CSU im Bundestag
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Willkommen bei der CSU im Bundestag. Aus Bayern. Für Deutschland.
Berlin, Deutschland
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GET WELL SOON GYUVIN
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Wir kämpfen für die Vereinbarkeit von Familie & Beruf! ❤️ Aber Herr
#Habeck
... wenn die halbe Führungsetage im
#Wirtschaftsministerium
miteinander verwandt ist, ist das ein Fall für Ihren Compliance-Beauftragten (solange dieser nicht der Schwippschwager ist)! 👨👩👧👧
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Anstatt
#Kernkraft
als saubere Energiequelle zu nutzen, setzt die Ampel auf Kohleverstromung. Ein Fehler: 🇩🇪 stößt 15x mehr CO2/kWh aus, als unser Nachbar 🇫🇷. Dort ist Kernkraft die Hauptenergiequelle. Unsere Zahl der Woche!👇 Und was wir fordern:
501
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Öl- und Gasheizungen will die 🚦 verbieten.
Verbrenner-Motoren will die 🚦 verbieten.
Werbung für Süßigkeiten will die 🚦...ja – verbieten.
Wir setzen dagegen auf mündige Bürger, auf Anreize und Förderprogramme. Das ist Politik mit Bürgern, statt gegen sie.
#AktuelleStunde
501
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„Es gibt Länder, die sich darauf eingerichtet haben, jährlich immer mehr aus dem Länderfinanzausgleich zu bekommen. Berlin leistet sich eine ganze Reihe von Ausgaben, die es in anderen Bundesländern so nicht gibt, die aber nur durch die bayerischen 💶 finanziert werden können.“
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926
Zwei Leipziger Kitas haben aus Rücksicht auf moslemische Kinder
#Schweinefleisch
und Gummibärchen vom Speiseplan gestrichen. Einmal mehr überdrehen die Vertreter linker Political Correctness!
#Klartext
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853
"Den
#Verbrennungsmotor
in Europa zu verbieten, anstatt auf die Entwicklung synthetischer, klimaneutraler Kraftstoffe zu setzen, zeigt eine Technologiefeindlichkeit, die sich in 🇪🇺 breit macht", so
@csu_bt
-Chef Dobrindt. Er sieht darin eine Gefahr für Wachstum & Wohlstand in 🇩🇪.
662
87
876
Ministerin
@NancyFaeser
ignoriert offensichtlich die Wichtigkeit der Registrierung aller Menschen auf der Flucht aus der Ukraine. Damit provoziert Faeser bei steigenden Flüchtlingszahlen den staatlichen Kontrollverlust. Und es geht um den Schutz der Menschen, die zu uns kommen!
251
142
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„Habeck ist der Pate des Graichen-Clans“, sagt
@csu_bt
-Chef Alexander Dobrindt. Wir haben heute eine Aktuelle Stunde im
#Bundestag
zum
#Gr
ünenFilz beantragt. Wie viele "Graichen" versteckt Habeck noch in seinem Keller?
1K
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Kriminelle Clans sind Importeure von Gewalt und Verbrechen in unsere Gesellschaft. Sie verhöhnen unseren Rechtsstaat und bereichern sich illegal an unserem Wohlstand. Dem müssen wir entschlossen einen Riegel vorschieben.
614
106
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Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht neuerdings gerne über den von uns durchgesetzten Straftatbestand des Israelflaggen-Verbrennens. Komisch – bei der Abstimmung im letzten Jahr haben sie und ihre Fraktion sich im Bundestag enthalten.
169
166
726
Wir erleben immer wieder dasselbe Muster: Die bewusste Empörung über einen Satz oder ein Wort, um am Schluss mit Stilfragen die inhaltliche Debatte zu ersticken. Diesen Mechanismus darf man nicht akzeptieren. Dem Einzug der woken Kultur in die Debatte darf man nicht nachgeben.
428
80
653
Die Polizisten, die den
#Rechtsstaat
auch gegen Klimastraftäter durchsetzen, sind um nichts zu beneiden. Sie haben unsere vollste Unterstützung! Wer da von Polizeigewalt spricht, lenkt von den Straftaten der
#LetztenGeneration
ab!
298
55
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Grünen-Politikerin
@RenateKuenast
will die Kantine im Bundestag veganer machen. Keine gute Idee, findet unser Landwirtschaftspolitiker Max Straubinger und wettet, dass am Würstchenstand vor dem Bundestag bald mehr los ist als in der Kantine.
339
79
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Klartext von CSUbt-Chef
#Dobrindt
: "Ich bin genervt von dieser planlosen Dauerbespielung eines Ministers für Halbwissen. Dieses Entscheidungs-Wirrwarr bei der Quarantäneregelung ist Ausweis von Planlosigkeit dieser Bundesregierung bei der Corona-Politik.“
@Karl_Lauterbach
219
80
565
Die Grünen versuchen sich an einer großen Täuschung. Verpackung & Inhalt passen nicht zueinander. Wer Baerbock will, bekommt Dietmar Bartsch. Im grünen Programm stehen Steuererhöhungen, Exportreduzierungen, Schleifen der Schuldenbremse und Abkehr vom 2-Prozent-Ziel der Nato.
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115
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Deutliche Kritik von Alexander Dobrindt an der Energiepolitik der Ampel: „Herr Habeck, Sie schalten die Kernkraftwerke ab, statt den Verstand ein.“
217
73
553
„Ich bin Robert, das ist Cem, wir sind Minister – das ist sowas wie euer Häuptling.“
Schöner wäre es, wenn der Energie-Häuptling – anstatt Staatskunde im Amazonas zu machen – unseren Gesetzentwurf für bezahlbare Energie im
#Bundestag
mitdiskutiert hätte:
392
65
551
Es ist grob fahrlässig, dass
@katarinabarley
unseren Gesetzentwurf zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft von IS-Kämpfern erst verschleppt und jetzt verwässert. Eine Absolution für Terroristen darf es nicht geben.
139
127
456
„Die
@AufstandLastGen
ist eindeutig eine kriminelle Vereinigung“, sagt CSUbt-Chef Alexander Dobrindt. „Eine kriminelle Vereinigung zeichnet sich dadurch aus, dass sich Menschen verabreden, gemeinsam Straftaten zu vollziehen und die wiederholt ausüben.“
1K
85
492
„Die Staatsbürgerschaft zu verramschen fördert nicht die
#Integration
, sondern bezweckt das Gegenteil und wird zusätzliche Pull-Effekte bei der illegalen
#Migration
auslösen“, sagt
@csu_bt
-Chef Dobrindt. 👇
266
88
490
Nein,
@GoeringEckardt
, es gibt kein „Sonderproblem“ in Bayern, sondern ein Realitätsproblem bei den Grünen. Wir haben eine Energiekrise in Deutschland. Wer etwas anderes behauptet, will von seinem überforderten Energieminister
#Habeck
ablenken.
#annewill
310
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Der Wirtschaftsminister verfeuert Kohle in uralten Kraftwerken und schaltet die klimaneutrale
#Kernenergie
ab. Gleichzeitig will er Bürgern die Heizung abdrehen. Diese Entscheidungen passen zur Arroganz-Ampel, die Entscheidungen gegen Bürger, Klima und gegen die Vernunft trifft.
505
40
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Die besten Horror-Geschichten schreibt das aktuelle
#Bundeskabinett
. Ihre Politik lässt die breite Mitte der Bevölkerung erschaudern. Nichts für schwache Nerven. Ein Thread zum Gruseln und Fürchten.👇🎃
#Halloween
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70
425
Die Ampel macht in einem Jahr mehr Schulden als die Regierungen Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brand, Schmidt und Kohl in den Jahren1950 bis 1990 zusammen!
@OlafScholz
ist Schuldenkanzler!
#Generaldebatte
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Deutschland steht fest an der Seite Israels. Wir verurteilen die Angriffe der Hamas auf israelische Zivilisten aufs Schärfste.
#StandWithIsrael
116
37
419
"Wer in Zeiten immer neuer Höchstzahlen bei der
#Migration
auch noch die Voraussetzungen für den 🇩🇪 Pass absenkt, provoziert die weitere Polarisierung in der Gesellschaft. Die
#Staatsb
ürgerschaft muss am Ende eines Integrationsprozesses stehen und nicht am Anfang", sagt Dobrindt.
338
67
432
Liebe
@Die_Gruenen
, weil Ihr unseren Tweet wegen einer Markenrechtsverletzung beanstandet habt: Jetzt nochmal neu - mit Primelchen statt Sonnenblume 😘 Grün.
#AllesIstDrin
. Außer Humor.
287
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Rückenwind für die
@csu_bt
! Die überwältigende Mehrheit der Bürger will ein Einreiseverbot für Flüchtlinge ohne Papiere.
138
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Am 17. Juni 1953 lehnten sich mutige Bürger der DDR gegen den SED-Unrechtsstaat auf. Ihr Drang nach Freiheit und einem besseren Leben wurde von sowjetischen Panzern brutal niedergeschlagen. Wir gedenken der Opfer. Nie wieder Sozialismus!
#Volksaufstand
95
78
400
Die 🚦 vergreift sich ständig im Ton. Jede legitime Kritik an ihrer Politik tut sie als "populistisch" ab. Eins ist klar: Die Bundesregierung ist zunehmend selbst eine Regierung der Arroganz und der Respektlosigkeit. Die
#Union
steht fest in der politischen Mitte dieses Landes!
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Wir setzen beim
#Klimaschutz
auf Anreize und Innovationen, statt grüner Verbote und Bevormundung.
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Alexander Dobrindt präsentiert die traurige Bilanz von sechs Monaten Ampel: „Unter Ihrer Führung ist Deutschland vom Exportland zum Importland geworden. Unter Ihrer Führung hat Deutschland die höchste Inflation seit fast 40 Jahren.“
365
61
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Die Grünen
@GrueneBundestag
wollen aus der Kernenergie & Kohle aussteigen. Der gleichzeitige Ausstieg hat aber die Abhängigkeit von russischem Gas noch verstärkt, anstatt sie zu verringern, u. statt Atomenergie zu nutzen, setzt die Regierung auf den Klimakiller Kohle.
@DoroBaer
2K
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Wir haben in den letzten Monaten und Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass es einer Neuorientierung der Migrationspolitik bedarf. Wir wollen diese umsetzen.
198
40
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„Keiner weiß, woher die Handwerker, der Strom und die Technologie kommen sollen, um dieses
#Heizungsverbot
umzusetzen. Dieser Verbotsirrsinn muss gestoppt werden“, so
@csu_bt
-Chef Alexander Dobrindt.
#Heizungsgesetz
654
64
380
Es steht im Raum, dass die
@BReg_Bund
die zugesagten Waffenlieferungen nicht einhält,
@BMVg_Bundeswehr
& Bundeskanzleramt scheinen sich die Schuld zuzuschieben. Herr Bundeskanzler
@OlafScholz
, Deutschland liefert zu wenig, es liefert zu langsam!
@Ukraine
@ZelenskyyUa
86
84
383
Mittlerweile erreichen unsere Bürger nahezu jeden Tag Nachrichten, die sie in ihrer Einschätzung bestätigen, dass wir die Lage nicht im Griff haben und teilweise eklatante Systemfehler bestehen. Diese Systemfehler abzustellen, ist die gemeinsame Aufgabe der Unionsparteien.
327
106
330
Die CSU ist nicht bereit, die kulturelle Identität Deutschlands aufzugeben.
#Multikulti
ist gescheitert. Politische Korrektheit ist keine
#Heimat
.
#Dobrindt
321
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Jetzt muss der Kanzler handeln! Der
#Fl
üchtlingsgipfel von
@NancyFaeser
endet ohne eine Lösung. Die Innenministerin verweigert den Kommunen finanzielle Unterstützung, will keine Maßnahmen zur Begrenzung irregulärer Migration und Rückführungen nicht beschleunigen.
91
62
341
Ob Haushalt, Heizungsgesetz oder Kindergeld: Die 🚦 kann sich auf nichts einigen! Doch bei 2 Themen sind die Ampel-Parteien auf einer Linie: Kiffen erlauben & jährlich sein
#Geschlecht
ändern. Alles, was zum
#Selbstbestimmungsgesetz
gesagt werden muss, von Alexander Dobrindt.👇
253
53
350
Wir setzen auf Chancen, die Grünen auf Schulden. Wir setzen auch Wachstum, die Grünen auf den Abbau von Exportüberschüssen. Das Programm der Grünen ist wohlstandsgefährdend für Deutschland - das machen sie jede Woche im Bundestag deutlich!
288
63
323
Für kriminelle Flüchtlingen muss gelten: Wer unser Gastrecht missbraucht, muss gehen. Wir wollen Straftäter auch während, spätestens jedoch unmittelbar nach ihrer Haftzeit abschieben, nach dem Grundsatz: Vom Gefängnistor direkt zum Abfluggate.
#seeon19
306
83
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Putin stellt Deutschland das Gas ab und die Grünen uns die Atomkraft. Das provoziert geradezu den Blackout im Winter. Wir brauchen jetzt die Entscheidung zum Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in Deutschland.
737
60
337
Es gibt jetzt noch die Möglichkeit, neue Brennstäbe zu bestellen, um die Kernkraftwerke im kommenden Winter bei hohem Energiebedarf wieder ans Netz gehen zu lassen. Die Regierung muss jetzt die notwendigen Entscheidungen treffen, damit wir keine Blackouts erleben.
315
36
327
#Baerbock
und ihre grüne Fraktion enthalten sich bei der Abstimmung zur notwendigen Corona-Notbremse. So viel zur Entscheidungsfreudigkeit der Grünen!
#Verbaerbockt
135
66
325
Wir akzeptieren keinen neuen Antisemitismus durch Migration. Voraussetzung für das Leben in Deutschland ist das bedingungslose Bekenntnis zu unseren Werten. Dazu gehört das Existenzrecht Israels und selbstverständlich auch, dass Juden in Deutschland sicher leben können.
286
63
325
Innenministerin Nancy Faeser schafft neue Anreize für Migranten, die keinen Anspruch auf Asyl haben. Das wird neue Pulleffekte nach Deutschland auslösen. Wir brauchen Humanität und Ordnung bei der Migration.
230
57
289
Ampel-Wahnsinn bei der
@fdpbt
: Links
#Soli
komplett abschaffen, rechts Soli doch nicht abschaffen.
#wankelampel
#snickers
159
25
303
Es braucht deutlich härtere Strafen für
#Klimachaoten
, um einer weiteren Radikalisierung in Teilen dieser Klimabewegung entgegenzuwirken und Nachahmer abzuschrecken. Dazu bringen wir einen Antrag in den Deutschen Bundestag ein.
656
25
294
Wärme darf kein Luxus sein! Mit dem
#Heizungsverbot
setzt die Ampel grüne Ideologie mit der Brechstange um. Habecks Wärmepumpen-Fetisch wird Mieter und Eigenheimbesitzer in 🇩🇪 ein Vermögen kosten – trotz angekündigter Entlastungen. Wärmewende ja, aber MIT statt gegen den Bürger!
505
28
297
Weltweit sind
#Christen
die am meisten verfolgte Religionsgemeinschaft. Am 2. Weihnachtstag, dem
#Stephanustag
, erinnern wir daran. (1/4)
173
56
291
Unsere Bundewehr ist Garant unserer Sicherheit, sie ermöglicht uns ein Leben in Freiheit und Wohlstand. Wir sagen Danke für Euren Dienst für unser Land!
#TagderBundeswehr
47
42
270
"Wer die illegale
#Migration
stoppen will, muss die Logik der
#Schleuser
durchbrechen. Die heißt: Es gibt einen Weg in die europäischen und vor allem die deutschen Sozialsysteme", so
@csu_bt
-Chef Alexander Dobrindt. Daher fordern wir: Pull-Faktoren reduzieren!…
193
38
298
"Die aktuellen Aktionen der Letzten Generation zeigen eine fortschreitende Radikalisierung einiger
#Klimachaoten
", sagt
@csu_bt
-Chef Dobrindt zu den Protesten der Letzten Generation in München: Diesen Straftätern muss auch mit dem Mittel des Präventivgewahrsams begegnet werden!
388
30
292
Neues aus dem Bundesministerium für Abschaltungen und Familienangelegenheiten: Erst schaltet Habeck die Kernkraft ab, jetzt will er auch noch die Industrie in 🇩🇪 abschalten, wenn in Osteuropa das Gas knapp wird. Der Bundeswirtschaftsminister wird zum
#Bundesabschaltminister
.
505
37
289
Neue Kernenergie ermöglichen! Deutschland muss Innovationsland für neuartige Energielösungen bleiben. Dazu zählt für uns auch die weitere Forschung an neuartiger Nutzung der Kernenergie sowie dem Forschungsschwerpunkt Kernfusion. Auf der Klimakonferenz in Dubai hat ein Bündnis…
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Wir wünschen allen einen schönen
#Valentinstag
! Auch Toni
#Hofreiter
und
@GrueneBundestag
, die leider heute wie an allen anderen 364 Tagen im Jahr auf unsere romantischen Gefühle verzichten müssen. 💔
#Dobrindt
324
33
280
"Wir wären sofort in der Lage, einen verfassungskonformen
#Haushalt
für 2024 zu verabschieden. Wir haben ein klares Programm zum Stopp der illegalen
#Migration
. Und wir haben ein Konzept, wie man die
#Energiekrise
in den Griff bekommt. Wir sind in der Lage, für die drängendsten…
819
39
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"Jetzt ist für alle erkennbar geworden, dass man nicht aus fachlichen sondern ausschließlich aus ideologischen Gründen die Kernkraft abschalten ließ. Damit wurde die Energiekrise massiv verschärft und Strompreise in die Höhe getrieben", stellt
@csu_bt
-Chef Alexander Dobrindt…
423
70
283
Der Grundsatz Impfen, Testen und Genesen ist der Weg zurück in die Normalität muss Gültigkeit haben. Wenn jeder ein Impfangebot bekommen hat, lassen sich Grundrechtseingriffe nicht mehr rechtfertigen.
147
35
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Das kostenfreie Bahnfahren für Soldaten in Uniform ist ausgemachte Sache. Das ist eine wichtige Wertschätzung für unsere Soldaten und ein starker Beitrag für die Verankerung der
#Bundeswehr
in der Mitte der Gesellschaft.
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33
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Lieber
@LorenzBeckhardt
, gehen Sie als Konsum-Junkie doch gerne in die Entzugsklinik von Robert
#Habeck
@Die_Gruenen
. Wir setzen für die Mehrheit der Bürger in Deutschland lieber auf Anreize und Innovationen statt auf Verbote und Ausschluss von Teilhabe.
#klartext
"Macht Fleisch, Auto fahren und fliegen so verdammt teuer, dass wir davon runter kommen. Bitte! Schnell! Dann wählen wir auch Euch alle!" - Den Umgang des Menschen mit unseren Ressourcen kommentiert
@LorenzBeckhardt
. (red)
3K
912
3K
47
53
262
Schröders Versuche einer perversen Geschichtsfälschung sind unerträglich geworden. Schröder ist kein Interessenvertreter Deutschlands, sondern ein russischer Söldner. Die SPD muss jetzt dringend ihre Russland-Connection aufarbeiten und sich endlich von Schröder trennen.
137
30
261
Wenn
#Klimakleber
aus dem Gerichtssaal gehen & erklären, sie kleben sich am nächsten Tag wieder auf die Straße, dann haben sie ihr Recht auf Bewährung verwirkt. Dann muss der Rechtsstaat die Freiheitsstrafe einfordern! Mehr von
@VolkerUllrich
! 👇
#LetzteGeneration
140
27
256
Streit ist Deine Leidenschaft? Respektlosigkeit Dein zweiter Vorname? Dein Hobby ist Schuldenmachen? Die Probleme Deiner Mitmenschen sind Dir schnurzpiepegal? Das sind gute Ansätze, aber hast Du auch das Zeug zum echten Ampelpolitiker? 👉Teste Dich jetzt:
579
66
259
Am
#20Juli
erinnern wir an Oberst
#Stauffenberg
und die Mitglieder des militärischen Widerstands und alle, die sich der Herrschaft des Nationalsozialismus mutig entgegenstellten.
31
40
257
Fakt ist: Wir können die Migrationsprobleme dieser Welt nicht alleine in Deutschland und Europa lösen. Wer schutzbedürftig ist und ein Recht auf Asyl hat, dem wollen wir helfen. Wir können aber nicht jedem den Weg ebnen zu einem besseren Leben in Europa.
105
54
231
Letztes Jahr 240.000 Asylanträge, dieses Jahr werden es über 300.000 werden, dazu eine Million Geflüchtete aus der Ukraine. Ein Blick auf die Situation in unseren Kommunen zeigt, dass zukünftig eine Zahl von 100.000 die wahrscheinlichere
#Belastungsgrenze
darstellt.
245
41
253
78 % der Deutschen lehnen das
#Heizungsverbot
ab. Denn: Die🚦 zwingt die Menschen zum Heizungsumbau – und lässt sie dann bei Kosten, Fristen & technologischen Lösungen hängen. Die
@csu_bt
will eine
#W
ärmewende, die die Bürger mitnimmt: bezahlbar, realistisch & technologieoffen!
311
33
249
Wir müssen Abschiebungen forcieren. Wir erwarten, dass Außenminister
@HeikoMaas
seine Blockadehaltung zur Abschiebung von Gefährdern beispielsweise nach Syrien aufgibt!
46
38
231
Die 🚦 hat ihre Macht missbraucht, um das
#Wahlrecht
zu manipulieren! Sie versucht, eine Bereinigung der pol. Landschaft zu ihren Gunsten zu erreichen. Ein derartiges Vorgehen würden wir in anderen Ländern in 🇪🇺 nicht tolerieren, betont
@csu_bt
-Chef Dobrindt.
#Wahlrechtsreform
237
24
243
Nach dem Abschalten der Kernkraftwerke musste 🇩🇪 an 4x mehr Tagen Strom aus dem Ausland beziehen, als davor. Die Ampel macht uns in Energiefragen abhängiger vom Ausland. Deutsche
#Kernkraft
abschalten, um Atomstrom aus 🇫🇷 zu beziehen, das ist "Energiepolitik" à la
#Ampel
! 🫠
1K
53
246
In ihrem Koalitionsvertrag kündigte die
#Ampel
einen schlanken Staat an. Stattdessen gibt's den Ampel-Blähstaat! Die
#Bundesregierung
gönnt sich so viele Mitarbeiter wie nie zuvor, darunter 168 neue Top-Beamte mit Spitzengehältern, die jährlich zusätzliche 50 Mio.€ kosten.
116
47
239
Die links-gelbe Regierung plant mit dem sogenannten Spurwechsel neue Pulleffekte für mehr
#Migration
nach Deutschland. Das wollen wir nicht! Die Ampel sollte lieber europäische Fachkräfte anwerben, statt die ganze Welt einzuladen, findet
@AndreaLindholz
.
181
33
241
Das Kernkraft-Aus der Ampel markiert einen schwarzen Tag für Bürger, Industrie und Klimaschutz in Deutschland. [1/2]
#Atomausstieg
272
34
238
#Atomstrom
senkt die Preise! Daher brauchen wir den Weiterbetrieb unserer drei deutschen
#Kernkraftwerke
- auch über den Winter hinaus. Günstigerer Strom hilft den Haushalten genauso wie unseren heimischen Unternehmen.
273
28
236
„Die Ampel hat schlichtweg fertig. Deswegen wäre es notwendig, dass der
@Bundeskanzler
die
#Vertrauensfrage
im Deutschen Bundestag stellt“, so
@csu_bt
-Chef Alexander Dobrindt in
#SEEON24
.
455
58
244
Wir sind als Union in der komfortablen Lage, zwei exzellente Bewerber für die Kanzlerkandidatur zu haben. Klar ist daher: Lieber zwei herausragende Optionen als einen Olaf!
#S
öder
#Laschet
@Markus_Soeder
@ArminLaschet
@OlafScholz
@spdbt
@spdde
791
23
236
.
@cducsubt
-Vorsitzender
@rbrinkhaus
: „Wir müssen wieder zu einem Inzidenwert von unter zehn. Es is zwar eine Zumutung für die Bevölkerung, aber es ist auch eine Zumutung, dass 60.000 Menschen gestorben sind.“
#Regierungserkl
ärung im Deutschen
#Bundestag
71
57
232
Es ist vollbracht! Und er neigte das Haupt und gab seinen Geist auf. – Joh 19,30
Wir wünschen Ihnen einen ruhigen und andächtigen Karfreitag.
396
25
238
"Das sind Chaoten, die Straftaten ankündigen, wiederholt Straftaten begehen und damit eine ganze Gesellschaft in Geiselhaft nehmen. Das ist nicht zu tolerieren", so
@csu_bt
-Chef Alexander Dobrindt. (1/2)
#LetzteGeneration
170
20
224
Klima-Protest darf kein Freibrief für Straftaten sein! Es braucht deutlich härtere Strafen für Klimachaoten, um einer weiteren Radikalisierung in Teilen dieser Klimabewegung entgegenzuwirken und Nachahmer abzuschrecken. Dazu bringen CDU/CSU einen Antrag in den Bundestag ein.
426
31
214