"Spielplatz" soll in einer großen deutschen Stadt aus dem öffentlichen Sprachgebrauch gestrichen werden. Sollen halt nicht nur Kinder zum Spielen hingehen, sondern auch andere Nutzer für andere Aktivitäten (z.B. Biertrinken, Kiffen, Abhängen . ).

RT @luebberding: Stefan Gelbhaar hat jetzt immer hitzefrei. Er arbeitete noch nicht einmal auf dem Bau.

RT @_MartinHagen: Mündige Bürger brauchen keine Zensur und kein betreutes Denken. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit steht unter Druck - w….

UNTERTAN 2.0: Corona, Klima, Hausdurchsuchung und strafrechtliche Verurteilung wegen peanuts, Wegnahme von Handys, Hitzepanik samt Trinkempfehlungen und angekokelten Wetterkarten etc. Ein hochgradig hysterisierter Staat, dem das Verhältnismäßigkeitsgebot gleichgültig geworden.

RT @LibertyHannes: 🤡🌍

RT @Comium_j: More relevant than ever: Rowan Atkinson’s speech on free speech. “The right not to be offended does not exist.” If you want f….

In Deutschland muss dringend und schleunigst eine politische Diskussion um den Wert und die Bedeutung von Freiheit und Grundrechten geführt werden. Das gilt vor allem für die Meinungsfreiheit, die auf mehreren Ebenen unter gewaltigen Druck geraten ist. Die Übergriffigkeit des.

Wenn der nationale Razziatag des BKA laut manchem Innenminister auch abschreckende Wirkung haben soll (was ihn schon deswegen rechtswidrig macht), dann möchte man schon einmal einen anonymisierten Überblick über die Anlasstaten erhalten. Aufgeschlüsselt nach Straftatbeständen.

Was in Deutschland mit dem Rechtsstaat passiert, ist mehr als besorgniserregend, gibt aber Gelegenheit zur Lösung polizei- und strafprozessrechtlicher Knobelfragen. Nehmen wir folgendes Szenario an: X bezeichnet den Politiker Y in einem post als "Schwachk. ". Z repostet dies.

Achtung Freunde, es ist kurz vor 6 Uhr. Vielleicht klopft ja gleich die Polizei. Handy noch schnell in den Safe legen.

Ein Staat außer Rand und Band. Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme der mobilen Endgeräte wegen Bagatelldelikten (Beleidigung ist ein solches) in einer bundesweiten Razzia. Das Brutale daran ist, dass die Wegnahme der Geräte häufig dem partiellen "sozialen Tod" gleichkommt: Man.

RT @RGRAnwaelte: In 4 Minuten Live.

RT @LibertyHannes: Ein Video, das man gesehen haben muss! Konstantin Grubwinkler erklärt in 4 Minuten, warum es völlig unverhältnismäßig (u….

Einschüchterung und Unterdrückung der Bürger waren in der (kurzen) Geschichte des deutschen Staates vorherrschend. Dann kam eine kurze Phase der Freiheit und des Bewusstseins für Grundrechte und deren Wert. Jetzt schlägt das Pendel wieder heftig zurück. Der Kollektivismus ist mit.

Hass ist keine Straftat, auch die Äußerung von Hass nicht. Zurecht. Denn Hass ist zunächst nur eine menschliche Grundempfindung, die bei jedem mehr oder weniger ausgeprägt ist. Das ist bei anderen menschlichen Mustern übrigens nicht anders: Ehrgeiz Eifersucht, Neid, Missgunst,.

"Tatbestandsschaffende Begriffsbildung" als Methode des autoritären Staates. Man versucht, durch die Etablierung von nicht gesetzlichen Begriffen ("Hass und Hetze", "Hatespeech", "Delegitimierung" etc. etc.) Äußerungen, die nicht strafbar sind, als strafbar hinzustellen und zu.

RT @cicero_online: Das #BKA holt Menschen wegen „#Hass“ aus den Betten, u. NRW-Innenminister Herbert #Reul verwischt den Unterschied zwisch….

RT @FlorianGallwitz: Einer seiner besten Sprüche, die nicht von ihm sind.

RT @VinceEbert: You got the Angela out of the DDR, but you never got the DDR out of the Angela

RT @Comium_j: "Demokratie ist nicht die Kunst der Einigkeit, sondern die Praxis des Ertragens. Was verloren geht, ist die Ambiguitätstolera….