Mit Margot Friedländer verlieren wir eine wundervolle und herzliche Persönlichkeit, die stets gekämpft hat für das Gute auf der Welt. Ihr unermüdliches Engagement für Erinnerung, Versöhnung und Menschlichkeit bleibt ein Vermächtnis, das weit über ihr eigenes Leben hinausstrahlt.

Demokratie lebt vom Wandel. Neue Perspektiven und frischer Mut halten sie lebendig. Ich wünsche unserem Land und denjenigen, die nun Verantwortung tragen, Kraft, Klarheit und ein glückliches Händchen für die Zukunft.

Nach vielen intensiven, prägenden Jahren in der Politik ist es an der Zeit, Abschied zu nehmen. Ich bin dankbar für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die Unterstützung meines Teams und die Zusammenarbeit mit politischen Weggefährten.

RT @bmdv: Über 13 Mio. Menschen sind schon dabei: Sie fahren einfach, unkompliziert & digital durch ganz Deutschland & können ihr Ticket fl….

Politik lebt von Entscheidungskompetenz, nicht vom Drücken vor Verantwortung. Unser Land braucht Menschen, die den Mut haben, konsequent zu handeln und zu ihren Überzeugungen zu stehen.

RT @GordonRepinski: Am 6.11. kam @c_lindner zu @Wissing zum letzten Lunch - aber es war nichts zu retten für die Sieger von 21 - am Abend b….

Sehr richtig: „Es braucht das ständige Bewusstsein, dass der politische Gegner auch recht haben könnte“. Die Bereitschaft, dies zu akzeptieren, ist die Voraussetzung für eine lebendige Demokratie sowie eine lösungsorientierte Politik.

Im Podcast mit Funke habe ich unter anderem darüber gesprochen.

Mit Maximalforderungen und Oppositionsverhalten in einer Regierung ist keine Politik zu machen. Der Weg zu tragfähigen Kompromissen ist anstrengend; weniger Streit nach außen langweilig. Doch das ist es, was Erfolg bringt und unser Land stärkt. Diese Rückbesinnung braucht es.

Das #Deutschlandticket ist der größte Modernisierungsschub im ÖPNV der letzten Jahrzehnte. Es fördert dessen Nutzung, ermöglicht Verbesserung durch Datenverfügbarkeit und entlastet Millionen Arbeitnehmer finanziell. Eine Abwicklung dieser Reform wäre Rückschrittspolitik.

RT @bmdv: Wer es hat, liebt es: das #Deutschlandticket! 🙌 Eine Befragung der Menschen, die das #DTicket bereits nutzen, ergab: 95 Prozent f….

RT @bmdv: Regale mit Papier so lang wie 5 Fußballfelder 😱 – so lang waren die Schränke für das Register für die "Punkte in #Flensburg" beim….

Das beschlossene Finanzpaket ist ein Schritt in die richtige Richtung. Deutschland braucht moderne #Infrastruktur|en; der Investitionsbedarf ist hoch. Sie sind die Basis für Wachstum und künftigen Wohlstand. Die Mittel müssen aber zielgerichtet und effektiv eingesetzt werden.

Wollen wir künftig in Frieden und Wohlstand leben, muss Politik Ergebnisse liefern. Man muss Politik erklären, aber es kann nicht nur Geschichtenerzählen sein. Man muss Lösungen finden für komplizierte Fragen. Das erfordert Pflichtbewusstsein und das Brückenbauen zu Menschen.

Unter anderem dazu gestern bei Maischberger:.

Ob Infrastrukturfonds oder andere Wege: Zweckbindung muss sichergestellt sein. Die Infrastrukturen sind die Grundlage für Teilhabe und Wertschöpfung. Als Transitland aber auch entscheidend für die Sicherheit Europas. Daher ist das nicht zu trennen. 2|2.

Der Investitionsbedarf in unsere Infrastrukturen ist enorm und dringend erforderlich. Das Geld muss aber ankommen und darf nicht dafür verwendet werden, Spielräume im allgemeinen Haushalt zu schaffen, um dann andere politische Wünsche erfüllen zu können. 1|2.

RT @maischberger: Der aktuelle Bundestag sei „mit allen Rechten ausgestattet, er kann Gesetze erlassen und er kann auch die Verfassung ände….