Mal ne blöde Frage: Wenn die AfD nach der Neuwahl in
#Th
üringen direkt im ersten Wahlgang
#Ramelow
wählt, sollte der die Wahl dann annehmen oder nicht? Wenn nicht: Kann die AfD dann Ramelow verhindern, indem sie ihn wählt?
#Ruecktritt
Dieses Interview mit Markus Grotian vom Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte im
@heutejournal
ist einfach nur erschütternd und schwer zu ertragen. Dass sich eine private Organisation überhaupt darum kümmern muss, ist bestürzend.
#Afghanistan
Können wir das Impfen mit
#AstraZeneca
nicht einfach freigeben für die, die wollen? Ich selbst nehme das gern sofort. Wer nicht will, kann ja meinetwegen auch gern warten. Oder ist das ungerecht, wenn ich mich einfach impfen lasse, während andere das nicht wollen?
Freunde, Freundinnen, kaum zu glauben, aber wir haben es fast geschafft: "Wir führen die kontrollierte Abgabe von
#Cannabis
an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein"
@hanfverband
#Legalisierung
#Ampel
Kaum zu glauben. Es ist wirklich vollbracht.
#BubatzLegal
#Cannabis
-Konsum und Eigenanbau (allein oder gemeinsam) wird legal. In Deutschland!!! Die Vernunft hat gesiegt. Das
#CanG
ist beileibe nicht ideal und viel zu bürokratisch, aber es ist ein großer Schritt nach vorn!
Selbst wenn mit der
#Intel
-Ansiedlung 10.000 Arbeitsplätze "entstehen" (bei Arbeitskräftemangel müsste man wohl sagen: "verlagert werden"), sind 1 Mio. Euro pro Arbeitsplatz wahnsinnig viel. Auch für
#Infineon
in Dresden gibt's 1 Mio/Arbeitsplatz....(1/2)
#Coronapolitik
: Echt gut fand ich den Satz, dass wir uns alle viele Fehler werden verzeihen müssen. Ich glaube, die Bereitschaft dazu war prinzipiell hoch. Nicht hoch ist aber wohl die Bereitschaft zu verzeihen, wenn Fehler gar nicht zugegeben, sondern gar schöngeredet werden.
Dass die
#LegalisierungKOMMT
, ist für mich ein Zeichen, dass die
#Ampel
wirklich Dinge verändern will und Mut zu echten Reformen hat. Jetzt geht es darum, eine vernünftige
#Cannabis
-Marktordnung inkl. Steuer zu entwickeln, die echten Jugend- und Verbraucherschutz gewährleistet.
"Jeder (sollte) maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt" zudem: BMW verstaatlichen und viele andere Ideen aus der Zimbabwe School of Economics, oder war es
#Venezuela
?
#Sozialismus
#SPD
Zur Causa
@GrimmVeronika
und
@SVR_Wirtschaft
: Wenn Mitglieder des Rats wirklich so besorgt über Befangenheit sind, sollten wir es schleunigst beenden, dass DGB und Arbeitgeber faktisch über Berufung UND Verlängerung je eines Mitglieds entscheiden.
#SVR
"Eine Lizentz zum Töten" - was zum Teufel hat der Kerl selbst genommen? Ich habe schon länger den Eindruck, dass bei der Berliner Polizei einiges komplett schiefläuft....
Unausgegoren, ideologiebehaftet, in sich widersprüchlich “und letztlich eine Lizenz zum Töten”, sagt DPolG Landeschef Bodo Pfalzgraf zum geplanten Cannabisgesetz. “Wir lehnen es ab. Der Berliner Senat muss eindeutig Stellung dagegen beziehen.”
@kaiwegner
@IrisSpranger
@CzyIna
⬇️1
Die
#Corona
-Politik in Kürze: Wo Politik liefern muss (Impfstoff ordern, Testen, testen, testen, Daten erheben, Gesundheitsämter & Schulen digitalisieren, Corona-App, ...), da versagt sie weitgehend. Als Ausweg bleiben weitreichende und lange andauernde Einschränkungen.
Wenn man sich sowohl mit
#Cannabis
als auch mit
#Energie
beschäftigt, muss man immer 2x lesen, ob jetzt die Gaspreise oder die Graspreise explodieren....
Dass
#K
öln den vor 5 Tagen ausgerufenen
#Klimanotstand
gleich mit 4,7 Tonnen Feuerwerk begrüßt hat, finde ich einfach nur großartig....
#KoelnerLichter
Given that this particular leaky pipeline is owned by Pemex, a non-private, Government-owned company, it may be difficult to persuade these unregenerate people that more Government ownership is the way to go...
Wir machen
@DICEHHU
@HHU_de
gerade neue Berechnungen, wie viel die Steuer einbringen wird, die selbst
@fdp
unbedingt einführen will: die
#Cannabis
-Steuer. Dass es mit
#Ampel
einfacher ist als mit
#Jamaica
, würde Bob Marley wohl wundern, aber Legalisierung kommt
@hanfverband
Was für ein Tag für
#Cannabis
-Nutzer und evidenzbasierte Politik in D. Ein schlechter Tag für weltfremde Ideologen und die organisierte Kriminalität.
#Bubatz
wird legal, das (jaja)
#Hanf
frei. Der Bundestag hat mit 407:226 für das
#CanG
gestimmt. Hurra!
Klar, mit einer Verfassungsänderung und dem Verhängen des Ausnahmezustands hätten wir eine großartige Impf- und Teststrategie, eine klasse
#Corona
-App, super digitale Schulen und Gesundheitsämter. Auszahlung der Finanzhilfen würde laufen etc. pp
Julia Klöckner will dem Einzelhandel jede Werbung mit dem Preis für Fleisch verbieten. Ganz klar wird das dem Tierwohl und den Schlachtkolonnen enorm helfen. Jetzt noch Pimkie & Co Werbung für Klamotten verbieten, dann gibt es auch keine Kinderarbeit mehr in der Welt....
Am Ende des Tages bleibt die Erkenntnis, dass unsere (deutsche) Reaktion auf
#PutinImKrieg
- ok, überspitzt - so aussieht: (1) Brandenburger Tor blau-gelb anstrahlen, (2) Schalke entfernt Gazprom-Werbung vom Trikot, (3) Bundeswehr füllt Papier in Faxgeräten auf...
Die "Denkanstöße" aus der ARD-Framing-Anleitung, wie mit Kritik umzugehen ist - so schnell es geht weg von der Sachebene - sind offenbar auf fruchtbaren Boden gefallen (auch wenn Manual etwa unorthodox als "Gutachten" übersetzt wurde ;-)....
Ich hätte es selbst nicht unbedingt erwartet, aber es ist so: Ein Politiker, der mir im Laufe der
#Corona
-
#Pandemie
immer sympathischer geworden ist, ist
@Karl_Lauterbach
, weil er seine Meinung selbst immer wieder hinterfragt und auch ändert, wenn sich die Erkenntnisse ändern.
Ich bin wirklich froh, dass
#Habeck
Wirtschaftsminister
@bmwk
ist und
@c_lindner
Finanzminister
@BMF_Bund
. So muss Habeck die Gaseinkäufe in Katar organisieren (und ggf. noch die Verlängerung von Laufzeiten bei Kohle oder Atomenergie), und Lindner die enormen Schulden... (1/n)
Herzlichen Glückwunsch
@Karl_Lauterbach
. Ein Minister, der sich nachts durch wissenschaftliche Studien frisst und eigene Meinungen auch mal revidieren kann, ist eine gute Wahl! Kar
#Lauterbau
wird Gesundheitsminister.
Ich dachte, alle anderen Staaten nehmen sich Deutschland
zum Vorbild und eifern uns in Sachen
#Energiewende
nach....wer hat den Polen erlaubt, etwas Anderes zu machen?
Was genau ist eigentlich damit gmeineint, dass jeder bis Ende September ein
#Impfangebot
bekommt? Kann ich bis dahin geimpft werden? Oder gibt es dann ein Angebot, dass ich in der Zukunft geimpft werden kann, z.B. im Mai 2022? Weiß jemand mehr?
#Corona
#Impfen
#Mindestpreise
für Hosen! Das Sterben der Schneiderstuben muss ein Ende haben, es gilt die Macht von H&M, Kik & Co zu brechen. Die Textilsoziologie hat hier gute Ansätze, wieder mal Versagen der Standard-Ökonomie!
Der Flugverkehr gehört unter demokratische Kontrolle gebracht. So können wir die Emissionen reduzieren und und entscheiden wer wohin fliegen kann. Die Alternative dazu heißt "Wer Geld hat darf fliegen, wer arm ist bleibt am Boden".
#Klimawandel
"Die Kaufprämie für
#Elektroautos
ist nicht effizient, aber in Anbetracht der heutigen Regulierung alternativlos", sagt Ökonom Thomas Puls vom
@iw_koeln
im Interview.
#Elektromobilit
ät
Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung hat die Namen neuer Gesetze kritisiert: "Solche Titulierungen verbinden Gesetzgebungsverfahren mit den Strategien der Reklame."
Ich bekenne: Ich gefährde unmittelbar Pluralität und Freiheit in Deutschland, weil ich meine, dass die öffentlich-rechtlichen weniger Geld für Volksmusik, Sport und Seifenopern ausgeben sollten....
#ARD
#ZDF
#FramingManual
Aha. Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kritisiert, ist ein Feind der Demokratie.
Was für ein spalterischer Wahnsinn.
#FramingManual
(Danke
@netzpolitik
)
Ich kann den tiefen Frust der Schaupieler*innen von
#allesdichtmachen
verstehen. Die massiven Grundrechtseinschränkungen sind jetzt primär notwendig, weil die Politik so verdammt viel verbockt hat: Impfstoffbeschaffung/-produktion, Teststrategie, digitale Nachverfolgung etc pp
Das Andreas
#Scheuer
jetzt Jens Spahn bei der
#Testlogistik
unterstützen soll, weckt in mir den Verdacht, dass das eigentliche Ziel nicht ist, den
#Lockdown
baldmöglichst zu beenden, sondern - im Gegenteil - den Lockdown möglichst lange beizubehalten.
#Staatsversagen
#Corona
#Cannabis
-
#Legalisierung
, zum Thema Eigenanbau: In Colorado dürfen 6 Pflanzen pro Person angebaut werden, aber max drei gleichzeitig blühen. Pro Haushalt maximal 12 - zudem dürfen die Pflanzen nicht frei zugänglich sein, also faktisch nicht draußen.
@UdoSiev
@hanfverband
Lieber
@PeterBofinger
, den Quatsch (sorry!) mit dem Tafelsibler kann ich langsam echt nicht mehr hören. Dasselbe wurde Joachim Erwin, damals OB von Düsseldorf Mitte der 2000er-Jahre vorgehalten, als er die RWE-Anteile für Kurse zwischen 64 und 70 Euro versilberte (1/n)
Bund verkauft Tafelsilber, obwohl er sich derzeit zu rund 2% langfristig verschulden kann. Der Staat (und damit wir alle) wird so ärmer und nicht reicher. Die Schuldenbremse zwingt zu ökonomischen Fehlentscheidungen - zu Lasten zukünftiger Generationen!
Jetzt lief bei
#Panorama
in der
#ARD
doch glatt ein Bericht, in dem die
#Gentechnik
nicht verteufelt und die Haltung von Renate Künast als wissenschaftlich nicht fundiert kritisiert wurde. Wie konnte das denn nur durchrutschen?
Ein paar Anmerkungen in eigener Sache bzw
#UberFiles
:
Es ist richtig, dass ich an der Erstellung an einer Studie im Auftrag von Uber beteiligt war (gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von DICE Consult und DIW Econ), welche die Konsumentenvorteile... (1/n)
Das ist ein bemerkenswerter, wenngleich nicht überraschender, Befund, den
@MichaelBroecker
und
@GordonRepinski
heute morgen im Hauptstadt-Briefing präsentieren...
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung
@DaniLudwigMdB
versorgt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit schlechten Argumenten gegen die
#Cannabis
-Legalisierung. Ist sie eigentlich Drogenbeauftragte der CDU/CSU oder der gesamten Bundesregierung?
Die Kollegen Hanno Beck & Aloys Prinz haben sich nun auch mit der
#Cannabis
-
#Legalisierung
befasst, gute, differenzierte Übersicht
@Zeitschrift_WD
. Ihr Fazit zum
#CanG
: "Angesichts der Bilanz der bisherigen Politik ist es diesen Versuch wert."
#Weedmob
Lieber
@Karl_Lauterbach
, lieber
@BdB_SD_Blienert
- auch wenn es schon zugegangen ist. Wir müssen JETZT, VOR der Legalisierung dringend mit dem Sammeln echt guter Daten anfangen, sondern wird das später nichts mit einer seriösen Evaluation der
#Cannabis
-Legalisierung.
Irgendwie passt es aus meiner Sicht nicht ganz zusammen, dass wir den
#Strom
aus den drei AKWs 2023 nicht mehr benötigen, zugleich aber über eine Pflicht zum Stromsparen diskutiert wird (etwa hier: ). Mein Kommentar
@rponline
Ich denke, dass die vegane Ernährung eine Aneignung fremder Kulturen ist. Als Deutsche/r hat man gefälligst Wurst zu essen! (ist auch gut für die Schweinehalter!)
#Dreadlocks
#FFF
Definiere "Selektionsverzerrung". Mir ist übrigens auch schon aufgefallen, dass die Kunden in der Cartier-Boutique auf der Kö sich durchaus Cartier-Produkte leisten können...
Heizungsbauer: „Und eines darf man nicht vergessen: Die meisten Menschen können sich die neue Heizung locker leisten. Ich sehe jeden Tag bei meinen Kunden, welche Autos vor der Garage parken.”
Zeit für Prioritäten&gezielte Unterstützung.
#sozialprogressiv
Wir freuen uns sehr, dass auch der Fachverband Drogen- und Suchthilfe sich nun in aller Deutlichkeit für das
#CanGjetzt
ausspricht und an den Bundesrat appelliert:
#KeinVermittlungsausschuss
. Wie bei unseren offenen Briefen: hier äußern sich die wahren Expert*innen zum Thema!
Liebe
@tagesschau
, falsch ist "Drogenexperten sind besorgt und warnen vor einer Legalisierung der Droge." Richtig: "Drogenexperten sind besorgt und warnen vor einer Fortführung der Prohibition." Oder berichtet ihr einfach, was ihr glaubt, eine Ü65 Zielgruppe hören will...
@larsweisbrod
Die
#UEFA
ist so ziemlich das 100-prozentige Gegenteil von neoliberal. Eine "demokratische" Selbstverwaltung, eingetragen als gemeinnütziger Verein, dessen Monopol politisch geschützt wird. So wollen doch gerade viele Gegner des Liberalismus die ganze Wirtschaft organisieren...
Im Kontext der
#W
ärmewende wird ja teils auf die ominöse
#Fossillobby
verwiesen, die das Alles irgendwie verhindern will. Wer genau soll das im Wärmebereich eigentlich konkret sein? Die 99% staatliche Uniper als größter Gaslieferant? Die Heizöl-Lieferanten? Oder wer?
In den letzten 10 Tagen ist die Differenz zwischen Rohölpreisen und
#Benzinpreis
/
#Dieselpreis
stark gestiegen. Ich gehe (vorerst) nicht davon aus, dass diese Extra-Marge direkt an der
#Tankstelle
realisiert wird, sondern bei den Raffinerien (1/n)
#Spritpreise
haben sich massiv vom Ölpreis am Spot- & Terminmarkt entkoppelt, Margen der verarbeit. Mineralölkonzerne (u.a. Rosneft) 🚀.
Wie lassen sich Krisengewinne für sozial gerechte Entlastung erschließen statt sie durch
#Tankrabatt
weiter aufzupumpen?
Ideen,
#econtwitter
?
@VQuaschning
Als Wissenschaftler weiß man ja genau, was bei Forschung am Ende herauskommt. Es gibt keinerlei Unsicherheit und die Zukunft kann genau prognostiziert werden.
@Karl_Lauterbach
hat gerade bei
#Lanz
darauf hingewiesen, wie sinnvoll randomisierte Test gewesen wären, wie 1000 Wissenschaftler das
@TestTheWorld1
seit Mai 2020 gefordert haben, was aber niemanden wirklich interessierte...
...oder auch Innovationstreiber wie
#Biontech
Wertschöpfung ins Ausland. Ich fürchte für den Standort D ähnliche Entwicklungen wie bei der Fußball-Nationalmannschaft, wo man auch seit fast 10 Jahren den Ernst der Lage verkennt und sich die fortwährenden Desaster schönreden (3/3).
Wäre es umgekehrt, würde vermutlich sowohl die grüne als auch die liberale Basis "durchdrehen". Wer würde
@c_lindner
schon glauben, dass Gas aus Katar nun unvermeidlich ist. Wer würde
#Habeck
abkaufen, dass es ohne enorme Schulden nicht geht? ...(2/n)
Am
@DICEHHU
@HHU_de
legen wir großen Wert auf familienfreundliche Arbeitsbedingungen. Das Lätzchen für kleine Ökonominnen und Ökonomen ist da nur ein Symbol ;-)