@APosener schreibt in seinem Essay: Der „Postkolonialismus“ ist kein neues Denken – er ist alter Leninismus im neuen Gewand. Er teilt die Welt in Gut und Böse, in „Unterdrücker“ und „Unterdrückte“ – und rechtfertigt damit Antisemitismus, Islamismus und Hass auf den Westen als

Die GKV Beitragszahler zahlen fast €20Mrd Krankenkassenkosten für Bürgergeldempfänger. Die SPD besteht darauf. @baerbelbas und @spdde sind die Partei der Nichtarbeitenden, die Arbeiter schröpft. Das wäre übrigens eine 5% Senkung der Beiträge! Wer arbeitet und SPD wählt, schadet

Die Steuern in D sind zu hoch. Punkt. Steuern erhöhen ist indiskutabel. Die Staatsausgaben müssen runter, und zwar drastisch, und dann müssen einzelne Steuern und Abgaben gestrichen werden, damit die Bürger und Unternehmen wieder Luft bekommen. Alles andere führt in den Abgrund.

Die deutsche Regierung beschimpft Milei, brüskiert Trump, ätzt gegen Orban und Netanjahu, aber rollt islamistischen Terroristen den roten Teppich aus. Da stimmt doch was im Oberstübchen beim Wertekompass ganz gewaltig nicht. https://t.co/QqnCUZKyfU

Natürlich hätte man bei der Planung der Energiewende auch Elektrotechniker fragen können, aber Soziologen haben schließlich auch studiert.

Boris Palmer hat komplett recht. Und das ist das Problem: Wenn ein Ex-Grüner der SPD erklären muss, wie Wirtschaft und Staat funktioniert, ist diese Partei am Ende. Die SPD macht genau drei Dinge (alle katastrophal). Erstens: Staatsangestellte füttern. Ab 2027 ein

BASF-Werk in China mit „100% grünem Strom“: Den hätte das BASF-Stammwerk Ludwigshafen auch aus dem AKW Philippsburg beziehen können. Der Atomausstieg ist die Mutter unserer Deindustrialisierung. Man hatte genug Zeit, ihn zu stoppen, doch man hat keine Einsicht gezeigt.

Die Bundesverwaltung muss sparen, aber bei der Bundeszentrale für politische Bildung wird die Präsidentenbesoldung von B6 auf B9 angehoben und eine neue Vizepräsidentenstelle mit B6 geschaffen. Es profitieren 2 ehemalige Abgeordnete von SPD und CSU. #BpB https://t.co/o1a9C44etX

Wohin fließt eigentlich das Geld aus der CO2 Bepreisung? Es war ja mal geplant, das als Klimageld zurück zu zahlen. Wo bleibt das jetzt?

What a difference a headline makes.

@fbrantner Ich übernehme mal den unangenehmen Teil für Sie, Frau Brantner. Und der geht so: Wir haben teures Gas-Backup, weil wir nur noch volatile EE haben dürfen und weil wir einen Atomausstieg haben, & diese beiden haben wir, weil wir die Grünen haben, die uns das eingebrockt haben.

Das #Ehegattensplitting ist kein „Bonus für die Ehe“, sondern eine bestimmte Art, Einkommen zu besteuern: Man nimmt das gemeinsame Einkommen eines Ehepaares, halbiert es rechnerisch, berechnet darauf die Steuer – und verdoppelt das Ergebnis wieder. Warum macht man das? Weil

In Berlin legt künftig der Senat fest, wieviele Ausbildungsplätze ein Unternehmen haben muss, sonst wird eine Strafe fällig (gem. neuem AusbFFG, Quelle BZ). Man fragt sich, wo waren die Wirtschaftsverbände, wieso stimmt die CDU zu und ab wann darf man von Sozialismus sprechen?

Nach über einer Billion € „Sondervermögen“ (Schulden!) letztes Jahr, zu 95 % in 2025 verplempert, nun die Diskussion über diverse Steuererhöhungen. Bei einer Staatsquote von über 50 %, einer schwächelnden Wirtschaft mit 2 etatistischen Parteien in der Regierung ohne Korrektiv.

Deutschlands Problem in einem Chart.

Die Mehrheit der Menschen versteht gar nicht, was das #Ehegattensplitting überhaupt ist. Sie halten komplett irrig (zudem in völliger Überzeugung der Richtigkeit ihres Irrtums) das Splitting für eine Steuererleichterung, eine Art Steuergeschenk des Staates an Eheleute. Dass es

🤬 Ich fasse es nicht: Nach dem EU-Nein will CDU-Kanzler Merz jetzt ein DEUTSCHES Gesetz zur anlasslosen #Chatkontrolle!!! https://t.co/kGLItaFAH7 SPD @spdbt, zieht jetzt die ROTE LINIE: KEINE anlasslosen Massenscans unserer Chats‼️ 🛑✊🔥🛡️ #digitalesBriefgeheimnis

Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen!

Meine journalistische Zuständigkeit ist ja eigentlich die SPD - aber ich erkenne Parallelen.

Die Medien haben da etwas falsch verstanden. Es gibt keinen Reformpoker. Es gibt eine Diskussion um Steuererhöhungen, Leistungskürzungen in der gesetzlichen Krankenkasse und höhere Sozialabgaben für arbeitende Ehepaare. In den Vorschlägen von Lars Klingbeil steckt keine

Aus gegebenem Anlass. #Ehegattensplitting