Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
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Meldungen aus den Ausschüssen des Deutschen Bundestags und zu aktuellen parlamentarischen Initiativen. Impressum & Netiquette:
Platz der Republik 1, Berlin
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#Bundestag
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283
113
237
Hallo Twitter 👋🏻Wir sind ab jetzt auch hier mit ausgewählten Meldungen zu Neuigkeiten aus den Ausschüssen des
@Bundestag
|s, aktuellen parlamentarischen Initiativen und
#bundestagsnachrichten
Zu den Mail-Newslettern hier entlang 👇
#firsttweet
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608
Licht aus💡, das war's❗️
Die letzte Drucksache trägt die Nummer 19/32.696 – ab morgen steht die 20 bei allen hib-Meldungen vorn.🤓
#bundestagsnachrichten
4
54
543
Die Handwerker🛠️ im
#Bundestag
waren wieder fleißig.☑️
Die Sitze und Pulte im
#Plenarsaal
sind nun getauscht, die Mikrofone neu verkabelt. In seiner letzten Sitzung hat das Parlament beschlossen, dass
@cducsubt
und
@fdpbt
die Plätze tauschen. Und so sieht das neue Plenum aus.👇
50
47
448
Die
@Linksfraktion
will das sog.
#Containern
, die Entnahme genießbarer
#Lebensmittel
🍎 aus Abfallcontainern von Supermärkten, entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf sieht dafür eine Änderung im
#Diebstahl
- §248a Strafgesetzbuch vor.
#bundestagsnachrichten
👇
11
75
434
Die Verteidigungsausschuss-Vorsitzende, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP),hat sich für mehr
#Waffenlieferungen
an die
#Ukraine
🇺🇦 ausgesprochen. Die
#Nato
stehe im Angriffsfall bereit, um "jeden Quadratzentimeter" zu verteidigen.
📹-Interview:
@MAStrackZi
54
47
411
Laut
@BMG_Bund
-Staatssekretärin Dittmar (SPD) soll eine Evaluation des
#IfSG
in der
#Corona
-Pandemie planmäßig zum 30. Juni 2022 vorgelegt werden. Es mangele jedoch an Quantität&Qualität der Daten, sagte sie im Gesundheitsausschuss.
#bundestagsnachrichten
👇
108
87
264
Die
@Linksfraktion
fordert ein generelles Verbot von
#Unternehmen
|sspenden an Parteien. Das geht aus einem Antrag hervor, in dem auch eine Begrenzung von
#Parteispenden
von natürlichen Personen💰 auf 25.000€ pro Jahr verlangt wird.
#bundestagsnachrichten
👇
5
40
257
Die
@cducsubt
fordert Hilfe für Patienten mit
#MECFS
und deren Angehörige. So solle u.a. unverzüglich der Aufbau von Kompetenzzentren & interdisziplinären Ambulanzen🏥 finanziell und strukturell gefördert werden, heißt es im Antrag.
#bundestagsnachrichten
⬇️
31
74
263
Der
#Bundestag
gedenkt am 27. Januar ab 11🕚der Opfer des Nationalsozialismus. Gastrednerinnen sind in diesem Jahr
@Cha_Knobloch
, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde
#M
ünchen&Oberbayern und die Publizistin
@Afelia
.
#HMD2021
#bundestagsnachrichten
12
66
250
🔊Bald ist der Sitzungsmarathon für die langjährigen
#Bundestag
|svizepräsidentinnen Katrin
@GoeringEckardt
(Grüne) und
@PetraPauMaHe
(Linke) geschafft: Weil zwei Drittel des Präsidiums coronabedingt ausfielen, leiteten sie die Sitzungen als Duo.
Einige besondere Momente⬇️
#TGIF
31
28
237
16 Jahre, 16 Mal Farbe.
#FarbfilmNichtVergessen
Der
#Bundestag
hat sich mit Standing Ovations👏 von Amtsinhaberin Angela
#Merkel
(CDU) verabschiedet. Sie verfolgt die
#Kanzlerwahl
von der Ehrentribüne des
#Bundestag
|s.
#bundestagsnachrichten
6
54
234
Der Petitionsausschuss hat eine
#Petition
zur besseren Unterstützung von
#MECFS
-Betroffenen mit dem höchstmöglichen Votum an die
#Bundesregierung
überwiesen. Gefordert wurde unter anderem die bessere Finanzierung von Versorgung und
#Forschung
.
#Bundestag
11
76
218
Der
#Petition
|sausschuss hat sich mit der Situation von am Chronischen Fatigue-Syndrom Erkrankten befasst. Der Petent hatte eine breite Aufklärungskampagne über
#MECFS
gefordert. Die Regierung erkenne den Handlungsbedarf an,hieß es.
#bundestagsnachrichten
👇
4
57
215
Union: KI als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft
#Digitalpolitik
#Antrag
#Bundestag
Die Unionsfraktion fordert in einen Antrag, das Engagement des Bundes bei der KI-Fachkräftegewinnung deutlich zu erhöhen.
196
92
203
#Bundestag
goes giphy🥳
Präsidenten- und Vizecontent ab heute auf unserem
#GIPHY
-Channel⬇️
#ToBeContinued
9
23
176
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
hat dem neuen Bundeskanzler Olaf
#Scholz
(SPD) den Amtseid im
#Bundestag
abgenommen.🤝⬇️
#Kanzlerwahl
12
35
165
🔊Gestern hieß es im
#Bundestag
: Ohren spitzen, denn Hochdeutsch war nur wenig zu hören.
Seit 25 Jahren werden Regional- und Minderheitssprachen in der 🇪🇺 geschützt. Zum Jahrestag hielten die Abgeordneten Reden u. a. auf
#Plattdeutsch
,
#D
änisch und
#Friesisch
. Und so klang das⬇️
9
30
163
#Bundestagspr
äsidentin
@baerbelbas
hat heute den
@CSD_Berlin
2023 eröffnet und war mit einer Fußgruppe der
#Bundestagsverwaltung
unterwegs.
#Bundestag
#pride2023
#diversity
187
21
157
ℹ️ Mit 296 Ja-Stimmen gegen 378 Nein-Stimmen bei neun Enthaltungen (683 abgegebene Stimmen) hat der
#Bundestag
den Gesetzentwurf einer Gruppe von Abgeordneten der🚦-Koalition für eine
#ImpfpflichtAb60
Jahren & eine Impfberatungspflicht zum 15.Oktober 2022 soeben abgelehnt.
10
42
158
„Wir werden immer Freunde, Partner und Verbündete sein. Lassen Sie uns diese Bande festigen“, sagte der 🇬🇧 Thronfolger Prinz Charles heute im
#Bundestag
- auch mit Blick auf den
#Brexit
. Er hielt die Gedenkrede zum heutigen
#Volkstrauertag
📸: DBT/Henning Schacht
@Volksbund
5
31
156
Eine lange Liebe geht zu Ende: Keine 📠 mehr im
#Bundestag
ab der nächsten Wahlperiode😢 Das hat der Ältestenrat gestern beschlossen.
Wir hätten da einen Alternativ-Vorschlag 👇
#Digitalisierung
#bundestagsnachrichten
#HappyWeekend
🖐️
9
24
157
In einem Antrag fordert die
@Linksfraktion
, dass
#Ausschuss
|sitzungen im
#Bundestag
grundsätzlich öffentlich stattfinden und per Livestream🔴übertragen werden. Auch sollten etwa Protokolle zugänglich gemacht werden, heißt es darin.
#bundestagsnachrichten
⬇️
3
25
154
Die Uhr tickt⌛️
Bis Sonntag muss das Paul-Löbe-Haus des
#Bundestag
|s für die
#Bundesversammlung
fertig sein. Durch die Corona-Regeln🦠kommt der Plenarsaal als Tagungsort nicht in Frage.
Und so hat sich die Halle durch die fleißigen Hände🛠️verändert👇
#BehindTheScenes
#Zeitraffer
15
38
158
Wer ist denn da? Heute konnten wir einen Überraschungsgast am
#Bundestag
begrüßen. Allein fand der kleine
#Waschb
är den Weg leider nicht wieder zurück, deshalb haben wir ihn ein wenig unterstützt. Die Kollegen haben ihn daraufhin wohlbehalten wieder zurück in die
#Natur
gebracht.
11
32
152
🔊Es wird bunt vor dem
#Reichstagsgeb
äude🌈
Um 6.30 Uhr war es so weit: Im strömenden Regen wurden zum
#CSDBerlin2022
erstmals drei
#Regenbogenflagge
|n gehisst. An welchen Tagen sie wehen werden, erzählt
#Bundestag
|spräsidentin
@baerbelbas
(SPD) im Video⬇️
30
31
145
Auf maximal 3,1 Gigatonnen Kohlendioxid (
#CO2
) müsste 🇩🇪seine
#Emissionen
begrenzen, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen. Das geht aus einer Stellungnahme des
@Umweltrat
|es hervor, die nun als Unterrichtung vorliegt.
#IPCC
#Klima
#bundestagsnachrichten
👇
12
65
146
Nun hat Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
auch die Zusammensetzung der neuen
#Bundesregierung
bekanntgegeben, den 16 Ministerinnen & Ministern den Amtseid🤚 im
#Bundestag
nach Art. 64 Abs.2 i.V.m. Artikel 56 Grundgesetz abgenommen und sie beglückwünscht.
#bundestagsnachrichten
⬇️
20
12
137
Mediziner und Fachverbände haben in der Anhörung des Gesundheitsausschusses zum
@cducsubt
-Antrag zu
#MECFS
eine bessere Versorgung und verstärke
#Forschung
gefordert. Gefordert wurden unter anderem mehr Anlaufstellen und Therapiemöglichkeiten.
#Bundestag
⬇️
4
30
136
Bundestagsvizepräsidentin
@oezoguz
(
@spdbt
) erklärt, wie das
#Parlament
funktioniert. In einer seltenen Sitzungspause hatte eine Schülergruppe die Möglichkeit der Vizepräsidentin Fragen zum
#Bundestag
zu stellen. Mehr aus der Fragestunde gibt es im Laufe der Woche.👇
5
21
126
Kleiner Reminder🤓
Wer seine Briefwahlunterlagen✉️ für die
#btw21
noch nicht abgeschickt hat, sollte dies bis ❗️morgen❗️ tun. Der
@Wahlleiter_Bund
empfiehlt, den Wahlbrief spätestens am 3⃣.Werktag vor der
#Wahl
in die
#Post
zu geben, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen.
5
83
123
📢 Seit Dienstag im Amt und schon im
#Interview
bei uns: Die neue
#Bundestag
|spräsidentin
@baerbelbas
erzählt über ihre erste Amtshandlung, warum sie immer ein
#Duisburg
|er Kind bleibt und was in den nächsten 4⃣ Jahren ganz oben auf ihrer Agenda steht📄.
#bundestagsnachrichten
👇
10
27
120
🖤Heute ab 12 Uhr gedenken die Abgeordneten des
#Bundestag
|s ihres plötzlich verstorbenen Vizepräsidenten Thomas
#Oppermann
(SPD). Die Gedenkreden bei der halbstündigen Trauerfeier halten Bundestagspräsident
#Sch
äuble & der
@spdbt
-Vorsitzende Mützenich.
📸DBT/Henning Schacht
2
14
126
Die geplante Abschaffung des
#Werbeverbot
|s für
#Schwangerschaftsabbr
üche in §
#219a
StGB ist in einer Rechtsausschuss-Anhörung mehrheitlich unterstützt worden. Auch die Rehabilitierung verurteilter #Ärzte wurde größtenteils begrüßt.
#bundestagsnachrichten
👇
4
22
120
Vor Eintritt in die Tagesordnung hat sich der
#Bundestag
zum Gedenken an den 🇺🇦
#Holocaust
-Überlebenden Boris
#Romantschenko
und alle Opfer des
#Ukraine
-Kriegs erhoben. Der 96-Jährige, der vier KZs überlebte, starb bei einem Angriff auf sein Wohnhaus in
#Charkiw
.
📸DBT/photothek
5
17
120
Mahnende Worte🕊️ und bewegende Schilderungen: Der
#Bundestag
hat am
#HolocaustGedenktag
in einer Gedenkstunde an die NS-Opfer erinnert. Eindringlich gewarnt wurde vor dem Vergessen und der Verharmlosung des heutigen
#Antisemitismus
. Ein paar besondere Momente⬇️
📸DBT/Tobias Koch
16
24
118
📹Am Donnerstag will sich der Präsident der
#Ukraine
, Wolodymyr
#Selenskij
, in einer Videoansprache an die Abgeordneten des
#Bundestag
|es wenden.
🗓️Die Sonderveranstaltung wird ab 9 Uhr live übertragen und auch auf Ukrainisch🇺🇦 bereitgestellt.
#bundestagsnachrichten
54
49
116
++Die
#Bundesversammlung
hat Frank-Walter
#Steinmeier
zum Staatsoberhaupt gewählt.++
Er erhielt im 1⃣. Wahlgang 1.045 von 1.425 gültigen Stimmen. Für Gegenkandidaten
#Trabert
votierten 96 Delegierte, Max
#Otte
erhielt 140 Stimmen und Stefanie
#Gebauer
58 Stimmen.
📸DBT/photothek
5
18
113
Der
#Berlin
|er Himmel über dem Parlamentsviertel ist on 🔥: Das können wir natürlich nicht vorenthalten...👇
#Sch
önenFeierabend
#Sonnenuntergang
0
8
112
🔊"Lass dir nichts gefallen wenn dich jemand angreifen will. Wehr dich!" - dieser Satz ihrer Mutter bestimmte das Leben der
#Holocaust
-Überlebenden Inge
#Deutschkron
. Gestern starb sie mit 99 Jahren.
Ihre Worte, die sie 2013 im
#Bundestag
sprach, bleiben🤍
17
28
108
Es ist zwar leider kein
#B
ürohund geworden, aber wir sind jetzt immerhin auch analog gut auffindbar.🐦
#PostItArt
@TwitterDE
#BehindtheScenes
6
7
111
Dauerhafter Erinnerungsort im
#Bundestag
: Vor dem Saal des
#Verteidigungsausschuss
|es steht seit heute ein elektronisches Gedenkbuch, das an alle Soldaten&Zivilisten der
#Bundeswehr
, die im Auslandseinsatz ums Leben kamen, erinnert.
#bundestagsnachrichten
📸DBT/Simone M. Neumann
2
13
110
Die Bundesregierung erwägt eine Fortführung der sog. einrichtungsbezogenen
#Impfpflicht
💉 über das Jahresende hinaus. Eine Verlängerung werde geprüft und in Kürze mit Ländern und Verbänden abgestimmt, heißt es auf
@cducsubt
-Anfrage.
#bundestagsnachrichten
👇
506
155
104
Liebe Twitter-Community, wer kennt es nicht: Schnell mal den Überblick verloren? Oder wollen Sie nur bestimmte Politikbereiche oder
#Aussch
üsse beobachten?
Dann hätten wir da was 👇
#Servicetweet
#bundestagsnachrichten
6
20
109
🔊Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
hat die belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana
#Tichanowskaja
bei Standing Ovations auf der Ehrentribüne des
#Bundestag
|s begrüßt und einen Wunsch für das 🇧🇾 Volk und den Parlamentarismus formuliert.👇
#Belarus
5
14
101
Experten befürworten in einer Anhörung im Gesundheitsausschuss, dass die Kosten für medizinisch notwendige Brillen wieder in den Leistungskatalog der gesetzlichen
#Krankenversicherung
übernommen werden👓
#Sehhilfen
#gkv
#bundestagsnachrichten
Mehr dazu 👇
5
22
101
Der
#Entwicklungsausschuss
ist gegen ein von der
@AfDimBundestag
gefordertes
#Corona
-Moratorium für
#Entwicklungshilfe
. Deutschland müsse den ärmsten Ländern in dieser Notlage Hilfe leisten.
#bundestagsnachrichten
Mehr Informationen ⬇️
2
14
96
Der Gesundheitsausschuss hat sich erneut mit
#MECFS
befasst. Während alle Fraktionen zum Ausdruck brachten den Betroffenen unter anderem mit mehr Forschung helfen zu wollen, wurde ein
@cducsubt
-Antrag mit der Mehrheit der🚦-Fraktionen abgelehnt.
#Bundestag
34
50
98
#Bundestag
|spräsidentin
@baerbelbas
(SPD) hat auf Einladung ihres🇺🇦Amtskollegen
#Stefanchuk
heute in
#Kiew
an Veranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren teilgenommen, um aller Opfer des NS zu gedenken. In
#BabynJar
legten beide..
#TagDerBefreiung
@ua_parliament
6
22
93
🔉Die letzten Minuten
#Bundestag
|splenum im Jahr 2022 laufen.🗓️
🎬Zeit für ein kleines Best-Of von Gimmicks, Momenten in denen das Protokoll "Heiterkeit" verzeichnet und dem ein oder anderen Versprecher🍩 aus dem ersten Jahr des 20. Deutschen
#Bundestags
.
#Zollstock
7
23
91
🆕Da ist es, unser Listen Update für die 20. Legislatur🙌
Unsere
#Twitter
-Listen zum #Ältestenrat, Präsidium, Parlamentarischen Geschäftsführern und Fraktionsvorsitzenden sowie zu allen 25
#Bundestag
|sausschüssen sind nun wieder aktuell!
#ServiceTweet
👉
64
22
90
Der
#Bundestag
hat eine neue Präsidentin. Die seit 2009 im Parlament vertretene Sozialdemokratin
@baerbelbas
wurde in der konstituierenden Sitzung mit
✅576
❌90
⭕️58
Stimmen zur
#Bundestagspr
äsidentin gewählt. Damit ist Bas erst die 3⃣. Frau im ... (1/2)
#bundestagsnachrichten
2
19
91
Woche 1 auf Twitter geschafft ✅
Wasserschaden in der Redaktion ✅
Technische Problemchen im Newsletter✅
Wir sind bereit für den Start in die erste
#Sitzungswoche
nach der Sommerpause 👇
5
6
91
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) ist noch bis morgen für Gespräche in
#Gro
ßbritannien. Heute tauschte sie sich u. a. bei einer Audienz im Buckingham Palace mit König Charles III. sowie dem
@HouseofCommons
über die Zukunft der Beziehungen zwischen der
#EU
, 🇩🇪 und 🇬🇧 aus.
9
14
86
Das
#Bundestag
|splenum hat dem plötzlich verstorbenen
@spdbt
-Abgeordneten Rainer Keller (56) gedacht.🕯️
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) betonte, dass Keller, der u.a. Notfallsanitäter war, immer da war, wenn er gebraucht wurde.⬇️
📸DBT/photothek
8
8
83
Experten haben in einer Anhörung im Gesundheitsausschuss Kritik an der geplanten
#Infektionsschutzgesetz
-Änderung geäußert. Sie forderten u.a., dass zumindest die
#Maskenpflicht
😷 in öffentlichen Innenräumen weiter bestehen solle.
#bundestagsnachrichten
👇
23
25
80
"Jeder
#Krieg
kennt nur Verlierer", sagte Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) zu Beginn der heutigen
#Bundestag
|s-Sondersitzung zur aktuellen Situation in der
#Ukraine
🇺🇦. Es komme nun darauf an, besonnen & entschlossen zu handeln.
#bundestagsnachrichten
📸DBT/Heinl/photothek
162
13
78
In der Gedenkstunde des
#Bundestag
|s am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz am kommenden Donnerstag um 10🕙 werden die Chemikerin &
#Holocaust
-Überlebende Inge
#Auerbacher
und der israelische Parlamentspräsident
@MKMickeyLevy
die Gedenkreden halten.
#Knesset
#27Januar
(1/1)
2
23
80
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) besucht heute im Kontext der diesjährigen Gedenkstunde des Bundestags am
#27Januar
die Gedenkstätte
#Bernburg
an der Saale. Dort gedachte sie der rund 14.000 ermordeten Patienten aus Heil- und Pflegeanstalten sowie Häftlingen...Ein Thread🧵
6
15
75
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) hat den drei 🇧🇾oppositionellen Politikerinnen
#Tichanowskaja
,
#Tsepkalo
und
#Kalesnikava
zum
#Karlspreis2022
gratuliert und bei der Kundgebung im Anschluss betont, dass der Kampf für 🇪🇺Werte uns alle angehe.⬇️
#Aachen
8
12
71
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) hat in
#Berlin
mit Kranzniederlegungen an die homosexuellen Opfer des
#Nationalsozialismus
erinnert. An der Gedenktafel „Rosa Winkel“ am Nollendorfplatz und am Denkmal für die verfolgten Homosexuellen im Tiergarten legte sie Kränze nieder.
Im Mittelpunkt der Gedenkstunde des
#Bundestag
|es am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz am
#27Januar
stehen in diesem Jahr Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung bzw. geschlechtlichen Identität im
#Nationalsozialismus
Opfer der Verfolgung durch die Nazis..(1/4)
3
6
18
6
15
72
Regierungsausgaben für Visagisten und Frisöre
#Antwort
#Bundestag
Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die Kosten für die Inanspruchnahme von Visagisten und Frisören.
24
27
71
Jugendliche mit Long-Covid, Post-Covid und ME/CFS
#Gesundheitspolitik
#Anfrage
#Bundestag
Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid,…
2
30
73
Ein
@cducsubt
-Antrag für eine Forschungsstrategie zu
#LongCovid
,
#MECFS
und dem
#PostVac
-Syndrom ist im
#Bildung
sausschuss gegen die Stimmen der einbringenden Fraktion und der
@Linksfraktion
abgelehnt worden.
#Bundestag
65
42
68
Die
@Linksfraktion
macht sich per Antrag dafür stark, dass private Wohnadressen nicht mehr im
#Impressum
einer eigenen Website oder eines
#Blogs
angegeben werden müssen und die Kontaktierbarkeit anders hergestellt wird.
#Journalismus
#bundestagsnachrichten
👇
2
8
68
Union erkundigt sich nach Forschung zu Folgen von Corona
#Bildung
#Forschung
#Anfrage
#Bundestag
Die Union erkundigt sich in einer Großen Anfrage danach, wie der Bund die Grundlagenforschung zu Long-Covid, dem…
5
23
69
Die
@AfDimBundestag
hat einen
#Antrag
auf abstrakte Normenkontrolle beim
@BVerfG
gestellt. Sie zweifelt an der Vereinbarkeit der pandemiebedingten Änderungen des
#Infektionsschutzgesetz
|es mit dem Grundgesetz.
#bundestagsnachrichten
Alle Informationen 👇
6
22
59
Der britische König
#CharlesIII
.🇬🇧 hat in seiner Ansprache vor dem
#Bundestag
das Bekenntnis zur Freundschaft beider Länder erneuert und die starke Partnerschaft gewürdigt. Gemeinsam gelte es, wachsam gegenüber Bedrohungen unserer Werte zu sein, sagte er.⬇️
2
14
61
++Der
#Bundestag
hat den Sozialdemokraten Olaf
#Scholz
zum
#Bundeskanzler
gewählt.++
Er erhielt von 707 abgegebenen Stimmen 395 Ja- & 303 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen. Er benötigte 369 Stimmen, die 🚦-Fraktionen verfügen über 416 Mandate.
#Kanzlerwahl
2
21
64
Auch Linken-Politikerin
@PetraPauMaHe
wurde bestätigt. Sie ist seit 2006 Vizepräsidentin und damit Dienstälteste. Die Ost-
#Berlin
|erin ist Lehrerin👩🏫 und seit 22 Jahren für die
@Linksfraktion
im Parlament. Pau wurde mit 484 Stimmen, 163 Gegenstimmen & mit 76 Enthaltungen gewählt.
4
12
65
Die
@Linksfraktion
fordert einen bundesweiten
#Mietenstopp
für 6⃣ Jahre und eine deutliche Verschärfung der
#Mietpreisbremse
. Mieter müssten angesichts der hohen
#Inflation
vor Preissteigerungen geschützt werden, heißt es im Antrag.
#bundestagsnachrichten
👇
1
19
64
Die Regierung erwartet, dass die Zahl der
#Corona
-Neuinfektionen durch
#Omikron
🦠in wenigen Tagen im sechsstelligen Bereich liegen wird. Personalausfälle seien in vielen Bereichen zu erwarten, hieß es im Gesundheitsausschuss.
#KRITIS
#bundestagsnachrichten
33
43
63
Sir Christopher Clark, einer der bedeutendsten Historiker unserer Zeit, findet, dass die Bezeichnung "gescheitert" bei der
#Revolution
von 1848/49 zu kurz greift. Viel mehr müsse diese an ihren Nachwirkungen gemessen werden. Zum gesamten Interview ➡️
6
23
61
Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
(SPD) hat am Bahnhof Liverpool Street in
#London
an das Schicksal der über 10.000 Kinder erinnert, die 1938/39 aus 🇩🇪,🇦🇹 und anderen Ländern nach 🇬🇧 gebracht und so vor Verfolgung durch Nationalsozialisten gerettet wurden. Die
#Kindertransporte
..
3
11
64
🔊"Frau Präsident" hieß es
#OTD
vor 50 Jahren erstmals im
#Bundestag
nachdem die Sozialdemokratin Annemarie
#Renger
mit 438 Stimmen gewählt wurde. Ein Novum, auch weltweit: Renger ist die erste Frau an der Spitze eines frei gewählten Parlaments.Das sagte sie 1972 selbst darüber👇
4
20
59
Die
@Linksfraktion
fordert eine bessere Lesbarkeit von Gesetzentwürfen und eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung des
#Bundestag
|es. Dazu gehöre etwa eine Gegenüberstellung des geltenden und des künftigen Wortlauts 📑.
#bundestagsnachrichten
⬇️
1
15
64
Der Gesundheitsausschuss hat sich heute mit der
#Entkriminalisierung
von
#Cannabis
befasst. Zwei Oppositionsanträge von
@cducsubt
zu Cannabis-Arzneimitteln und der
@Linksfraktion
zur Entkriminalisierung wurden dabei abgelehnt.
#Bundestag
👇
28
40
62
Zum heutigen
#Welttoilettentag
🚽 gibt's einen besonderen Einblick in die stillen Örtchen im Hohen Haus.
Ist so eine Aktenablage auch heute noch praktisch oder eher Relikt aus einer anderen Zeit❓😅
#Digitalisierung
#Bundestag
16
2
63
Wussten Sie, dass das fast 40-köpfige Team um den
@Wahlleiter_Bund
vor und während der
#Bundestagswahl
traditionellerweise seine Schaltzentrale mit Maschinenraum im
#Berlin
|er Reichstagsgebäude hat❓ Und das bedeutet vor allem eins: Viel Rechenleistung. Denn hier laufen... (1/2)
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#Bundestag
spräsidentin
@baerbelbas
hat die Nachricht von der Aktion der sog.
#LetzteGeneration
am Kunstwerk
#Grundgesetz49
erschüttert: „Ein Kunstwerk mit unserem Grundgesetz wurde beschmiert. Das empört mich und dafür fehlt mir jedes Verständnis.“ Es stehe als Mahnung, ... /2
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Bundestagspräsident
#Sch
äuble in einem Brief an den bisherigen und derzeit unter Hausarrest stehenden Sprecher der Volksversammlung
@pyithuwebnews
in
#Myanmar
, T. Khun Myatt 🇲🇲
#Mar3Coup
#bundestagsnachrichten
📸: DBT/Thomas Trutschel
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📽️Noch bis zum
#27Januar
wird die Fassade des Reichstagsgebäudes jeden Abend mit Einbruch der Dunkelheit in Lichtkunst getaucht.
🕯️Der
#Bundestag
beteiligt sich damit an der Gedenkkampagne
#WeRemember
von
@unesco
&
@worldjewishcong
und gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus.
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Mahnende Worte🕯️und bewegende Schilderungen: Der
#Bundestag
hat zum
#HolocaustGedenktag
der Opfer der nationalsozialistischen
Verfolgung gedacht. Einige besondere Momente aus der Gedenkstunde heute👇
📽️Reden verpasst❓ Hier geht es zur Aufzeichnung: /end
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Der
#Bundestag
, der
@bundesrat
und die
#Bundesregierung
haben beantragt, die NPD/Die Heimat von der staatlichen
#Parteifinanzierung
nach Artikel 21 Absatz 3 des
#Grundgesetz
es auszuschließen.
#Bundestagspr
äsidentin
@baerbelbas
nahm heute an der mündlichen Verhandlung... (1/4)
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Der Deutsche
#Bundestag
trauert um seinen Vizepräsidenten. „Die Nachricht über den Tod von Thomas Oppermann bewegt mich sehr. Meine Gedanken sind bei seiner Familie", sagte Bundestagspräsident
#Sch
äuble zum plötzlichen Tod des
#SPD
-Politikers am Sonntagabend.
📸DBT/Achim Melde
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Mit folgenden Worten👇gratulierte Bundestagspräsidentin
@baerbelbas
bei der Verleihung der
#Nobelpreise
für
#Physik
und
#Chemie
den beiden Preisträger aus🇩🇪, Klaus Hasselmann &Benjamin List. Pandemiebedingt wurden diese statt in
#Stockholm
🇸🇪 heute in
#Berlin
vergeben.
#NobelPrize
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Petra
#Pau
(
@Linksfraktion
🟣) ist kommissarische Leiterin des
#Innenausschuss
|es. Der von der
@AfDimBundestag
vorgeschlagene Martin
#Hess
erhielt zuvor 6⃣ Ja-, bei 40 Nein-Stimmen und verpasste damit die Mehrheit.
#bundestagsnachrichten
👇
📸DBT/Tobias Koch
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Die
@AfDimBundestag
möchte die Ausstattung ehemaliger
#Bundeskanzler
mit Personal- & Sachkosten neu regeln. In dem Gesetzentwurf kritisiert sie die Personal-Ausstattung des Büros von Ex-Bundeskanzlerin
#Merkel
(CDU) mit neun Stellen.
#bundestagsnachrichten
👇
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Der Präsident des Staates
#Israel
🇮🇱 ,
@Isaac_Herzog
, wird im Rahmen seines Staatsbesuchs in 🇩🇪 am kommenden Dienstag im
#Bundestag
sprechen.
🕘Die Sonderveranstaltung beginnt um 9 Uhr bevor die
#Haushalt
|sberatungen beginnen. Mehr➡️
#bundestagsnachrichten
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@TravellingTheW1
@deltamikeplus
@PolizeiBerlin_E
Hallo
@TravellingTheW1
, möglicherweise handelt es sich um einen Zutritt als Gast eines Abgeordneten oder einer Fraktion. Der Vorfall ist der Bundestagspolizei👮 bekannt und wird geprüft. Updates auf unserem Account 👉
@hib_Nachrichten
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Zum ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die
#Ukraine
🇺🇦 am 24. Februar 2022 zeigt der
#Bundestag
Flagge: Die heutige Solidaritätsbekundung am
#Reichstagsgeb
äude geht zurück auf eine Initiative der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe.
Mehr➡️
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🔊Besonderer Gast im
#Bundestag
🫶
Drei Tage nach der Anhörung, in der sich Experten für die Anerkennung der
#IS
-Verbrechen an den
#Jesiden
als
#V
ölkermord aussprachen, war Friedensnobelpreisträgerin und Überlebende des Genozids, Nadia
#Murad
, im Parlament⬇️
#Frauen
@baerbelbas
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Historischer Auftritt mit Nachdenklichkeit und einer Prise britischem Humor: Als erster Monarch hat König
#CharlesIII
. im
#Bundestag
gesprochen und dabei –auf 🇩🇪und 🇬🇧– die engen Verbindungen zwischen beiden Ländern betont.
📽️Rede verpasst❓Hier entlang👇
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Mit dem
#9November
verbindet sich in🇩🇪 das Gedenken an die
#Reichspogromnacht
, die Ausrufung der ersten deutschen Republik & an das Jahr 1989 als an diesem Tag die
#Mauer
fiel. Und so sah es vor 33 Jahren in der Nähe vom Reichstagsgebäude aus⬇️
#OTD
#Berlin
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🔊„Die Leute haben gedacht, uns kann nichts passieren. Wir sind doch Deutsche.“ So erinnert sich Lore Mayerfeld an die Zeit, kurz bevor sie mit ihrer Familie 1941 in die USA🇺🇸 fliehen kann. Zum Abschied aus Deutschland schenkte ihre Großmutter ihr eine Puppe, Inge sollte sie...
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Heute ist nicht nur
#Pfingsten
, sondern auch ein wichtiges historischen Datum☝️
Am 23. Mai vor 7⃣2⃣ Jahren wurde das
#Grundgesetz
nach neun Monaten Arbeit in einer feierlichen Sitzung des Parlamentarischen Rates in
#Bonn
verkündet. Mehr dazu gibt's hier👇
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Mediziner&Kriminologen befürworten eine veränderte Strategie zur Eindämmung des
#Drogen
|konsums. Verbote und die strafrechtliche Verfolgung haben sich aus Sicht mancher Fachleute nicht bewährt, hieß es heute im Gesundheitsausschuss.
#bundestagsnachrichten
⬇️
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Nach dem Willen der
@Linksfraktion
sollen homosexuelle &transgeschlechtliche Menschen🏳️🌈nicht mehr vom
#Blutspende
|n🩸 ausgeschlossen werden. In einem Antrag fordert sie die Änderung des Transfusionsgesetzes.
#LGBTQ
#Blutspendeverbot
#bundestagsnachrichten
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