SPD-Fraktion Berlin
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Hier twittert die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses. Unsere Abgeordneten arbeiten mit vollem Einsatz im Parlament und vor Ort für Berlin.
Berlin, Deutschland
Joined March 2018
Mit der Novellierung passen wir die Befugnisse unserer @polizeiberlin an die technische Realität und die aktuelle Bedrohungslage an. Ein entscheidender Schritt, um Straftaten und terroristische Gefahren konsequent bekämpfen zu können!.
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Mehr Schutz und mehr Sicherheit für die Berliner*innen: Das ist das Ziel des neuen Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes, das heute im @AGH_Berlin besprochen wurde.
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Der Berliner Pride Month steht vor der Tür! Gerade in einer Zeit, in der queere Rechte auch hier in unserer Regenbogenhauptstadt von Extremisten unterschiedlicher Couleur angegriffen werden, zeigen wir Flagge! 🏳️🌈🌈🏳️⚧️✨Machst du mit!?? . #pridemonth❤️💛💚💙💜
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Unser Fraktionschef Raed Saleh lobt das Ergebnis: „Ich freue mich, dass eine gute Einigung aller im Abgeordnetenhaus vertretenen demokratischen Fraktionen erzielt werden konnte und die Parlamentsrechte gestärkt werden.“. #verwaltungsreform #verwaltungsreformberlin.
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Nächsten Donnerstag soll die Reform, die Berlins Verwaltung effizienter aufstellen wird, im @agh_berlin beschlossen werden.
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Die Berliner Verwaltungsreform kommt: Gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen von @CDUBerlin_AGH @LinksfraktionB @GrueneFraktionB haben wir uns auf die Eckpunkte verständigt.
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Der Aufstand wurde gewaltvoll niedergeschlagen, viele Demonstranten verloren ihr Leben. An alle diese mutigen Menschen erinnern wir heute - ihr Vermächtnis ruft uns ins Bewusstsein, dass Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht selbstverständlich sind.
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Der Volksaufstand, bei dem tausende mutige Menschen in der ehemaligen DDR für Freiheit, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands demonstrierten, war ein wichtiges Symbol für den Wunsch nach Demokratie.
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Heute hat unser Fraktionsvorsitzender @raed_saleh_berlin im Namen der gesamten Fraktion an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 erinnert.
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RT @martinmatz: Berliner #Grüne sind aus meiner Sicht mit der Forderung nach Abschaffung des #Neutralitätsgesetz|es echt auf dem Holzweg: B….
bz-berlin.de
Ein Thema mit Potenzial für großen Ärger: Dürfen Mitarbeiterinnen im öffentlichen Dienst bald Kopftuch tragen?
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„Geradeg heute, in einer Zeit, in der demokratische Werte weltweit unter Druck geraten, bleibt der 17. Juni ein Symbol für Mut, Freiheitswillen und die Notwendigkeit, die liberale Demokratie täglich zu verteidigen.“
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Die Alte Münze bleibt langfristig Kulturort, auch für die freie Szene! Wir lösen damit ein Versprechen ein, das wir schon vor über zehn Jahren gegeben haben.
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Als SPD-Fraktion begrüßen wir den neuen Gedenkort für die Opfer des nationalsozialistischen Angriffskrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen ausdrücklich. Das Land Berlin hat maßgeblich bei der Planung und Finanzierung unterstützt.
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Berlin macht Tempo bei Brücken und beim Verkehrsfluss - damit alle Berliner*innen schnell und sicher an ihr Ziel kommen!
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Der Berliner Rechtsstaat muss mit aller Entschlossenheit handeln – mit präventiven, aber auch repressiven Maßnahmen. „Wir dürfen keine Toleranz gegenüber der Intoleranz üben. (. ) Unsere Straßen gehören nicht dem Hass.“ .
tagesspiegel.de
Seit dem Terrorangriff auf Israel und dem Krieg in Gaza hat sich auch die Lage in Berlin verschärft. Demonstrationen zum Thema sind oft aggressiv und nicht immer friedlich.
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Der TVöD für die CFM kommt: Endlich!. Die Beschäftigten der CFM haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
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Wir finden: Ein wichtiges Signal, auch für die noch künftig zu gehenden Schritte!.
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Nun haben sich die CFM und @verdiBerlin auf ein Eckpunktepapier geeinigt. Die Bezahlung wird in den nächsten Jahren schrittweise auf das Niveau des TVöD angehoben, der bereits für die Beschäftigten gilt, die im Mutterkonzern arbeiten.
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Der TVöD für die CFM kommt: Endlich!. Die Beschäftigten der @charitecfm haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. #gleicherlohn #krankenhaus #tarif
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„Wer jetzt nicht handelt, macht sich mitschuldig. Jüdisches Leben braucht Schutz, Antisemitismus null Toleranz – und endlich Taten statt Worte. Es ist Zeit für einen neuen Aufstand der Anständigen und mehr Anstand bei den Zuständigen.“.
welt.de
Judenfeindliche Straftaten nehmen in der deutschen Hauptstadt rasant zu – auf ein besonders hohes Niveau. Die Zahlen für das Jahr 2024 zeigen: Hinter den Taten stecken Extremisten verschiedener...
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