Marcel Hopp
@Marcel_Hopp
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Abgeordneter (MdA) | @spdde | Berlin | Neukölln | Sprecher der @spdfraktionbln für Bildung, Wissenschaft & Forschung | @powerofcolorpod
Neukölln
Joined April 2013
Ganz kurz: Wenn Bijan Djir-Sarai in seinem Rücktrittsstatement sagt, er hatte „keine Kenntnis“ (!) vom D-Day-Papier gehabt, dann ist er kein Bauernopfer für den D-Day. Also: Wer übernimmt dann die Verantwortung für den Staatskrisen-„D-Day“-Plan, liebe FDP?
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Jetzt wäre die Zeit für ein „Lieber nicht FDP-Vorsitzender sein, als falsch FDP-Vorsitzender zu sein.“, Christian.
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Ich schließe das auch aus. In keiner Welt wird es mit einer FDP unter 5% zur Ampelkoalition kommen! Niemals!! #Lindner
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In einem Wort: UNVERANTWORTLICH! Ich bin sicher, dass die Wählerinnen und Wähler die Lindner-FDP damit in der Neuwahl im März nicht davonkommen lassen. Verantwortungsloskeit rauswählen! Boy, bye!👋
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Dank Lindner wird der Bundeshaushalt nun auf Monate hinweg nicht beschlossen sein. In einer Situation - nach der Wahl Trumps, - in der die Wirtschaft schwächelt, - die Ukraine in den nächsten Winter geht, sie die US-Unterstützung zu verlieren droht und Putins Druck wächst. 1/2
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Lindners Drama in 3 Akten: 11.2017: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. 11.2024: Es ist besser nicht mehr zu regieren. 03.2025: Es ist besser nie wieder zu regieren - und endgültig aus dem Bundestag zu fliegen. Ende.
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Lindner droht unterm Strich damit, dass OHNE FDP die Gefahr steigt, dass - die Schuldenbremse gelockert wird, - mehr Investitionen erfolgen, - Reiche besteuert werden, - das Tempolimit eingeführt wird, - die Klimaziele eingehalten werden. Ein „erschreckendes“ Zukunftsszenario!👻
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„Die Menschen … erwarten“ ist eine gewagte These für eine Partei, für die aktuell nur 3% stimmen würden.
Selbst Kritiker müssen anerkennen: Die Vorschläge von @c_lindner treffen den Kern unserer Wirtschaftsprobleme. Sein Plan ist substanziell, gegenfinanziert und sofort umsetzbar. Die Menschen und Unternehmen erwarten, dass die gesamte Koalition dieses Angebot jetzt ernst nimmt.
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Sollte es in den nächsten Wochen dazu kommen, dass nach der Identitären Bewegung auch die AfD als gesichert Verfassungsfeindlich eingestuft wird, werden wir wohl solche Verfahren gegen AfD-Anhänger öfter sehen. Remigration und Ethnopluralismus sind Markenkern des völkischen
Ein #Soldat, der die Identitäre Bewegung und damit den #Ethnopluralismus unterstützt, verletzt seine Pflicht zur Verfassungstreue. Er verliert den Dienstgrad und die Bezüge, so das @BVerwG_de. @mapk44 über das Urteil und ein neues Gesetz: https://t.co/29Y6Oj2mBR
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Das ist leider ein Nachteil davon, wenn Niedersachsen in @spdde die Führung übernimmt. Nicht nur wegen Schröders Kumpelei mit Putin, sondern auch wegen Hartz4, Niedriglohnsektor und damit Schwächung der Tarifverträge. Mich kotzt das an, dass #Schröder rehabilitiert werden soll
🔴Weitere SPD-Politiker fordern Respekt für Schröders Lebensleistung: Die Gegner seien nicht in den eigenen Reihen sondern in anderen Parteien, das habe Generalsekretär Miersch deutlich gemacht, sagt etwa @Ralf_Stegner dem Kollegen @FlorianSchillat. https://t.co/KjOUQPzOTZ
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Wilde These für CL - aber: Wenn die FDP hiermit die 800.000 (!) Privatiers meinen würde, die als nicht-arbeitende Vermögende die tatsächlichen „Totalverweigerer“ dieses Landes sind, würde sie jetzt nicht bei 3% abnippeln, sondern zweistellig stehen.
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Verstehe echt nicht, warum die FDP bundesweit nur bei 3% steht🤔
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Nach dem letzten Papier vor 4 Wochen zur Migration ist die FDP im ARD-Deutschlandtrend von 4 auf 3% gefallen. Freue mich nach dem heutigen FDP-Grundsatzpapier „Wirtschaftswende“ schon sehr auf die nächste Sonntagsfrage😘
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