Markus Lysser
@MLLW58
Followers
3K
Following
33K
Media
790
Statuses
12K
🔍 Analysen zum Schweiz–EU-Paket. Ich zeige was Medien und Politiker verschweigen. Zu jedem Paket eigene Serien. Folge mir für klare Fakten und Debatten.
Bern, Schweiz
Joined November 2021
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 7 (Abend) Wochenausblick Diese Woche beleuchtet die praktische Wirkung des Beihilferechts: • Melde- und Publikationspflichten • Rückforderungen und Risiken • Auswirkungen auf die direkte Demokratie • Verfahren vom Projekt bis zur
5
5
19
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 11 (Abend) Langfristige Machtverschiebung Beihilferecht wirkt institutionell: • Regeln werden in EU/EWR entwickelt • Die Schweiz übernimmt sie mit dem Paket • Streitfälle orientieren sich an EU-Rechtsprechung • Aufsichten richten
1
1
6
Wie @feusl heute im Bundeshaus-Briefing schreibt, kursiert im Ständerat die Idee für eine Motion, mit welcher der Bundesrat dazu gezwungen werden soll, die Kompass-Initiative nächstes Jahr zur Abstimmung zu bringen – auf jeden Fall noch vor der Schlussabstimmung im Parlament über
3
9
38
Ein Amerikaner erklärt das Erfolgsmodell Schweiz. Hinhören Herr @ignaziocassis und am Besten noch bei mir die Fakten zum Vertrag lesen. An der heutigen PK sind Sie ja auf die UBRL eingegangen - hier ein paar faktenbasierte Informaltionen: https://t.co/06UcVFybAp
Palantir-CEO Alexander Karp bringt auf den Punkt, was viele in Bundesbern vergessen haben. Er vergleicht seine High-Tech-Firma mit uns: «Wir sind wie ein Schweizer Unternehmen. Wir bauen gute Produkte und wollen dafür anständig bezahlt werden.» Doch er warnt auch: Dieses Modell
1
4
13
Der Bundesrat kündigt an seiner PK gross eine „14. Lohnschutz-Massnahme“ an – als ob Brüssel jetzt plötzlich das ganze Paket wieder öffnet. Tut es nicht. Das sagt selbst die @NZZ. Die EU hat das Dossier längst abgeschlossen. Beim Lohnschutz gibt’s exakt 0 mm Spielraum. Kurz:
nzz.ch
Nach dem Ende der Vernehmlassung zieht der Bundesrat eine mehrheitlich positive Bilanz, kündigt aber auch «gewisse Anpassungen» an.
13
14
48
Sachdienliche Hinweise bitte an @Adrian_Schoop
Sind unsere Schweizer Werte und Traditionen in Gefahr? Ich habe kürzlich erfahren, dass in gewissen Gemeinden Weihnachtslieder an Schulen verboten wurden und an Abschlussfeiern keine Schweinsbratwürste mehr serviert werden, weil man Minderheiten nicht „verletzen“ wolle. Solche
1
4
7
Wenn ausgerechnet öffentlich-rechtliche Sender den ESC boykottieren, weil ihnen die Teilnahme eines demokratisch legitimierten Landes politisch missfällt, dann offenbart das ein Problem nicht beim Wettbewerb, sondern bei diesen Sendern selbst. Wer Vielfalt predigt, aber bei
nzz.ch
Der Weg für eine Teilnahme Israels am ESC in Wien ist frei. Dies ist das Ergebnis der Generalversammlung der Europäischen Rundfunkunion. Aus mehreren Ländern wird unmittelbar ein Boykott angekündigt.
3
3
18
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 11 Demokratische Auswirkungen Volksentscheide legitimieren eine Massnahme politisch – aber nicht beihilferechtlich. Eine beihilferelevante Massnahme muss künftig: • zusätzlich geprüft • dokumentiert • und gegebenenfalls angepasst
1
7
13
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 10 (Abend) Faktencheck: „Nur grosse Firmen sind betroffen“ Die EU-Praxis zeigt das Gegenteil: • Zahlreiche Fälle betreffen KMU • Regionale Infrastrukturprojekte besonders exponiert • Tourismus, Gewerbe, lokale Energieeffizienzprogramme
1
4
15
Volltreffer: Der CHF ist Safe-Haven, weil die 🇨🇠seit Jahrzehnten tiefe Inflation, stabile Politik und fiskalische Disziplin liefert. Aber das beruht auf änderbaren Mehrheiten. Darum: institutionelle Unabhängigkeit schützen. ₿ kodiert Regeln; 🇨🇠erreicht sie durch Institutionen.
The 🇨đź‡CHF has earned its safe‑haven premium the hard way: decades of relatively low FX volatility, very low average inflation by global standards, a gigantic but still trusted central‑bank balance sheet, and a political culture that punishes fiscal irresponsibility. In a world
2
4
21
Buebetrickli in Bern? Man weiss ganz genau, dass eine „Etappierung“ des Stromabkommens nicht existiert – die neuen Verträge treten automatisch „am ersten Tag des zweiten Monats“ nach dem Basispaket in Kraft. Kein später. Kein separat. Kein rückwirkend. Punkt. Wer trotzdem
nzz.ch
Die Befürworter der EU-Verträge möchten den strittigen Strombereich getrennt vom Rest der Abkommen beraten. Doch die Sache ist komplizierter, als sie scheint.
2
18
58
Hier noch die Themen der einzlnen Tage: https://t.co/CTX9ibLcLI
Stromabkommen: EU-Zugang oder Souveränitätsverlust? Meine 5-Tage-Fakten-Analyse Als pragmatischer Beobachter habe ich das Abkommen zerlegt: Kosten, Regeln, Risiken – alles mit Quellen. Kooperation ja, Unterordnung nein. Tauche ein: Tag 1: Ziel & Umfang – Marktzugang vs.
0
1
2
Mehr HintergrĂĽnde in meiner Stromserie. https://t.co/AG41fuQZ2D
Serie: Strom–Tag 1/5 Stromabkommen CH–EU Klingt nach “Marktzugang”, heisst in der Praxis Eintritt in den EU-Binnenmarkt mit seinen Spielregeln. Wer mitspielen will, übernimmt Regeln – auch wenn sie später geändert werden. Ziel & Umfang: Harmonisierung von Erzeugung/Netz/Handel,
0
1
2
Das Stromabkommen war das stärkste Argument für das EU-Paket – jetzt kippt es. Das Stromabkommen wird im EU-Showdown zum Ballast - selbst die Energiebranche übt Kritik. Nicht wegen Brüssel, sondern wegen einer Schweizer Umsetzung, die selbst die Energiebranche als „absurd
nzz.ch
Der Vertrag sollte der Schweiz höhere Versorgungssicherheit bringen. Doch statt Rückhalt erntet er Misstrauen. Selbst die Energiebranche übt Kritik.
11
18
61
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 10 EU-Kompatibilität: Wie viel verträgt der Föderalismus? Je stärker die Schweiz EU-Standards übernimmt, desto enger werden kantonale Spielräume: • weniger Differenzierung zwischen Regionen • restriktivere Steuer- und
1
5
15
Danke @Truly60 für die Erwähnung. @Elisabeth_S_S hören Sie auf Ernesto und lesen Sie meine Posts. Ihre Frauen werdens Ihnen danken.
@Elisabeth_S_S Das ist wie immer,, nur ein kleines Fünkchen Wahrheit. Falls der Integrationsvertrag angenommen würde, was er mit Sicherheit nicht wird, dann drohen die Abschaffung des Föderalismus, Direkte Demokratie, Mitspracherecht in Gemeinden und Kantonen, faktisches Stimm und Wahlverbot,
6
5
18
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 9 (Abend) Rückforderungen & Risiken Rückforderungen gehören zu den schärfsten Mitteln des Beihilferechts. Beispiele aus der EU: • Apple/Irland: 13 Mrd. EUR • Energieunternehmen in mehreren Mitgliedstaaten • Flughafen- und
0
4
13
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 9 Transparenz & Meldepflichten Der EU-Rahmen macht grössere Einzelbeihilfen öffentlich sichtbar: • Veröffentlichung im Transparenzregister • Offenlegung von Empfänger, Betrag, Zweck • Dokumentation von Rechtsgrundlagen • Erfassung in
1
4
12
Völlig einverstanden mit dem was @atticusjazz schreibt - denken wir bei den Wahlen 27 daran.
@srfnews Das vergangene Wochenende hat gezeigt, wie man erfolgreich gegen die linken Mehrheiten in den Städten kämpft. Der Kanton übernimmt die Kompetenz von den linken Städten und lässt linke Projekte und Politik der Städte ins Leere laufen. Schön wäre auch der Rauswurf der SP aus der
1
1
15
Serie Staatliche Beihilfen – Tag 8 (Abend) Heikle Schweizer Förderbereiche Unter EU-Logik gelten zahlreiche Schweizer Instrumente als potenziell selektiv: • Steuererleichterungen für einzelne Unternehmen • Technologie- und Innovationszonen • Bürgschaften für KMU •
2
5
16