Markus Sehl
@markus_sehl
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Journalist + Jurist, Stv. Chefredakteur @lto_de, schreibt u.a. @DIEZEIT. Ex @nannenschule | Türkei | Innere Sicherheit | Recht und Unrecht |
Joined October 2016
RT @lto_de: Die "Schatten der Vergangenheit" in #Karlsruhe, neue Funde zu den Anfangsjahren des @BGH_Bund: "Bei der Ahndung von #NS-Unrech….
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RT @lto_de: Ein ungeheurer Verdacht. Hat ein Staatsanwalt in Hannover die Kokain-Mafia in einem größten Schmuggelfälle Europas gewarnt? Nun….
lto.de
Justiz-Skandal in Niedersachen. In Hannover wurde ein Staatsanwalt festgenommen. Der Maulwurf in einem der größten Kokain-Schmuggelfälle Europas?
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RT @ChristianFuchs_: Der türkische Prediger Fethullah Gülen ist im US-Exil gestorben. Sein Widersacher, Präsident Recep Erdoğan, hatte ihn….
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Kann man sich kaum ausdenken den Plot-Twist: Denn inzwischen ist der damals (zu Recht) abgelehnte Referendar nun doch Rechtsanwalt in Bayern. 👇.
Nazis zu Volljuristen ausbilden? Auch für Jura-Referendare gilt die Verfassungstreuepflicht, das hat heute das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Es ging um einen Funktionär der Nazi-Kleinstpartei III. Weg. Der ist inzwischen dennoch Anwalt geworden. 👇.
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Das #Compact-Verbot hat das Bundesverwaltungsgericht teilweise außer Vollzug gesetzt. Ausschlaggebend war lt PM das Totalverbot des Medienangebots. Bedeutung von Art. 5 Abs 1 GG 👇
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RT @lto_de: Für seinen Anteil beim XXL-#Gefangenenaustausch war Deutschland bemüht, sich an rechtliche Vorgaben zu halten. Doch so richtig….
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Uns bei LTO liegt das interne und vertrauliche BMI-Dokument zum #Compactverbot vor. 👇.
Das steht in der Begründung zum #Compact Verbot. LTO liegt die interne Begründung des BMI vor. Das Magazin werde gezielt als Sprachrohr missbraucht, um verfassungsfeindliche Ziele zu verbreiten. Die Passage zur #Pressefreiheit fällt knapp aus.
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RT @lto_de: Das #Grundgesetz wird 75 – aber was feiern wir da eigentlich? Wir haben nachgefragt. Was u.a. @philipp__amthor @Anwalt_Jun @F_B….
lto.de
Grund zum Feiern, und doch ist es auch ein ungemütlicher Geburtstag. Warum und wie müssen wir unsere Verfassung schützen? LTO hat nachgefragt.
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RT @lto_de: Im Landkreis Hildburghausen darf ein bekannter Neonazi bei der Landratswahl antreten – obwohl das #Gesetz Extremisten ausschlie….
lto.de
Im Landkreis Hildburghausen darf ein bekannter Neonazi bei der Landratswahl antreten – obwohl das Gesetz Extremisten ausschließt. Wie konnte das passieren?
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RT @lto_de: Bundeszwang gegen ein #AfD-regiertes Bundesland auf rechtsstaatlichen Abwegen? Wie könnte das aussehen? Kommt die Bundespolizei….
lto.de
Wenn ein Bundesland nach AfD-Machtübernahme verfassungsfeindlich agiert, könnte der Bundeszwang, Artikel 37 Grundgesetz, plötzlich große Bedeutung bekommen.
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Was steht für die #AfD morgen eigentlich vor Gericht auf dem Spiel? Erst einmal gar nicht so viel. Und trotzdem geht es für die #Demokratie um ein sehr sensibles Gerichtsverfahren. Mein Vorbericht bei LTO.
Kurzer Reminder: Morgen hoch spannendes Verfahren vor dem OVG Münster über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Die Hintergründe von @markus_sehl:.
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RT @lto_de: Die Debatte über ein AfD-Verbot verebbt nicht. Wann wäre der richtige Zeitpunkt? Jedenfalls nicht jetzt, ist sich @Chr_Rath sic….
lto.de
Weil es auch Eilverfahren gibt, empfiehlt Dr. Christian Rath, mit einem AfD-Verbotsverfahren noch zu warten, bis handfeste Verbotsgründe vorliegen.
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RT @beimwort: Wie steht die Union jetzt wirklich zu einer Grundgesetzänderung, um das Verfassungsgericht zu schützen? Ist sie dafür, dagege….
spiegel.de
Unvermittelt erklärte die Union eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts vor Autoritären für überflüssig. Dann beteuerte CDU-Chef Merz, man sei weiter offen für Gespräche. Die...
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RT @lto_de: Der #Correctiv-Bericht über ein Treffen von Rechten und Vertreibungspläne hat Deutschland in Aufregung versetzt. Vor Gericht üb….
lto.de
Ein Correctiv-Bericht über ein Treffen von Rechtsextremisten hat Deutschland in Aufregung versetzt. Was droht Correctiv nun vor Gericht?
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RT @lto_de: Ein internes #Justiz|gutachten zeigt, dass die #LetzteGeneration in #Berlin der Einstufung als 'kriminelle Vereinigung' knapper….
lto.de
Ein internes Justizgutachten zeigt, dass die Klimaaktivisten in Berlin knapper der Einstufung als 'kriminelle Vereinigung' entgangen sind, als angenommen.
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RT @lto_de: "Ihr Beruf?" - "Soldat. Berufssoldat" Ein Spionageprozess wie ein James-Bond-Thriller ist in Berlin gestartet. Der Landesverrat….
lto.de
In Berlin startet ein Prozess mit Stoff für einen Spionagethriller. Aber wie viel Geheimes darf die Öffentlichkeit im Gerichtssaal überhaupt erfahren?
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Unheimlich und lesenswert: Wie in Weimar Herrschaft gegen Weimar geprobt wurde. Mittendrin ein Rechtsexperte und fanatischer Nationalsozialist: @faznet (+)
faz.net
Wie die NSDAP im Winter 1929/30 in Thüringen mithilfe konservativ-bürgerlicher Kräfte ihre erste Machtposition in einem Land eroberte und in Weimar eine Herrschaft gegen die Weimarer Republik...
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