Dario Schramm
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Autor + Kolumnist ✍🏼 Soze🇪🇺 Poltik & Recht @viadrina Beruflich viel digitale Bildung & ansonsten glühender Eishockey Fan🦈[email protected]💌
Domstadt
Joined October 2013
Rückblickend werden sich einige ganz dolle hinterfragen müssen, warum sie ein Verbotsverfahren gegen diese Partei abgelehnt haben. Dieser Laden ist in jeglicher Hinsicht eine tiefe Bedrohung für unser Land.
Der #AfD-Landtagsabgeordnete Mühlmann hat an nur einem Tag (!) acht Kleine Anfragen mit insgesamt 73 detaillierten Unterfragen zur Drohnenausstattung und -abwehr der Thüringer Polizei gestellt (siehe unten). Wofür werden diese hochsensiblen Informationen verwendet? 🧵
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Darum ging es halt ursprünglich nicht - Solche Zahlen ohne den konkreten Wortlaut zu verbreiten ist einfach falsch. Das verdreht die ganze Nummer.
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Bei der Fragestellung wundert es mich, dass nur 63% dieser Aussage zugestimmt haben.
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Schade, dass diese wirklich besorgniserregende Meldung heute nicht die verdiente Aufmerksamkeit bekommen hat.
Verkehrsinfrastruktur, Bundeswehr: Die AfD hat im thüringischen Parlament Dutzende Anfragen zu sicherheitsrelevanten Themen gestellt. Es wirke wie eine »Auftragsliste des Kreml«, sagt Innenminister Georg Maier. Die Partei reagiert empört.
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Wenn wir nur eine Woche nicht nur über AfD und Migration sondern über Bildung, Infrastruktur, Armut, die arbeitende Bevölkerung etc. ernsthaft sprechen würden.
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Habe gerade ein Sharepic mit einem Goebbels/Merz Vergleich mit knapp 70 Tausend likes gesehen. Bei aller völlig berechtigten scharfen Kritik an Friedrich Merz. Wie kaputt ist unser Diskurs geworden, was ist das für ein unterirdisches Niveau mittlerweile? Die AfD freut sich.
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„Natürlich haben wir an vielen Stellen ein verstörendes #Stadtbild, aber zu suggerieren, dies würde sich durch #Abschiebungen ändern, ist zu kurz gesprungen, erweckt unerfüllbare Erwartungen und wird der Komplexität des Problems nicht gerecht“.
spiegel.de
Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine »Stadtbild«-Aussage verteidigt. Inzwischen wird die Kritik aus der eigenen Partei lauter. Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert einen anderen...
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Diese Aussage von Woidke ist einem Sozialdemokraten, gerade mit Blick auf die SPD-Geschichte, absolut unwürdig. Die AfD beruht auf Menschen, die Demokratie/Staat verachten – es gibt keine andere AfD. Sprachlich die Tür auch nur einen Millimeter aufzumachen, ist untragbar.
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Warum man mit Putin nicht verhandeln kann: Fall 13840
The Kremlin has rejected Trump’s plan: “Russia’s negotiating position to stop troops at current lines remains unchanged,” Peskov said. Earlier, both the Kremlin and Russia’s Foreign Ministry claimed that such a halt would contradict the Russian constitution.
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Wer aktuell „Soll die Ukraine sich halt ergeben“ sagt, sollte sich die Frage stellen, ob er einen Abtritt von Bayern und BaWü an Russland zustimmen würde.
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Seit Jahren Zeigt der IQB-Trend, wie unser Bildungssystem Jahr für Jahr am absacken ist. Es interessiert einfach nur niemanden mehr. Diese absolute politische + gesellschaftliche Gleichgültigkeit ggü unserem Bildungssystem ist eine extreme wirtschaftliche und soziale Gefahr.
⚡9.-Klässler:innen 2024 vs. 2018: Mathe -24⬇️ Bio -24⬇️ Chemie -24⬇️ Physik -23⬇️ Die neuen Ergebnisse des IQB-Bildungstrends. Ganz grob gesprochen: 9.-Klässler:innen liegen heute etwa auf Niveau der 8.-Klässler:innen noch vor 6 Jahren. 1/3
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Ich werde einen laufenden Thread machen, in dem ich aufliste inwiefern die Bürgergeld und dann zukünftig Grundsicherung Regelungen zu konkreten Problemen führen. Ich habe den Eindruck, dass viele hier gar keine Vorstellungen von der Realität haben.
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Was für ein irrer (schrecklicher) Witz der Geschichte. Mit dem Budapester Memorandum von 1994 hat unter anderem Russland gegenüber der Ukraine Sicherheitsgarantien gegeben. Im Gegenzug trat diese dem Atomwaffensperrvertrag bei.
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Ich finde viel problematischer, dass Merz der erste Spitzenpolitiker ist, der dieses offensichtliche Problem (sprachlich daneben) anspricht. Dieses Thema treibt so viele Menschen tagtäglich rum und Politik duckt sich seit Ewigkeiten weg.
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Ich lade jeden ein, sich einmal den Neumarkt + die Umgebung drumherum in Köln anzuschauen. Da versteht man sehr gut, warum Leute weniger in die Innenstadt gehen, nicht mehr Bahn fahren etc. Dieses riesige Problem alleine auf Migration zu schieben ist trotzdem unterkomplex.
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Mein Buch „Für euch würde ich kämpfen“ ( @CHBeckLiteratur) ist jetzt offiziell überall erhältlich. Ich freue mich über eure Gedanken, Rückmeldungen und Zuschriften.
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Und in welchem Universum würde die #cdu das länger als 8 Wochen durchhalten,ohne komplett zerrissen zu werden? Dann wäre die #afd am Ziel und hätte die Union gespalten #diemittesteht
#Brandmauer
Die Idee von einer Minderheitsregierung - bei der die Union dann wahlweise mit AfD oder SPD/Grünen/Linken stimmt - kann sich eigentlich nur jemand ausdenken, der vom Mond aus auf den Bundestag kuckt. In welchem Universum würde sich die SPD auf sowas einlassen?
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Die AfD möchte sich langfristig nicht auflösen oder kleiner werden - Sie möchte die Union und ihre Wählerschaft einverleiben, nichts anderes. Zu denken, dass man mit einer Zusammenarbeit sich selbst schützt/die AfD verkleinert ist irre, das Gegenteil ist der Fall.
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