Daniel Schultz
@presseschauer
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Berlin, Deutschland
Joined May 2008
Das LVerfG Thüringen hat entschieden: Die Abgeordneten durften die GO schon vor der Wahl eines neuen Landtagspräsidenten ändern. Und alle Fraktionen dürfen direkt Kandidaten vorschlagen, nicht nur die stärkste. Die AfD hat verloren.
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Welchen Anreiz hat eine Partei das von ihr verachtete Grundgesetz noch zu beachten, wenn sie erlebt, dass Verfassungsfeindlichkeit ohne jede Konsequenz bleibt? #Verbotsverfahren
#Thueringen
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#VW wer jetzt auch nur ansatzweise denkt, es gebe sowas wie einen klaren Schuldigen, verkennt die Tiefe des Problems gewaltig. Es ist schön einfach, nun alles auf "die Grünen", teure deutsche Energie und EU zu schieben. Daher noch mal der kurze Versuch der Kontextualisierung 1
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Was @_FriedrichMerz sagt, wird in Österreich wörtlich so verstanden.
"einfach machen" - Herbert Kickl, FPÖ Chef in Österreich, erklärt, wie er das Recht in der Asyl- und Migrationspolitik aushebeln will. Und er beruft sich dabei auf Viktor Orban und den Kurswechsel der CDU unter Friedrich Merz.
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Für wie dumm hält @_FriedrichMerz die Leute eigentlich? Seinem Handeln nach offenbar für sehr dumm.
Merz, 23.12.21: "Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben." Merz, 04.09.24: "Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört."
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Wetten - wenn es darum geht, wie viel Geld er vom Staat bezahlt bekommt, dann findet er die Stelle ganz schnell.
@Tim_Roehn Wo steht, dass es 1000 Euro sein müssen? Fragen Sie sonst dazu vielleicht mal bei @ulfposh nach.
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Ist das Unterstützung von Terrorismus oder kann sie die Verantwortlichkeit vom IS belegen? @ChristophKeese wenn sie das nicht belegen kann - inwieweit ist das mit den Werten der Axel Springer SE vergleichbar?
Einerseits ist man genötigt,die Hälfte seines Gehalts an diesen dysfunktionalen Staat abzugeben,andererseits erfüllt dieser nicht einmal seine fundamentalste Aufgabe (Sicherheit),aber klar,Staatsverhöhner großes Problem und Waffenverbote werden Deutschland vor IS-Terror retten ☝🏼
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Haben @jreichelt und @julius__boehm schon belegen können, dass der IS für #Solingen verantwortlich ist oder ist das nur ihre Art Terroristen zu unterstützen?
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Wenn du ideologisch so verblendet bist, dass du dem IS mehr Glauben schenkenst, als der Bundesregierung.
Ganz ehrlich ? Ich möchte mittlerweile jeden nicht sekulären Deutschlandliebenden Muslim abschieben, wie geht e euch damit?
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Wenn @jreichelt nicht belegen kann, dass der IS verantwortlich ist, steigt er zum IS-Gehilfen auf.
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Kann ich bitte nochmal sehen, wann seitens der FDP zu KKR durchgestochen wurde und genauer, wann von ihm?
Merke: Grüne meinen keine Meinungsvielfalt, wenn sie von Vielfalt sprechen. WK
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Es war Otte, der das Konzept nicht verstanden hat...
Herr Merz, sparen Sie sich Ihre Worte! Es war die #CDU, die 2015 die Grenzen geöffnet hat. Unfassbar.
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Habe ich gerade verpasst, wie er erklärt hat, warum, die Naturkatastrophen, die Österreich gerade heimgesucht haben, in Deutschland nicht relevant ist @i_am_fabs
Was der Chef sagt: Unser Land braucht dringend eine Pause von dieser grünen Politik. Einen echten Kurswechsel v.a. bei Migration, Wirtschaft und Innerer Sicherheit. Der ist mit den Bundesgrünen nicht zu machen. Es geht in der nächsten Legislatur um zu viel als das man faule
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Da kann @eckilepsie bestimmt den Beleg für seine Behauptung liefern, oder macht er sich damit nur zum Büttel vom IS? Frage für @Birgit_Kelle und @savange99
Der IS, der weltweit nur noch als Randnotiz wahrgenommen wird, mordet bestialisch in Deutschland. Die Bundesregierung hat in ihrer fundamentalen Aufgabe wiederholt und nun endgültig versagt: die Bürger zu schützen. Der Bundeskanzlerdarsteller hat Neuwahlen herbeizuführen.
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Kann ich bitte nochmal dieses "Schnellverfahren" sehen. Das könnte @Regendelfin auch interessieren.
Eine passende Ansage der Politik nach #Solingen wäre: "Liebe Mitbürger unsere Geduld mit der Migrationskriminalität ist beendet. 1. Wir führen deswegen Schnellverfahren wie in England ein. 2. Ausländische Straftäter werden verhaftet und bleiben so lange in Haft, bis sie
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Messerheilig gegen Messer!
#Solingen etc. Wir dürfen nicht mehr warten, bis ein Täter mit Messer Menschen ermordet. Die Härte des Gesetzes muss oftmals früher greifen. Und auch unabhängig von Messermorden ist die Innere Sicherheit nicht mehr ausreichend gewährleistet. Ständig haben wir Gewalttaten nach dem
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Spaßfakt, wenn @Birgit_Kelle dafür keinen Beleg liefert, dann unterstützt sie den IS aktiv.
Kann ich nochmal den Beleg von Kelle dafür sehe oder ist das ihr Bekenntnis für den IS?
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Kann ich nochmal den Beleg von Kelle dafür sehe oder ist das ihr Bekenntnis für den IS?
Während der IS sich zum Terroranschlag von Solingen bekennt, warnt die Innenministerin, die für den Totalausfall der inneren Sicherheit verantwortlich ist, vor Hass und Spaltung durch die einheimische Bevölkerung. Es ist kaum mehr in Worte zu fassen, wie die politisch
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Das faktische Aus des Verbrennermotors in Ländern wie China werden deutsche Politikerinnen nicht verhindern. Derartige Aussagen lassen aber schlicht an der wirtschaftlichen Kompetenz zweifeln.
„Das Aus des Verbrennermotors war ein schwerer strategischer Fehler, dem die Bundesrepublik Deutschland leider zugestimmt hat. Das war falsch und muss jetzt korrigiert werden. Wir wissen nicht, welche Technologien in Zukunft führend sein werden.“ (tm)
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