Grüne Fraktion Berlin
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Berlin. Öko. Sozial. 🐻🌻💚 Mit 34 Abgeordneten machen wir Politik für 3,8 Millionen | Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus
Berlin, Deutschland
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Was für ein Zeichen.
Komplett leerer Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionsvorsitzender Kristin Brinker zur Aktuellen Stunde.
Alle außer der AfD-Fraktion haben den Saal verlassen.
6K
876
8K
Tschüss, saubere Luft.
Ciao, Platz für Fußgänger*innen und Radfahrende.
Adieu, Aufenthaltsqualität.
Mach’s gut, Sicherheit für alle.
So sah die
#Friedrichstrasse
vor ein paar Wochen aus. Ab heute ist sie wieder für Autos geöffnet. Und das soll
#DasBesteF
ürBerlin sein?
487
243
2K
Heute beantragen wir, dass Kurt Wansner (CDU) nicht mehr Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsschutz sein darf!
Denn: "Er verbreitet regelmäßig und unverbesserlich rechte Propaganda und Verschwörungsmythen. Somit ist er untragbar!",
@ArioMirzaie
.
971
335
2K
Nie wieder ist jetzt!
Wir haben den Plenarsaal verlassen, als Kristin Brinker von der AfD ihre Rede zu rechten Umsturzfantasien begonnen hat. Ihr beim Leugnen zuzuhören, wäre falsch gewesen. Denn Berichten zufolge ist sie selbst in rechtsextremistische Kreise verstrickt.
2K
116
665
✅ Paris schafft 70.000 Parkplätze ab. Für mehr Lebensqualität
✅ Amsterdam entfernt über 11.000 Parkplätze im Zentrum
✅ Mailand plant 750 km geschützte Radwege bis 2035
⛔️ Und was ist los in Berlin?
#Radwegestopp
!
"Keine Frage: Berlin hängt sich ab!", sagt
@OdaHassepass
.
96
98
422
Kiezblocks sind kleine Oasen im Straßenverkehr. Sie schaffen Ruhezonen, wo man sich gerne aufhält - selbst bei Minusgraden.
@SilkeGebel
und
@TubaBozkurt
haben sich von
@almut_neumann
den ersten
#Kiezblock
im
#Bellermannkiez
zeigen lassen. 11 weitere werden folgen!
#FraktionvorOrt
384
30
381
Fraktionsvorsitzende
@Bettina_Jarasch
&
@grafwer
:
"Das war ein desaströser Start einer Regierung. Der 3. Wahlgang gilt zu Recht als Notlösung. Offenbar ist fast die halbe SPD-Fraktion ihrer Führung nicht gefolgt. Schwarz-Rot konnte in 2 Wahlgängen keine eigene Mehrheit erzielen.
116
54
330
Willkommen im
@AGH_Berlin
!
Nach einem historisch guten Wahlergebnis (18,9 %) machen wir künftig mit 32 Abgeordneten Grüne Politik für Euch - von 21 bis 59 Jahre, aus fast allen Bezirken, davon 17 Frauen.
Die größte Grüne Fraktion, die es jemals im Abgeordnetenhaus gab 💚
16
41
297
Ein historischer Moment! 🎉 Wir verändern heute die Berliner Verfassung.
Dazu
@KlaraSche
: "Wir senken das
#Wahlalter
auf 16. Die Jugend muss die politischen Konsequenzen am längsten tragen. Jetzt wird sie endlich auch an den Entscheidungen beteiligt!"
#DieseJugendVonHeute
💚
626
48
256
Herzlichen Glückwunsch an
@dpwes
, der heute vor dem Kammergericht gegen die
#Hohenzollern
gewonnen hat. Das ist eine gute Nachricht für die öffentliche Debatte über die Forderungen der Familie, ihre Rolle in der deutschen Geschichte sowie die Freiheit von Presse und Wissenschaft.
10
46
252
„Wir verurteilen den rassistischen Angriff auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Unsere ganze Fraktion steht hinter dir, lieber Jian. Wir danken der Passantin, die sofort eingeschritten ist. Zum Glück sind alle körperlich unverletzt geblieben. 1/2
18
29
245
Die Vorbereitungen für die autofreie Flaniermeile
#Friedrichstra
ße laufen auf Hochtouren. Ab Samstag viel Platz zum Bummeln & Radfahren. Dazu Bänke zum Ausruhen, Showrooms für Shops & 65 Bäume.
💚🌳🏃♂️🚲💚🚲🏃♀️🌳💚
Fragen? ->
#GutesKlimaf
ürBerlin
39
37
233
1.600 € kalt für eine Einzimmerwohnung in Moabit
2.300 € kalt für 3 Zimmer im Wedding
3.200 € kalt für 4 Zimmer in Gesundbrunnen
@KurtTaylanz
fragt: "Wer kann sich das eigentlich noch leisten? Das ist eine Katastrophe und damit dürfen wir uns niemals abfinden!"
534
44
216
Wir nominieren
@c_drosten
,
@FerdaAtaman
&
@ErikMarquardt
für die Bundesversammlung. Sie werden mit
@Bettina_Jarasch
,
@Antje_Kapek
,
@SilkeGebel
& unserer AGH-Vizepräsidentin
@BaharHaghani
am 13. Februar 2022 den oder die neue/n Bundespräsident*in wählen 🙌
23
26
222
Die Berliner
#Polizei
kontrolliert Radfahrer*innen um 41% häufiger als 2019. Zugleich sinken die Kontrollen bei Autos. Wir finden: Da läuft was schief. Wir müssen die Schwächsten im Verkehr schützen! Das erreichen wir so nicht.
@OdaHassepass
@VasiFranco
66
32
210
Eben hat
#R2G
beschlossen: Berlin steigt bis 2030 per Gesetz aus der
#Kohle
aus & setzt deutliches Zeichen für
#Klimaschutz
. Yeah!
16
96
202
Real Talk zum
#Radwegestopp
:
✅ Neue Radwege in 2022: 26,5 km
🚧 Radwege im Bau Ende 2022: 21,7 km
📋 Radwege in der Planung: 132 km
Das sind über 150 km Radwege, die wir auf den Weg gebracht haben. Ein großer Teil davon wurde gestoppt.
Ist das wirklich
#DasBesteF
ürBerlin?
38
67
190
„Es ist absurd fortgeschrittene Planungen zu stoppen mit der Begründung zu priorisieren. Das Radwegechaos wächst sich zu einer Krise aus. Das öffentliche Zusammenstehen von ⚫️🔴 übersteht nicht mal die ersten 100 Tage.“
@Bettina_Jarasch
#Radwegestopp
105
36
191
Liebe
@Bettina_Jarasch
, Ulrike Gote und lieber
@dpwes
, ihr habt großartige Arbeit geleistet.
Nur durch euch wurden Projekte umgesetzt wie das
#29EuroTicket
und die
#Nachhaltigkeitsanleihe
. Ulrike Gote hatte das Management der Pandemie sicher im Griff.
Für all das: Danke! 💚
420
20
195
@FerdaAtaman
Politik ist auf die Wissenschaft angewiesen, um evidenzbasierte Entscheidungen zu treffen. Mit der Entsendung von
@c_drosten
wollen wir auch ein Zeichen setzen gegen die verleumderischen Angriffe auf Wissenschaftler*innen.
94
24
192
Wir sind fassungslos. Verkehrssenatorin
@SchreinerManja
stellt infrage, ob neue Radwege gebaut werden, wenn dafür Parkplätze wegfallen. Das ist faktisch ein Radwegestopp! 🚳
Damit zeigt die
#R
ückschrittskoalition, dass sie zur Verkehrspolitik des letzten Jahrhunderts zurück will.
52
31
184
"Wir bedauern den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner
#Mietendeckel
sehr und werden ihn eingehend prüfen.
#R2G
ist angetreten, alles dafür zu tun, die Verdrängung von Menschen durch explodierende Mieten in unserer Stadt endlich zu beenden." (1/3)
@Antje_Kapek
13
39
185
Die Verlängerung der Stadtautobahn
#A100
ist unfassbar teuer, Expert*innen rechnen mit einer Milliarde Euro für den 17. Bauabschnitt. Wir haben das mal auf der Straße aufgemalt. Die A100 darf nicht weitergebaut werden, wir brauchen den Platz für Kultur & Wohnen!
#A100stoppen
272
46
175
Wir wachsen weiter! Von 32 auf 34 Abgeordnete im
@AGH_Berlin
. Und wir sind weiterhin die Fraktion mit den meisten Frauen. Zur Fraktionssitzung sind wir heute alle zusammengekommen. Wir freuen uns sehr auf alle Neuen, willkommen im Abgeordnetenhaus. 💚
148
28
175
Als Hemmnis für eine
#Verkehrswende
nennt das
@Umweltbundesamt
einen zu geringen Preis für Parkplätze für Bewohner*innen & Parkraum. In Kopenhagen müssen Bewohner*innen über 200 Euro & in Amsterdam über 500 Euro pro Jahr zahlen.
#GutesKlimaf
ürBerlin
46
16
165
Der Drogenkrieg ist gescheitert. Kriminelle Strukturen und gefährliches Konsumverhalten werden geschwächt, wenn Drogen besser und legal reguliert werden!
@CathPieroth
im
#AGH
17
27
166
"Lasst uns die Stadt wieder zu dem machen, was sie einmal war: ein Begegnungsort. Dafür sollten wir besser und enger zusammenrücken." 🤝
@kkklawitter
eröffnet den TOP
#Mobilit
ätswende auf unserer Grünen Fraktionsklausur 2022.
#Berlin
ist Stadt für Menschen und hat
#Platzf
üralle.
22
23
165
Wir stellen uns gegen jeden
#Rassismus
. ✊
Auch in Berlin sind viele Menschen täglich rassistischer Gewalt ausgesetzt. Unser Ziel muss es sein, insbesondere marginalisierte Personen zu schützen und dafür zu sorgen, dass sich alle in Berlin sicher fühlen.
#TaggegenRassismus
529
30
169
Das sind sie - unsere Neuen. Wir sagen herzlich willkommen!
Die Hälfte unserer Abgeordneten ist neu ins Parlament eingezogen und nahm gleich am Montag an der ersten Fraktionssitzung teil.
Wir stellen sie vor.
#Thread
#agh
#berlinwahl
#agh21
9
19
153
Familien entlasten: "Künftig sollen alle Berliner Schülerinnen & Schüler ein kostenloses ÖPNV-Ticket nutzen können", kündigt
@Antje_Kapek
an
22
64
154
Größtes Wahlkampfversprechen der SPD: Das
#29EuroTicket
. 🎉
Erste Amtshandlung von
#SchwarzRot
: Die Fortführung des 29-Euro-Tickets vertagen. 🤡
Wir brauchen Ermäßigungen für Kinder, Studis, Azubis und Einkommensschwache!
50
25
147
📱 Ping, heute ist
#AutofreierTag
und ihr dürft kostenlos Öffis fahren, wie die letzten 2 Jahre auch!
📱 Ping, entschuldigung, leider doch nicht.
Senatorin Schreiner macht die nächste verkehrspolitische Rückwärtsrolle: Sie streicht gratis Öffis - ohne dies vorher mitzuteilen.
37
50
157
Mal wieder im Stau, weil Falschparker die Busspur blockieren? Künftig darf die
@BVG_Kampagne
selbst abschleppen.
#Mobilit
ätNeuDenken
#Mobilit
ätsgesetz
9
29
146
Als ich die Verwaltung übernahm, gab es 3,5 Radplanerstellen. Jetzt haben wir 70.
@RegineGuenther
im
@Tagesspiegel
-Interview
#GutesKlimaf
ürBerlin
109
28
149
Das legt den Verdacht nahe, dass Kai Wegner im dritten Wahlgang mit Stimmen der AfD gewählt worden ist. Das hätte Schwarz-Rot nie riskieren dürfen. Deshalb haben wir vor dem Wahlgang eine Vertagung beantragt.
9
14
139
Übrigens: 42 ist nicht nur die Antwort auf die Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest...sondern auch der Altersdurchschnitt unserer neuen Fraktion 🥳
Wie auch bei der
@GrueneBundestag
- Zufall?! We don't think so 😎
10
13
148
Jamshid Sharmahd, der Vater von
@GazelleSharmahd
wurde entführt & sitzt im
#Iran
in Haft. Ihm droht die Todesstrafe. Unsere iranischstämmigen MdA
@BaharHaghani
,
@GollalehA
&
@ArioMirzaie
haben mit ihr,
@mariam_claren
&
@DuezenTekkal
im AGH gesprochen. Geiselhaft geht uns alle an!
6
44
138
#Tempo30
rettet Leben und macht die Straßen sicherer. Tempo 30 sorgt für saubere Luft und weniger Lärm. Viele Bürger*innen wünschen sich deshalb Tempo 30 in ihren Kiezen. Mit der Initiative "Verkehrsberuhigter Samariterkiez" setzen wir uns für 30 km/h als Regelgeschwindigkeit ein
185
20
140
Nein, das
#TempelhoferFeld
soll nicht bebaut werden! ❌
Darüber haben wir schon einmal entschieden: 64,4% der Berliner*innen stimmten 2014 gegen die Bebauung. 🗳️
Die Debatte ist ein Ablenkungsmanöver von der gescheiterten Wohnungspolitik von CDU & SPD.
@kaddinsky
@jul_schwarze
46
46
140
#DieseJugendVonHeute
: Lasst sie wählen! ✊
Junge Menschen haben ein Recht auf Mitbestimmung. Auch an der Wahlurne. 🗳️
Wir kämpfen seit 30 Jahren dafür, dass Jugendliche ab 16 Jahren in Berlin wählen dürfen.
#CDU
&
#SPD
- wann gehts endlich los?
#Wahlalter16
72
40
134
Seit Putins Invasion in der Ukraine fragen sich viele, ob ihre Miete Putins Angriffskrieg finanziert. Das kann so nicht bleiben!
@kaddinsky
fordert es seit Jahren – unabhängig von der Herkunft der Eigentümer*innen – jetzt erstz recht: ein Mieten- und Wohnungskataster für Berlin!
43
35
139
Berlin ist kurz davor, gegen Bundesinnenminister Seehofer vor Gericht zu ziehen, weil er sein Veto gegen die Aufnahme traumatisierter Geflüchteter & geflüchteter Kinder eingelegt hat. Wir bewegen uns mit großen Schritten auf eine Klage zu.
@Bettina_Jarasch
27
30
141
Die Ergebnisse der
@correctiv_org
Recherche über eine Konferenz, auf der u.a. die Vertreibung von über 2 Mio Menschen besprochen wurde, belegen, dass es keine Abgrenzung der AfD zu offen rechtsextremen Kreisen mehr gibt.
Es braucht jetzt die gründliche Prüfung eines AfD Verbots.
246
28
141
Wir haben
@Bettina_Jarasch
als neue Fraktionsvorsitzende gewählt!
@grafwer
wurde als Vorsitzender bestätigt. Congratulations! 💐
In den Vorstand wurden
@danielabillig
,
@KlaraSche
,
@Fuer_immer_Juli
,
@andreschulze_nk
&
@stefanziller
gewählt, parl. Geschäftsführer bleibt
@s_k_walter
48
20
135
Glückwunsch an
@Antje_Kapek
und
@SilkeGebel
! Die Fraktion hat die beiden heute als Vorsitzende bestätigt!
19
16
137
Wir sind voller Trauer, einen wundervollen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren zu haben. Wolfgang Wieland ist im Alter von 75 Jahren gestorben. Wir verlieren mit ihm ein Gründungsmitglied, das die Berliner Grünen über 40 Jahre lang maßgeblich prägte.
13
35
136
Berlin verdient eine starke Opposition und wir nehmen die Herausforderungen an.
Weil ⚫️🔴 nur die Stärkeren vertritt, streiten wir für eine Politik, die das Klima und die Schwächsten schützt.
Was jetzt wichtig ist: Rausgehen, mit den Menschen in den Dialog treten und zuhören.
67
17
126
Erst
#Radwegestopp
, dann
#Tramstopp
,
#Spielstra
ßenstopp und
#Busstopp
.
Die Berliner
#Stoppsenatorin
Manja Schreiner sagt zu allem Nein, was gut für Berlin ist und die Stadt gerechter macht.
Dabei brauchen wir: Neue Radwege, viele Trams, Platz für Kinder und Busse!
@grafwer
42
35
131
Tausende von Tasern will ⚫️🔴 anschaffen.
Während den Bezirken, ausgerechnet Neukölln, Geld für aufsuchende Sozialarbeit, Jugendeinrichtungen, Obdachlosenhilfe & Spielplätze gestrichen wird.
@vasifranco
fragt: „Aber Millionen für Taser, die hat der Senat auf der hohen Kante?“
75
34
124
Kein Radwege-Stopp für Berlin!
#NichtMitUns
Die grünen Bezirke sind entsetzt über das Verhalten der
@SenMVKUBerlin
. "Das ist ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiter*innen", sagen unsere Stadträt*innen.
Welche Radwege nicht gebaut worden wären, wenn es nach
@SchreinerManja
ginge:
Chausseestraße, Müllerstraße, Triftstraße - Diese und viele andere Radwege in
#Mitte
würde es heute nicht geben, wenn es nach
#ManjaSchreiner
ginge. Die CDU-Senatorin will einen Planungsstopp für neue Radwege in Berlin. Die
#gruenenfraktionenberlin
sagen:
#NichtMitUns
!
21
28
145
26
23
119
Sooo viele Menschen solidarisieren sich heute auf Berlins Straßen mit der
#Ukraine
. Es sind hunderttausende!
#StandwithUkraine
#Stopwars
9
12
126
All das bleibt an diesem Tag haften und richtet massiven Schaden für die Stadt, die Demokratie und die politische Kultur an."
17
7
115
218.000 € pro Meter kostet die
#A100
- sie ist die teuerste Straße in Deutschland. Im neuen Podcast des
@TspCheckpoint
"Berliner und Pfannkuchen" macht
@grafwer
klar, warum der Weiterbau in
#Berlin
Verkehrspolitik von vorgestern ist.
12
26
120
Wichtiges Thema auf unserer
#Fraktionsklausur
am Wochenende: Wasser 💧
Denn uns droht eine Wasserknappheit. Wir müssen in Wasserwerke und gute Aufbereitung des Abwassers investieren!
Unser Ziel: weiter günstiges Trinkwasser, aber teurere Luxusnutzung!
51
22
112
🔊💥 Nazis raus aus den Parlamenten - AfD-Verbot prüfen jetzt!
🪧✊🏽 Heute haben 1.000 Menschen vor dem Bundeskanzleramt für eine Prüfung des AfD-Verbots demonstriert.
🚨🗣️ Nie wieder ist jetzt - wir stellen uns gegen Rechts und kämpfen für unsere Demokratie.
#AfDVerbotJetzt
375
32
123
Wir sind mehr! Wir sind lauter! Und wir stellen uns mit aller Entschiedenheit gegen Hass und Hetze!
#Chemnitz
#WirSindMehr
51
28
114
Die
#Friedrichstra
ße wird ab 29. August autofrei. So entsteht mehr Platz für Fußgänger*innen und Stadtnatur. Auch ein Radweg ist geplant. 🚶♀️🚶👩🦼👨🦽🌳🌻🚲
#GutesKlimaf
ürBerlin
@RegineGuenther
13
21
113
Der
#Frauentag
kann erst dann ein Feiertag sein, wenn alle Frauen auf der Welt frei sind!
Wir denken heute an die getöteten und inhaftierten Frauen im
#Iran
und setzen ein Zeichen der Solidarität.
#JinJiyanAzadi
#IranRevolution
#FeministischerKampftag
#WomensDay
#Weltfrauentag
96
31
106
Mit der Gründung des Stadtstaaten-Netzwerks wollen wir
#Gr
ünen in
#Berlin
,
#Hamburg
und
#Bremen
Lösungen für die urbanen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts finden. Es ist unser gemeinsames Ziel mit den Menschen in den Städten Politik zu gestalten.
#gruengehtsweiter
13
48
112
80.000 Menschen waren für einen freien
#Iran
auf der Straße.
@GollalehA
: "Viele glauben, dass solche Aktionen nicht wirken. Doch ein lieber Mensch aus Teheran sagte mir: Ihr habt uns einen Motivationsbooster verpasst, wir haben die Bilder aus Berlin gesehen & vor Freude geweint."
22
14
107
Wo möglich muss die Stadt entsiegelt werden, um den
#Hitze
-Stau zu verringern. Wir schlagen dafür ein Parkplatz-Entsiegelungsprogramm vor, um mehr kleine Oasen in den Berliner Betonwüsten zu schaffen.
@GYGeorg
, Sprecher für
#Klima
– und Umweltschutz
#GutesKlimaf
ürBerlin
16
20
108
Von der jüngsten Abgeordneten bis zur Bürgermeisterin & Senatorin: 20 Jahre hat
@RamonaPop
Berlin gestaltet: für eine lebenswerte, nachhaltige, vielfältige & wirtschaftlich erfolgreiche Metropole. Dafür danken wir dir sehr herzlich!
@Antje_Kapek
@SilkeGebel
@Bettina_Jarasch
13
11
105
🗳️💥🚀 GESCHAFFT! 🚀💥🗳️
#DieseJugendVonHeute
- darf jetzt endlich wählen!
Gerade haben wir die Verfassung geändert und
#Wahlalter16
beschlossen. Damit ist Berlin das 6. Bundesland, in dem Jugendliche ab 16 mitwählen dürfen.
Eure Zukunft, eure Stimme! 🌍💚
306
27
111
Das ist er - unser neuer Vorstand!
Mit dem jüngsten und weiblichsten Vorstands-Team seit Einzug in das
@agh_berlin
starten wir jetzt voll und ganz in die neue Legislatur!
13
7
107
Was die CDU als erstes anpackt:
bezahlbare Mieten ❌
mehr Kitaplätze ❌
Bürgerämter stärken ❌
Mehr Geld fürs eigene Spitzenpersonal ✅
@Bettina_Jarasch
„Die SPD versorgt ihre Leute & die CDU muss sich ihre Regierungsmannschaft offenbar zusammenkaufen.“
52
18
107
Happy Birthday,
#autofreieFriedrichstra
ße! Seit einem Jahr ist die Flaniermeile ruhiger, sicherer, grüner und zeigt wie die
#Verkehrswende
das Leben in der Stadt schöner macht. Unsere Vorsitzenden
@Antje_Kapek
&
@SilkeGebel
haben diesen Erfolg heute angemessen gefeiert.
63
16
100
47
13
107
"Wenn ‚Remigration‘ das Unwort des Jahres ist, dann ist die
#noAfd
das parteigewordene Unwort des Jahres", sagt
@grafwer
in seiner Rede zu rechten Umsturzfantasien der AfD und der
#Correctiv
-Recherche.
"Die AfD ist nicht die Antwort, sie ist die Kapitulation vor der Zukunft!"
314
20
106
Rassismus tötet.
Wir gedenken heute der neun Menschen, die 2020 in
#Hanau
aus rassistischen Gründen ermordet wurden. Rechtsextreme Verbrechen müssen lückenlos aufgeklärt werden!
#SayTheirNames
#RassismusT
ötet
#HanauIst
Überall
#19Februar
132
23
96
Yes, das
#29EuroTicket
kommt für Berlin bis zum Jahresende. 🥳🎉 Danke an
@Bettina_Jarasch
und die Kolleg*innen in Brandenburg, die dafür gekämpft und es möglich gemacht haben. 💚 Damit entlasten wir die Berliner*innen spürbar!
Kommentar von
@grafwer
:
75
22
101
Danke
@SilkeGebel
! Über 6 Jahre warst du Fraktionsvorsitzende und hast gerockt.
Deine Herzensprojekte waren:
💚 das erste
#LADG
Deutschlands
💚 das
#Mobilit
ätsgesetz
💚 Grünflächenankaufsfonds &
#Klimaschutzgesetz
💚 das
#GreenHospital
Programm für nachhaltigere Krankenhäuser
35
12
96
Dürfen wir vorstellen: unsere neue Doppelspitze! 💚🌻
Heute wurde
@grafwer
mit 68% der Stimmen als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. Congrats! 💐
@SilkeGebel
& er bilden nun das Vorsitzenden-Team, das mit Leidenschaft & Engagement für ein lebenswertes
#Berlin
kämpfen wird.
15
9
96
Wenn man neue Wege geht, muss man mit allem rechnen, auch mit dem Scheitern. Hätten wir es deshalb lassen sollen? Nein, denn dafür ist die Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt zu dramatisch.
@Bettina_Jarasch
in der Aktuellen Stunde zum
#Mietendeckel
#AGH
23
27
96
Wir haben in der Fraktionssitzung soeben unsere Abgeordnete
@BaharHaghani
als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses nominiert.🌻Mit ihr spiegeln wir die
#Vielfalt
Berlins auch im Präsidium des
#AGH
ein Stück weit wider.
8
10
94
"Die
#A100
ist ein Flächenfraß! Flächen, die
#Berlin
für Wohnen, kulturelle Infrastruktur und Grünanlagen braucht. Die A100 ist teuer, sie ist nicht sozial und sie trägt nicht zum
#Klimaschutz
bei! Unser Ziel:
#Mobilit
ät für alle klimaverträglich sichern!"
@_Alex_Berlin
zur A100
7
17
96
Nach dem Brandanschlag auf das Büro von
@KlaraSche
in Wittenau haben bei einer Spontandemo viele Menschen ihre Solidarität gezeigt.
Danke fürs Kommen,
@RaedSalehBerlin
,
@schatzbln
und
@JusosBerlin
- wir Demokrat*innen stehen zusammen ✊
📸 Kilian Vitt
2
18
94
L-A-D-G. Vier Buchstaben, die das Leben für viele Berliner*innen verändern werden. Berlin hat heute einen großen Schritt gegen
#Diskriminierung
unternommen.
#LADG
33
11
92
Danke,
@bene_lux
! 16 Jahre warst du Abgeordneter, Aktivist und grüner Verfechter von Recht und Ordnung. Du hast dich unermüdlich für die Stärkung von Feuerwehr und Rettungskräften eingesetzt. Wir verdanken dir viel - auch in Umwelt- und Finanzfragen. Wir werden dich vermissen. 💚
6
7
92
🏳️🌈😍🌈 Heute werden Berlins Straßen wieder bunt, denn der
#CSDBerlin
zieht durch
#Berlin
. Auch wir
#Gr
üne sind wieder stark vertreten. Vor allem mit unseren Forderungen für mehr Selbstbestimmung, Teilhabe, Akzeptanz und Respekt. Happy
#Pride
! ❤️🧡💛💚💙💜
8
21
90
Totgeschlagen, totgeschwiegen - gemeinsam mit
@QueerGruenBln
und unserer Vizepräsidentin des
@AGH_Berlin
,
@BaharHaghani
haben unsere Queerpolitischen Sprecher:innen
@s_k_walter
und
@LaaLeeLuuLaura
heute auch den homosexuellen Opfern des NS-Regimes gedacht
#WeRemember
#NieWieder
3
15
89
Die Sonnenallee in Berlin-Neukölln ist vielfältig, aber zuletzt wurden hier Frauen, Queere & Trans* Personen beschimpft, getreten oder bespuckt. Das geht so nicht weiter.
@AnjaKofbinger
&
@s_kahlefeld
laden daher für Übermorgen zur Diskussion.
Mehr Infos:
416
49
83
Wir sind sauer! Zusammen mit
@LinksfraktionB
haben wir eine Regierungserklärung zum Haushaltschaos gefordert, doch der Senat duckt sich weg. Die Beschäftigten bei den sozialen Trägern sind verunsichert. 1 Jahr ⚫️🔴 und Berlin steht finanziell so schlecht da, wie lange nicht mehr.
33
24
92
"Die
#A100
Ausbau Pläne von ⚫️🔴 sind verkehrspolitischer Irrsinn!" so
@Antje_Kapek
heute im Plenum.
„Für den
#Bund
hat die A100 hat keine Priorität mehr. Deswegen muss der Berliner Senat jetzt sagen: Berlin will diese Autobahn nicht!"
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21
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Bus- und Bahnfahren muss für alle möglich sein, auch für Menschen mit kleinem Geldbeutel. Gut, dass der rot-grün-rote Senat heute noch die Verlängerung des 9-Euro-Sozialtickets beschlossen hat. Berlin AB für 9€ im Monat für Menschen, die Sozialhilfe beziehen.
#9EuroSozialticket
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25
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In 6 Bundesländern dürfen junge Menschen ab 16 bereits den Landtag wählen. 🗳️
Höchste Zeit, dass Berlin nachzieht!
⚫️🔴 hat das Versprechen gebrochen,
#Wahlalter16
vor der Sommerpause einzubringen. Wir kämpfen weiter dafür. Denn junge Menschen haben ein Recht auf Mitbestimmung!
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Erst AfD und CDU, nun auch die FDP? Was ist bloß los bei euch? Ist nicht euer ernst, oder?
🚲🌻💚🚲
WIR BRAUCHEN MEHR SICHERE RADWEGE NICHT WENIGER!
#GutesKlimaf
ürBerlin
9
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Am 75. Jahrestag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus gibt es keinen Grund zum Zurücklehnen. Halle, Hanau & Erfurt mahnen uns, dass wir jeden Tag gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit & Extremismus kämpfen müssen.
@Antje_Kapek
&
@SilkeGebel
zum
#TagDerBefreiung
#8Mai
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24
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1,2 Millionen Euro weniger in der Kasse - weil Menschen, die zu schnell fahren, nicht konsequent verfolgt werden. Rasen kann Leben kosten! Wir brauchen bessere Geschwindigkeitskontrollen & mehr Blitzer für
#Berlin
.
@OdaHassepass
@Antje_Kapek
@VasiFranco
40
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86
Städte in den letzten 70 Jahren: 🚗🚗🚗🚗
Städte heute und in Zukunft: 🚲🚴♀️🚶♀️🚶🚌🚉 🚗
„Wir wollen weniger Autos in
#Berlin
- und dafür werden wir die Stadt umbauen“, macht
@grafwer
in der
@rbbabendschau
klar.
18
13
87
Der Entwurf für das bundesweit erste
#Radgesetz
liegt vor – großer Schritt für
#Verkehrswende
in
#Berlin
: … 🚴🚴♀️🚴
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47
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Seit Wochen kündigt ⚫️🔴 an, das Wahlalter zu senken. Passiert ist nichts.
Jetzt stellt die CDU für
#Wahlalter16
Bedingungen auf.
@KlaraSche
: "Das ist völlig daneben. Wer junge Menschen wirklich ernst nicht, knüpft ihre Mitbestimmung nicht an Bedingungen."
#DieseJugendVonHeute
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Um die Zahl der Auszubildenden im Gesundheitswesen deutlich zu erhöhen, übernimmt das Land Berlin nun das Schulgeld für die
#Therapieausbildung
.
Ein Meilenstein auf dem Weg zur Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen.
@CathPieroth
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Am Wochenende testet Berlin einen autofreien
#Tauentzien
: mit viel Platz zum Spielen und Erholen - ohne Autolärm und giftige Abgase.
#GutesKlimaf
ürBerlin
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„Den feigen Brandanschlag auf das Abgeordnetenbüro von
@KlaraSche
verurteilen wir aufs Schärfste.
Wer Menschenleben gefährdet oder mutwillig Zerstörung anrichtet, disqualifiziert sich als Gesprächspartner.“
@Bettina_Jarasch
@Antje_Kapek
@SilkeGebel
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84
Rot-Rot-Grün hat gemeinsam viel erreicht. Es ist sogar die erfolgreichste Regierung in Berlin seit vielen, vielen Jahren. Bis Corona sind 50.000 neue
#Jobs
jährlich entstanden.
@Bettina_Jarasch
in der Aktuelle Stunde der heutigen Plenarsitzung im
#AGH
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Women! Life! Freedom!
@BaharHaghani
und
@GollalehA
verurteilen den Mord an
#MahsaAmini
im
#Iran
scharf und zeigen sich in
#Berlin
solidarisch mit den
#IranProtests2022
.
„Dieser Mord war kein Einzelfall. Frauenrechte sind Menschenrechte - und die sind universal!"
#Zhina_Amini
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22
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