Dirk Panter
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Leipziger Landtagsabgeordneter @spdsaxlt & Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz @SMWA_SN https://t.co/6idxq9pdDx
Leipzig
Joined November 2011
Nun gilt es, konzentriert an der Zukunft Sachsens weiterzuarbeiten! Mit ausgestreckter Hand zu allen demokratischen Fraktionen im Landtag. Gemeinsam. Verantwortungsvoll. Für unser Sachsen. #Sachsen #Zukunft #Demokratie
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Herzlichen Glückwunsch an Michael Kretschmer zur Wahl als Ministerpräsident! Ein wichtiger Schritt für eine handlungsfähige Regierung. Die @spdsaxlt steht für Familien, Ehrenamt und Solidarität. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft Sachsens. #Verantwortung #Sachsen
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Die Wagenknecht-Partei hat die Verhandlungen in #Sachsen abgebrochen. Dazu @HenningHomann: Das war ein abgekartetes Spiel. Denn eine Einigung war möglich. Nichts ist an einer landespolitischen Position gescheitert. #Zimmermann und #Wagenknecht wollten die Einigung nicht.
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"Der ungeheuerliche Terrorangriff der Hamas vor einem Jahr hat Israel traumatisiert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Angehörigen und den Geiseln", betont unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich zum 1. Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel.
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Heute konstituiert sich der 8. Sächsische Landtag! Auf der Tagesordnung stehen: Beschluss der Geschäftsordnung, Wahl des Landtagspräsidenten, Wahl der Vizepräsidenten. Die Sitzung wird ab 11.00 Uhr im Livestream übertragen: https://t.co/jjcW9Ipllv
https://t.co/HgsQxvlB7F
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Wir sind optimistisch. Wir können nicht anders. #DieRichtigeFürSachsen: Petra @Koepping
#DasRichtigeFürSachsen: Am 1. September #SPD, denn für eine stabile Koalition sorgen wir. #ltwsn24
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Unser TV-Spot zur Landtagswahl. #spd #sachsen #ltwsn24 #DieRichtigeFürSachsen https://t.co/7iQsRPdpPh
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Es macht mich fassungslos, wie hier ein Landrat zermürbt wurde. Ich kann gut verstehen, wie @ZONOANDFRIENDS sich fühlt. Wir müssen als Gesellschaft insgesamt überlegen, wie wir mit unseren gewählten Verantwortungsträgern umgehen.
Der Rücktritt von @ZONOANDFRIENDS ist menschlich nachvollziehbar. Das sage ich auch als jemand, der Dirk Neubauer durch viele Höhen und Tiefen begleitet hat und selbst in #Mittelsachsen wohnt. 👉
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Das #Richtige für #Sachsen: Investieren, investieren, investieren. Eine wichtige Studie hat nun bestätigt, dass gerade für den Umbau der Energieversorgung eine Investitionsgesellschaft genau das Richtige und ein wichtiger Baustein für die Zukunft Sachsens ist.
Wir müssen in #Sachsen Milliarden investieren, in ganz unterschiedlichen Bereichen. Um die #Energiewende zu finanzieren, schlägt unser Wirtschaftsminister @MartinDulig eine Investitionsgesellschaft vor.
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Die Bitcoin-Verkäufe sorgen gerade für Wirbel. Warten wir mal ab, bis sich der Staub gelegt hat. Wenn klar ist, dass das Geld auch dem Freistaat zusteht, muss klug gehandelt werden! Als erstes muss die Haushaltssperre weg. Und dann muss in Sachsens Zukunft investiert werden!
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Na wenn das kein ansehnliches Startkapital für einen #Sachsenfonds wäre… https://t.co/OXaf8d087D
saechsische.de
Sachsen soll von den beschlagnahmten 50.000 Bitcoins rund 11.100 verkauft haben. Kritiker fürchten Kursverluste. Abgeordnete fordern Aufklärung vom Finanzminister.
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Gerade bei Kosten für Sozialleistungen und zentralörtliche Funktionen muss einiges neu geordnetet werden. Das muss in der nächsten Legislatur ganz oben auf die Tagesordnung.
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Die 325 Millionen Euro für Landkreise und kreisfreie Städte müssen bei der schwierigen Haushaltslage aber auch erst mal beschafft werden. Grundsätzlich brauchen wir nach wie vor eine Reform des sächsischen Finanzausgleiches! Das sehen wir hier wieder überdeutlich.
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Gut, dass sich Finanzminister und Kommunen geeinigt haben. Diese untere Haltelinie ist wichtig, damit jetzt die Kommunalhaushalte aufgestellt werden können. https://t.co/aVJlBknNhy
saechsische.de
Die Verhandlungen drohten lange zu scheitern. Nun will das Kabinett den Gemeinden und Landkreisen in den nächsten zwei Jahren Nothilfen von über 600 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
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Heute ist es soweit. Ihr wählt eure Vertreterinnen und Vertreter in die Stadt- und Gemeinderäte, entscheidet, wer demnächst im Kreistag sitzt und welche Abgeordneten in das Europaparlament einziehen. Unsere Bitte: Wählt demokratisch! Unsere Empfehlung: Alle Stimmen an die SPD.
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Morgen ist es soweit. Ihr wählt eure Vertreterinnen und Vertreter in die Stadt- und Gemeinderäte, entscheidet, wer demnächst im Kreistag sitzt und welche Abgeordneten in das Europaparlament einziehen. Unsere Bitte: Wählt demokratisch! Unsere Empfehlung: Alle Stimmen an die SPD.
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Wir müssen jetzt in Bus und Bahn investieren – die nötige Infrastruktur modernisieren, ausbauen und barrierefrei gestalten. Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Investitionen in den Ausbau des ÖPNV. https://t.co/du4dMjfDj0
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Sachsen braucht eine neue Finanzpolitik: Damit eine sichere Energieversorgung nichts ist, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in ganz Sachsen Realität ist. Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. https://t.co/BfE0Ps0jux
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Das moderne Krankenhaus in der Nähe? Eine Selbstverständlichkeit! Um das aber weiterhin zu garantieren, braucht es eine neue Finanzpolitik. Die Investitionen in Krankenhäuser werden viel Geld kosten. Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Mehr 👉🏻 https://t.co/D86eT5x12R
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Liebe Uschi Kruse, herzlichen Glückwunsch zum sächsischen Verdienstorden. Mehr als verdient! Du bist eine laute Stimme für bessere Bildung und eine starke Demokratie. Am Sonntag haben die Leipzigerinnen und Leipziger im Süden der Stadt die Chance, sie in den Stadtrat zu wählen.
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