Maximilian Amos
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Volljurist, Redakteur @CHBeckRecht, interessiert an Recht, Politik & Staat. Und Fußball.
Joined July 2017
Will die #SPD mit einem #AfD-Verbot bloß Lars #Klingbeil ins Kanzleramt hieven? Ziemlich sicher nicht, auch wenn es theoretisch möglich wäre, meint Markus Thiel. Doch weitere politische Umwälzungen im Bundestag wären unumgänglich.
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Ist die Forderung nach einem Verbotsverfahren nur ein politischer Trick, um Lars Klingbeil ins Kanzleramt zu bekommen? Wohl eher nicht, erklärt Markus Thiel im Gespräch.
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Da hat @christianbangel Recht:
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Kritiker werfen Frauke Brosius-Gersdorf vor, sie sei zu extrem, außerhalb der Mitte. Abgesehen davon, dass man das bezweifeln kann: Wäre das ein Argument gegen ihren Einzug am BVerfG?
Bitter auch, wie viele Leute hier offensichtlich nicht verstehen, dass ein Verfassungsgericht gerade nicht dazu da ist, die Mehrheit zu repräsentieren.
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Frauke #BrosiusGersdorf wehrt sich gegen Vorwürfe, sie sei „zu links“ oder „zu radikal“. Stattdessen vertrete sie Positionen „aus der Mitte der Gesellschaft“. Aber müssen Verfassungsrichter das überhaupt? Oder tut ein Querkopf dem Gericht manchmal gut?
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Kritiker werfen Frauke Brosius-Gersdorf vor, sie sei zu extrem, außerhalb der Mitte. Abgesehen davon, dass man das bezweifeln kann: Wäre das ein Argument gegen ihren Einzug am BVerfG?
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So kundig über Beamtendisziplinarrecht schreiben kann auch nur der @mapk44. Man meint fast, er hätte Freude dran.
Die Polizei München wollte einen Polizisten wegen antisemitischer Chatnachrichten aus dem Dienst entfernen. Doch der VGH Bayern sieht das anders. Ein schwer vermittelbares Urteil – ist es auch fehlerhaft? Experten sind vorsichtig kritisch. Meine Analyse:.
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Wir müssen nochmal über den VGH München und den rechtsextremen #Polizisten reden, der diese Woche viele bewegt hat. Außerdem gibt‘s Stress um eine @BVerfG-Nominierung, digitale Justiz und #Trump. Und @hwieduwilt und ich probieren #Dubai-Schokolade! .
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Neben Neuigkeiten zum BVerfG, extremen Beamten, Justiz und Trump gibt es diesmal einen Geschmackstest live am Mikrofon - inklusive einer brisanten Enthüllung.
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Da blieb mir der Mund offen stehen: Ein Polizist, der für Charlotte Knobloch Personenschutz machte, wünschte ihr in Chats die Vergasung, den israelischen Generalkonsul nach Dachau. Für den VGH München alles kein Grund, ihn aus dem Dienst zu entfernen.
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Die Chats eines Polizisten waren fremdenfeindlich, geschmacklos und durchzogen von rechtsradikaler Rhetorik. Nicht genug für eine Suspendierung, meint der VGH München.
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„Wir werden auf lange Sicht von den USA abhängig bleiben“ meint Johann Justus Vasel zur umstrittenen #Palantir-Software. Außerdem sprechen @hwieduwilt und ich mit @PLiesching über das gescheiterte #Compact-Verbot, es gibt mehr Arbeit für Amtsgerichte, uvm.
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Warum war die "Bazooka" gegen Compact am Ende ein Rohrkrepierer? Das klären wir mit Marc Liesching. Sonst geht es um die umstrittene Palantir-Software und warum Amtsgerichte bald mehr Arbeit bekommen.
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RT @hwieduwilt: Und Herdegen mahnt "Berlin und Posemuckel", die eigene "schläfrig besonnene Position" ein wenig weiterzuentwickeln. Unbedi….
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Durfte Israel den Iran angreifen? Durfte Trump eigenmächtig die Nationalgarde entsenden? Und dürfen Soldaten fremdgehen? Viele Fragen, wir geben Antworten. Außerdem gibt es Hinweise fürs Examen.
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Darf #Israel den #Iran angreifen? Darf #Trump die Nationalgarde nach L.A. beordern? Und dürfen Soldaten einander die Frau ausspannen? Viele Fragen, auf die Hendrik Wieduwilt und ich uns diese Woche bemüht haben, Antworten zu finden. Mit @Prof_Herdegen .
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Durfte Israel den Iran angreifen? Durfte Trump eigenmächtig die Nationalgarde entsenden? Und dürfen Soldaten fremdgehen? Viele Fragen, wir geben Antworten. Außerdem gibt es Hinweise fürs Examen.
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Auch wenn wir jede Woche tolle Gäste haben, ist ein Besuch des ehemaligen @BVerfG-Präsidenten Andreas Voßkuhle im Podcast doch etwas Besonderes. Und das sei verraten: So fesch wie Pia Lorenz und @hwieduwilt hier auf dem #DAT sehen wir hinter dem Mikro auch nicht immer aus ;).
Pia Lorenz und Hendrik Wieduwilt sind bei Deutschen Anwaltstag und sprechen mit Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Natürlich über die Entscheidung des VG Berlin, das Innenminister Dobrindts Zurückweisungen an der deutschen Grenze für rechtswidrig erklärt hat, und den Umgang der
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RT @CHBeckRecht: Pia Lorenz und Hendrik Wieduwilt sind bei Deutschen Anwaltstag und sprechen mit Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Natürlich über….
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Podcast-Folge 53 ist da und druckfrisch mit dem gestern veröffentlichen #AfD-Gutachten. Außerdem sprechen @hwieduwilt und ich über das Hin und Her zwischen @bundeskanzler und @BMI_Bund über die Asylpolitik, einen Erfolg für @openjur und politische #NGOs .
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Zurückweisungen und Notlage - oder doch nicht? Merz und Dobrindt sorgen für Verwirrung und wir räumen auf. Außerdem: Das AfD-Gutachten ist online, Openjur macht Journalismus und NGOs sind in Sorge.
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RT @hwieduwilt: Der Staat greift durch das Verfassungsschutzgutachten zur AfD in den Parteienwettbewerb ein - das sagt @JosefFLindner im Ge….
gerechtigkeit-loseblatt.podigee.io
Wir besprechen, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz - oder das, was wir für wichtig halten. Damit Ihr Bescheid wisst - fürs Examen, den Kanzleitalk oder...
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Druck im #Examen kennen wir alle, aber @jeha2019 hat ihn empirisch untersucht. Darüber sprechen @hwieduwilt und ich in der aktuellen Podcast-Folge. Dazu: Strafbare #Auschwitz-Karikatur, eine verhaftete Richterin in den #USA und der #Netanjahu-Haftbefehl:.
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Der BGH hält eine Auschwitz-Karikatur für strafbar - wir schauen uns an, warum. Außerdem: Eine US-Richterin muss in Haft, der IStGH zweifelt am Haftbefehl gegen Netanjahu und Stress im Examen.
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Sie werden so schnell groß! Der Podcast feiert seine 50. Folge und ich durfte zusammen mit @hwieduwilt moderieren. Vom #Faeser-Meme über Migrationsrecht und Commercial Courts bis hin zu #Trump und #Tinder war wieder alles Mögliche dabei. Reinhören!.
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Eine Freiheitsstrafe für ein Meme über die Innenministerin? Wir klären, was es damit auf sich hat. Außerdem diskutieren wir Zurückweisungen an den Grenzen und die neuen Commercial Courts.
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Unheimlich starkes und mutiges Interview von Ece Göztepe auf beck-aktuell. Ich glaube, Stimmen wie ihre sind enorm wichtig für die #Türkei, die nicht erst seit der Verhaftung des Bürgermeisters von #Istanbul #Imamoğlu an einem echten Scheideweg steht.
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Tausende auf den Straßen, der Istanbuler Bürgermeister in Haft - was passiert da gerade in der Türkei. Eine Staatsrechtsprofessorin aus Ankara gibt Auskunft.
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Diese Woche hatten @hwieduwilt und ich viel zu tun: Das @BVerfG befasst sich mit #Soli, #Notaren und der #AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Dazu das Verfahren gegen den Bürgermeister von #Istanbul und die #LetzteGeneration vor Gericht.
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Istanbuls Bürgermeister in Haft, Tausende auf den Straßen: Was passiert in der Türkei? Außerdem: Ein Gericht muss klären, ob die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung ist. Und der Soli bleibt.
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Müssen #Richter auf #TikTok tanzen oder geht Öffentlichkeitsarbeit der #Justiz auf Social Media auch anders? Ich hab mich an den OLGs mal umgehört. Während viele noch damit fremdeln, gibt es im Norden der Republik einen spannenden Ansatz.
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Entscheidungen der Gerichte werden heute mehr auf X, TikTok und Co. diskutiert als in den Tageszeitungen. Sollte die Justiz da mitmachen?
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