
Kai Kollenberg
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Professioneller Flaneur auf Landtagsfluren. Threema: 32XS96T7
Joined March 2009
RT @hannah_suppa: Ein Mann aus #Hannover will getötet und gegessen werden. Detlev G. verspricht ihm, das zu tun. In seinem Keller in #Dresd….
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Wie nach #ltwsn24 #Sachsen schauen @PaulaPiechotta und @VaLippmann auch auf die #BTW2025 aus grüner Sicht. Zwei interessante Punkte:. 1. Sie attestieren der CDU ein generelles Problem. 2. Den Kampf um bestimmte Wahlkreise sollten die Grünen stärker führen.
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Zwei Enquetekommissionen und einen Untersuchungsausschuss hat der Landtag in #Sachsen schon eingesetzt. Ein weiterer Untersuchungsausschuss ist angekündigt. Manche Fraktion stellt das vor Probleme. Ist der Landtag durch die vielen Sondergremien überlastet?.
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Der Chef der sächsischen Flughäfen, Götz Ahmelmann, schwört das Unternehmen auf einen harten Sparkurs ein. „Wir sind ein Unternehmen in einer Sanierungsphase“, sagt er @LVZ und @saechsischeDE. Die Sparmaßen betreffen Personal und die Infrastruktur.#Sachsen.
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Die sächsische AfD lädt die CDU zu einem Treffen ein, um über die Zukunft #Sachsen|s zu beraten. „Nur CDU und AfD können eine stabile Regierung bilden“, schreibt AfD-Generalsekretär Jan Zwerg. Bis zum 6. März erwartet man nun einen Terminvorschlag der CDU.
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Im Zuge der angespannten Haushaltslage in #Sachsen hat die Landesdirektion Einschnitte für Asylbewerber in Erstaufnahmeeinrichtungen beschlossen. Unter anderem wurden Taxibestellungen untersagt, Bewohner erhalten auch keine Tickets für den ÖPNV mehr.
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Neue Personalie von Kultusminister Conrad Clemens: Der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Patrick Schreiber soll das Landesamt für Schule und Bildung leiten. #Sachsen.
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Der Wahlabend ist für die #AfD in #Sachsen ein Triumph. Sie ringt der CDU die letzten Direktmandate ab und legt zu, wo zuletzt gegen sie demonstriert wurde: in den Städten. @arietzschel und ich über die Gründe, warum ihr das gelang. #BTW2025 .
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RT @arietzschel: Wer wissen will, wie stark die #AfD im Osten noch werden kann, muss auf die Großstädte schauen. Dort gab es zuletzt Massen….
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Das BSW in #Sachsen erwartet das Wahlergebnis am Sonntag mit Sorge. Intern wird befürchtet, dass bei einem Nichteinzug in den Bundestag Konflikte im Landesverband aufbrechen könnten. Eine Angst ist, dass die Landtagsfraktion auseinanderbricht. Die Details:.
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Es war spekuliert worden, ob der Friedensantrag des BSW im Landtag beschlossen werden könnte, weil die AfD mitstimmen wollte. Doch nun scheiterte der Antrag. Für ihn stimmten 42 Abgeordnete von AfD und BSW. 51 Gegenstimmen von CDU, SPD und Grünen. 5 Enthaltungen der Linke. #saxlt.
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Der pro-palästinensische Verein Handala fällt in #Leipzig mit Aktionen auf. Nun hat ihn der Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Das kann auch für die Uni Leipzig zum Problem werden. Denn Handala hat enge Verbindungen in die Studierendenschaft.
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Michael Kretschmer hält gerade seine Regierungserklärung - und kritisiert die unten erwähnte Kleine Anfrage zum Weinausschank von Valentin Lippmann (Grüne). Für Kretschmer ist sie ein Beispiel, wie man unnötig Bürokratie verursacht. #Sachsen.
Eine ungewöhnliche Anfrage: Valentin Lippmann (Grüne) möchte wissen, welchen Wein #Sachsen in den vergangenen drei Jahren auf Festen ausgeschenkt hat. In der Landesregierung hält man wenig vom Ansinnen. Worum geht es Lippmann?.
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