Daniela Kluckert
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FDP-Bundestagsabgeordnete, Parlamentarische Staatssekretärin BMDV, Vors. FDP Pankow, stellv. Landesvors. FDP Berlin, Mitglied Bundesvorstand FDP/ es twittert DK
Berlin, Deutschland
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So sieht mein Bürgerbüro in
#Berlin
heute aus. Linksextremismus ist allgegenwärtig. Wer meint, mich damit einzuschüchtern, täuscht sich jedoch.
#Politik
#Demokratie
#fdp
187
381
3K
Die
#Pendlerpauschale
ist übrigens keine Subvention, sondern die Absetzbarkeit von Kosten, die entstehen, um überhaupt arbeiten zu können - also um überhaupt Steuern zahlen zu können
#justsaying
#fdp
106
333
2K
Ist dieses Bild vom offiziellen Account der
#Berlinale
muss ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens einer verfassungsfeindlichen Parole eingeleitet und alle Förderungen gestoppt werden.
#berlin
#justiz
@kaiwegner
#badenberg
@cduberlin
87
252
2K
„Der Staat muss Vermögensaufbau möglich machen.“ starkes Statement von
@c_lindner
auf dem Parteitag der
@fdp
Wir brauchen mehr und nicht weniger privates Vermögen
#lindner
#fdp
#btw21
28
43
617
Sind das die selben
@Die_Gruenen
die letzte Woche eine Sondersitzung des Parlaments verhindert haben? Dieses Show-Theater dürfte ihnen niemand abnehmen.
#Corona
#Demokratie
27
63
508
Wenn die
#Maskenpflicht
auf EU-Ebene fällt, sollte das natürlich auch für Deutschland gelten. Sehr richtiger Vorstoß von Verkehrsminister
@Wissing
#Corona
@BMDV_bund
36
49
437
Die Liebigstraße 34 ist geräumt - endlich. Ein großer Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten vor Ort. Damit hat der rechtsfreie Raum an dieser Stelle in
#Berlin
ein Ende.
#Liebig34
#Rechtsstaat
7
20
363
#Scheuer
lenkt auf unseren Druck der
@fdpbt
ein - sehr gute Nachrichten für alle Autofahrer
#Fuehrerschein
192
45
341
Nun ist es raus:
#Giffey
soll Bürgermeisterin von
#Berlin
werden.
#Mueller
will in den
#Bundestag
- nur: was will er hier bewegen? Als Chef unserer Stadt ist ihm sehr wenig geglückt - Verwaltung und Infrastruktur im katastrophalem Zustand
#spd
102
67
302
Sehr gut, dass nun auch
@GrueneBundestag
und
@Linksfraktion
fordern, die Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung von
#COVID__19
wieder in den Parlamenten zu treffen. Frage mich allerdings, wo sie vor drei Wochen waren. Da wurde über unseren Antrag abgestimmt.
@fdpbt
#fdp
11
22
319
Vor zehn Tagen haben wir
#scheuer
in der Fragestunde nach diesen Treffen gefragt. Da hat er gelogen. Damit ist die Grenze erreicht.
#maut
#fdp
@OlliLuksic
28
73
282
Am Mittwoch noch habe ich mich im Plenum erkundigt, wer von der Regierung sich bei
#Taiwan
für die 1 Mio
#Masken
bedankt hat. Nun schreibt Jens
#Spahn
an die Taiwaner. Es freut mich sehr, dass die
#Bundesregierung
nachgezogen ist!
17
36
285
„Wenn das Nitrat unter dem Misthaufen gemessen wird, ist das so, als ob der Blutzucker eines Diabetikers in der Schwarzwälder Kirschtorte ermittelt wird.“
@c_lindner
auf der Demonstration der Bauern vor dem Brandenburger Tor
#Traktorensternfahrt
#Landwirte
#Bauernproteste
28
35
248
„Wir kennen das von der
#cducsu
: Vor der Wahl versprechen Sie Steuersenkungen und nach der Wahl geben Sie das Geld lieber selber aus.“
@c_lindner
bei
#annewill
#soli
#spitzensteuersatz
#fdp
12
25
241
Wir wiederholen es gerne: der
#Mietendeckel
ist verfassungswidrig und wird gekippt werden. Danach werden wir dafür sorgen, dass Kräne aufgestellt werden, neue Häuser gebaut werden und Menschen dort wohnen können.
#Bauen
#Wohnen
11
36
218
Der Rücktritt der Landeswahlleiterin hört sich natürlich nach mehr an, als es ist. Sie ist Beamte und wird damit schlicht versetzt. Die politische Verantwortung dieses
#Wahlchaos
tragen die politischen Köpfe dieses Senats.
#Berlin
#agh21
#aghw21
#Wahldebakel
7
17
217
Will mich nicht streiten, aber das waren die
@jungeliberale
😄😉
#legalizeit
wird übrigens endlich Wirklichkeit. Generationen von Juso-Kampagnen schreiben Geschichte.🥰
7
10
274
3
1
202
321
8
192
#Querdenker
wählten bei der letzten Bundestagswahl mehrheitlich Grüne (21 Prozent). Danach folgten mit 17 Prozent die Linke und die AfD mit 14 Prozent.
#Deutschland
34
44
177
Vorwürfe gegen
#Lindner
sind so absurd und politisch motiviert, sie können nur aus Berlin kommen. Grußwort zum 100jährigen Bestehen so völlig normal und Lindner einer der integersten Menschen, die ich kenne. Senatorin muss sich sofort entschuldigen.
81
10
192
„Wir brauchen ein Sofortabschreibungsprogramm für Unternehmen - mit dem Schwerpunkt Digitalisierung und Klimaschutz. Für Arbeitsplätze und unseren Wohlstand.“
@c_lindner
beim
#vierkampf
So geht Zukunft!
#niegabesmehrzutun
26
11
184
Weder Restaurants noch Hotels haben sich bisher als Hotspots des
#Coronavirus
entpuppt. Sie zu schließen bringt uns im Kampf gegen
#Corona
nicht weiter, schadet aber den Unternehmen enorm. Diese Art der Politik ist weder klug, noch strukturiert.
17
16
179
„Es gibt Menschen, die sind bedürftig, die verdienen unsere Solidarität. Aber es gibt auch eine Verantwortung für die Menschen, die den ganzen Laden hier bezahlen“
@c_lindner
bei
#annewill
#soli
#spitzensteuersatz
#Steuersenkungen
#fdp
6
11
175
Die Mehrheit der Bevölkerung will
#efuels
- eine schöne Bestätigung für den Kurs von
@Wissing
und der
@fdp
Für
#Mobilit
ät ,
#Wohlstand
und
#Klimaschutz
.
#fdp
#wissing
#technologieoffenheit
@bmdv
393
26
156
Den Bau des Transrapids haben die
#Gr
ünen verhindert. Bahnprojekte wie der Fehmarnbelt-Tunnel werden von ihnen so lange wie möglich rausgezögert. Verkehrspolitik ist bei dieser Partei nicht in guten Händen.
14
34
157
Fortschritt wagen - richtig gutes Motto der neuen Regierung. Ich freue mich sehr als Parlamentarische Staatssekretärin mitzuarbeiten. Herzlichen Dank für Vertrauen und Benennung
@Wissing
und ich freue mich auch auf die Zusammenarbeit mit
@olliluksic
und
@michael_theurer
.
22
4
159
„Ziviler Ungehorsam“ kommt sprachlich so sanft daher. Was
#rackete
damit aber meint, ist Gesetzesbruch und Anarchie. So etwas darf in
#Deutschland
nicht toleriert werden
9
22
146
Listenplatz 2 – DANKE für die Unterstützung und das Vertrauen! Es ist mir eine große Ehre, im Wahlkampf die
@fdp_berlin
vertreten zu dürfen. Ebenso sehr freue ich mich darauf, mit dieser starken Truppe Wahlkampf zu machen. Es wird eine intensive Zeit – und sie wird sich lohnen!
9
5
145
Für die Ausbreitung des
#coronavirus
müssen Masstentests durchgeführt werden. Südkorea macht das vor. Es kann nicht sein, dass in
#Deutschland
dafür immer noch eine Überweisung vom Arzt notwendig ist.
#COVID
ー19
#FlattenTheCurve
15
37
136
Senat und IBB haben wahrscheinlich hunderte Millionen Euro im Rahmen der Corona-Hilfen veruntreut, indem sie Betrügern Tür und Tor geöffnet haben. Entgegen der Warnungen des LKA - darüber berichtet heute
#Tagesschau
und
#Kontraste
Ein unglaublicher Skandal
#Berlin
#r2g
14
47
125
Unglaublich: Linke regieren seit Jahrzehnten unsere wunderbare Stadt. Die tausend Dinge + Verwaltung, die überall funktionieren, nur nicht hier, sind Resultat dieser Politik. Und in der aktuellen Krise: Zickzack-Kurs, vor und zurück...aber klar: Der Neoliberalismus ist schuld 🤦♀️
Schon jetzt zeichnet sich ab: wir müssen über neoliberale Ideologie reden & umsteuern. Krankenhäuser kaputtgespart, Dienstleistungen prekär outgesourct, Institutionen in Profitcenter zerlegt, Verwaltungen „verschlankt“. Wo stünden wir mit mutiger Steuerpolitik & Regulierung?
129
275
1K
4
18
128
Damit hat sich
@RaedSalehBerlin
für das Amt des Reg. BM disqualifiziert. Zeigt nur, dass er unter dem Deckmantel der
#Demokratie
diese abschaffen möchte. Die
@berlinerzeitung
knöpft mit der Veröffentlichung nach Eigentümerwechsel an alte Traditionen an
#FDP
#CDUCSU
@fdp
#SPD
Von all dem Unsinn, der seit der MP-Wahl in Thüringen geäußert wurde, gebührt diesem Beitrag des Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh ein Spitzenplatz.
147
374
1K
7
26
117
Der
#Tankrabatt
wirkt. Die
#Ampel
entlastet Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen, dort wo die
#Inflation
derzeit besonders hart trifft: Bei den Energiepreisen.
40
23
122
Eine Teststrategie für Alten- und Pflegeheime, fordert
@ManuelaSchwesig
in der
#tagesschau
- da ist sie ungefähr 9 Monate zu spät. Seitdem fordert das die
@fdp
#Corona
#coronavirus
10
5
117
#Tegel
bleibt offen - und wird wieder einmal geordneten
#Luftverkehr
in
#Berlin
ermöglichen. Die Kapazitäten an
#SXF
und
#BER
reichen nicht. Der
#Flughafen
#TXL
ist als verlässlicher Standort unerlässlich und hat einen festen Platz in unserer Stadt.
12
14
110
Wir brauchen verlässliche Einreiseregeln für unverheiratete Paare. Alles andere ist nicht tragbar
#LoveIsNotTourism
Noch immer sind unverheiratete Paare aus sog.
#Drittstaaten
getrennt, ein Zustand der nicht mehr tragbar ist! Aus diesem Grund unterstütze ich den fraktionsübergreifenden Aufruf an BM
#Seehofer
@BMI_Bund
. Es ist Zeit zu handeln!
#LoveIsEssential
#Corona
40
79
219
9
30
103
Festhalten an Kauf von 20T Wohnungen durch Senat nach Scheitern der Übernahme von
#deutschewohnen
durch
#vonova
ist falsch.
#Berlin
braucht neue Wohnungen nicht alte auf Staatskosten.
#Bauen
#Wohnungsnot
#r2g
2
9
99
Nur durch
#Kernenergie
stabilisieren wir die Strompreise. Für den
#Klimaschutz
brauchen wir sie ebenfalls, ist sie doch so viel besser als die Kohle. Im Ausland löst unsere Politik der Stilllegungen Kopfschütteln aus. Alle Möglichkeiten der Kernenergie müssen jetzt genutzt werden
87
14
99
Unsere Stimmen waren es nicht, die Benn zum Bürgermeister gewählt haben. Und die der CDU wohl eher auch nicht. Damit hat die
@LinkePankow
und die
@spdberlin
sich selbst und
#Pankow
zum Spielball der
#afd
gemacht. Für die nächsten fünf Jahre ist das eine katastrophale Voraussicht
17
24
97
Berlin braucht den Weiterbau der
#A100
um Menschen zu verbinden, Unternehmen ihre Arbeit zu ermöglichen und um Verkehr aus unseren Kiezen herauszuholen. Stadt dieser Größe kann nicht auf einen Autobahn-Ring verzichten. Sehr gut, dass die Planung nun vergeben ist und es vorangeht!
103
4
93
Next step ist dann die Bevorzugung in der Verwaltung für die Grünen-Hausnummern-Bewohner. China lässt grüßen, nur eben analog. Völlig grotesk.
14
17
88
Ne sorry, den
#Julis
rechtes Gedankengut vorzuwerfen, weil sie den #ÖRR kritisieren, ist wirklich absurd. Und jede andere Meinung mit solchen Argumenten zum Schweigen bringen zu wollen, geradezu gefährlich
#Freiheit
#Demokratie
#Meinungsfreiheit
Der #ÖRR ist sowas von reformbedürftig (das macht die Grafik deutlich) und die Zwangsgebühren sind gerade für junge Menschen unfair und belastend - krass, wie unsere Position undifferenziert als „rechter Hass“ diffamiert wird
@jungeliberale
#debattenkultur
36
78
645
2
7
92
Aktivisten würde ich diese Personen nicht nennen. Hier werden aktiv Menschenleben gefährdet und Grenzen völlig überschritten. So etwas machen nur Straftäter.
#autobahn
3
7
89
Die Klimaaktivisten von
#ExtinctionRebellion
gehen mit dem Lahmlegen unserer Stadt zu weit. In einer Demokratie muss der Staat dafür sorgen, dass nicht einige wenige der Mehrheit ihren Willen aufzwingen.
#r2g
und vor allem der Innensenator
#geisel
sind hier in der Verantwortung
3
13
88
#Tesla
will eine neue Fabrik in
#Berlin
bauen. Das überrascht nicht.
#Deutschland
hat die besten Ingenieure und ist Autoland Nummer 1. Wir sind unbedingt gefordert, Weichen für die
#Zukunft
unsere Unternehmen zu setzen
#Technologie
via
@SPIEGELONLINE
17
12
87
Der Masterplan zur Ladesäuleninfrastruktur ist im Kabinett beschlossen. Damit kann jetzt richtig gearbeitet werden. Denn Laden muss so schnell und einfach werden, wie es tanken jetzt ist 🙌 🚗 🚛⚡️
#electricity
#ElectricVehicles
#elkw
#wissing
@bmdv
@Wissing
31
15
86
„Es geht nicht um den Klimaschutz, sondern um eine Unterversorgung von Vernunft“
@c_lindner
in einem starken Interview im
@DerSPIEGEL
Herausforderungen lösen wir nicht mit Verzicht, sondern nur mit Innovationen
#lindner
#Deutschland
3
18
85
In Japan demonstrieren Mitarbeiter der
#Bahn
indem sie die Tickets der Fahrgäste nicht kontrollieren….just saying
#gdl
#gdlstreik
#weselsky
@GdL_bundesweit
8
19
84
Mehrheit der Deutschen unterstützt unseren Kurs beim Bau von
#Autobahnen
Das gilt übrigens auch für die
#A100
wie Umfragen immer wieder zeigen.
#Verkehr
#Deutschland
@bmdv
@Wissing
76
10
83
Bei den Raketenangriffen auf Israel verloren auch zwei Frauen aus Pankows Partnerstadt Aschkelon ihr Leben. Ich verurteile die terroristischen Angriffe der Hamas zutiefst und stehe solidarisch an der Seite der Menschen in Israel.
#IStandWithIsrael
7
5
74
Dieser ideologische Kampf gegen den Verbrennungsmotor muss gestoppt werden. Er kostet unsere Wirtschaftskraft, Arbeitsplätze und am Ende auch Innovationen, die weltweit gebraucht werden - für das Fortkommen und auch den
#Klimaschutz
Umweltministerin Schulze (SPD) spricht sich für eine Verteuerung schwerer Autos mit hohem Spritverbrauch aus. Man könne etwa Aufschläge erheben und diese dann verwenden, um im Gegenzug Elektroautos preisgünstiger zu machen.
@SvenjaSchulze68
@bmu
@cducsubt
183
31
202
5
15
64
Jetzt dreht
#R2G
völlig durch. Am Ende wird noch mehr Mangel und unsanierte Häuser stehen. Das ist unverantwortlich. Helfen kann nur eine andere Regierung für
#Berlin
#fdp
#wohnungen
#bauen
1
13
71
Man könnte den ÖPNV in
#Berlin
auch attraktiver machen - z. B. ganz simpel mit Klimaanlage im Sommer.
#R2G
erwägt das Zwangsticket. So funktioniert
#Sozialismus
.
5
10
73
Generelle
#Tempolimit
auf Autobahnen wird nicht dadurch richtig, je öfter und lautet es gefordert wird. CO2 reduzieren wir mit Innovationen und nicht mit Verboten. Mehr Sicherheit bekommen wir durch Assistenzsysteme und eine bessere Infrastruktur.
#ADAC
11
5
71
#Politik
geht auch im Park beim Kinderwagenschieben🚦💪
@StefanGelbhaar
#ampel
#mobilitaet
#verkehr
#digitalisierung
#pankow
#berlin
#deutschland
#fdp
#gruene
@FDP_Pankow
@GruenePankow
@fdpbt
@GrueneBundestag
6
3
71
Ab Montag können sich internationale Paare wieder treffen - endlich nach monatelangen geschlossenen Grenzen. Völlig unnötig sind Bedingungen, wie ein vorheriges Treffen in
#Deutschland
-
#Seehofer
versteht Problem nicht.
#LoveIsNotTourism
@OlliLuksic
@GydeJ
@moritzkoerner
@fdpbt
6
20
71
Riesen herzliche Glückwünsche an den Astro-Physiker Reinhard
#Genzel
zum
#Nobelpreis
- schwarze Löcher (außer im Bundeshaushalt 😉) und Galaxien sind richtig spannend und wir alle sind super stolz auf diese großartigen Forschungsleistungen aus Deutschland. 💫🚀🛰
1
9
68
#AKK
ist genau das Gegenteil von meiner politischen Überzeugung: stock konservativ, wo wir lebensliberal sind und links, wo wir rational sind. Da hilft auch einmal Schlafen nichts 🙁
6
10
66
Die
#Umwelthilfe
führt einen ideologischen Kampf, gegen unseren Wohlstand und unsere Wirtschaft. Die
#CDU
macht da aber entgegen aller Behauptungen mit: Neustes Beispiel ist die
#CO2Steuer
ohne Entlastung für Unternehmen.
#DUH
#Klimapaket
#Ziemiak
2
13
66
Vorschlag der
#CDU
zum
#Grabenwahlrecht
kommt einem Staatsstreich gleich. Mit solchen verfassungswidrigen Forderungen wird unsere Demokratie geschwächt. Einzig realistische Möglichkeit zur Verkleinerung des
#Bundestag
ist Vergrößerung der Wahlkreise
#fdp
16
8
67
#BER
hat heute Geburtstag 🥳 - und ist seit 13 Jahren klimafreundlichster Flughafen der Welt 🤪 Besser wäre: Infrastruktur zügig ausbauen und gleichzeitig Technologie für den Klimaschutz nutzen
1
10
68
Die Mehrheit in
#Deutschland
befürwortet Verfassungsklage der FDP gegen
#Soli
- für diese Mehrheit gehen wir nach Karlsruhe
#fdp
@christianduerr
@fdpbt
1
5
67
„Die Liberalen haben ihr Gewicht in Bundestag und Länderkammer auf den letzten Metern klug genutzt, um den vor geraumer Zeit gefundenen Kompromiss an einer wichtigen Stelle zu verbessern.“
@fdpbt
@florian_toncar
#grundsteuerreform
1
10
63
Wenn es stimmt, dass
#Putin
#Lukaschenko
im Kampf gegen das eigene Volk unterstützen will, ist eine Grenze erreicht, die die
#EU
sofort und eindeutige ziehen muss. Wo ist die
#Merkel
als Ratspräsidentin? Dieses Abtauchen ist unverantwortlich.
#Belarus
10
14
64
„Bildungschancen sind die wahre soziale Frage in Deutschland“ - klares Statement zur Zukunft unseres Landes von
@c_lindner
auf dem
#fdpbt21
#lindner
#bildung
#btw21
6
6
64
Haha - das kann nur ein schlechter Scherz sein. In
#Berlin
mangelt es an tausenden von Wohnungen und der verantwortliche
#RegBM
will Bauminister werden 🤪 Das gibt es nur bei uns
#SPD
#1April
@fdp_berlin
2
13
63
Ministerpräsident
#Kretschmer
oder Umweltministerin
#Schulz
schauen anscheinend nicht auf die eigene
#CO2
- Bilanz.... und
@c_lindner
fährt übrigens ein Wasserstoffauto mit Null-Emissionen
#innovation
via
@SPIEGELONLINE
2
11
60
Das Nachsehen haben nun viele Berliner, die dem Senat vertraut haben. Der
#Mietendeckel
ist und war nie die Lösung für das gravierende Wohnraumproblem. Es ist Zeit für echte und langfristige Lösungen, um den Berlinern den
#Wohnraum
zu bieten, den sie sich wünschen.
4
7
61
Herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Fraktionsvorsitzenden
@christianduerr
und an den EPGF
@johannesvogel
- ihr werdet das großartig machen! Besonders freut mich auch die Wahl des neuen stellv. Vorsitzenden - unseren Berliner Chef-Liberalen
@Meyer_FDP
😃🙌
@fdpbt
@fdp_berlin
2
0
60
Herzlichen Dank für diese Spende. Wir werden sie für den Schutz der
#Freiheit
und der
#Marktwirtschaft
einsetzen.
#FDP
1
5
57
Minutenlange Standingovations für den Botschafter der
#Ukraine
im Deutschen Bundestag.
#WeStandWithUkraine
3
4
58
Sind wir eigentlich noch zu retten?
@ARD_Presse
zeigte heute Reportage zum
#Diesel
:
#Messverfahren
und
#Grenzwerte
müssen korrigiert werden. Unsere Autoindustrie wird ruiniert und Bürger enteignet aufgrund von irrsinnigen Annahmen und Ideologie. Damit muss endlich Schluss sein!
4
12
56
Bilder von verzweifelten Menschen am Flughafen von
#Kabul
sind erschütternd. Nicht mehr zu ertragen, sind die Interviews mit perfekt deutsch sprechenden
#Ortskraeften
, die sich auf
#Deutschland
verlassen haben. Dieses schlimme Desaster muss Folgen haben.
#Maas
#KrampKarrenbauer
7
3
55
@KuehniKev
Dafür haben wir das Arbeitsschutzgesetz, das Mindestlohngesetz und die Verbote gegen Scheinselbständigkeit und Sittenwidrigkeit und Ja, Reformen werden auch im ländl. Raum neue Angebote schaffendes hier müssen wir mit Dig. und Reformen das ÖPNV-Angebot besser machen
5
0
52
Als Mutter und Verkehrspolitikerin trifft es mich mehrfach. Ein trauriger Tag für uns in Berlin. Meine Gedanken sind bei der Familie und vor allem bei dem Kind, das viel zu früh seine Mutter verloren und selbst schwere Verletzungen hat. Alles Gute der ganzen Familie 💔
111
3
56
@drumheadberlin
@BILD_Politik
Was Sie da schreiben sind Fakenews. Wahr ist: Minister
@Wissing
hat heute und in den vergangenen Tagen alles dafür getan um Flugverbote verhängen zu können.
2
5
54
Ab 1. Mai am Start: Mit dem
#Deutschlandticket
durch und in unserem Land für 49 Euro. Größte Reform des ÖPNV überhaupt. Richtig richtig gut gemacht von unserem Verkehrsminister
@Wissing
#Wissing
#bmdv
38
13
55
Für echte Politik braucht man Mut. Das kleine
#Litauen
hat sie. Bravo 😃
#Taiwan
#China
#Deutschland
#Europa
2
6
51
Erneuter Berliner Alleingang mit
#29EuroTicket
ist enttäuschend. Unnötig teuer und untergräbt
#Deutschlandticket
, das für das ganze Land gilt. Jährlich 335 Mil. € wären in U-Bahn-Ausbau, neue Trams und Busse besser investiert.
via
@Tagesspiegel
11
10
53
Kaufprämien sind extrem teuer, ihr Effekt nicht messbar und von Beginn an hart umstritten. Sehr richtiger Vorstoß von
@c_lindner
zur Abschaffung der Subventionen auf E-Autos.
#Mobilitaet
#Staatshaushalt
#Lindner
11
2
52