„Die allgemeine
#Impfpflicht
schützt unsere Freiheit“ sagt
@Ricarda_Lang
- sie hat offenbar weder
#Freiheit
noch die Wirkung der Impfung verstanden. Außerdem versteht sie nicht, dass nicht das Virus die Freiheit einschränkt, sondern die Politik.
Ab morgen gilt vielfach
#3G
statt
#2G
. Beide Beschränkungen sind allerdings verfassungswidrige Grundrechtseingriffe, da wir spätestens seit 07/21 wissen, das
#Geimpfte
auch ansteckungsfähig sind. Die Ungleichbehandlung ist willkürlich.
@BMG_Bund
@MarcoBuschmann
#FreedomDay
„In der Wissenschaft würde keiner sagen, dass
@stohr_klaus
ein Top-Virologe ist“
@Karl_Lauterbach
bei
@DasErste
Er bemüht dann zur Veranschaulichung ein Fussballvergleich (bzgl
@c_drosten
), um Professor Stöhr weiter zu diskreditieren. Verhält sich so ein Minister?
Ein bestürzender Beitrag des
@mdrde
. Die
@ChariteBerlin
hielt eine Obduktion für unnötig, einen
#Impftod
offenbar für abwegig & erst die privat veranlasste Obduktion hat die schlimme Befürchtung der Angehörigen bestätigt.
#allesaufdentisch
1/3
Der Zustand des
@BVerfG
besorgt mich sehr. Warum erkläre ich bei
@cicero_online
und komme zu dem Ergebnis:
„…sollten Betroffene erwägen, das BVerfG nicht mehr in Sachen Corona anzurufen. Es verdient das Vertrauen der schutzsuchenden Bürger nicht mehr…“
Sollte nicht eigentlich die
@tagesschau
darüber berichten, dass von heute auf morgen zahlreiche Menschen plötzlich ihren
#Genesenenstatus
verloren haben? Und dass jene, derer es viele geben dürfte, die nur 1x
#JJ
geimpft sind, nicht mehr als
#geimpft
gelten?
#GrundrechteLotterie
„Im Vergleich zu den Placebogruppen hatten die Geimpften, beide Studien kombiniert, ein um 16 Prozent erhöhtes Risiko einer schweren
#Nebenwirkung
. Wir sehen also eine absolute Risikoerhöhung durch die mRNA-
#Covid
-19Impfung.“
👇🏽👇🏽
Die Union hat nun die historische Chance, das was im Bundestag mit dem klaren
#NeinzumIfSG
begann, im Bundesrat am Fr zu beenden und D - aus der Opposition heraus (!) - aus der Endlosschleife rechtswidriger Grundrechtseingriffe herauszuholen. Sie sollten sie nutzen.
#Esistvorbei
„Wenn wir jetzt mit einer allgemeinen
#Maskenpflicht
im Herbst weitermachen, werden wir sie nicht mehr los.“
#esistvorbei
Zudem erkläre ich, dass Corona ein allg. Lebensrisiko geworden ist, dem individuell verantwortlich begegnet werden kann.
@MarcoBuschmann
@Karl_Lauterbach
#Fauci
trägt idR keine
#Maske
im Innenraum, wenn er weiß dass alle geimpft oder getestet sind, sagte er gerade bei
@maischberger
.
Er glaubt also, dass er sich bei Geimpften nicht anstecken kann. Unfassbar.
Wir haben vor dem VG Berlin in Sachen
#Genesenenstatus
vollumfänglich gewonnen; das Gerichte folgte unsere Argumentation. Es bestätigte zudem, dass ausnahmsweise alle Betroffenen direkt gegen D
@BMG_Bund
klagen können und das VG Berlin zuständig ist.
👇🏽
#Impfpflicht
„Die zuständige Richterin vom Amtsgericht…Bad Kissingen aber sprach den Mann frei […]. Sie hielt die Impfung zu diesem Zeitpunkt in Hinblick auf die sinkenden Fallzahlen für unverhältnismäßig und verwies zudem auf die bekannt gewordenen Nebenwirkungen….“
Die…
Liebe
@GoeringEckardt
, allg. Maßnahmen wie Masken und erst Recht 3G und
#2G
dürfen gar nicht beschlossen werden. Denn: Covid ist inzwischen allg. Lebensrisiko; es gibt individ. Schutzausrüstung, Behandlungsmöglichkeiten & Impfungen. Mehr ist nicht möglich. Hören Sie auf damit.
Vorsorge ist der beste Schutz. Wir müssen im Herbst besser auf
#Corona
vorbereitet sein. Dabei sind alle in der Pflicht – auch
@fdp
! 2G/3G, Masken, Tests dürfen nicht erst beschlossen werden, wenn die Herbst-Welle längst vor der Tür steht.
.
@BMG_Bund
: Das Video suggeriert, dass mit einem „aktuellen
#Coronaschutz
“ die Weitergabe von Viren verhindert werde. Das ist falsch. Genauso falsch war & ist (bereits deshalb) die
#einrichtungsbezogeneImpfpflicht
. Das Video sollte gelöscht & die Impfpflicht aufgehoben werden.
Zu Unrecht behauptet
@Karl_Lauterbach
, Bayern würde sich über das IfSG hinwegsetzen. 1. ist es gemäß IfSG Ländersache, ob es im ÖPNV eine
#Maskenpflicht
gibt und 2. ist die Maskenpflicht im IfSG an Voraussetzungen geknüpft, die nicht vorliegen, weshalb die Pflicht aufzuheben 1/2
Was verdient daran Respekt? Bayern setzt sich über die Empfehlungen des RKI und das mit Bayern beschlossene Infektionsschutzgesetz hinweg. Dabei sind die Kliniken schon jetzt voll und die Kinder finden keine Hilfe dort. Auch das Personal ist erschöpft. Rücksicht geht anders.
Lieber Herr
@Bundeskanzler
, wie lange wollen Sie noch tolerieren, dass
@Karl_Lauterbach
publikumswirksam falsche Informationen teilt? Die vorhandenen Covid-
#Impfstoffe
schützen leider nicht vor einer Infektion & gleichwohl suggeriert Ihr Minister das.
Die 7-Tage Inzidenz steigt weiter. Bisher werden die neuen Impfstoffe zu wenig genutzt. Lieber 4. Impfung als 2. Infektion. Jede Infektion bringt erneut die
#LongCovid
Gefahr.
Liebes
@ZDFneo
, liebe
@maithi_nk
, Sie sollten diesen „Song“ nochmals überdenken. Insbesondere folgende Zeile: „Querdenker verlängern die
#Pandemie
“, hinterlässt Fragen. Wie wird eine Pandemie eines nicht eradizierbaren Erregers durch Menschen verlängert?
Grundrechtsverletzungen als
#Zeichen
an die
#Geimpften
, so „begründet“
@HendrikWuest
bei
@annewill
eine
#Impfpflicht
ab 18. Immer wenn man glaubt, man habe bereits alle abstrusen „Gründe“ gehört, kommt ein*e Spitzenpolitiker*in her und unterbietet. Und das von einem Juristen 🤷🏻♀️.
Leider ist das Interview mit
#Montgomery
das d. Papier nicht Wert, auf dem es steht, lieber
@Tim_Roehn
. Die Aussagen von M. sind zynisch, herablassend & enthalten unbelegte Behauptungen. Provokation sollte nicht ausreichen, um eine Plattform zu erhalten.
#PandemieDerUngeimpften
In Heilbronn klagt eine junge Frau gegen eine Ärztin wegen eines
#Impfschaden
|s und macht einen Aufklärungsmangel geltend: „sie habe den Aufklärungsbogen zwar unterschrieben, vor Ort sei es jedoch wie bei einer "Massenveranstaltung" zugegangen…“ 1/3
👇🏽
„Die deutschen Amtsärzte halten aktuell eine Wiedereinführung der
#Maskenpflicht
in Schulen nicht für sinnvoll….Man dürfe nicht vergessen, dass Masken das Lernen erheblich beeinträchtigten, sagte Nießen.“
Auch deshalb:
#IfSG
-Änderung: Nein
#Esistvorbei
Unser Eilantrag bzgl
#Genesenstatus
:
Wir halten die Verkürzung für willkürlich und:
„Die Delegation der Entscheidung an das RKI und das PEI hält [Hamed] für „klar rechtswidrig“.
Diese Einschätzung teilt iE auch d Wissenschaftliche Dienst d Bundestags.
👇🏽
Es gibt keinen Grund für eine
#Impfpflicht
mit nicht sterili. Impfstoffen, die in 1/ 5000 Fällen schwere Nebenwirkungen zeitigen.
Neben der grob gleichheitswidrigen 2G-Regel würde dieses Gesetz einen unverzeihlichen Tiefpunkt in der BRD Gesetzgebung markieren.
#impfenohnepflicht
Ich habe 03/21 gegen eine der Maßnahmen, die
@Karl_Lauterbach
nun als „Schwachsinn“ bezeichnet, vor dem VG Mainz geklagt. Meinen Eilantrag gegen die
#Maskenpflicht
beim Joggen stellte ich auch, um zu sehen wie weit das Versagen der Justiz reicht. Das Ergebnis ist bekannt…1/3
Sehr eindrückliches Interview mit der durch die Covid-
#Impfung
massiv geschädigten Journalistin Stefanie v. Wietersheim. Sie schildert wie das
@BMG_Bund
&
@PEI_Germany
uvm Betroffene im Stich gelassen haben & fordert den Rücktritt von
@Karl_Lauterbach
1/5
Keine
#Maskenpflicht
im Luftverkehr - warum nicht in der
@DB_Bahn
& warum erst ab Herbst? Es besteht etwas Hoffnung, dass Gerichte diese Ungleichbehandlung nicht akzeptieren werden.
Abgesehen davon: es gibt insgesamt keine Rechtfertigung für allg. Maßnahmen.
#Esistvorbei
Schon übermorgen wird das
@BVerfG
seine abschließende Entscheidung zur
#einrichtungsbezogeneImpfpflicht
verkünden. Mir ist bang. Obwohl der Pflicht schon mangels relevantem Fremdschutz die Verfassungswidrigkeit auf der Stirn geschrieben steht.
„Wenn das Gesetz in Kraft tritt, müssen diese Menschen fast ihr ganzes Leben mit
#Maske
verbringen"…. Faktisch dürften die Betroffenen die Maske nur noch zum Schlafen absetzen - das sei unzumutbar, so die Vorstandsvorsitzende des "Paritätischen“…“1/3
Mein Text zum Corona-Dialog in der
@berlinerzeitung
:
„Dass es zudem nie eine
#PandemieDerUngeimpften
gab, macht das gesell. Versagen noch tragischer, aber…nicht schlimmer. Es war Unrecht, so wie es immer Unrecht ist,Minderheiten zu stigmatisieren.“
👇🏽1/4
#Graichen
sprach sich seinerzeit für
#Nocovid
aus.
@schroeder_k
befürchtet nachvollziehbarerweise:
„Das Konzept [Nocovid] trug so offenkundig totalitäre Züge, dass ich von Beginn an fassungslos war, dass es ernsthaft diskutiert wurde und welch honorige Persönlichkeiten es…
„Ich war schon bei der Delta-Variante gegen die allgemeine
#Impfpflicht
,weil sie epidemiologisch nicht erforderlich war“…Bei der Omikron-Variante hält
#Keukel
é es für „noch viel weniger angemessen“Es ist erschütternd, dass die
#Ampel
weiter daran festhält
Heute endet die Pandemie politisch in Dtl. Was bleibt sind irreversible Kollateralschäden, kaum Einsicht in die gravierenden Fehler der Krisenbewältigung & die Gewissheit, dass sich das gesamtgesellschaftliche Versagen jederzeit wiederholen kann. Daher wiederhole ich meine Frage:
„Entgegen einer in D weitverbreiteten Rhetorik ist eine
#Maskenpflicht
keine leichte, sondern vielmehr eine radikale Maßnahme. Sie signalisiert einen Ausnahmezustand & befeuert… Angst und Paranoia“
@Kai_Moller_
1/6
Tatsächlich noch enttäuschender als erwartet. Ich nahm an, dass zumindest die
#Ausgangssperre
als verfassungswidrig erkannt wird. Harte Worte aus dem Mund einer Anwältin, aber damit habe ich vor dem
#BVerfG
das letzte bisschen Respekt verloren. Es tut mir in der Seele weh.
@welt
#BVerfG
Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
Lieber
@MarcoBuschmann
, um weitere unnötige Verwaltungsrechts- und Bußgeldverfahren zu vermeiden, sowie Menschen die Ungewissheit zu nehmen, ist es nötig, Position zu beziehen. Ich gehe davon aus, dass die
#einrichtungsbezogeneImpfpflicht
Ende 2022 ausläuft. Ist dem so?
„Ich muss mich an die Literatur halte“ sagt
@Karl_Lauterbach
bei
@berlindirekt
auf die Frage, warum andere Länder den
#Genesenenstatus
länger anerkennen. Es habe sich herausgestellt, dass Genesene sich wieder infizieren können.
Ich frage mich, ob er das Ernst alles meint.
„In der Chefetage der EU-Kommission herrscht wegen der Ermittlungen große Nervosität, berichtet das gewöhnlich sehr gut informierte Magazin Politico. Denn die Vertragsverhandlungen mit den Impfherstellern waren ,Chefsache‘.“
#Pfizer
#vonderLeyen
1/4
👇🏽
Es scheint als diffamiere
@Karl_Lauterbach
ungeimpfte Pflegekräfte bei dem
#verdi
Streik, denn er sagt am Ende des Ausschnitts: „Ihre Arbeit hat keinen Beitrag geleistet.“
Damit dokumentiert er jedenfalls, dass er trotz des immer deutlicher sichtbar werdenden Problems…1/2
Gesundheitsminister Lauterbach verhöhnt auf einer
@_verdi
-Veranstaltung ungeimpfte Pflegekräfte: 'Ihre Arbeit ist nichts wert!'
#LauterbachRuecktrittSofort
„Meiner Beobachtung nach hat es auf den Verlauf einer Omikron-Erkrankung keinen Einfluss, ob jemand
#geimpft
ist oder nicht…Dass Viruserkrankungen noch Wochen…nach einer Infektion Probleme verursachen können, kennen wir auch von Influenza…“ 1/5
Dass die Versetzung von
@DrPuerner
eine Strafversetzung war, liegt auf der Hand. Einen erfahren Amtsarzt Mitten in der Pandemie ohne fachlichen Grund im zeitl. Zusammenhang mit kritischen Äußerungen abzuordnen, ist in der Tat „mehr als nur fragwürdig“ 1/4
„Lieber Dietmar, dass deckt sich mit meinen Überlegungen, plus: das Blame-Game…könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, ich im Kabinett.“
#Spiegel
#eiskalt
#Flutkatastrophe
Kann so jemand Ministerin bleiben?
👇🏽
„Die Justiz hat die harten Corona-Maßnahmen des Staates ohne Wenn und Aber gestützt. Das ist aber nicht die Aufgabe der Gerichte im Rechtsstaat…Wir müssen aus dem Versagen der Justiz in der Corona-Pandemie lernen und Konsequenzen ziehen.“
@NeBoehme
1/2
„Wir müssen
@Karl_Lauterbach
stoppen.“ Weiter äußerte sie [
@PrienKarin
],dass SH dem Gesetz nicht im Bundesrat zustimmen werde, solange eine
#Corona
-Infektion mit Pest, Cholera & Tuberkulose gleichgesetzt werde.“
Die Union könnte das Gesetz verhindern…1/2
„Doch Recht & Gerechtigkeit zerbröckelten zunehmend, denn er sehe bei den polit. Entscheid. im Land eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze. „Gerade
#Corona
hat uns vor Augen geführt, wie
#Grundrechte
binnen Stunden suspendiert wurden“,…
#Papier
…“ 1/4
Bei ihren Recherchen zu
#Impfnebenwirkungen
machte
@DasErste
die Erfahrung, dass Universitätskliniken zwar am Telefon offen darüber sprechen, aber vor öffentlichen Stellungnahmen zurückschrecken. Eine gefährliche Zurückhaltung.
Sehenswert:
👇🏽👇🏽
„Ist eine allgemeine
#Maskenpflicht
sinnvoll?
„Für verpflichtende Maßnahmen auf Bevölkerungsebene besteht, wie in fast allen anderen europäischen Ländern, keine Notwendigkeit mehr.“
@ChanasitJonas
#Esistvorbei
- alle Maßnahmen müssen fallen.
Bis heute frage ich mich, wie es sein kann, dass die Fehlinformation von
@Karl_Lauterbach
zur angeblich „nebenwirkungsfreien“ Impfung vom 14.8. immer noch (!) nicht gelöscht wurde. Viele Menschen haben ihm, der omnipräsent war und kaum hinterfragt wurde, vertraut.
#postvacsyndrom
Es steht zu befürchten, dass es im Herbst/Winter wieder mit evidenzlosen Maßnahmen, allen voran
#3G
und
#2G
, weitergeht. Es ist derart unwissenschaftlich (spätestens seit Omikron), dass man die Privilegierung Geimpfter nur noch als Aberglauben bezeichnen kann.
@Karl_Lauterbach
Streeck:
#2G
und
#3G
nur erste Wochen nach der Impfung Effekt. Zudem kein Nudgingeffekt, es lassen sich nicht mehr Menschen impfen.
Warum erteilt die Kommission 3G- und 2G- Maßnahmen dann keine ausdrückliche Absage?
#MassnahmenEvaluation
Ich kann mir vorstellen, dass sich Betroffene der
#Impfpflicht
durch diese Sätze verhöhnt fühlen.
#Impfpflicht
ist kein
#Impfzwang
und ggf. verliert man „vorübergehend“ den Beruf. „Immerhin“ erkennt das
#BVerfG
, dass eine Impfung, die sogar ggf tödlich endet, irreversibel ist.1/2
Für den
@cicero_online
habe ich die
#Impfpflicht
|Debatte beleuchtet: Darf der Staat töten? Nach Alter diskriminieren? Ist das Geschacher um Grundrechte einem Rechtsstaat würdig? Und wie hält eigentlich
@Karl_Lauterbach
seine Widersprüche aus? 👇🏽 1/3
Heute hat sich wieder gezeigt, dass in der Gesellschaft das notwendige Störgefühl beim Umgang mit Gesundheitsdaten abhanden gekommen ist. Was Mai 2020 noch undenkbar war (
#Immunit
ätsnachweis), wurde 2021 zur Selbstverständlichkeit (
#3G
/
#2G
) - eine sehr bedenkliche Entwicklung.
Staatsrechtler
@NeBoehme
kommt zum selben Ergebnis wie ich: eine allgemeine
#Impfpflicht
gegen
#Covid_19
wäre verfassungswidrig, sie verletzt die
#Menschenw
ürde u weitere
#Grundrechte
Ich bin erschüttert, dass immer noch ernsthaft darüber diskutiert wird.
Die Kampagne in Sachen angeblicher Corona-Aufarbeitung wirkt, als würde versucht werden, massive Fehlentscheidungen & die schwerwiegendsten kollektiven Grundrechtsverletzungen in der Geschichte der BRD (Schulschließungen, 2G usw) als kleinere
#Fehlerchen
zu verharmlosen. 1/3
Nun geht es plötzlich schneller als erwartet: die
#Maskenpflicht
im Fernverkehr fällt zum 2.2.23.
Viel zu spät und natürlich müssen alle Maskenpflichten - auch in medizinischen Einrichtungen aufgehoben werden.
#Selbstbestimmung
„Eine Partei, die mit einem falschen
#Freiheitsfetisch
die Sicherheit vieler Menschengruppen vergisst,ist ein Problem für jeden Gesundheitsminister.“
#Montgomery
Ein Weltärztepräsident, der von einer
#TyranneiDerUngeimpften
sprach,ist mE problematischer.
Zur Erinnerung: jegliche Corona-Maßnahmen sind politische Entscheidungen. Keine Naturgesetze. Geimpft wird gegen eine Krankheit und nicht gegen politische Maßnahmen. Beides ist innerhalb der letzten zwei Jahren leider in Vergessenheit geraten.
#Herbstma
ßnahmen
„Eine zwingende Ausnahme von der
#Maskenpflicht
soll es weiterhin nur…geben, wenn die Person frisch getestet ist.“
@MarcoBuschmann
, Sie sollten das alles überdenken.Dieser „Kompromiss“ ist ebenso beschämend wie Ihr ursprünglicher Vorschlag.
#Esistvorbei
Das Thema erweiterte
#Impfpflicht
ist endgültig erledigt. Zumindest wenn man dieses Mal, wovon ich ausgehe, den Worten des
@Bundeskanzler
|s Glauben schenken darf.
Es wird als keinen weiteren, von
@Karl_Lauterbach
bereits angedrohten, Anlauf geben. Gut so.
Nun fällt sogar in
#Italien
die
#Maskenpflicht
in öffentlichen Verkehrsmitteln.
Lieber
@MarcoBuschmann
, gibt Ihnen nicht zu denken, dass in den allermeisten Ländern, alle allg. Maßnahmen aufgehoben werden/wurden? Und hier gilt ab heute
#FFP2
🤷🏻♀️.
Abgesehen davon, dass über die rechtliche Relevanz des tweets von
@janoschdahmen
nachgedacht werden könnte, ist eine solche populistische Hetze gegen Bürger*innen, die friedlich von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machen, für einen Abgeordneten beschämend.
#friedlichzusammen
@janoschdahmen
Ich fordere Sie auf diesen Tweet zu löschen.
Das war definitiv keine rechte Demo. Sie können nicht einfach wahllos Menschen als Nazis bezeichnen, nur weil ihnen die Thematik der Demo nicht passt.
Die Anmelderin der Demo sieht übrigens so aus.
@dtrickb
#Rechtsbeugung
?
Die Strafrechtsprofessorinnen Elisa Hoven und Frauke Rostalski sind sich sicher:
„Das Urteil des Landgerichts Erfurt ist nicht rechtskräftig, der Bundesgerichtshof wird sich mit dem Fall beschäftigen müssen. Wir gehen davon aus, dass die Entscheidung aus…
“In anderen Ländern wird offen über eine Immunisierung durch
#Masseninfizierung
gesprochen – warum nicht in Deutschland?…
[Die
#Impfpflicht
] greift nicht nur in die Körperintegrität ein, sondern betrifft auch die
#W
ürde des Einzelnen…“ 1/
Ein sehr bewegendes Interview über Werte, Haltung, Demut & Empathie:
„Wir sollten uns zuerst einmal entschuldigen bei den Menschen, die wir diskriminiert haben, weil sie sich nicht
#impfen
lassen wollten, die wir ausgesperrt haben vom sozialen Leben.”
👇🏽
Der
#Bundesrat
hat der Fortsetzung der rw. Grundrechtseingriffe, wie der evidenz- und bedingungslosen FFP-2-
#Maskenpflicht
im Fernverkehr zugestimmt. Die Union hätte sich nicht mit Minimalzugeständnis zufrieden geben dürfen. Historische Chance verpasst.
Liebe
@faznet
, es ist natürlich legitim, Gerichtsurteile (hier in Sachen
#Bhakdi
) kritisch zu kommentieren.
Allerdings wäre es überzeugender, wenn dies auf sachliche Weise und mit Argumenten geschehen würde.
Dass muss nicht per se durch Jurist:innen erfolgen, aber in diesem…
Jüngst sprach ich mit einer ehemaligen Richterin eines der höchsten Gerichte über den
#Rechtsstaat
.
Den deutschen Rechtsstaat beschrieb sie pointiert wie folgt:
„Tyrannei im Kleinen und Ohnmacht im Großen.“
Sie brachte damit auf den Punkt, wofür ich in den letzten Jahren…
Streeck zur
#Maske
: sie wirken, aber nur wenn sie richtig getragen werden. Wie groß der Schutzeffekt von Masken im Alltag ist, kann aber nicht abschließend geklärt werden, es fehlen derartige Studien.
Damit ist mE klar:
#Maske
für jene die wollen aber keine
#Maskenpflicht
möglich
Wie viele Länder müssen noch vollständig zur vorpandemischen Zeit zurückkehren, bis DEU nachzieht? Aus
#TeamVorsicht
ist unübersehbar
#TeamGeisterfahrer
geworden. Auch die
#Niederlande
hebt die letzten Coronamaßnahmen (Maskenpflicht, Testpflicht, Quarantänepflicht) auf.
👇🏽
Die
#Niederlande
schaffen alle
#Corona
Maßnahmen ab: Vom 23. März an muss auch in Bussen und Bahnen keine Maske mehr getragen werden. Die Testpflicht vor Großereignissen wird gestrichen. Das kündigte Gesundheitsminister Ernst Kuipers an.
Die Protokolle des
#Expertenrat
|s zeigen, was bereits während der Corona-Krise offensichtlich war:
1. Fehlende Expertise:
@Radbruch_lab
zeigt in dem Artikel etwa auf, dass den Expert:innen der äußerst begrenzte Nutzen der Impfung im Hinblick auf die Frage der Ansteckung nicht…
„…Frage an eine junge Frau, die trotz dreifacher
#Impfung
krank geworden ist und jetzt hier für diese Impfungen…werben soll, die sie nicht besonders geschützt hat. „Wie erklären Sie sich das und gleichzeitig werben Sie für Impfungen?“
#Stokowski
1/2
?
Der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident
Hans-Jürgen Papier mit fundierter Kritik an der Judikatur während der
#Corona
-Krise.
Er hebt das Kernproblem der Corona-Krise hervor, das ich jahrelang in Schriftsätzen angemahnt habe: das selbstverschuldet Nichtwissen (zB…
„Diese Studie zeige „ganz deutlich, dass es zwischen den Chargen Ihres Impfstoffs außerordentlich große Unterschiede bei den jeweils gemeldeten Nebenwirkungen und Impfschäden gab“, so die Professoren.
Die Chemiker bitten das Unternehmen nun um Erklärung, wie es sein könne, „dass…
„Allerdings könnte es für
#Wieler
, der jetzt noch rasch Geschichtsklitterung betrieben hat, schon bald ungemütlich werden. Das Magazin Multipolar hat erfolgreich auf die Veröffentlichung der Protokolle der internen Besprechungen des Corona-Krisenstabs geklagt. […]
Das
@ZDF
hat…
Während uns das Amtsgericht nach umfangreichen Verteidigungsschriftsätzen zugestimmt hat, dass die Zitatesammlung (
#WirHabenMitgemacht
) von
@micliberal
keinen Straftatbestand erfüllt, kommt das Landgericht Köln zu einem anderen Ergebnis.
Der
@berlinerzeitung
sagte ich:
„‚Nach…
#Impfsch
äden
#CoronaAufarbeitung
Nachdenklich stimmender Gastbeitrag des Arztes Dr. Erich Freisleben, der als einer der ersten praktizierten Ärzt:innen über Impfschäden öffentlich informierte.
Im Verborgenen gab es durchaus einige, aber die allermeisten haben sich - bis heute…
Liebe Verantwortliche beim
@ndr
, Sie haben zunächst
@ulrikeguerot
als Jurymitglied eingeladen & es sich dann anders überlegt. Sie begründen die Ausladung mit einem nicht näher definierten „Wertekanon“. Gehört Pluralismus in einer offenen Gesellschaft dazu?
Seit Beginn der Corona-Krise dränge ich darauf, dass der Staat seine Entscheidungsfindung offen legt.
Von welcher Gefahrenlage aufgrund welcher Tatsachen ging er aus und hat er eine Rechtsgüterabwägung vorgenommen?
Beides kann bis heute - soweit ersichtlich - nicht lückenlos…
#Hitzeschutzplan
„Auf die Anfrage an das Gesundheitsministerium, ob es denkbar wäre, dass das öffentliche Leben aufgrund von Hitzewellen so drastisch eingeschränkt werden müsse wie während der Corona-Pandemie, schrieb man uns, man wolle Gesprächen mit „allen relevanten…
Das
@BVerfG
hat sich in
@Karl_Lauterbach
|s Covidsche Parallelwelt eingerichtet. Rote Linie ist allenfalls ein Impfzwang (Rn.221). Davon, dass es 1 allg.
#Impfpflicht
für rechtmäßig halten würde, bin ich überzeugt. Und 3G hat es zugunsten von 2G en passen eliminiert (Rn. 193) 1/6
„Es ist an der Zeit, die Seite unseres
#Covid
-19-Managements umzublättern und ohne die außergewöhnlichen Maßnahmen zu leben, die wir zuvor ergriffen haben", sagte Ministerpräsidentin Jacinda Ardern am Montag.“
@Karl_Lauterbach
,
@MarcoBuschmann
#EsIstvorbei
Wer als Jurist und als Universitätsprofessor noch dazu, die Impfung allen Ernstes als „EIN kleiner Pieks“ bezeichnet, eignet sich offenkundig nicht als Sachverständiger für die Frage, ob eine
#Impfpflicht
verfassungsgemäß ist. Die Furor der Tweets von
@prof_mayer
erstaunt.
Ich halte nicht viel von Superlativen bzgl. einer Leistungsbeurteilung, aber alleine der Umstand, dass
@Karl_Lauterbach
im wesentlichen unwidersprochen eine Studie nach der anderen falsch interpretieren darf, ein Desaster nach dem anderen im
@BMG_Bund
geschieht 1/3
Ernsthaft, ich halte Sie,
@Karl_Lauterbach
, für den schlechtesten Gesundheitsminister aller Zeiten.
Sie schüren Angst u Panik - ohne wissenschaftliche Begründung.
Studien werden von Ihnen falsch interpretiert. Andere Themen aus dem Gesundheitsbereich interessieren Sie nicht.
„Die Intensivstationen seien „bereits vorher überlastet gewesen und sind es immer noch“. Auch die Pflege, so der Mann, war „schon vorher überlastet und ist es immer noch“….Auch das Thema
#Impfnebenwirkungen
wird in dem Video angesprochen”
@Berliner_Fw
?
Es soll eine
#ImpfpflichtAb18
geben und man weiß nicht einmal wie es um die Immunität der in DEU lebenden Menschen bestellt ist.
#Genesene
werden zudem erst gar nicht berücksichtigt. Der Gesetzesentwurf ist neben dem
#Panikpapier
des
@BMI_Bund
das beschämendste Dokument der Krise
Ständig heißt es, die Impfquote in Deutschland sei zu niedrig, vor allem bei den Älteren. Doch wie hoch ist sie denn tatsächlich? Mein Versuch, die genaue Impfquote zu ermitteln - jetzt auf
@welt
:
Lesenswerter Artikel von
@EBodderas
zur
#CoronaAufarbeitung
|smüdigkeit.
Der zentrale Satz zur Bewertung der Corona-Politik kommt aus Frankreich:
„Wir haben manchmal die Gesundheit über die Menschlichkeit gestellt.“
Ohne jede Einschränkung ist er auf die deutsche…
Wie geht es weiter? Klagen gegen die
#Maskenpflicht
halte ich für aussichtslos (), der Bundesrat könnte das Gesetz mit der Unionsmehrheit sperren,
@TinoSorge
- halte ich für unwahrscheinlich. Es bleibt daher: Orte, an denen Maßnahmen gelten, zu meiden.
„
#Moderna
und
#Pfizer
hätten während den Verhandlungen auf eine Entschädigungsklausel bestanden…: „Das bedeutet, dass das Unternehmen nicht zur Rechenschaft gezogen…werden kann, wenn es zu
#Nebenwirkungen
kommt oder jemand…stirbt.“
#Indien
#Haftung
👇🏽
Bei aller Erleichterung bzgl. der gescheiterten erweiterten
#Impfpflicht
dürfen wir nicht jene vergessen, für die bereits die Pflicht besteht. Dieselben Gründe gelten dort umso mehr, denn dort geht es fast nur um Fremdschutz, der nicht erreicht wird.
#ImpfpflichtAufheben
Mit denselben Argumenten, die heute zu einer Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht geführt haben, sollte auch die Impfpflicht im Gesundheitswesen neu evaluiert werden. Noch wurde sie nicht vollständig vollzogen und könnte rechtzeitig außer Kraft gesetzt werden!
Die stellv. Chef-Redakteurin von CORRECTIV wirft ua die Frage auf, ob Karl Lauterbach, als er behauptete, die Corona-Impfung sei „nebenwirkungsfrei“, möglicherweise „einfach einen Fehler gemacht und sich vergaloppiert hat“.
Nein, liebe
@antennedowideit
es ist wahrscheinlicher,…
@totalreporter
Woher weißt du, dass Lauterbach hier mit Absicht gelogen hat? Ist nicht wahrscheinlicher, dass er einfach einen Fehler gemacht und sich vergaloppiert hat?
Und: War zu diesem Zeitpunkt schon klar, dass es tatsächlich Nebenwirkungen gab/gibt?
„Nebenwirkungsfreie Impfung“
@Karl_Lauterbach
- wenn er das als
#Impfarzt
im Rahmen der gesetzlich vorgeschrieben
#Aufkl
ärung sagt ist das
#justiziabel
. Denn: das ist schlicht falsch und ich nehme an, dass er das als
#Arzt
auch weiß. Der Verdacht einer
#L
üge drängt sich daher auf
Stimmt. Und zusätzlich geht es darum, weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will, obwohl sie gratis ist und ihr Leben und das vieler anderer retten kann. Daher bin ich pessimistisch was freiwillige Opfer für den Klimaschutz betrifft
Ein weiteres umfassendes Dokument (69 Seiten), in dem 81 Wissenschaftler*innen erklären,warum die
#Impfpflicht
verfassungswidrig ist. Es bleibt zu hoffen, dass sich Vernunft,und nicht der gefährliche irrationale Aktionismus von
@janoschdahmen
durchsetzt
👇🏽