Bastian Brinkmann
@basbrinkmann
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Korrespondent im Parlamentsbüro der @SZ
Joined March 2009
Der soziale Wohnungsbau bekommt nur unwesentlich mehr Geld zusätzlich im Vergleich zur Filmbranche. Aber okay, schlechte deutsche Filme und steigende Mieten, das sind beides gesellschaftlich auch ähnlich drängende Probleme.
Die Bundesregierung verdoppelt die Filmförderung auf 250 Mio. € jährlich! .„Diese Reform ist der Soundtrack zum Aufbruch.“ – Wolfram Weimer.„Deutschland hat eine großartige Filmszene.“ – Lars Klingbeil
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RT @RolandAPreuss: Die AfD als Mieter? Lukas Hufnagl hat schnell gemerkt, dass das eher geschäftsschädigend ist. Er hat der Partei fristlos….
sueddeutsche.de
Die AfD als Mieter? Lukas Hufnagl hat schnell gemerkt, dass das eher geschäftsschädigend ist. Er hat der Partei fristlos gekündigt, aber die will einfach bleiben in ihrer Zentrale in Berlin. Sie weiß...
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Wow, der russische Überfall auf die Ukraine hat Deutschland nicht in die Stagnation gedrückt, wie wir bisher dachten – sondern deutlich in die Rezession. Die war stärker als die Dotcom-Krise. Revision der BIP-Daten durch das Statistische Bundesamt:
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Die Ampelzeit endet mit einer historisch* hohen Sozialleistungsquote: 2024 steigt sie noch einmal um einen Prozentpunkt. Neoliberalen Sozialkahlschlag hat die FDP in der Regierung jedenfalls nicht durchsetzen können. *exklusive Corona- & Finanzkrise
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In der Debatte übers Bürgergeld geht so viel durcheinander, dass ich @APeichl gebeten habe, unseren Lesern das alles mal zu erklären, inklusive der Abwägung zwischen Zielkonflikten. Hiermit versteht man die kommenden Reformen hoffentlich etwas besser:
sueddeutsche.de
Das unbeliebte Bürgergeld soll abgeschafft werden. Aber welche Reform würde etwas bringen? Darauf hat Ifo-Ökonom Peichl eine Antwort.
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😱 .Wenn sich Holger Friedrich informieren will, welche Möglichkeiten Aserbaidschan in der Vergangenheit genutzt hat, um die Meinung in Westeuropa zu beeinflussen, könnte er alternativ "Aserbaidschan Bestechung Abgeordnete" googeln.
In diesem Jahr wiederholte Friedrich die Anbiederung an den Diktator und sprach von der angeblich verzerrten Darstellung Aserbaidschans. Er fragte ihn, was er tun würde, wenn er die öffentliche Meinung in Westeuropa beeinflussen könnte, was wirklich bizarr ist . (3/7)
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Ich wollte nur im Archiv nachlesen, wie Adenauer damals die Rente eingeführt hat – und finde auf der SZ-Titelseite vom 10. September 1956 die Meldung, dass Kanzler Adenauer 😎nach 😎 sechs 😎 Ferien 😎 zurück in Bonn ist. Adenauer war damals 80 Jahre alt.
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RT @christianduerr: Herr Merz darf nicht nur Außenkanzler sein, er muss auch die Probleme im Land lösen. Wenn die @CDU bei der Stromsteuers….
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Auch im Bundeshaushalt 2023 gab einen Milliardenkredit fürs Gesundheitssystem, weil das nicht auf die Schuldenbremse angerechnet wird. Der Rechnungshof urteilte damals: „Keine sachgerechte Lösung“, die aber „den Grundsatz von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit gefährdet“.
Scoop w/ @R_Buchsteiner : Bund will Kranken- und Pflegeversicherung mit neuen Milliarden-Darlehen stützen, um steigende Beiträge abzuwenden. Frage mich, wann und wer die Milliarden an den Bund zurückzahlen soll. Vorteil Darlehen aus Sicht von @larsklingbeil: Wird nicht auf die
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Kann die „Aktivrente“ halten, was sie verspricht? Ich habe mich umgehört, was für die Idee spricht - und was dagegen.
sueddeutsche.de
Die Aktivrente soll motivieren, länger zu arbeiten. Experten warnen vor möglichen Mitnahmeeffekten. Carsten Linnemann verteidigt die Aktivrente.
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Merz‘ Entscheidung zur Schuldenbremse hat die Union-Wähler gar nicht so negativ überrascht. Nur ein Drittel war dagegen, ein Drittel eh dafür, ein Drittel sagte teils/teils.
Die ersten Daten der Deutschen Wahlstudie sind veröffentlicht. Damit sind erste Rückschlüsse zu Einstellungen möglich; etwa auch die Frage, wie das mit der #Schuldenbremse eigentlich gesehen wurde vor der Wahl. Erste Graphik hatte einen Fehler. Danke für Hinweis @krstdt
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Bundestag benachteiligt zum ersten Mal Babyboomer: Sie müssen nun wie die Jüngeren auf Bildschirmen tippen. Jetzt nur noch Klapphüllen für Handys verbieten und eine vernünftige Rentenreform beschließen
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Ich berichte jetzt zusammen mit dem famosen @CHulverscheidt über den Finanzminister. Die Freude darüber fühlt sich ein bisschen an wie Jetlag, was aber auch daran liegen könnte, dass die erste Reise gleich zum G7-Treffen in Kanada ging.
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Der Weltgeist liefert mal wieder gut ab: Christian Lindner beginnt seine Rückkehr in die Privatwirtschaft mit einem Auftritt auf der Konferenz „The Sound of Money“.
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Früher Influencer um 1780, kurz vor dem Absetzen eines Powerposts
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Yo, Groko: Nur jedes siebte SPD-Mitglied stimmt gegen den schwarz-roten Koalitionsvertrag
sueddeutsche.de
Die Parteibasis gibt ihrer Führung das Mandat für eine Koalition mit der Union. Wie das Ergebnis ausgefallen ist – und wie es nun weitergeht
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Union und SPD stellen in den Bundesländern selten Frauen als Spitzenkandidatinnen auf. Daher sind fast nur Männer Ministerpräsidenten. Grafiken aus
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Ohne Emojis habe ich das hier kommentiert:
sueddeutsche.de
Große Verheißungen, falsche Angaben: Das Verhalten der SPD in der Mindestlohndebatte könnte gerade jenen schaden, denen sie helfen will
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Die 👏 EU-Regeln👏bedingen👏eben👏nicht👏einen👏Mindestlohn👏von👏15👏Euro👏und👏die👏Mindestlohnkommission👏muss👏auch👏nicht👏einstimmig👏entscheiden 👏.
"Friedrich Merz und wir gehen fest davon aus, dass dieser #Mindestlohn kommt - auch von 15 Euro" so SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Sollte das durch die Mindestlohnkommission nicht in der Form kommen, könne "der Gesetzgeber im Zweifel auch intervenieren". @spdde
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Wer einen ganzen Monat lang zwei Überstunden täglich macht, hat 100 Euro netto mehr. Das reicht für mehrere Döner. Und klar: Wer einen höheren Stundenlohn hat, bekommt auch mehr. Und inklusive Sozialabgaben wäre es wie gesagt auch noch mal mehr. 9/9.
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