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SPD-Fraktion im Landtag NRW

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56 #SPD-Abgeordnete im #LtNRW. #SozialerFortschritt für die Vielen. #TeamChancengleichheit #TeamMehrRespekt #TeamTransformation #TeamMehrDemokratie #TeamHeimat

Düsseldorf
Joined February 2009
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@jochenott
Jochen Ott
5 months
Die Gespräche v Bund & Ländern zum Sofortprogramm für d. Wirtschaft werden eine gute Lösung bringen. Das ist eine pos. Nachricht für die Kommunen, die von der Wüst-Regierung oft im Stich gelassen werden. Auf Berlin ist Verlass. Das Duo Merz-Klingbeil scheint gut zu funktionieren.
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@jochenott
Jochen Ott
6 months
#Thyssenkrupp war bei Miguel Lopez nie in guten Händen. Auch Hendrik Wüst hat sich als vollkommen hilflos erwiesen. Er hätte sich der Lage intensiv annehmen müssen, aber ihm fehlten offenbar Wille und Idee. Ein Drama für das Ruhrgebiet und für Deutschland. https://t.co/NNxMqbc2Xm
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bild.de
NRW sorgt sich um Arbeitsplätze: Thyssenkrupp-Chef Lopez bestätigt Pläne zur Aufspaltung des Industriekonzerns.
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@spd_fraktion_nw
SPD-Fraktion im Landtag NRW
7 months
Ein großer Verlust für uns alle.
@jochenott
Jochen Ott
7 months
Margot #Friedländer ist tot. Mit ihr stirbt ein weiteres Stück Erinnerung. Sie hat bis zuletzt alles dafür getan, den Schrecken des Holocausts im Bewusstsein zu halten. Eine große und inspirierende Persönlichkeit unserer Zeit ist von uns gegangen. Ich verneige mich vor ihr.
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@jochenott
Jochen Ott
7 months
Möge #Papst Leo XIV. ein Papst des Friedens sein und durch Wort und Beispiel das Heil in der Welt fördern. Ich wünsche ihm und uns, dass er für uns als Bischof und mit uns als Christ gemeinsam voranschreitet. #LeoXIV
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@jochenott
Jochen Ott
7 months
Das war sicher kein gelungener Start. Aber ich hoffe, es ist jetzt für alle deutlich, dass es in den nächsten Monaten und Jahren nicht um persönliche Befindlichkeiten geht, sondern um die Frage: Wie kann man unser Land noch vorne bringen? #Merz https://t.co/sPo5cGmlE7
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rundschau-online.de
SPD-Fraktionschef Jochen Ott begrüßt die Wahl von Friedrich Merz und betont die Wichtigkeit stabiler Regierungsbildung in Deutschland.
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@spd_fraktion_nw
SPD-Fraktion im Landtag NRW
7 months
Wir trauern um Papst #Franziskus.
@jochenott
Jochen Ott
7 months
Hoffnung ist die Antwort, die die Menschen immer brauchen. Papst #Franziskus hat sie uns in seiner Osterbotschaft erneut gegeben - im Wissen um seinen nahenden Tod. Er ist damit selbst ein Baumann der Hoffnung - für die Armen, die Unterdrückten, die Ausgegrenzten. Für uns alle.
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@spd_fraktion_nw
SPD-Fraktion im Landtag NRW
8 months
Es geht um die Frage, wie die Mittel des Sondervermögens in #NRW eingesetzt werden. Es geht darum, dass NRW wieder funktionieren muss. Es geht um die Zukunft unseres Landes. Aber Ministerpräsident #Wüst drückt sich wieder vor der Debatte & schickt Ministerin Scharrenbach vor. 🤦‍♂️
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@jochenott
Jochen Ott
8 months
So wie der #Balljunge reagiert hat und #Kimmich/#Musiala das 2:0 gegen Italien geschossen haben, muss auch die #NRW-Landesregierung jetzt handeln. Die Mittel des Sondervermögens müssen schnell und unkompliziert bei den Kommunen ankommen. Und zwar zusätzlich!
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@jochenott
Jochen Ott
8 months
Das ist pure Verantwortungslosigkeit der Schulministerin. #Handys #Schulen
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@jochenott
Jochen Ott
8 months
Wir sollten uns den Brain Drain in den USA zunutze machen und eine Headhunter-Armee losschicken. Die zahlreichen Wissenschaftler, die gerade von #Trump und #Musk gefeuert werden, könnten in #NRW eine neue Heimat finden. https://t.co/pzpyMGdsbB
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rp-online.de
NRW-Oppositionsführer Jochen Ott (SPD) verhandelt gerade in Berlin ein schwarz-rotes Bündnis mit. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagt er, was mit den Infrastrukturmilliarden geschehen und wie NRW...
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@spd_fraktion_nw
SPD-Fraktion im Landtag NRW
9 months
Ruhe in Frieden, #GerhartBaum.
@jochenott
Jochen Ott
9 months
Gerhart #Baum war der Inbegriff eines Liberalen. Er hat die Idee des Liberalismus in all ihren bejahenden, toleranten, rechtsstaatlichen & freiheitlich-menschlichen Facetten verkörpert. Das hat ihn zu einer prägenden Person bundesrepublikanischer Geschichte &
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@sarahphilippspd
Sarah Philipp
9 months
Wir trauern um Gerhart Baum – einen leidenschaftlichen Kämpfer für Bürgerrechte, Demokratie & soziale Gerechtigkeit. Sein Vermächtnis bleibt: Freiheit und Sicherheit klug auszubalancieren. Ein großer Sozialliberaler, der uns fehlen wird. #GerhartBaum #Demokratie
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@jochenott
Jochen Ott
10 months
Hendrik #Wüst bringt ein "Nein" zu den #Merz-Plänen und -Gesetzen einfach nicht über die Lippen. Er lässt es seine stellvertretende Ministerpräsidentin erklären. Sie ist wiederum stabil: https://t.co/2SHsEgTXTV
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rp-online.de
Die stellvertretende Ministerpräsidentin stellt kurz vor der entscheidenden Bundestagssitzung am Freitag klar: Das Land werde keine Initiativen unterstützen, die mit Rechtsextremen zustande gekommen...
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@jochenott
Jochen Ott
10 months
Für einen Tagessieg hat Friedrich #Merz den Rechtsextremismus in die parlamentarische Mitte geholt. Ein Glückstag für die Faschisten. Ein schwarzer Tag für Demokraten. Ich mache mir große Sorgen, dass wir alle für diesen historischen Fehler einen hohen Preis zahlen müssen.
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@jochenott
Jochen Ott
10 months
Was Daniel Günther klar zum Ausdruck gebracht hat, kam Ministerpräsident #Wüst heute nicht über die Lippen: nämlich dass es seine Zustimmung zu einem Gesetz, das mit den Stimmen der #AfD zustande kommt, von ihm nicht geben wird. NRW muss Bollwerk gegen Rechts bleiben.
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@spd_fraktion_nw
SPD-Fraktion im Landtag NRW
10 months
Wovon @bodoloettgen heute ablenken wollte: ⤵️
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@jochenott
Jochen Ott
10 months
Was der Kollege hier betreibt, ist an Infamie nicht zu überbieten. #Merz kalkuliert (!) & rechnet (!) mit den Stimmen der #AfD. Das haben wir nie & werden es auch niemals. Das weiß L. natürlich. Trotzdem verbreitet er so ein dummes Zeug. Kein ernstzunehmender Gesprächspartner.
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@spd_fraktion_nw
SPD-Fraktion im Landtag NRW
10 months
Betr.: #SozialeNetzwerke ⤵️
@jochenott
Jochen Ott
10 months
Erinnern wir uns: Das #Internet war früher mal ein Netz aus gleichberechtigten Knotenpunkten. Man konnte von einem Link zum nächsten surfen. Mit dem sog. Web 2.0 gab es zum ersten Mal ein echtes rückkanalfähiges Medium, das in den öffentlichen Diskurs reinwirken konnte. 🧵(1/...)
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SPD-Fraktion im Landtag NRW
10 months
⤵️ 🧵 #Merz #Wüst #Migration
@jochenott
Jochen Ott
10 months
Friedrich #Merz geht also "all in", wie er gesagt haben soll. Volles Risiko. Ohne Rücksicht auf das, was rechtlich gilt & möglich ist. Ohne Rücksicht darauf, wofür er mal gestanden haben will. Die Zündschnur ist kurz, das Feuerzeug an. So wird die "Brandmauer" zum Häufchen Asche.
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