van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht
@van_eckert
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Libertärer Trailrunner (hasst Straßen) und Rechtsanwalt für Strafrecht und Steuer(Straf-)recht #Dresden #PGP #BTC #XMR https://t.co/BffKE1t9cf
Dresden
Joined May 2020
Kleine Handreichung für die Hausdurchsuchung: PS: @GrapheneOS auf dem Handy/Tablet verhindert "Zufallsfunde" wegen #Schwachkopf-Postings.
@hwieduwilt Auch der weitere Kontext unterliegt dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Jeder übergriffige Staat hat ein Recht darauf, vom Souverän auch mit dem Stilmittel des Nazivergleichs kritisiert zu werden. Was übergriffig ist, entscheidet der Souverän, Art. 5 Grundgesetz (sinngemäß).
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RT @atiedtke1: @MarcusPretzell ‚Nicht nur ist man 1866 und schließlich 1871 mit der Verpreußung Westdeutschlands falsch abgebogen. In Deuts….
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RT @pfspock: @van_eckert @BVerfG Dass das BVerfG intensiv einen Text analysiert, das muss man als Punkband auch erstmal schaffen.
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Seit wann sitzt Ramelow bitte im Bundestag?.PS: Wenn wir die Hymne von SLIME nehmen, ist die schon @BVerfG-approved (Az.: 1 BvR 581/00).
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Wenn #Windows11 kein Schrott wäre, müsste man es nicht durch Zwang durchsetzen. Was nutzt ihr/nutzen Sie und warum?
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Kriegsdienst verweigert man seit dem 16.01.2025 am besten aus dem Ausland.
@ThorstenPolleit Der @BGH_Bund hat das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung mit Entscheidung vom 16.01.2025 (4 ARs 11/24) m. W. weitgehend eingesargt. Ich würde mich jedenfalls nicht mehr so weit darauf verlassen, wie ich es noch bis zum 16. Januar tat.
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Wehrpflicht und Musterung schaffen Fehlanreize für junge Menschen, übergewichtig und unsportlich zu werden, um sicher ausgemustert zu werden.
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Sind Zivilrechtler anwesend?.
@thebitcoinboat @MojoJoj_21 @firefish_io Nein, das muss man m. E. insbes. mit LSA VI 6.4(a) und 6.5(a) zusammen lesen, sonst geben beide Klauseln keinen Sinn. Verträge sind auszulegen und nicht lediglich einzelne Klauseln isoliert zu betrachten. Ich hoffe, ich hab den richtigen Text verlinkt:
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Staatsanwaltschaft #Dresden hat heute Behördenwandertag. Vielleicht hilft ja tatsächlich etwas frische Luft in der ein oder anderen Sache. Ich finde die Idee jedenfalls gut.
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Entzug der Staatsangehörigkeit für sog. "Doppelstaatler" bei schweren Straftaten?. "Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird." (Art. 16 Abs. 1.
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Derzeit (noch) keine AfD Wähler bei mir versteckt.
Deutschland im Blutrausch.
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Ein paar Dinge scheinen sich nie zu ändern.
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