RT @StellbrinkLaura: Der #Verfassungsschutz hat seine Einschätzung der AfD nicht revidiert. Die Hochstufung ist lediglich ausgesetzt, bis d….

RT @hubertus_heil: Wir wundern uns, dass in keiner Personalliste der MdB Jakob Maria Mierscheid auftaucht.😎😇

Heute im Plenum des @sax_lt habe ich deutlich gemacht: #Sondervermögen bedeutet, in die #Zukunft zu investieren. Die AfD lehnt das ab und will stattdessen bei Renten, Familien und Infrastruktur sparen. So geht keine verantwortungsvolle Politik. @spdsaxlt

RT @AndiBabler: Seit ich in der Politik bin, wird mir meine Arbeiterbiografie immer wieder zum Vorwurf gemacht. In den nächsten Tagen werde….

RT @Bundeskanzler: Sie fehlen. #Hanau

RT @SPDSachsen: Dem haben wir nichts hinzuzufügen. #BTW25 #SPD.

Eine neue politische Kultur bedeutet Zusammenarbeit, nicht Blockade. In einer Minderheitsregierung müssen wir uns auf das bessere Argument verständigen. Eine Kooperation mit der AfD bleibt für die SPD ausgeschlossen – wir suchen keine Mehrheiten mit rechtsextremen Parteien!

Statt radikaler Kürzungen setzen wir auf gezielte Zukunftsinvestitionen. Sachsen soll Heimat für Spitzentechnologie, für die Industrie, den Mittelstand und das Handwerk bleiben! Wir kämpfen für jedes Unternehmen und jeden Arbeitsplatz, ob bei #VW oder #PhilipMorris in Dresden.

Wir müssen den Mut haben, neue Wege zu gehen - In meiner Rede zur Regierungserklärung habe ich deutlich gemacht: Wir stehen vor tiefgreifenden Herausforderungen und müssen diesen Wandel politisch gestalten. #Sachsen @spdsaxlt.

RT @spdde: Danke Kevin! Wir geben dir unser Wort: Wir schützen die Demokratie. #KevinKühnert

RT @SPDSachsen: Entweder wir bekommen einen Bundeskanzler Olaf Scholz, der Deutschland besonnen führt. Oder wir bekommen Friedrich Merz. -….

Diese Woche dürfte taktisches Wählen in Deutschland nachhaltig verändern. Die Bundes~CDU unter #Merz ist nicht mehr stabil.

RT @migrate89: Albrecht von Lucke filetiert Friedrich Merz mit einer Wucht. Wow.

Merz hat offenbar jeden Anstand verloren. Mit der Höcke-Partei paktiert man nicht. Es ist ein Skandal, dass Merz aus politischem Kalkül und gegen den Rat z.B. von Kirchen und Gewerkschaften die Demokratie schädigt und unsere gemeinsamen Werte verrät. Ich bin entsetzt und wütend.

Die #Merz-CDU und #AfD machen im #Bundestag skrupellos gemeinsame Sache. Das erste Mal seit der Gründung der Bundesrepublik bestimmt eine rechtsextreme Partei deutsche Politik mit. Der deutsche Konservatismus droht das zweite Mal nach 1933 historisch zu versagen.

RT @AlbrechtPallas: Die AfD ist in Sachsen gesichert rechtsextrem. Das kann man auch weiterhin rechtssicher sagen. Alle ihrer Versuche, die….

RT @HolgerMannLE: Während Oxfam vor Gefährdung der Demokratie durch immer mehr Superreiche und Armut warnt, sorgen sich CDU und FDP um zu h….

RT @StellbrinkLaura: Die SPD-Fraktion hält Wort: Keine Stimme für die AfD.

Abgeordnete stehen zu Recht unter besonderen Schutz bei Demonstrationen, um ihre Arbeit machen zu können. Wir erwarten, dass der Vorfall umfassend und schnell aufgeklärt wird. Ich wünsche im Namen der @spdsaxlt unserem Kollegen @namduy_ und seinem Begleiter gute Besserung.

Seit heute Vorsitzender der @SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Danke für das große Vertrauen. Wir haben einen klaren Auftrag. Wir sind Gestaltungsmacht und Schutzmacht. @spdsaxlt