kinder, jetzt kürzt sie die Honorare der Kinderärzte - von denen wir eh zu wenig haben.