RT @lucaspohI: Im Rahmen der #NKG2023 in Halle möchten @tipetz und ich eine Sitzung zu Urbaner Politischer Ökologie in Zeiten sich überlapp….

Wir können Autos auf den Mars schießen aber dass es im Zug kein ansatzweise zuverlässiges Internet gibt ist ein Naturgesetz. Is klar ne.

Ein wunderbares Nachschlagewerk, das in keiner (auch gern digitalen) Bücherwand fehlen sollte!.

🤯.

Zu den 100 Mrd. Aufrüstungssondervermögen + jährlich 25 Mrd. Euro mehr für Verteidigung: Es gibt kein Außen der Schuldenbremse. D.h. jeder versprochene Euro muss gegenfinanziert werden, entweder d. höhere Steuern oder d. geringere Ausgaben anderswo im Haushalt #AusterityIsComing.

RT @tessakhan: First Shell, now BP reveals the profits it's made from soaring gas prices. BP raked in £9.5 billion in profits last year, wh….

RT @lille_solbaer: Die neue Ausgabe der #FeministischenGeoRundMail ist da! Darin finden sich spannende Beiträge zur Feministisch-Geographis….

RT @BarbaraOrth: Come join us in Berlin for our @AKfemgeo Symposium “Shocks, Turmoil and Transformations: Feminist Geographic Perspectives”….

RT @antje_bruns: An der @TrierUni ist eine Stelle für eine/n Wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in zur Qualifikation in der humangeographische….

Beim Blick auf die Karte in der SZ heute dachte ich mir: Wo sind eigentlich die Leute hin, die immer ganz sicher waren, dass das Virus über die tschechische und polnische Grenze eindringt? War halt so eindimensional schon immer Quatsch .

Nachtrag: Das Urteil "habe daher weit über die hessischen Landesgrenzen hinaus Auswirkungen. „Es dürfte nicht zuletzt auch die aktuellen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene beeinflussen“, so der Finanzminister."

Es ist dabei ohnehin fraglich, ob die kurzfristig erforderlichen enormen Mittel so überhaupt mobilisiert werden können. Diese Strategie hat vor allem aber dort eine harte Grenze, wo es gegen die Interessen des Kapitals auf Verwertung fossiler Assets geht bzw. gehen muss. 15/.

Das kann mit Schuldenbremse rechtssicher nur funktionieren, wenn der Fonds keinen öffentlichen Charakter hat, die privaten Interessen also überwiegen. Das entspricht einer postdemokratischen Auslieferung der Klimapolitik an das Diktat des Markts. 14/.

2) Variante neoliberalisierte Klimapolitik: Der Staat versucht, über eine Fondslösung geringere öffentliche Mittel mit privatem Kapital zu "hebeln", d.h. private Invesititionen im öffentlichen Interesse zu mobilisieren. Das ist die wahrscheinliche Variante für die Ampel. 13/.

Denkt man an die Finanzpolitik von Rot-Grün unter Schröder, und insbesondere den Übergang von Lafontaine zu Waigel, so ist das aber nicht ausgeschlossen in 2023. Spätestens 2025 bei neuer Koalition wird Klimaausterität aber auf Tisch liegen, wenn Schuldenbremse weiter gilt. 12/.

Dazu können zunächst noch Rücklagen genutzt werden, aber recht bald wird an anderer Stelle gespart werden müssen. Es ist unwahrscheinlich, dass sich die entstehende Ampel ein solches Sparprogramm von vornherein aktiv als politisches Programm vornimmt. 11/.

1) Variante Klimaausterität, d.h. der zusätzliche Bedarf für Klimaschutz und -anpassung muss halt anderswo im Haushalt erbracht werden. 10/.

. c) eine Reform der Schuldenbremse wegen Verfassungsrang und Kräfteverhältnissen aktuell unmöglich ist -- so bleiben nur 2 Finanzierungsvarianten für eine ambitionierte Klimapolitik übrig: 9/.

. b) in den Ampel-Verhandlungen die Finanzierung dieses Bedarfs durch Steuererhöhungen für die Reichen und diejenigen mit hohen Einkommen politisch ausgeschlossen wurde; 8/.

. a) die erforderlichen Ausgaben für einen sozial-ökologischen Umbau in der Tendenz eher noch steigen müssen (wegen notwendig ambitionierterer Programme); 7/.