Oliver Strotzer 🏳️🌈🌹🇺🇦
@OliverStrotzer
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Landesvorsitzender der @spdqueersachsen, Co-Bundesvorsitzender @spdqueer, Mitglied im Landesvorstand der @spdsachsen, Antifaschist
Joined October 2014
Noch bevor die Arbeitsgruppen zu ihren ersten Gesprächen zusammen gekommen sind, werden hier schon Horrorszenarien an die Wand gemalt. Meines Wissens nach, steht nichts von dem, was wir bisher erreicht haben zur Debatte. https://t.co/w193GAgVi4
queer.de
Grüne und FDP befürchten angesichts der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD nichts Gutes für LGBTI-Rechte in Deutschland. (Politik - Deutschland)
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Believe in Ukraine. Stand with Ukraine. Glory to Ukraine!
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Warum die Forderungen von Merz und der Union, nach möglichst frühen Neuwahlen große rechtliche und politische Risiken bergen, könnt ihr hier lesen. https://t.co/lEp9CA83VH
tagesschau.de
CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder fordern, Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, damit es schon im Januar eine Neuwahl gibt. Doch dabei gibt es einige Fristen zu...
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Das ist doch gut zu wissen: Wer Merz wählt, bekommt neben Dobrindt und Spahn denjenigen als Finanzminister zurück, der nun zweimal gezeigt hat, dass er Verantwortung nicht tragen will und kann. Und der Klientelpolitik für die Reichsten in diesem Land machen will.
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Die Meldungen über Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam sind unerträglich. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wer Jüdinnen und Juden angreift, greift uns alle an. Jüdinnen und Juden müssen sich in Europa sicher fühlen können.
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Yesterday’s hideous attacks in Amsterdam are yet another expression of the alarmingly growing antisemitism in Europe and around the world. Targeting individuals based on their nationality, ethnicity or religion is against the EU values, it is illegal and simply unacceptable.
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Friedrich Merz gehört in Rente und nicht ins Kanzleramt. Die LSBTIQ Community hätte von ihm nichts positives zu erwarten. Bereits jetzt blockiert er mit seiner CDU den Schutz queerer Menschen durch das Grundgesetz. Sämtliche errungenen Fortschritte hätte es mit ihm nie gegeben.
Friedrich Merz will nächstes Jahr Bundeskanzler werden. Wäre das gut oder schlecht für queere Menschen?
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Liebe Sächsinnen und Sachsen, gehen Sie zur Wahl. Wählen Sie klug und sorgen Sie für eine stabile Regierung in schwierigen Zeiten. Wählen Sie das Richtige für #Sachsen: Die @SPDSachsen Denn heute geht es um Sachsen! Es geht um eine stabile Regierung! Ohne die AfD.
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Für die (offenbar illegale) Vermarktung der eigenen politischen Ideen, war ihm das Geld der Steuerzahler nicht zu schade.
Debatte um Zeitungsanzeigen vor Europawahl. Finanzministerium muss zurückrudern. Minister Lindner war offenbar stärker involviert. Gemeinsame Recherche mit @a_watch
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Wie wäre es mit mehr Lehrkräften, Schulsozialarbeit und die Förderung auftauchender Aufklärungsarbeit? Aber Herr Piwarz hat leider andere Prioritäten.
Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) bekommt den "Un-Gleichstellungspreis". Die Negativ-Auszeichnung soll laut DGB sichtbar machen, wo Ungleichheit und Diskriminierung real praktiziert würden
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Die Antwort auf diese rethorische Frage lautet nein. Michael Kretschmer interessiert sich einen scheiß für die Bedürfnisse und die Lebenswirklichkeit queerer Menschen in Sachsen.
Ein sehr notwendiger Offener Brief an Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landeschef @MPKretschmer
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Wir sind optimistisch. Wir können nicht anders. #DieRichtigeFürSachsen: Petra @Koepping
#DasRichtigeFürSachsen: Am 1. September #SPD, denn für eine stabile Koalition sorgen wir. #ltwsn24
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Queere Organisationen sind entzückt vom neuen Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz.
queer.de
Tim Walz soll nach dem Willen der Demokraten neuer Vizepräsident der USA werden. Der 60-Jährige gilt als zuverlässiger Verfechter von LGBTI-Rechten – er hatte sich in der Vergangenheit für queere...
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Die Merz CDU vollzieht einen massiven Rechtsruck und vertreibt damit progressive Mitglieder.
Marcus Weinberg: "Inhaltlich gab es eine frische Brise Populismus und Kulturkampf."
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Das ist übrigens die Partei, die nie wollte, dass Geflüchtete arbeiten, die die #Ampel dafür kritisiert hat, dass sie Arbeitsverbote für diese Gruppe abschafft. Jetzt erzählt sie die Geschichte der "faulen Ausländer". Es ist so schäbig. #CSU
https://t.co/b47campLLZ
spiegel.de
CSU-Landesgruppenchef Dobrindt fordert ein anderes Sozialleistungssystem für Asylbewerber. Wer zumutbare Arbeit verweigere, müsse mit Kürzungen rechnen. Auch andere Politiker verlangen ein Umdenken.
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Ist irgendwie eine andere Richtung als die, die uns die Konserven, bspw. @MatthiasHauer, erzählen wollen. 😶🌫️
#BVerfG Das Bundeswahlgesetz 2023 ist überwiegend verfassungsgemäß – allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fort
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Die @spdsachsen wird eine Anrufung des #Vermittlungsausschusses zum #CanG nicht mittragen. Wir erwarten, dass sich #Sachsen enthält. Das haben wir entschieden, weil die #CDU den #VA nicht für eine Verbesserung des Gesetzes, sondern für eine Totalblockade nutzen möchte.
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Blockieren konnte die #CDU schon in der Regierung sehr gut. Verwalten, statt zu gestalten, war ihr Motto. Jetzt setzt die #Merz Union diese Tradition auch in der Opposition fort. https://t.co/2jM1wzj2BI
spiegel.de
Die Union hat Plänen der Regierungsparteien eine Absage erteilt, das Bundesverfassungsgericht durch eine Grundgesetzänderung besser vor möglicher Einflussnahme zu schützen. Kritik aus der Ampel folgt...
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