„Wir sind verantwortlich“ - so lautet die 3. Grundaussage von #PulseofEurope. #Demokratie leben. Aktiv beteiligen. Sich #Hetze entgegenstellen. #Haltungzeigen #Zeichensetzen #wirsindmehr #unteilbar #Menschenwürde

HateAid agiert wie eine Parallel-Justiz. Der DSA geht der Organisation nicht weit genug. Sie kritisierte kürzlich, dass Plattformen die Hälfte der von HateAid gemeldeten Inhalte nicht entfernt hätten, obwohl diese „intern juristisch geprüft und als strafbar eingestuft“ worden

Möchte noch einmal auf diesen Thread aufmerksam machen. Mir wurde damals vom leitenden Redakteur gesagt, ich könne #HateAid in einer PA nicht so kritisch anschreiben, die seien darüber „verwundert“. Dabei habe ich die nur mit der Wahrheit konfrontiert!

Das große Zensur-Dossier: Wie HateAid gegen die Meinungsfreiheit kämpft – und warum das brandgefährlich ist https://t.co/EvWcrjGgRy

Hate Aid kann weg. So done kann weg. Hessen gegen Hetze kann weg. Der §188 StGB kann weg. AFUERA! 🤗

Reminder, dass die deutschen Behörden ganz freiwillig und ohne jede Not das US-Fernsehen zu dieser Veranstaltung eingeladen haben. Sie konnten sich gar nicht vorstellen, dass das nicht gut für sie laufen oder aus irgendeinem Grund auch nur nicht gut aussehen könnte...

Hate Aid hilft... auch Priviligierten. Namentlich waren das: - Luisa Neubauer - Natascha Strobl - Renate Künast - Robert Habeck - Saskia Weishaupt (MdB) - Ricarda Lang

#OerrBlog

Die vom Bayerischen Rundfunk #BR24 interviewte #Edeka-Kundin, die sich zwar GEGEN Anti-AfD-Aufkleber auf #Müllermilch-Produkten, aber FÜR einen #Boykott solcher Produkte mit #AfD-Bezug ausspricht, ist zufälligerweise stellvertretende Vorsitzende eines #CSU-Ortsverbands ... 🙄

@chefofmembers Und was rechtswidrig ist, lässt sich häufig nicht ohne Weiteres beurteilen. Es kommt auf den Kontext einer Äußerung an, auf mögliche Auslegungen und dann bedarf es noch einer Abwägung. Damit sind Plattformen sowie trusted flagger überfordert.

@JosefFLindner Der DSA verpflichtet Plattformen, ‚illegale Inhalte‘ zu entfernen – oft ohne richterliche Kontrolle. Problematisch: Wer über ‚illegal‘ entscheidet, sind praktisch die Plattformen, nicht unabhängige Gerichte.

Der DSA stellt eine strukturelle Gefährdung der Meinungsfreiheit dar. Das Meldesystem ("trusted flagger") muss dringend infrage gestellt und reformiert werden. Warum, habe ich schon vor längerer Zeit auf dem Verfassungsblog erklärt. https://t.co/uI8hCFCeE6

Wir hätten Meldestellen und den § 188 auch selbst abschaffen können. Dann müssten wir uns jetzt nicht über eine übergriffe Trump-Administration ärgern.

Lasst ein Like, Hype und Abo da: https://t.co/6GINDsenMd

Mobbing, Skandale und Desinformation – was der ÖRR 2025 abgeliefert hat, war eine Katastrophe! Link zum Video im Kommentar 👇

@darioschramm 1944 haben die Amerikaner auch in unsere Souveränität eingegriffen. Na und? Wenn wir es selbst nicht schaffen, müssen die uns halt wieder retten. Hier noch einmal ausführlich, was von Zensurbuden wie #HateAid zu halten ist:

Wer sich mit der Arbeit von HateAid genauer befasst, erkennt, dass die Organisation aus genau einem Grund die Gunst der Regierung genießt: Sie ermöglicht es den Mächtigen, den Kampf gegen Regierungskritiker als demokratischen Akt umzudeuten. https://t.co/TAt6zJWFi9

So ist es!

Das erinnert an die Rentenarithmetik, für die Bärbel Bas auf dem Arbeitgebertag ausgelacht wurde. Hateaid erhält Millionen an Steuergeldern. Und warum lässt sich Frau Künast, die als Ministerin und Abgeordnete genug verdient hat, überhaupt alimentieren und zahlt nicht selbst?

HateAid hilft nur Personen juristisch, die einer linksgrünen Ideologie folgen. Feministinnen, die seit Jahren von linken und grünen Politikern auf‘s übelste beschimpft und bedroht werden, unterstützt man nicht, weil geschlechtsbasierte Frauenrechte „queerfeindlich“ sind. Und

Was offline illegal ist, ist auch ohne DSA online illegal. Und „demokratisch beschlossen“ ist ein äußerst schlechtes Argument, da die Liste lang ist mit unsäglichen Dingen, die mal demokratisch beschlossen wurden und später aus guten Gründen aufgehoben wurden. Für die