Anwalt_Jun ®️ Chan-jo Jun
@Anwalt_Jun
Followers
94K
Following
17K
Media
3K
Statuses
14K
Rechtsanwalt und FA für IT-Recht, Mitglied des BayVerfGH, Texte, Kennzeichen und Bilder geschützt nach UrhG u. MarkenG. Alle Verwertungen vorbehalten.
Würzburg, Deutschland
Joined March 2010
Es ist wichtig für die Beweisführung, dass die Anhänger der AfD hier zum Ausdruck bringen, wie sehr sie an der Legitimation der Remigration festhalten. Es zeigt sich, dass die AfD noch viel Strecke vor sich hat, wenn sie das Ausgehen zur Bekämpfung der FDGO durch ihre Anhänger.
11
6
89
Die AfD bemerkt, dass sie wegen ihrer Remigrations-Forderungen in ein Parteiverbot läuft. Um sich nach den Vorgaben des BVerfG hinreichend zu distanzieren, reicht es aber bei Weitem nicht aus, den Begriff lediglich nicht mehr in neue Papiere aufzunehmen. Immerhin: Grundgesetz
Klatsche für Sellner und Kubitschek von der AfD-Führung: Die AfD-Fraktion schlage auf ihrer Klausur "Pflöcke" ein, sagt Weidel. Der Begriff "Remigration" wird keiner dieser Pflöcke sein. Im Januar noch hatte die Partei ihn auf einem Parteitag in ihr Bundestagswahlprogramm.
182
281
1K
"Ich habe 20.000 € mit Bitcoins verdient." In manchen Fällen ist es kaum möglich, Mandanten davon zu überzeugen, dass es überhaupt ein Betrug ist. Kennt ihr auch Betroffene? Manchmal gibt es sogar Chancen, Geld zurückzubekommen, vor allem aber geht es um Schadensbegrenzung.
Lange Recherche, endlich fertig:. Ich habe viel gelernt über die "Das Mikro war noch offen – Skandal!"-Promi-Anzeigen. Über Strukturen, Dimensionen, Suizide von Opfern. Und dass auf X Kriminelle dafür auch aktive Accounts kapern – alarmierend!
8
41
191
Die Idee, dass ein Verbotsverfahren unabhängig vom Ausgang wegen der demokratischen Anpassungswirkung gut für Gesellschaft und Partei ist, hatte ich zuerst im Januar 24 formuliert. Es wurde intensiv diskutiert, immer weiter übernommen und steht jetzt im SPD-Beschluss. Darüber.
Ein am Ende erfolgloses #Verbotsverfahren kann sowohl für die Gesellschaft als auch die AfD von Nutzen sein. Nach Einleitung des Verfahrens müsste die Partei zusätzlich zu den programmatischen Lippenbekenntnissen praktische Distanzierungen zu verfassungsfeindlichen Handlungen,.
44
168
684
Tocktock, TickTock. Muss ich euch jetzt alle paar Monate verklagen weil ihr euch konsequent weigert, gemeldete FakeAccounts zu entfernen? Und: Wollt ihr wirklich wieder dem Gericht jedes mal den gleichen Quatsch erzählen, dass euer Meldesystem keine Kenntnis verschafft, obwohl es
5
23
91
TikTok lehnte es schon wieder ab, einen Face-Account nach Meldung zu entfernen und erneut erließ das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung gegen TikTok. Inzwischen werden die Verfahren zur Routine. Ich frage mich, wie oft wir das noch durchspielen müssen, bis TikTok.
27
106
681
Petition gegen DeepFakes: Das sagen die Erstunterzeichner. Vielleicht
Von Bully Herbig, über Hirschhausen, Rütter zu Pastewka. Warum diese Künstler die Petition gegen DeepFakes unterstützen: .
1
29
110
Von Bully Herbig, über Hirschhausen, Rütter zu Pastewka. Warum diese Künstler die Petition gegen DeepFakes unterstützen: .
Gruselig. Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh) beschreibt, wie ein Typ sich von seiner KI DeepFake Pornos von der Frau auf dem Fahrrad an der Ampel erstellen lässt. Soll es erlaubt oder verboten sein, DeepFakes von realen Menschen zu erzeugen zur Belustigung zur sexuellen
5
29
151
Gruselig. Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh) beschreibt, wie ein Typ sich von seiner KI DeepFake Pornos von der Frau auf dem Fahrrad an der Ampel erstellen lässt. Soll es erlaubt oder verboten sein, DeepFakes von realen Menschen zu erzeugen zur Belustigung zur sexuellen
54
109
437
RT @PeterMagulski: Ganz wichtiger Beitrag von @Anwalt_Jun, warum das #Compact-#Verbotsverfahren nicht auf ein #AfD-#Verbotsverfahren übertr….
0
40
0
RT @bastelbro1: Mit Abschluss der Sache für mich jetzt werde ich jetzt auch erstmal für ein paar Wochen kürzer treten. Danke an dieser Stel….
0
2
0
Der Sieg von #compact basiert auf einem Kriterium, das bei einem AfD Verbotsverfahren nicht geprüft werden würde: das mögliche mildere Mittel.
24
171
531
Wie man (ohne Anwalt) gegen Meta/X/TikTok vorgeht. Heute FakeAccounts. Viele Fallkonstellationen benötigen kein Staatsexamen für die Beurteilung der einfachen Rechtslage und selbst der anwaltliche Briefkopf ist bei manchen Gegnern nicht immer geeignet, um den Eindruck zu.
11
76
270
Ich wünsche mir kein Verbot der AfD, aber ein Verbotsverfahren. Die Prüfung durch das BVerfG wird dazu führen, dass entweder. a) die Partei sich radikal und nachhaltig demokratisiert, indem sie die extremistischen Personen und Positionen entfernt. Sie wird zu einer.
5
1
35
Krahs „Multiethno-Staat“ klingt nach cleverer Juristerei, ist aber alter Wein im neuen Schlauch: Menschen werden nach Herkunft sortiert, als „kompatibel“ oder „problematisch“ etikettiert und danach politisch bedient. Wer so denkt, behandelt Bürger nicht als freie Subjekte,.
17
16
140
Krahs neuer Versuch, ein ethnischen deutsches Volk abzugrenzen, mindert nicht die Erfolgsaussichten des Verbotsverfahrens, sondern steigert sie. Die AfD zeigt, dass sie die Verfassung und Menschenwürde auch bei Anstrengung nicht akzeptieren können und wollen.
(2) Der neueste Vorschlag von Maximilian Krah: „ethnische Enklaven". Danach dürfen ethnisch „Andere" bleiben, aber organisieren sich autonom innerhalb ihrer Communitys. Der deutsche „Charakter" des Staats bleibt erhalten. Ähnlich wie „Bantutistan"-Lösung in Apartheid-Südafrika.3/
117
237
798
In § 97a Abs. 4 UrhG wird das Problem so gelöst. Warum gibt es für #SLAPP weniger Schutz als für Urheberrechte? Lass mich überlegen.
2
4
19
Unsere konkreten Vorschläge zur Richtlinie von 2022 wurden natürlich nicht berücksichtigt.
1
2
11