Ademir Mustic
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I help people understand complex political content and convey it in simple language. Follow for political content and insights into various political spectra
Dorsten, Deutschland
Joined January 2012
Disclaimer in eigener Sache Ich kommentiere die Entwicklungen rund um die #AfD einzig und allein aus der Überzeugung heraus, dass wir uns mit der Partei und Ihren politischen Konzepten inhaltlich auseinandersetzen müssen. Speziell für die Parteien der vermeintlichen Mitte gilt
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Ich bin ehrlich gesagt in wenigen Punkten bei #Höcke, aber den #Dexit halte ich für ein probates Mittel, um staatliche Souveränität in den wichtigen Fragen zurückzuerlangen. Er käme in den nächsten Jahren zugegeben zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt, denn selbst als künhster
Die AfD will aus der NATO raus, aus dem Euro und aus der EU. Wie kann irgendjemand glauben, dass es Deutschland mit einer AfD-Regierung besser gehen könnte?
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Sagt nicht das Geringste über das Haushaltseinkommen dieser Menschen aus. Sozialpopulistischer Unsinn zu suggerieren, diese Menschen seien alle arm und mittellos.
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Was steht morgen im Bundestag zur Abstimmung? Die endgültige Entkoppelung von Sozialstaatsausgaben zum realwirtschaftlichen Wachstum! Das Jahr 2024 ist hierfür ein sehr guter Beleg. Während die Sozialleistungen um ca. 7% gestiegen sind, gab es kein reales Wirtschaftswachstum.
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Ich mache hier mal Ihre Arbeit @schieritz Auf der Insel der Glückseligen, die wir in Deutschland zweifelsfrei sind, spricht natürlich nichts gegen Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge. In einem ökonomisch vernünftigen Staat, der Bürokratie abbauen will und im
Kann ich noch einmal das ökonomische Argument gegen eine Beitragspflicht von Kapitalerträgen (mit Freibeträgen) hören?
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Ich habe dieses Szenario vor 3 Wochen genauso vorhergesagt. Letztlich ist von allem etwas eingetreten. Einige Parlamentarier der #JungeGruppe sind eingeknickt, aber scheinbar nicht genug, sodass man sich die „Mehrheit“ bei der Linkspartei holt, um ganz sicher zu gehen. Es wird
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Winkel muss man Respekt zollen. Den anderen Opportunisten, die sich haben umstimmen lassen, oder Sorge um Ihre Karriere haben, allerdings nicht. Für Winkel dürfte es fortan unter Merz als Parteivorsitzenden und Kanzler schwer werden. #Rentenpaket
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Das Wesen der Demokratie ist nicht der Kompromiss. Wäre es so, wäre jedes gesellschaftliche Prinzip (Recht, und Ordnung, Sicherheit, Freiheit, Gleichheit etc.) grundsätzlich Verhandlungssache, im Rahmen einer zu erwartenden Kompromissbereitschaft. #hartaberfair
"Wir müssen wieder lernen, das Wesen der Demokratie, den Kompromiss, zu wertschätzen", sagt @MFeldenkirchen über den Rentenstreit. #hartaberfair
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Man betrachtet in dieser einseitigen Sichtweise nicht die Situation als Ganzes. Wäre Europa tatsächlich in der Lage, die Ukraine so auszustatten, dass Russland in einem konventionellen Krieg „keine Chance“ hätte? Hypothetisch ja! Allerdings nur dann, wenn Europa tatsächlich
Europa scheitert nicht daran, dass „nichts möglich wäre“. Europa scheitert daran, dass es das politisch Mögliche nicht tut. Wir könnten die Ukraine so ausstatten, dass Russland keine Chance hat. Wir könnten die europäische Verteidigung endlich ernst nehmen. Wir könnten
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Lustig. 3 Stühle, eine Meinung. @jensspahn @EvaQuadbeck und @FuestClemens sehen die inhaltlichen Bedenken und rechtfertigen die Kritik - und das Rentenpaket kommt trotzdem. Wie sollen wir Politikerklärer diese Politik erklären? #Miosga
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Falls jemand sich fragt, warum die geplanten Steuersenkungen erst 2028 „kommen“. Sie kommen garnicht. #Rentenpaket
Kritik von @FuestClemens bei Miosga am Rentenpaket ist vernichtend: Steuerhöhung unvermeidlich, schreckt Investoren ab, schädigt Wachstum, unnötige Mehrbelastung, stand so nicht im KoaVertrag - „Ich hab kein Verständnis dafür, wie die CDU dem zustimmen konnte.“
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Mit DIESER SPD ist keine Regierung zu machen. Wollt Ihr evtl. nochmal DIESE Grünen sehen, liebe Union? #Jusos
Die Hetze der Jusos, die Klassenkampf-Rhetorik der Bundesarbeitsministerin, die Vehemenz, mit der die SPD objektiv und wissenschaftlich völlig unumstritten schädliche Gesetze durchdrückt - alles das zeigt doch: mit der aktuellen SPD ist kein Staat zu machen.
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Der starke Sozialstaat „wird angegriffen, von neoliberalen Dogmen, von Sparpolitik und von jenen, die soziale Sicherheit nur als Kosten begreifen. (…) Im Fahrwasser einer Wirtschaftskrise wird die soziale Marktwirtschaft grade in Frage gestellt.“ Von wem, Frau Ministerin? Von
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Das ist eine religiöse Obsession, die unser Land in den Ruin treibt.
Wir können in einem Land leben, das von der Energie der Sonne lebt. Einer Sonne, die in einer einzigen Stunde mehr Energie auf die Erde strahlt, als die ganze Menschheit in einem Jahr verbraucht. Das ist keine Vision, für die man zum Arzt muss, das ist keine Spinnerei – das ist
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1. ist der Vergleich mit Russland für den deutschen Steuerzahler uninteressant, denn der hat nicht 40 Mrd. € an Hilfen nach Russland sondern in die Ukraine überwiesen. 2. hat nicht eine lebendige Zivilgesellschaft oder Journalisten die Korruption aufgedeckt, sondern die
In der Ukraine ist heute ein ranghoher, mutmaßlich korrupter Politiker zurückgetreten. Auch weil trotz des russischen Angriffskrieges in der Ukraine eine lebendige Zivilgesellschaft existiert. In Russland, wenn sie Glück haben, kommen Antikorruptionsaktuvisten in den Knast.
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Germany, your Chancellor is lying to you. There is NO growth under “Klimaschutz” (Net Zero). I was Chief Sustainability Officer at Deutsche Bank / DWS — I’ve seen the WEF system from the inside. Net Zero means higher bills, unstable power, and jobs leaving Germany. There is
Deutschland steht zu seiner starken Automobilindustrie. Für uns gehören Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit zusammen – deshalb setzen wir auf Technologieoffenheit statt Verbote. Hocheffiziente Verbrenner sollen Teil unserer Industrie bleiben und tausende Arbeitsplätze sichern.
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