Die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Die AfD ist keine konservative Partei und erst recht keine wertorientierte Partei. Die AfD ist eine Nazi-Partei.
#CDU
Der größte Feind unserer Demokratie ist die AfD. Das sind keine Patrioten, denen geht es nicht um Heimat. Sie sind eine Gefahr für unser Land und Gegner für uns alle. Gib Nazis keine Chance!
#cdulpt23
„Das ist eine Nazi-Partei“, sagt NRW-Ministerpräsident
@HendrikWuest
über die
#AfD
. Er fordert erneut eine „Allianz der Mitte“, um die Ränder zu schwächen.
Bei den pro-palästinensischen Demonstrationen am Wochenende wurden Grenzen überschritten. Es ist völlig inakzeptabel, dass islamistische Extremisten auf den Straßen unseres Landes für ihre Ziele werben und ein Kalifat fordern. Das werden wir nicht hinnehmen.
Mich interessiert nicht, wo ein Kind herkommt. Mich interessiert nicht die Hautfarbe. Mich interessiert nicht die Religion der Eltern. Klar ist: Es sind alles unsere Kinder. Unser Land wird nur eine gute Zukunft haben, wenn alle Kinder einen guten Start ins Leben haben.
#pam23
Es geht bei den Wahlen 2024 nicht mehr ausschließlich darum, welche demokratische Partei die Wahl gewinnt. Es geht darum, ob überhaupt eine demokratische Partei vorne liegt. Ob ein tragfähiges Bündnis demokratischer Parteien eine parlamentarische Mehrheit bekommt.
#CDUnje24
Oberhausen setzt ein starkes Zeichen gegen die Feinde unserer
#Demokratie
. Ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz & Rechtsstaatlichkeit und gegen Rechtsextremisten und Nazis. Die Würde des Menschen ist und bleibt unantastbar – dafür stehen wir in Nordrhein-Westfalen gemeinsam ein.
Demokratie lebt von Debatte, Rede und Gegenrede. Gewalt macht jede Debatte kaputt. Ich teile die Anliegen der Bauern, diese Grenzüberschreitung aber ist absolut inakzeptabel. Das schadet den berechtigten Anliegen der Bauern und muss Konsequenzen haben.
#Habeck
#K
öln,
#Essen
,
#Duisburg
und mehr: In den letzten Tagen haben zehntausende Menschen in ganz
#NRW
friedlich gegen Rassismus & Rechtsextremismus demonstriert. Danke für diese Zivilcourage! Zeigen wir alle Gesicht gegen die Brandstifter & Hetzer und für ein weltoffenes Deutschland.
Die AfD ist nicht patriotisch. Die AfD steht Despoten und Autokraten näher als Deutschland. Die AfD ist eine große Gefahr. Wir Christdemokraten halten dagegen.
#nrwtag24
Die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen haben klar entschieden. Wir, die
@CDUNRW_de
, haben die Wahl klar gewonnen! Die Menschen haben uns ganz klar zur stärksten Kraft gemacht. Das ist der Auftrag, eine künftige Regierung zu bilden und zu führen.
Deshalb muss es das gemeinsame Ziel aller Demokraten in diesem Land sein: Gemeinsame Antworten zu geben. Echte Lösungen zu finden. Vertrauen zurückzugewinnen. Sonst nimmt die Demokratie als Ganzes Schaden. Darum geht es in 2024.
#CDU
Ein DEXIT, wie ihn die AfD fordert, wäre für uns in
#NRW
absolut katastrophal. Deshalb ist diese
#Europawahl
auch eine Schicksalswahl. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger sehr inständig, sich mit dieser Wahl ernsthaft auseinanderzusetzen. Diesmal ist es wirklich ernst.
Herzlichen Glückwunsch an die neue Doppelspitze der SPD NRW, Sarah Philipp und Achim Post! Bei allem, was uns politisch unterscheidet, eint uns der feste Wille, auch in herausfordernden Zeiten die Demokratie zu stärken und zu schützen. Daran arbeiten wir Demokraten gemeinsam.
Ich möchte, dass jede Schülerin & jeder Schüler einmal ein KZ oder eine NS-Gedenkstätte besucht. So machen wir die Herzen junger Menschen stark gegen
#Antisemitismus
. Auch digital lassen sich die Gräuel des Nationalsozialismus nachdrücklich vermitteln. Das habe ich selbst erlebt.
Gerade in diesen bewegten Zeiten braucht es Menschen, die sich für
#Frieden
,
#Freiheit
und
#Demokratie
einsetzen. Dafür steht auch
@ABaerbock
, die deshalb zurecht den
#OwdtE
verliehen bekommt.
Ich gratuliere ihr ganz herzlich - drei Mal Oche Alaaf!
#OWDTE23
Auf die Straße für Freiheit & Demokratie: In 🇩🇪 haben am Wochenende über 500.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert – allein in
@Duesseldorf
über 100.000. Nordrhein-Westfalen macht mich stolz. Das ist genau das Signal für Vielfalt & Toleranz, das wir brauchen.
#TeamNRW
Mevlüde Genç fehlt. Vor einem Jahr starb sie im Alter von 79 Jahren. Sie war ein großes Vorbild der Versöhnung für unser Land. Aus purem Hass wurden ihr 1993 bei einem feigen Anschlag auf ihr Haus in Solingen Kinder, Enkelkinder und eine Nichte genommen.
Seit fast 2 Jahren arbeiten wir gemeinsam & vertrauensvoll jeden Tag an der Zukunft unseres Landes – leidenschaftlich & mit aller Kraft. Liebe
@MonaNeubaur
, liebe Kolleginnen & Kollegen, ob Transformation, Bildung oder Sicherheit, gemeinsam bringen wir
#NRW
voran!
#TeamNRW
Seit zwei Jahren führt Russland einen brutalen Krieg gegen die
#Ukraine
. Gegen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Menschen in der Ukraine kämpfen auch für uns. Slawa Ukrajini! 🇺🇦
Das Urteil zeigt: Unsere
#Demokratie
ist wehrhaft. Die AfD ist eine gefährliche
#Nazipartei
. Doch jedes Verfahren muss gut vorbereitet sein, Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Für mich steht deshalb jetzt die politische Auseinandersetzung und Lösung der Probleme im Fokus.
Die AfD hat heute im Bundestag die Unruhen in 🇫🇷missbraucht für Hetze gegen Menschen mit Einwanderungsbiographie in 🇩🇪. Gewalt ist inakzeptabel. Wir stehen an der Seite der französischen Polizei. Aber Hetze und Spaltung vergiften unser Land. Die AfD ist eine Gefahr für den…
Ein Held Europas & ein großer Kämpfer für die Freiheit – willkommen in
#NRW
, Präsident
@ZelenskyyUa
! Er & das ukrainische Volk leisten täglich beispiellosen Widerstand. Ihre Stärke, ihr unbedingter Wille & ihr Durchhaltevermögen sind beeindruckend. Wir stehen fest an ihrer Seite.
Menschenrechte sind unverhandelbar.
Menschenrechte sind unveränderbar.
Menschenrechte sind unsere Grundlage für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt.
Heute und an jedem anderen Tag bleibt es unsere Aufgabe, sie zu schützen.
#TagderMenschenrechte
Das gemeinsame Fastenbrechen in der Staatskanzlei zu feiern, ist mittlerweile eine gute Tradition. Es ist ein Zeichen dafür, dass Musliminnen und Muslime und ihre Traditionen längst selbstverständlich Teil unseres Zusammenlebens sind.
Ja, ich nehme die Wahl an! Es ist mir eine große Ehre, meinem Land künftig als Ministerpräsident dienen zu dürfen. Meine Heimat liegt mir am Herzen und die Menschen im Land sind mir wichtig. Die Arbeit für unser Land geht sofort weiter.
#NRW
Alexej
#Nawalny
war die wichtigste Stimme für ein demokratisches Russland, ein ewiger Kämpfer für Freiheit & Menschenrechte. Sein Tod ist das Verbrechen eines brutalen Regimes, das seine Grausamkeit immer wieder aufs Neue zeigt. Ich bin in Gedanken bei seiner Familie & Freunden.
Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther, zum bärenstarken Ergebnis! Gute Regierungsarbeit für mehr Sicherheit & moderne Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen wird honoriert – gute Signale auch für uns in
#NRW
. Deshalb kämpfen wir dafür, kommenden Sonntag stärkste Kraft zu werden.
Das ist und bleibt Putins Krieg. Der könnte sofort beendet werden: Wenn Putin seine Truppen aus der Ukraine abzieht. Solange er dies nicht tut, hat die
#Ukraine
jedes Recht sich zu verteidigen.
#SlavaUkraini
🇺🇦🕊️
Wir verurteilen den verbrecherischen Angriffskrieg der Hamas aufs Schärfste und stehen in dieser Stunde fest an der Seite unsere Freunde in
#Israel
und dessen Recht auf Selbstverteidigung. Die Sicherheit Israels bleibt deutsche
#Staatsr
äson.
Irreguläre
#Migration
muss nicht nur reduziert, nicht nur geordnet werden – sie muss beendet werden. Es wird Zeit, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird. Wir brauchen keine Nebelkerzen. Wir brauchen Handeln, das wirklich wirkt.
#cdulpt23
Heute gilt's: Die Menschen in
#NRW
haben Gelegenheit, die Zukunft ihres Landes mitzugestalten. Ich bitte Sie, diese Chance zu nutzen – gehen Sie wählen!
Ich danke den ehrenamtlichen Wahlhelferinnen & Wahlhelfern, die heute mit ihrem Einsatz die Durchführung der Wahl ermöglichen.
Nirgendwo entstehen derzeit mehr neue Windkraftanlagen als in Nordrhein-Westfalen. Ein beschleunigter Ausbau der Erneuerbaren senkt in Zukunft auch die Preise. Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit & Klimaneutralität – darauf kommt es jetzt an!
Spitzenreiter bei der
#Windkraft
: 2023 wurden in
#NRW
360 neue Windkraftanlagen genehmigt – deutlich mehr als in allen anderen Bundesländern. Ein starkes Zeichen für eine Zukunft mit nachhaltiger
#Energie
.
Von Köln geht heute ein Signal in die ganze Welt – ein buntes, hörbares & selbstbewusstes Signal, eine Botschaft der
#Vielfalt
&
#Gleichberechtigung
. Ich bin Ministerpräsident von 18 Millionen Menschen – ganz egal, wen sie lieben.
Seit dem 7. Oktober wissen wir: Israel & jüdische Menschen sind rund 80 Jahre nach Ende des Holocaust wieder Zielscheibe von unversöhnlichem Hass. Wir müssen Antisemitismus & Hass mit aller Entschlossenheit entgegentreten – heute & an jedem Tag.
#WeRemember
#NieWiederIstJetzt
Die Verbrechen der Nationalsozialisten an den Sinti & Roma waren ein Völkermord. Im
@Landtag_NRW
haben wir ihres Schicksals gedacht. Wir werden die Verfolgten & Ermordeten nie vergessen und stellen uns Diskriminierung & Menschenfeindlichkeit mit ganzer Kraft entgegen.
#WeRemember
16 Jahre hatten viele von uns das Glück, von einer starken Frau & einem großen Vorbild regiert zu werden. Angela Merkel hat Führung gezeigt & Verantwortung übernommen Angela Merkels Wirken hat unser Land auf vielfältige Weise geprägt.
#Staatspreis
#NRW
Eine große Friedensdemo statt des Rosenmontagszugs in Köln ist echt stark. Karneval ist mehr als Kamelle & Strüßje, er steht für Gemeinschaft & Zusammenhalt. Für diese Werte, für Frieden & für Solidarität mit der
#Ukraine
setzen wir morgen ab 10 Uhr ein starkes Zeichen in Köln.
Dass die Abiturprüfungen in
#NRW
verschoben werden müssen, darf nicht passieren – ganz gleich, woran es gelegen hat. Im Namen der Landesregierung bitte ich die Abiturientinnen und Abiturienten, Eltern, Lehrer und alle weiteren Betroffenen ausdrücklich um Entschuldigung.
Meine feste Überzeugung ist: Deutscher Staatsbürger kann nur werden, wer sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Die Leugnung des Existenzrechts Israels ist genauso menschenverachtend wie die Leugnung des Holocaust. Deswegen sollte sie auch genauso strafbar sein.
#Generaldebatte
Ja, ich nehme die Wahl an. Dem mir entgegengebrachten Vertrauen gerecht zu werden, ist für mich Pflicht & Verantwortung zugleich. Ich bin sicher: Gemeinsam schaffen wir ein nachhaltiges Land. Eine lebenswerte, sichere, soziale Heimat.
Menschen dürfen ihre individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen. Wenn wir nicht handeln, kommen wir wieder in dieselbe Situation & werden nächstes Jahr die gleiche Diskussion führen. Daher brauchen wir jetzt zügig die Vorbereitung einer
#Impfpflicht
.
Angela
#Merkel
hat als herausragende Persönlichkeit & prägende Politikerin Geschichte geschrieben. Sie hat unser Land mit Beharrlichkeit, diplomatischem Geschick & entschlossenem Handeln durch viele Krisen geführt. Ich freue mich, ihr den
#Staatspreis
des Landes NRW zu verleihen.
Der aktuelle Vorfall bei
#Aachen
, bei dem ein Mann in einem Zug Mitreisende mit einem Messer angegriffen hat, zeigt, dass
#Sicherheit
eine Daueraufgabe ist. Wir müssen & werden weiter wachsam sein & den Sicherheitsbehörden den Rücken stärken-mit mehr Personal & guter Ausstattung.
Der Schrecken über den verhinderten Anschlag von
#Essen
sitzt tief. Der Hinweisgeber und unsere Polizistinnen und Polizisten haben mit ihrem konsequenten Handeln wahrscheinlich eine Horrortat und eine schlimme Tragödie verhindert.
Jeder Angriff auf Jüdinnen oder Juden in Deutschland ist ein Angriff auf uns alle. In dieser Situation gibt es kein Wenn & kein Aber.
#NieWiederIstJetzt
Herzlich Willkommen bei Freunden, Botschafter
@Ron_Prosor
!
#cdulpt23
Der geschäftsf. Landesvorstand von
@CDUNRW_de
hat heute die Aufnahme von Sondierungen mit
@gruenenrw
zur Bildung einer neuen Landesregierung beschlossen. Nicht zuletzt angesichts der Zäsur durch die weltweite Pandemie und den Krieg in Europa müssen wir viele Themen neu denken.
Mein Angebot, das ich nach meiner Vereidigung gemacht habe, gilt weiter: Ich stehe für alle demokratischen Parteien als Ansprechpartner bereit, um eine Kultur des Dialogs zu etablieren, die die großen Herausforderungen in den Blick nimmt und Richtung & Orientierung gibt.
Wer in diesem Land leben will, muss sich zu unserem Grundgesetz bekennen & darf das Existenzrecht Israels nicht in Zweifel ziehen. Unsere gemeinsame Verantwortung ist, Juden vor Anfeindungen zu schützen & Hass gegen sie entgegenzutreten: Nie wieder ist jetzt!
#niewiederistjetzt
Die
@DeutscheWelle
mit Sitz in Bonn steht für unabhängigen Journalismus & den Austausch der Kulturen & Völker. Das ist ihr klarer Auftrag. Das Vorgehen Russlands gegen die Deutsche Welle ist ein massiver & willkürlicher Angriff auf die Pressefreiheit, den wir scharf verurteilen.
Aus Verantwortung für unsere Heimat! Danke für die breite Unterstützung von
@CDUNRW_de
und
@CDUNRW_Fraktion
für meine Kandidatur als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und Landesvorsitzender der CDU. Danke an
@ArminLaschet
und
@bodoloettgen
für ihre Unterstützung.
Das
#Elterngeld
ist ein Erfolg. Hier zu sparen, schwächt gerade gut ausgebildete Frauen. Die Pläne der Ampel sind ein schwerer Schlag für künftige Eltern und Familien. Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung ihren Fehler korrigiert.
Wir müssen irreguläre Migration beenden, damit wir auch in Zukunft denjenigen Menschen gerecht werden können, die vor Krieg und Vertreibung fliehen und unseren Schutz wirklich brauchen. Die Migrationsfrage können wir nicht erst hier auf deutschem, auf europäischem Boden lösen.
Schleswig-Holstein steuert Dank Daniel Günther stabilen Verhältnissen entgegen. Auch in NRW wollen wir nächsten Sonntag stärkste politische Kraft werden & mit einem klaren Regierungsauftrag weiter für mehr Sicherheit & eine moderne Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen arbeiten.
Das Video ist unglaublich. Ist das echt?
Servicetweet für Herrn
#Habeck
Entfernungspauschale wird nicht ausgezahlt, sondern vom zu versteuernden Einkommen abgezogen. Die 3Cent Erhöhung beim Sprit wird also nicht ausgeglichen! Sie gilt zudem unabhängig vom Verkehrsmittel.
Danke für Deine Worte,
@Vitaliy_Klychko
! Hilfsbereitschaft - das ist ein Markenzeichen unseres Landes. Für uns in Nordrhein-Westfalen bleibt es dabei: Jeder, der vor Putins Bomben flieht, ist bei uns herzlich willkommen!
Ein sehr wichtiger Zwischenschritt!
Gute Nachrichten für viele Tausende Arbeitsplätze im Stahl und in der mittelständischen Metallindustrie überall im Land. Danke für die Arbeit
@bmwk
@thyssenkrupp
@WirtschaftNRW
@IGMetall
Wir bleiben dran!
Mehr als 30.000 Stahlarbeiter mit Familien können beruhigter den Sommer genießen: Minister
@RobertHabeck
hat die Förderunterlagen für
@ThyssenKrupp
zur erste Hochofenumstellung auf klimaneutralen Wasserstoff zur EU geschickt. Danke Robert und Dank an Dein engagiertes Team.
In
#Israel
verüben die Terroristen der Hamas ein Massaker, machen vor Zivilisten, Kindern, Familien und Alten nicht halt. Die Berichte und Bilder machen mich fassungslos. Alle Demokraten sollten diesen Terrorkrieg aufs Schärfste verurteilen.
„Die Bilder aus
#Israel
machen fassungslos und sind bedrückend“, so MP
@HendrikWuest
bei der Landespressekonferenz. Der verbrecherische Terror der Hamas gegen Israel muss von allen Demokraten glasklar verurteilt werden. „Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freunde“.
Bayer statt Bayern, Meisterkusen statt Vizekusen! Danke
@bayer04fussball
für die sensationelle Wachablösung, herzlichen Glückwunsch an Verein & Fans zum ersten Meistertitel. Der verdiente Lohn für eine überragende Saison der
#Werkself
& Trainer
@XabiAlonso
.
#NRW
#Meister
#Bayer04
Alles wird auf strafrechtliche Relevanz untersucht und die Behörden überprüfen erneut die Auflagen für solche Demos. In unserem Land gilt die freiheitliche, demokratische Grundordnung, die wir als Staat & Politik konsequent verteidigen - mit der ganzen Härte des Rechtsstaats.
Es sind unsere Kinder, um die wir uns kümmern müssen. Egal woher sie kommen & wann sie hergekommen sind. Sie sind unsere Zukunft. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kinder in der Grundschule in der Lage sind, die deutsche Sprache zu verstehen. Das ist unsere Aufgabe.
#cdunje23
Glückwünsche an
@EmmanuelMacron
! Sein Sieg ist ein Sieg für Frankreich, für
#Europa
, für die
#Freiheit
und für die deutsch-französische
#Freundschaft
! Er zeigt: Was uns in Europa eint, ist stärker, als was uns trennt! Vive la France! 🇫🇷
Herzlichen Glückwunsch an
@kaiwegner
&
@cduberlin
zu diesem großartigen Ergebnis! Die Wahl zeigt: Die Berliner möchten kein Weiter so - sie verdienen den Wechsel. Wer so klar vorne liegt wie die CDU, hat den Auftrag, eine Regierung des Neustarts anzuführen.
#BerlinWahlen2023
NRW ist vielfältig & bunt!🏳️🌈 Für mich ist klar: In einer offenen Gesellschaft muss auch die Liebe frei sein. Wir als
@CDUNRW_de
sprechen uns entschieden gegen jede Form der Diskriminierung von Homo-, Bi-, Inter-, & Transsexuellen aus – heute und an jedem anderen Tag
#IDAHOBIT2022
Ich war gerade 19 Jahre alt, als Michael
@Schumacher
zum 1. Mal Weltmeister wurde. Das Land sah Ferrari-Rot. Heute verleihe ich ihm den
#Staatspreis
. Als sportlicher Held von Millionen, für seine enorme Hilfsbereitschaft & die Verdienste für seine Heimat.
Antisemitische Gewalt greift an, worauf unser Land gegründet wurde: Einigkeit & Recht & Freiheit. Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Jüdinnen & Juden. Mit
#NieWiederIstJetzt
machen wir ohne Wenn & Aber klar: Jeder Angriff auf Jüdinnen & Juden ist ein Angriff auf uns alle.
Die Landesregierung von
#NRW
steht fest an der Seite der Jüdinnen & Juden im Land. Antisemitismus hat in der Gesellschaft keinen Platz. Dafür steht die Landesregierung unverbrüchlich ein. Mehr zur neuen Kampagne
#NieWiederIstJetzt
im Video & auf .
Hinter uns liegen arbeitsreiche Wochen, die sich gelohnt haben. Mit dem vorliegenden
#Zukunftsvertrag
haben wir eine gute Grundlage geschaffen für fünf weitere gute Jahre für unser Land Nordrhein-Westfalen. Der Vertrag gibt Antworten auf die Themen unserer Zeit:
Die
#Bauern
sichern mit ihrer Arbeit unsere Existenzgrundlage. Deshalb muss die Politik dafür sorgen, dass
#Landwirtschaft
auch in Zukunft stark bleibt. Die Ampel macht das Gegenteil. Es ist richtig, dass die Bundesregierung erste Korrekturen vorgenommen hat.
#MoMa
🧵 1/3
Nie wieder ist jetzt. Ohne Wenn & Aber. Wer Hass auf Israel, auf Jüdinnen & Juden in unsere Gesellschaft trägt, muss die ganze Härte des Rechtsstaats spüren. Dass der
@Landtag_NRW
Israel einstimmig seine Solidarität versichert, ist ein starkes Zeichen. Wir stehen an Eurer Seite!
Bald ist es soweit: Die
@InvictusGamesDE
finden bei uns in
#NRW
statt. Sie stellen Menschen, die im Einsatz für ihr Land verwundet wurden oder erkrankt sind, in den Mittelpunkt. Wir freuen uns darauf, in der Düsseldorfer Arena mit den Wettkämpferinnen & Wettkämpfer mitzufiebern!
Die Schüsse auf die
#Synagoge
in
#Essen
schockieren und entsetzen mich. Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen und schützen sie gegen Hass & Gewalt. Jüdisches Leben ist ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns – heute und an jedem anderen Tag.
Viele Menschen in
#NRW
sind eng mit der Türkei & Syrien verbunden. Die Nachricht vom schweren Erdbeben dort macht mich tief betroffen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen sowie den Rettungskräften, die mit allen Kräften nach Überlebenden suchen.
#Erdbeben
Die Nachricht vom tödlichen Messerangriff auf einen Besucher des
#Send
in
#M
ünster macht fassungslos. Durch eine brutale Tat endet ein ausgelassenes Volksfest für viele Menschen im Schock. Die Polizei ermittelt mit Hochdruck. Meine Gedanken sind bei der Familie des Opfers.
Ich fühle mich offen gesprochen veräppelt. Wenn der Kanzler seine neuen, vollmundigen Ankündigungen wirklich & endlich ernst meinen sollte, nehmen wir ihn in die Pflicht. Die Länder stehen sofort bereit, den längst verabredeten Pakt für Planungsbeschleunigung jetzt umzusetzen.
Carsten Linnemann als neuer Generalsekretär ist ein ganz starkes Zeichen für die
@CDU
Deutschlands! Er ist ein programmatischer Kopf mit klarer Haltung und klarem Kurs. Glückwunsch
@_FriedrichMerz
zu dieser Entscheidung, danke
@MarioCzaja
für die wichtige Arbeit.
Der Angriff auf einen 25-jährigen Mann in
#M
ünster am Rande des
#CSD
erschüttert mich zutiefst. Wer Zivilcourage zeigt, schützt Werte und Normen, die das Fundament einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft bilden.
Die Nachricht von Kristian Tangermanns Tod hat mich tief getroffen. Das gesamte Landeskabinett ist in Gedanken bei Verkehrsministerin Ina Brandes, die einen unersetzlichen Verlust erlitten hat. Die Landesregierung 1/2
Wir sind aufeinander zugegangen, haben gerungen & am Ende einen gemeinsamen Weg erarbeitet — dabei ist in den vergangenen Wochen Vertrauen gewachsen. Wir haben Argumente gewogen, um aus Gegensätzen etwas Gutes für unser Land zu machen. Das ist gelungen: 5 Jahre
#Zukunft
für
#NRW
.
Wir werden die
#Ukraine
und die Bürgerinnen & Bürger mit Hilfsleistungen aus
#NRW
unterstützen. Wenn Menschen auf der Flucht vor Krieg in Deutschland Zuflucht suchen, steht NRW zur Hilfe bereit. Wir werden die für die Flüchtlingsaufnahme zuständigen Kommunen unterstützen.
Es macht einen Unterschied, wer dieses Land regiert: Wir werden in den kommenden fünf Jahren noch einmal 10.000 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer einstellen und aus allen Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen
#Talentschulen
machen.
#JUNRW
Ich möchte, dass wir uns nicht mehr mit der Frage, ob wir mehr links oder rechts sind, aufhalten.Keine Flügelkämpfe - wir müssen eine fortschrittliche Partei der Mitte sein.Ich bin zuversichtlich, dass wir mit
@_FriedrichMerz
als neuen Vorsitzenden der CDU zu neuer Stärke finden.
Aufgrund meines positiven Corona-Tests arbeite ich nun aus der Isolation. Am letzten Tag meiner Israel-Reise nehme ich digital am Programm teil. Nordrhein-Westfalen und Israel sind enge Partner – wir haben noch viel gemeinsam vor.
#NRWIsrael
Mit Wolfgang Schäuble verliert Deutschland einen Jahrhundert-Politiker und eine herausragende Persönlichkeit, die sich um unser Land und Europa in besonderer Weise verdient gemacht hat. Sein politischer Rat, seine Hinweise und Einschätzungen waren von besonderer Bedeutung.
Seit dem Tod von
#JinaMahsaAmini
vor einem Jahr gehen viele mutige Frauen im
#Iran
ohne Kopftuch auf die Straße, sie riskieren damit täglich ihr Leben. Die Menschen dort kämpfen für Freiheit, Gleichheit, Menschenrechte. Ihnen gehört unsere volle Solidarität.
#JinJiyanAzadi
Tolle Aktion des
@BVB
: Sport kennt keine Ausgrenzung, er kann Heimat schaffen. Diese Botschaft stand bei dem Benefizspiel zwischen
@BVB
&
@DynamoKyiv
mit über 35.000 Zuschauern, bei dem 400.000 € für die
#Ukraine
gesammelt wurden, im Fokus ⚽. Super starkes Zeichen! 🇺🇦Danke!
Die Meldung aus
#Japan
zum tödlichen Attentat auf den ehemaligen Premierminister Shinzō
#Abe
erschüttert mich. Mein tiefes Mitgefühl und die Solidarität unseres Landes gilt in diesen Stunden seinen Angehörigen und all unseren Freunden in
#Japan
🇯🇵 und den Japanern in
#NRW
.
Wir haben seit 2017 einen Richtungswechsel in der Inneren Sicherheit vollzogen:
➡️Null Toleranz gegenüber kriminellen Clans & organisierter Kriminalität
➡️beste Ausstattung der Sicherheitsbehörden, personell, technisch & rechtlich
➡️Opferschutz vor Täterschutz.
Helmut
#Kohl
hat unser Land wie wenige andere geprägt. Entschieden hat er die Wiedervereinigung gestaltet. Mit Herzblut hat er sich für die europäische Integration eingesetzt. Sein Vermächtnis bleibt gerade in diesen Zeiten unsere Aufgabe. Vor 40 J. wurde er zum Kanzler gewählt.
#Sondieren
bedeutet einen Rahmen zu bauen, in dem man ein gemeinsames Bild malt. Unsere Parteien haben unterschiedliche Schwerpunkte, das ist auch gut so. Ziel ist, auf die wesentlichen
#Zukunftsthemen
unseres Landes Antworten zu geben & vom ODER zum UND🤝 zu kommen.