It’s the narrative stupid! Klassischer Journalismus sei am Ende sagt Mikhail Khodorkovsky.

Wo bleibt Angela Merkel?

If you pay attention to far-right circles in Europe, you'll have noticed the growing prominence of the term "remigration". I dug into its background, interrogated its meaning, interviewed its advocates—and looked at the dilemma it poses for the AfD.

Das Rotterdamer Büro von Rem Koolhaas soll in den #Niederlande|n Unterkünfte für #Asylbewerber errichten. Das Besondere daran: Die Bewohner sind dort nicht mehr allein unter sich. @thkirchner #SZPlus

Im Münchner Aserbaidschan-Prozess steht das Urteil bevor. Ein Überblick von @thkirchner #SZPlus

Handke und der Populismus: Wann ging das los mit den alternativen Fakten? (von Alexander Schimmelbusch) https://t.co/vfzcwDCffL

Ich dachte, ich wusste schon alles über Trump. Bis ich gelesen habe, wie Gustav Seibt das Verhalten des Präsidenten erklärt. via @sz

„Wer alle Regeln des zivilisierten Zusammenlebens bricht, kann sich nicht auf diese Regeln berufen, wenn es ums eigene Geld geht“

Gerade erst gefunden, ein schönes Gespräch mit Marcel Mohab: „Ist euch nicht klar, was da gerade passiert?“ https://t.co/bLK9LBVgma via @Wina - Das jüdische Stadtmagazin

Der Fall Nexperia: Das sind die Lehren aus der Chip-Krise zwischen der EU und China #SZPlus

Besser wäre es, wenn die EU ihre Handlungsfähigkeit auf „reguläre“ Weise sicherte. Etwa durch Abbau nationaler Vetorechte oder präzisere Definition von Krisenfällen. Wäre schade, wenn erst der EuGH die EU dazu zwingen müsste.

Begründet wird das mit Gefahren für die „wirtschaftliche Stabilität“ der EU durch Russlands Krieg gegen die Ukraine und den hybriden Krieg gegen die EU. Nachvollziehbar. Aber ist das noch im Sinne der Norm?So wird der Krisen- immer mehr zum Normalfall.

De facto ist das ein Allzweckmittel für Krisen geworden, vor allem während der Pandemie oft eingesetzt. 122 hat zwei Vorteile: Er verlangt keine Einstimmigkeit (löst Problem Ungarn), und keine Zustimmung des Parl. Wie ein Zaubertrank macht er die EU stark.

Art. 122 ermöglicht es dem Rat, "über die der Wirtschaftslage angemessenen Maßnahmen (zu) beschließen, insbesondere falls gravierende Schwierigkeiten in der Versorgung mit bestimmten Waren, vor allem im Energiebereich, auftreten".

Um das russische Vermögen in der EU dauerhaft einzufrieren, hat die EU mal wieder Art. 122 gezückt. Das ist, was das Ziel betrifft, natürlich unbedingt zu begrüßen. Aber es ist auch problematisch. Kleiner Thread. 🧵

Auch Mehrheitsregierung sei weiterhin eine Option, sagt Buma.

Jetzt doch ein bisschen Bewegung bei der Regierungsbildung in den Niederlanden. Sondierer Buma empfiehlt Gespräche zwischen D66, CDA und VVD, die in ein Minderheitskabinett münden könnten.

There is a glaringly obvious message for Europe in the 28 point plan: This is the end of the end. We have been told repeatedly and unambiguously that Ukraine’s security, and therefore Europe’s security, will be Europe’s responsibility. And now it is. Entirely. If you are a

Future historians might want to reconstruct when NATO ceased to exist IN ITS TRANSATLANTIC FORM. Here’s a hint. Look at this passage of the Ukraine „peace plan“. The US will act as a „mediator“ between NATO and Russia. As if they were no longer the lead nation.

Greece and Germany want to establish facilities in Africa to receive people deported from Europe, Greece’s Migration Minister Thanos Plevris said today.