Heike Raab
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Bevollmächtigte #RLP Medienpolitikerin, Koordiniererin der Rundfunkkommission, Vors. Medienkommission SPD, Europapolitik @EU_CoR Mitglied
Joined June 2009
Gestern beim Besuch im @Landtag_NRW zur Vorstellung der Prioritäten unserer EU-Ratspräsidentschaft! 🇪🇺🇩🇪🇩🇰 Vielen Dank an Landtagspräsident @HendrikHering & Staatssekretärin @HeikeRaab für die herzliche Gastfreundschaft und einen schönen Tag in NRW @eu2025dk
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Liebe Verena, ich wünsche dir alle Kraft, viel Fortune und ganz viel Zuversicht für deine neue Aufgabe
1/ Als ich darüber nachgedacht habe, wie sich der heutige Tag wohl anfühlen würde, konnte ich es mir noch gar nicht richtig vorstellen.
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Die Festnahme von Istanbuls Oberbürgermeister İmamoğlu ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie. Meine Solidarität und die der SPD gilt ihm, der CHP und allen heute Festgenommenen. Sie müssen freigelassen werden. Politische Willkür darf nicht die Zukunft der Türkei bestimmen.
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🚨 "We condemn the arrest of @ekrem_imamoglu and 100 other people, including local representatives. 'A blow to the will of the nation', as the Mayor of Istanbul said. We stand with the progressive mayors and all people targeted by Erdoğan's regime." @Luca_Menesini
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Der #Bundesrat diskutiert über das #Gewalthilfegesetz (TOP 63). Es sprechen @ManuelaSchwesig, @Alex_Schweitzer, Manfred Lucha @mannelucha, @bjoernfecker, @JosefinePaul, @hofmann_heike und Lisa Paus @BMFSFJ
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Merz agiert in diesen Tagen erneut impulsiv & verantwortungslos. Wir fordern daher die Unionsfraktion auf, der gemeinsamen europäischen Asylpolitik und den Sicherheitsgesetzen zuzustimmen und so faktisch unsere Sicherheit zu verbessern statt die Brandmauer zur AfD einzureißen!
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Vor morgen noch mal im Wortlaut dokumentiert: Das von Friedrich Merz am 13.11.24 vor dem Bundestag abgegebene Versprechen, alles dafür zu tun, dass nicht ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit der AfD-Fraktion zustande kommt.
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Statement von Rolf Mützenich vor der Fraktionssitzung:
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40 Jahre Schengen feiern wir in diesem Jahr. Die Freizügigkeit ist insbesondere im grenzüberschreitenden Raum, der ein „Basin de vie“ ist ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft und die Arbeit. Dauerhafte Grenzkontrollen behindern das.
„Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren
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Wir wollen den Unternehmen in Deutschland, ganz gezielt mit dem „Made in Germany“-Bonus helfen: langfristig, unbürokratisch, gut für die Beschäftigten. #mehrfuerdich #besserfuerdeutschland #spdbpt25 @OlafScholz
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Unsere Stars sind die Inhalte. Wir starten mit einer QR-Lichtshow in den Parteitag. Mit unserem Programm ist mit Sicherheit mehr für Dich und Deutschland drin: Mehr Netto für 95 Prozent der Steuerzahler*innen, stabile Renten und mehr Wachstum für die Wirtschaft dank "Made in
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Der #Bundesrat berät über das #Steuerfortentwicklungsgesetz (TOP 55). Zu Wort kommen @Alex_Schweitzer, Andreas Dressel @ADressel und @joergkukies @BMF_Bund
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»Er ist der natürliche Kanzlerkandidat«, sagt @Alex_Schweitzer über #Scholz und wirkt froh über die Klärung in der #SPD @POLITICOEurope
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Unser Gesundheitsminister @clemenshoch spricht zur Krankenhausreform.
Der #Bundesrat diskutiert über #Krankenhausreform (TOP 6). @reinerhaseloff, Claudia Bernhard, Judith Gerlach, Rudolf Hoogvliet, Clemens Hoch, Kerstin von der Decken, Magnus Jung, Andreas Philippi @PhilippiSpd, Timon Gremmels und @Karl_Lauterbach
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Vereinbar, unvereinbar oder Beziehungsstatus: „Es ist kompliziert"? Regierungsbildung in schwierigen Zeiten #Demokratieum12 in der LV #rlp @FESonline @wahlforschung @j_reuschenbach @BenjaminHoff @HorandKnaup @TheresMatthiess @rlpNews
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Im Studio von @1730Sat1live haben wir heute mit der rheinland-pfälzischen Medien-Staatssekretärin @HeikeRaab über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesprochen. Raab ist Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder. https://t.co/YAvArRkWLT
1730live.de
Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeutet die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz ein regelrechtes Beben: Die Länderchefs und Chefinnen vertagten die geplante Erhöhung der Gebühren – und auf...
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Freue mich!
Im Studio von @1730Sat1live sprechen wir heute mit #RLP-Staatssekretärin @HeikeRaab, Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir berichten über den defizitären Flughafen #Kassel und die Sanierung einer Lahnbrücke.
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Die MPK hat Reformen und einen Systemwechsel im Finanzierungsverfahren beschlossen. Das wird, weil komplex, erst im Dezember abgeschlossen.
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