„Wir werden auch in der Rentenpolitik einen Unterschied machen. (...) Deutschland braucht eine stabile Koalition. Wir sind diese Koalition, (...) die nach langen Debatten auch zu den notwendigen Entscheidungen kommt & mit diesen Entscheidungen für Deutschland positiv einen

„Steuererleichterungen für die #Gastronomie, von der Eckkneipe im Kiez bis zur Systemgastronomie. Wir werden die #Pendlerpauschale erhöhen ab dem ersten Kilometer für diejenigen, die jeden Tag zur Arbeit fahren, die anpacken, das Land voranbringen & sie steuerlich damit deutlich

Wir sind uns der Verantwortung bewusst: „Wir reagieren in sehr ernsten Zeiten. Wir wollen den Erfolg dieser #Koalition. Deutschland braucht stabile Verhältnisse. Zumal, wenn die Friedensordnung Europas in diesen Tagen neu verhandelt wird. Es kommt in und für Europas Sicherheit

Der Bundeshaushalt für 2026 zeigt: „Die Koalition debattiert. Sie entscheidet. Sie setzt um. Und ja, wir nehmen Schulden auf, viele Schulden für diesen Haushalt. Das ist keine dauerhafte Lösung. Ein ausgeglichener Haushalt bleibt weiterhin unser klares Ziel. Dafür brauchen wir

„Wir beschließen in dieser Woche den #Haushalt 2026. Schwarz-Rot, #Union & #SPD, gelingt, woran die #Ampel gescheitert ist.” @jensspahn

.@jensspahn hat heute den chinesischen Botschafter Deng Hongbo zum Gespräch empfangen.🇨🇳 In herausfordernden Zeiten wie diesen ist es wichtig, das Gespräch zu führen.🤝 Vielen Dank für den Austausch!

70 Jahre #Bundeswehr & Einigung auf einen neuen, modernen #Wehrdienst - das waren zwei wichtige Themen in dieser Woche. Außerdem setzte die Koalition ihre Arbeit wirkungsvoll fort & verabschiedete insgesamt 23 Gesetze - von der Entlastung der Bürger bei den Energiekosten über die

„Wir haben gerade die Gas- und Stromkosten für private Haushalte & den Mittelstand gesenkt, Unternehmen bei der #Körperschaftssteuer entlastet & bauen #Bürokratie ab. Wir haben die unterirdische Speicherung von CO₂, wichtig für die energieintensive #Industrie, erlaubt – nach

„Wir wollen, dass #Deutschland sich verteidigen kann, weil es sich verteidigen können muss in diesen Zeiten. Die unsere #Bundeswehr ist unsere Freiheitsgarantie - und dieses klare Signal senden wir auch mit dieser Entscheidung aus“, so @jensspahn.

„Wir werden die Freiwilligkeit attraktiver machen. Wir möchten möglichst viele junge Menschen für den Dienst am Vaterland begeistern“, so @jensspahn.

„Der moderne #Wehrdienst kommt. Am Tag des 70. Geburtstags der #Bundeswehr haben wir uns auf einen neuen Wehrdienst einigen können. Das hat Symbolkraft.“ @jensspahn

„Wir können ruhig schlafen, weil sich unsere Soldatinnen und Soldaten um unsere Sicherheit kümmern und bereit sind, uns im Falle der Fälle tapfer zu verteidigen”, macht @jensspahn deutlich.

Wir machen unsere #Wirtschaft wieder stark: „Wir entlasten einmal mehr Wirtschaft und Bürger. (...) Wir werden die #Netzentgelte um sechseinhalb Milliarden Euro ab dem 01.01. entlasten. Darüber stimmt der #Bundestag in dieser Woche ab. Die #Stromsteuer wird für 6000 Tausend

„Wir bekämpfen #Schwarzarbeit. Schwarzarbeit schadet der #Wirtschaft & untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Wir geben dem Zoll in dieser Woche mehr Möglichkeiten, vor allem auch digitale Werkzeuge, an die Hand." @jensspahn

Herzlichen Glückwunsch, Friedrich Merz! @jensspahn @bundeskanzler

„Wir erwarten, dass die Vorsitzende der AfD-Fraktion hier aktiv Aufklärung betreibt. Sie macht sich sonst mindestens mitschuldig an einem möglichen Landesverrat.” @jensspahn zu den Spionagevorwürfen gegen die #AfD.

Wir machen unser Land sicherer: „Im Sprengstoffgesetz werden u.a. höhere Strafen für die Sprengung von Geldautomaten beschlossen. Wir akzeptieren solche grenzüberschreitenden Machenschaften nicht, auch dort machen wir mit Entscheidungen einen Unterschied.” @jensspahn

„Wir werden über #CCS, die Abscheidung & Speicherung von CO2, im #Bundestag endlich abstimmen. Ein Gesetzentwurf, an dem sich schon die #Ampel versucht hat, ohne Erfolg. Wir bringen es diese Woche durch den Bundestag und lösen damit wahrscheinlich Investitionen von mehreren

„Wir werden die #Gasspeicherumlage, wie versprochen, zum 1.1.2026 abschaffen. Das entlastet private Haushalte, das Handwerk, bis hin zur Industrie. Eine vierköpfige Familie wird beim Gas um etwa 50€ im Jahr entlastet”, sagt @jensspahn.

Versprechen gehalten, wir unterstützen unsere #Landwirtschaft: „Wir haben damals versprochen: Wir werden die #Agrardieselrückerstattung für die Landwirte wieder möglich machen, wieder einführen. Darüber wird der Deutsche #Bundestag in dieser Woche entscheiden“, sagt @jensspahn.