Vorbereitete Punchlines sind immer so eine Sache. Man muss sie auch performen.

"Wir möchten einen Normenkontrollrat einsetzen, der sich für DEMOKRATIEabbau einsetzt. Ich glaube, die anderen haben da maximal eine Nagelschere, wir haben da eine Kettensäge." Upps! Jan Bollinger von der @RLP_AfD gerade bei Zur Sache im @SWRAktuellRP zum Thema BÜROKRATIEabbau.

@Alex_Schweitzer @Sabine_Baetzing zum MIT-Vorstoß: "Das ist ein Frontalangriff auf Menschen, die versuchen, ihr Leben zu organisieren. (...) Teilzeit ist kein Luxus, sondern für Millionen die einzige Möglichkeit, überhaupt arbeiten zu gehen."

@Alex_Schweitzer hat die Debatte erkannt und ins Land gezogen. Er kenne niemanden in seinem Umfeld, der weniger arbeite, um mehr Zeit auf dem Golfplatz zu verbringen.

„Das ist eine unsägliche Kommunikation. (…) Ich selbst unterstütze dieses Vorhaben nicht.“ @cdurlp-Spitzenkandidat @GordonSchnieder will offenbar ein durch die MIT entfachtes Feuer zum Recht auf #Teilzeit im Landtagswahlkampf schnell austreten.

#FDP #duerr

+++ EIL +++ Laut dpa schlägt die SPD nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf die Richterin am BVerwG Sigrid Emmenegger als neue Kandidatin fürs @BVerfG vor. Das gehe aus einem Brief der parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an die Fraktionen hervor.

#AfD Mitglieder im #RLP #Staatsdienst: Kommentar meines Kollegen @DerMerx „Diese Diskussion ist zu wichtig, um sie hemdsärmelig auf der Grundlage von Halbwahrheiten zu führen“

#RLP steht mit seiner Ankündigung, Bewerber allein wegen ihrer Mitgliedschaft in der #AfD nicht für den Staatsdienst einzustellen, offenbar ziemlich allein da: ⁦@BMI_Bund⁩ macht es anders, #Bayern auch. Zudem hagelt es Kritik von Staatsrechtlern.

Nach SWR-Infos soll Teuber um 12:30 Uhr offiziell von @Alex_Schweitzer vorgestellt werden.

Nun weiß es auch die @SPDFraktionRLP: @SvenTeuber wird neuer Bildungsminister in Rheinland-Pfalz. Nach kräftigem Applaus in der Fraktion bedankt er sich gerade bei den Genoss_innen. @SWRAktuellRP

Der umstrittene Verein Uniter e.V. hat sich 2020 aufgelöst. Doch Mitglieder sind weiter aktiv, wie unsere Recherchen für @reportmainz zeigen. Der Verfassungsschutz hat die Vereinigung im Visier und bewertet sie als "gesichert rechtsextremistisch". https://t.co/zsPc78tdvP

Der Candystorm rund um die Koalitionsverhandlungen in Berlin reicht bis nach Rheinland-Pfalz! Nach @larsklingbeil und @_FriedrichMerz duzen sich jetzt auch @Alex_Schweitzer und @JuliaKloeckner. ❤️🖤

Unterschied zwischen @CDU und @spdde? Während die einen sich mit der Frauenquote rumärgern, sorgen die anderen für eine stabile Olaf-Quote in der Bund-Länder-Runde. #lies

Überraschung! Der neue rheinland-pfälzische Justizminister wird @pfernis! Das hat auch in der FDP RP keiner kommen sehen. @SWRAktuellRP

Bemerkenswert, wie @_FriedrichMerz hier über Gespräche hinter verschlossenen Türen mit anderen Fraktionsvorsitzenden spricht. Aus Mainz kenne ich das anders (on both sides of the aisle, btw).

Wie viel Saskia Esken im Vergleich mit Rolf Mützenich zu melden hat, konnte man sehr schön unmittelbar nach der Vertrauensfrage sehen:

Ob die beiden auch aus der Partei austreten, ist noch nicht bekannt. Schriftliche Presseanfrage bisher ohne Antwort. Nach meinen Infos gab es auch ggü. Vorstandskolleg_innen keine inhaltliche Begründung.

Krise der #GrueneJugend im Bund mit Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz: Nach @SWRAktuellRP-Infos hat das Sprecher-Duo dem Landesvorstand mitgeteilt, ebenfalls zurückzutreten. Immerhin: Teile des LaVos wollen weitermachen. Mehr in Kürze auf