Tobias Freudenberg
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Chefredakteur NJW. Schreibt hin und wieder Rechtsgeschichten.
Joined December 2013
Die verkorkste Wahl neuer Richter des BVerfG mit dem gestrigen Verzicht von Frauke Brosius-Gersdorf (#FBG) hat auch viele Fragen zum Wahlverfahren aufgeworfen. Wir haben sie in der aktuellen #NJW Prof. Dr. Klaus F. Gärditz von der Uni Bonn gestellt.
rsw.beck.de
Nachdem die Wahl eines Richters und zweier Richterinnen an das BVerfG auf den September verschoben wurde, wird auch darüber diskutiert, ob das Wahlverfahren reformiert werden sollte oder gar müsste....
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Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf erklärt in einer persönlichen Erklärung den Verzicht auf die Wahl als Richterin des BVerfG (Quelle: Mitteilung der Kanzlei Redeker). Zum ganzen Inhalt der Erklärung später mehr.
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Gut, dass Maxim Biller und @DIEZEIT ihre Zusammenarbeit nach der Depublikation seiner letzten Kolumne nicht beendet haben. Die in der aktuellen Ausgabe über Gentrifizierung ist sehr schön. „ Wer nach Berlin kommt, wird zum Glück immer wieder enttäuscht.“.
zeit.de
Er werde es in Berlin einmal noch schöner haben als in Schwabing, hat der Vater unseres Autors ihm einst gesagt. Zum Glück wird man in Berlin immer wieder enttäuscht.
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Ja, ein Fiasko für die Koalition. Aber vor allem auch eine Beschädigung des BVerfG, obwohl es nichts für dieses unwürdige Schauspiel kann. Ich weiß nicht, ob allen Beteiligten klar ist, welchen Schaden sie angerichtet haben.
spiegel.de
Die schwarz-rote Koalition kann sich vorerst nicht auf die Wahl der drei Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht verständigen. Nun wurden die Abstimmungen von der Tagesordnung genommen.
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Dieses „Brauchtum“ ist trotz vieler Jahre im Rheinland bisher komplett an mir vorbeigegangen. Eine Kollegin hat mir dann auch noch vom „Gänsereiten“ erzählt. Traditionen sind ja schön und gut, aber das hier ist ja ein vogelwildes Stück.
rsw.beck.de
Ja, "Hahneköppen" meint genau das, wonach es klingt. Kein Wunder also, dass PETA - und später auch die Veterinärämter - etwas dagegen hatte. Doch der alte Brauch hält sich vor Gericht.
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„LinkedIn, Facebook & Co.: Die Macht internationaler Plattformen - Stresstest für die Meinungsfreiheit“ Eine große und interessant besetzte Diskussionsrunde zu vielen heißen Eisen rund um das Thema Meinungsfreiheit. @nhaerting @JensFusbahn @Ralf_Hoecker @peterhense @winfriedveil
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Der Nationale Kontrollrat ist jetzt ein Wanderpokal. Beim letzten Regierungswechsel aus dem Kanzleramt ins Bundesjustizministerium, jetzt von dort ins neue Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.
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Eine Art „Freudscher Verschreiber“ im Inhaltsverzeichnis der heutigen Zeit. 😉
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Interessante Personalie.
In eigener Sache: Der langjährige SZ-Ressortleiter Stefan Kornelius wird Regierungssprecher
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Das Thema Recht im Koalitionsvertrag ist schon ausführlich erläutert und analysiert worden. Etwas untergegangen ist bisher aber, dass nach der Vereinbarung aus dem BMJ wohl wieder ein BMJV wird (Rn. 4567). Ständig muss man sich um gewöhnen…😉
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Manchmal ist es gut, dass es immer noch Briefpost gibt, die über Mitarbeiterfächer im Haus verteilt wird. Mit Mail, beA etc. hätte der Osterhase jedenfalls nichts anfangen können. Schöne und erholsame Feiertage allerseits! 🐰
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Immer noch nicht Ruhe in Dribbdebach… . Die Bambushecke als „lebendiges Element der Gartenbaukunst“.
rsw.beck.de
Im Landesnachbarrecht gibt es keine allgemeine Höhenbegrenzung für Hecken. Es ist nicht Aufgabe der Gerichte, sie zu erfinden, sagt der BGH. Und klärt gleich, ab wo Hecken zu messen sind.
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„Ein Staatsstreich“. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Huber gewohnt meinungsstark zu einer der Änderungen im Grundgesetz, die heute im Bundesrat beschlossen werden sollen.
faz.net
Im Interview spricht der ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Huber über die Reform der Finanzverfassung und die Verfassungsautonomie der Bundesländer. Er warnt vor einem verfassungswidrigen...
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Der schon über ein Vierteljahrhundert dauernde Rechtsstreit zwischen der Band Kraftwerk und dem Rapper und Produzenten @mosespelham ist in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich. Die NJW hat mit ihm darüber gesprochen. Das Interview gibt’s hier 👇.
rsw.beck.de
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Die kleine Jura-Welt und ihre Verflechtungen… Schöner (Nicht-)Befangenheitsfall des BVerwG.
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So ein Move stärkt sicher nicht das Vertrauen in den Rechtsstaat, weil die Judikative damit unnötig politisiert wird. Macron will einen Vertrauten zum Präsidenten des Conseil constitutionnel machen, der nicht Jurist ist.
sueddeutsche.de
Richard Ferrand, ein treuer Gefolgsmann Macrons, soll Präsident des Verfassungsgerichts werden. Die Nominierung sorgt für Kontroversen.
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Die verhärteten politischen Fronten haben jetzt auch Auswirkungen auf das BVerfG. Und das Asylrecht und Zurückweisungen an der Grenze spielen dabei auch eine Rolle. Die Wahl des Unionskandidaten an das BVerfG ist - jedenfalls vorerst - geplatzt.
Am #Bundesverfassungsgericht sollte längst ein neuer Richter Recht sprechen. Doch der Kandidat der #Union passt #SPD und #Grünen überhaupt nicht. Nun wurde die Kür verschoben. Muss #CDU-Chef #Merz den Bewerber wechseln? @W_Janisch berichtet.
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Ein letzter Erfolg der Ampel: Die Anhebung der Anwaltsgebühren.
rsw.beck.de
Schon an diesem Freitag will der Bundestag die Erhöhung der Anwaltsgebühren beschließen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP nach Informationen von beck-aktuell am Dienstag abend geeinigt.
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Es wird spannend, wie es da jetzt weitergeht. Zu möglichen Auswirkungen s. den Bericht auf beck-aktuell.
rsw.beck.de
Hochrisikospiele mit gewaltbereiten Fußball-Fans – das kostet viel Polizeipersonal. Wer dafür bezahlt, wird nun vom BVerfG entschieden.
#BVerfG Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Polizeikosten bei Hochrisikospielen
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