Immer deutlicher wird, dass
#VeggieFriday
, Verbot von Eigenheimen,
#GenderGaga
keine Anregungen sind, sondern es darum geht, in allen Bereichen Menschen & Gesellschaft in freiheitsfeindlicher und bevormundender Art bestimmte Lebensweisen aufzuzwingen.
Lesenswert & gleichzeitig traurig. Ein
#Bundesgesundheitsminister
, der meint & sagt, sein Job sei es, mit fragwürdigen Corona-Maßnahmen und chaotischer Kommunikation Millionen Menschen „zu nerven“, hat seinen Job (immer noch) nicht verstanden
Mit Prof. Dr. Klaus Stöhr rückt auf Vorschlag der
@cducsubt
ein ausgewiesener Experte in das Gremium zur
#Evaluation
der
#Corona
-Maßnahmen nach.
@stohr_klaus
steht für einen pragmatischen und unaufgeregten Corona-Kurs… (1/2)
Scheibchenweise gesteht die
#Ampel
ein, dass
#Impfstoff
-Kosten völlig aus dem Ruder laufen. 🇩🇪 sitzt auf Mio.-Überschüssen. Minister Lauterbach ist drauf und dran, die dt. Impfstoff-Ausgaben seit Pandemiebeginn zu verdoppeln.
@cducsubt
fordert Aufklärung im
#Gesundheitsausschuss
Der heutige Ampel-Plan
#IFSG
zu neuen
#Corona
-Regeln sorgt für Verwirrung. Während andere EU-Staaten zu mehr Normalität übergehen, hält Deutschland an strengen Regelungen fest – und provoziert zugleich einen Flickenteppich mehr oder weniger fragwürdiger Maßnahmen. (1/3)
@cducsubt
Als Kind habe ich u.a. die Werke von Karl May geliebt.
#Winnetou
& Old Shatterhand waren meine Helden & haben zum Träumen angeregt. Wer dies Kindern heute versagt wegen „kultureller Aneignung“, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Deutschland 2022 -
#KannsteDirnichtausdenken
Man kann sich nur noch fassungslos an den Kopf fassen. Millionen Eigenheimbesitzer sollen so de facto kalt enteignet werden. Und die
#FDP
als „Partei der
#Freiheit
“ macht diesen
#Gr
ünerMist noch mit.
#Geb
äudeenergiegesetz
#Heizungsverbot
Atemberaubend, mit welcher Hybris die TAZ-Wirtschaftsredakteurin (und Grünen-Mitglied) über die gezielte Wohlstandsvernichtung aus ideologischen Gründen doziert.
Taz-Redakteurin spricht klar aus, was die Grünen wirklich meinen, wenn sie von „Klimaneutralität“ sprechen. Es geht nicht um ein paar mehr Windräder und Teslas. Grüne Politik heißt zwangsläufig: Ende der Industrie, Systemwechsel, Wohlstands-Halbierung (!)
Mal Panik- mal Schnellschuss-Minister. Alarmierend, dass mittlerweile int. Wissenschaftler Aussagen von
#Lauterbach
in Frage stellen. „Wer Studienmenge&Komplexität durchschaut, dem war frühzeitig klar, dass seine Aussagen fundamental nicht stimmen können.“
Die einrichtungsbezogene
#Impfpflicht
muss aufgehoben werden. Verhältnismäßigkeit & Notwendigkeit lassen sich nicht mehr rechtfertigen. Die
#Ampel
verweigert bis heute eine seriöse Evaluation & Positionierung zum Fortgang der Regelung.
@cducsubt
2 Jahre nach der ersten
#Corona
Impfung ist es höchste Zeit für offeneren Umgang mit Impfnebenwirkungen und Impfschäden. Erforschung & Datenerhebung muss mit Hochdruck vorangetrieben werden, Daten endlich besser genutzt & Meldeverfahren erheblich vereinfacht werden.
#coronavirus
Nach Veröffentlichung der Studie zu Impfschäden der Uniklinik Heidelberg fordert Bundestags-Vize Wolfgang
#Kubicki
eine "regelhafte" Obduktion aller 14 Tage nach ihrer Impfung verstorbenen Menschen. Auch CDU-MdB
@TinoSorge
will mehr Engagement.
/
@welt
Finde es bemerkenswert, wenn Medien unter Bezug auf nicht genannte „Experten“ eine wissenschaftliche Evaluation diskreditieren wollen, die noch nicht mal veröffentlicht ist. Etwas mehr Respekt vor der wissenschaftlichen Arbeit des Evaluierungsgremiums hätte ich schon erwartet 🤷♂️
Alles wie erwartet: Die Corona-Maßnahmen werden sehr wohl intensiv evaluiert. Und nun, da durchsickert, dass der dt. Politik ein übles Zeugnis droht, beginnt die Herabwürdigung der Arbeit. Die SZ schreibt, in "Fachkreisen" werde ein Entwurf "verrissen" – anonym, versteht sich.
Die
#Gruenen
tragen dort Maske, wo es ihnen politisch und moralisch bequem ist. Tagsüber den Zeigefinger heben, abends
#bdk22
unbeschwert feiern: Daran sollte man die Grünen erinnern, sobald sie wieder pauschale Maskenpflichten fordern.
#Corona
Es gibt keinen Grund, bis Februar zu warten.
#Maskenpflicht
im
#Fernverkehr
muss sofort enden.
#Corona
-Lage hat sich entspannt, Länder lockern im #ÖPNV längst. In der Krise wurden über Nacht Maßnahmen beschlossen. Dieses Tempo muss auch bei der Aufhebung möglich sein.
#Ampelkoalition
hat nix dazugelernt. Wenn
#Chaosampel
dies so umsetzt, haben wir in diesem Herbst ganz viele AN “kindkrank”, weil immer irgendeinem Kind die Nase läuft. Ergebnis wäre, dass Kindern dringend benötigte Bildung vorenthalten wird.
@aufmerken
@welt
@Tim_Roehn
Falls es „Verwirrung“ gibt, dann nur durch spekulative Interpretation
@derspiegel
von heute Vormittag. Die
@cducsubt
bleibt auf Kurs. Unser Kompromiss liegt seit Wochen auf dem Tisch. Last-Minute-Vorstoß der Ampel erinnert an Basar & wird der Tragweite des Themas nicht gerecht.
Auf die Stimmen von CDU und CSU dürfte es am Donnerstag ankommen, wenn der Bundestag über die Impfpflicht abstimmt – die Ampelkoalition ist in der Frage gespalten. Aber wird die Unionsfraktion bei ihrem Antrag bleiben?
Mit dem
#IFSG
verpasst die
#Ampel
die Chance, Deutschland zurück auf den Pfad der Normalität & Eigenverantwortung zu führen. Starre, monatelange
#Masken
- &
#Schnelltest
-Pflichten auf Vorrat sind im Jahr 3 mit
#COVID19
nicht mehr zeitgemäß. (1/2)
@cducsubt
#Bundesgesundheitsminister
#Lauterbach
pflegt für sich offenkundig einen eigenverantwortlichen Umgang mit mittlerweile kaum noch sinnvollen & starren Corona
#Quarant
äne Regeln. Das sollte endlich auch allen Bürgern zugestanden werden: Endlich mehr Eigenverantwortung zulassen.
Antwort auf unsere
@welt
-Anfrage von BMG-Sprecher bezüglich Beendigung der
#Corona
-Isolation des Ministers
@Karl_Lauterbach
: “Der Minister war 48 Std symptomfrei, bevor er am Mittwoch das Kabinett besucht hat.“ //
@weltspr
Wir brauchen endlich ein Umdenken. Bei aller nötigen Vorsicht: Der Ausnahmezustand darf nicht zum Dauerzustand werden. Es wird Zeit, den Tunnel der Angst zu verlassen.
#Corona
#Pandemie
Wer sich schützen will, kann das mit
#Impfungen
oder
#Masken
nach wie vor freiwillig tun. Staatliche Vorgaben dazu sollten sich in Zukunft aber auf das Notwendige beschränken. (4/5)
Am Montag verleihen wir den Deutschen Mittelstandspreis 2022 - Gewinner in der Kategorie Gesellschaft ist der Epidemiologe Professor Klaus Stöhr (
@stohr_klaus
). (1/3)
…und für eine transparente, datenbasierte Evaluation der Maßnahmen der letzten 2,5 Jahre. Auf seinen Rat als Virologe, Epidemiologe & langjähriger WHO-Praktiker ist Verlass. (2/2)
Seit Monaten haben wir gefordert, einrichtungsbezogene
#Impfpflicht
aufzuheben & konkret
#Gesundheitsminister
#Lauterbach
, endlich Klarheit diesbezüglich zu schaffen. Nichts ist passiert. Diese monatelange Hängepartie
@BMG_Bund
auf dem Rücken der Pflegekräfte ist unerträglich.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht vor dem Aus: Das Gesundheitsministerium räumt ein, dass die bisherigen Impfstoffe kaum noch vor einer Infektion mit der neuen BQ.1.1-Corona-Variante schützen und hält die
#Impfpflicht
deshalb für "nicht fortsetzungswürdig".
#BQ1
#Corona
Lieber
@Karl_Lauterbach
eigentlich wissen Sie es in Wahrheit doch selbst besser. Die Pandemie hat enorme Kosten verursacht. Vieles haben wir in der letzten
@cducsubt
@spdbt
Koalition (mit Ihnen!) beschlossen. Dass Sie lieber auf Ihren Vorgänger zeigen, sagt viel über Sie aus…
Der Beitragssatz muss leider um 0,3 steigen. Das Defizit ist zu groß, 17 Mrd. €. Ein Erbe des Vorgängers, leider. Trotzdem bleibt es beim Versprechen, dass es keine Leistungskürzungen gibt. Den größten Solidarbeitrag leistet die Pharmaindustrie. Ihre Umsätze stiegen sehr stark
Minister
#Lauterbach
wirft mal eben das Jahresgehalt einer Krankenpflegekraft wegen seines abgesagten
#NewYork
-Trips aus dem Fenster. 43.000 € Gesamtschaden, 35.000 € allein an Hotelkosten – für 15 Personen. Der Umgang der
#Ampel
mit
#Steuergeld
ist nicht mehr feierlich.
„Mit“ & „wegen“ Corona in der Klinik: gravierender Unterschied, v.a. für Risikobewertung von Varianten. Wenn (drohende) Überlastung der
#Kliniken
das zentrale Kriterium der
#Corona
-Politik & Maßnahmen ist, können wir uns solche Daten-Unsicherheit nicht länger leisten.
@cducsubt
“Das Ergebnis: Von aktuell etwa 1500 als Covid-Fälle gezählten Patienten wurden 1000 im Zuge der Aufnahme positiv auf das Coronavirus getestet, sind aber nicht deswegen in Behandlung.” Unser Text in
@WELT
:
Andrew
@UllmannMdB
hat Recht. Schon bemerkenswert, dass dies einer Klarstellung bedarf. Pünktliche & umfassende Evaluation der
#Corona
-Maßnahmen ist entscheidend für den Herbst - auch wenn sie unbequeme Resultate ergeben könnte.
Die Lauterbach-Unfälle in vier Monaten gleichen einer politischen Massenkarambolage: Erst das angebliche Impfdosendrama, dann der Genesenenstatus, vergurkte Impfpflicht-Debatte, Hin und Her um "Freedom-Day", vierter Impf-Shot, falsch zusammengefasste Studien, jetzt Quarantäne.
Viele Regeln sind Relikte aus einer Zeit, als Infektionsvermeidung ohne Kompromisse prioritäres Ziel war. Das hat sich geändert. Jahre später ist es Zeit für Übergang zu mehr Normalität &
#Eigenverantwortung
. Dazu gehört auch, bestimmte Vorschriften wieder zurückzufahren. (3/5)
Wir brauchen keinen dt. Sonderweg. Andere eur. Staaten zeigen, wie es geht: Mehr Pragmatismus&Eigenverantwortung statt ständiger Panikprognosen. Vor allem wenn Maßnahmen, dann auf belastbarer Datengrundlage, klar verständlich & auf Risikogruppen begrenzt.
#Infektionsschutzgesetz
Diese Meldung ist falsch. Gesprächsbereitschaft bestand seit Monaten. An der inhaltlichen Ablehnung der
@cducsubt
am Scheinkompromiss der Ampel hat sich nichts geändert.
Dieses
#Demokratiefoerdergesetz
ist ein Angriff der
#Ampel
auf sämtliche freiheitlich-demokratischen Grundwerte und ein Vehikel zur Finanzierung linker NGOs & Antifagruppen. Es gehört ausnahmslos in die Tonne.
#Freiheit
„Darum appelliere ich an die Mehrheit im Bundestag und insbesondere an die FDP-Fraktion, den Weg freizumachen“ – Familienministerin
@lisapaus
fordert den Koalitionspartner FDP auf, Vorbehalte gegen das
#Demokratief
ördergesetz aufzugeben.
Die Bundesregierung ignoriert die Paragrafen 28b und 54a ausgerechnet jenes Gesetzes, das für die
#Corona
-Bekämpfung bislang von zentraler Bedeutung war.
#IFSG
Die Bilder des Kanada-Fluges werden der Akzeptanz der Maskenpflicht massiv schaden. Die Episode zeigt auch: (2/5)
Dass immer mehr
#Arzneimittel
knapp werden, ist ein schwerwiegendes Problem, das dringend gelöst werden muss. Der aktuelle Engpass an
#Fiebersaft
liegt allerdings nur daran, dass aktuell so viele kleine Kinder krank sind. Mit
@AngelikaSlavik
via
@SZ
Schutzmaßnahmen müssen sich viel präziser auf vulnerable Gruppen konzentrieren. Pauschale Eingriffe darf es nur noch in gut begründeten Ausnahmefällen geben. (5/5)
„Plötzlicher“
#Impfstoffmangel
ist an
#Scheinheiligkeit
nicht zu überbieten:
@OlafScholz
selbst &
@SPD
sitzen seit Februar in der Taskforce Impfstoffe mit am Tisch. Impfstoffbeauftragter der Bundesregierung ist seit 9 Monaten Scholz‘ enger Vertrauter Christoph Krupp. (1/2)
Wenn jemand „geistiger Brandstifter“ für gesellschaftliche Debatten ist, dann (wieder mal) Frau
#Esken
mit dieser unsäglichen Entgleisung. Sie sollte sich schleunigst dafür entschuldigen.
Eine Behauptung, die zahlreiche (wirkliche) Experten zu Recht in Frage stellen. Wissenschaftliche Evidenz und solide Arbeit des Gesundheitsministers wären nicht nur zu
#Ostern
sinnvoller, als apokalyptische Prognosen.
Bemerkenswerte
#Lanz
Sendung gestern zum Thema Fazit nach 3 Jahren
#Pandemie
, u.a. mit einem sehr klaren
@heribertprantl
. Dass dabei der Protagonist immer neuer
#Corona
Horrorszenarien kaum Selbstkritik oder Selbstreflexion zeigt, ist bekannt, dennoch erschreckend.
#Lauterbach
„Wie Sie hysterisiert haben -Herr
@Karl_Lauterbach
- haben Sie die Querdenkerei mit großgezogen“, sagt Heribert Prantl bei
#Lanz
.
#Lauterbach
hat immer übertrieben: die Gefahr & die Wirkung von Maßnahmen & Impfung. So entstehen Skepsis, Zweifel & (berechtigter) Ärger.
Lieber
@MarcoBuschmann
&
@Karl_Lauterbach
geht doch einfach mal ein Glas Wein trinken oder auch salzfreien Fisch essen & klärt in
#Ampel
kurzfristig, dass wir schnell zu mehr Normalität im Umgang mit
#Corona
übergehen. Öffentliches Battle hilft kaum.
Respektlos gegenüber der überwältigenden Mehrheit des
#Bundestag
(378 Stimmen gegen pauschale
#Impfpflicht
) und ein weiterer Tiefpunkt in der monothematischen & chaotischen Amtsführung dieses Angstministers. Eine Entschuldigung wäre mehr als angebracht.
#Lauterbach
nach dem Scheitern der
#Impfpflicht
: „Ich werde mich nicht an Schuldzuweisungen beteiligen.“ - Heute zur
@rponline
: „Die Impfpflicht hätte alles einfacher gemacht. Die
#Union
trägt die Schuld, wenn die Impflücke zu vermeidbaren Toten und Beschränkungen führt.“ 🤡
Gäbe es doch auch einen
#Oscar
für besondere Hybris und Besserwisserei in der
#Pandemie
. Wir sollten nicht vergessen, wie lapidar kritische Stimmen (gerade aus der Wissenschaft) vom heutigen Bundesgesundheitsminister
#Lauterbach
abgekanzelt wurden.
#PostVac
Man kann über die Frage & Ausgestaltung von Isolationsregeln trefflich diskutieren. Sollten wir auch. Dann aber bitte zuerst & ernsthaft im Parlament, nicht in Talkshows. Besonders, wenn Halbwertszeit von Ministeraussagen und Ankündigungen immer kürzer wird.
#Talkshowminister
1) Die Beendigung der Anordnung der Isolation nach Coronainfektion durch die Gesundheitsämter zugunsten von Freiwilligkeit wäre falsch und wird nicht kommen. Hier habe ich einen Fehler gemacht. Das entlastet zwar die Gesundheitsämter. Aber das Signal ist falsch und schädlich.
Die Bürger erwarten Orientierung, Verlässlichkeit & professionelle Arbeit. Was sie aber bekommen, sind Panik-Tweets nachts um 1, die verunsichern und irritieren. Auch hier kein Machtwort des Kanzlers.
#Ampelchaos
Das Problem hatten wir schon vor 1 Jahr als
@cducsubt
benannt. Von
#Lauterbach
behaupteten Impfstoffmangel hat es nie gegeben.
#Ampel
hat dennoch im aktuellen Haushalt weitere fast 3 Mrd für Impfstoffkäufe vorgesehen & unterstützt damit irrationalen Kaufrausch von
#Lauterbach
Die Bundesregierung hat schon jetzt zu viele Corona-Impfdosen – und kriegt 2023 noch 130 Mio mehr. Daher versucht Berlin nun die Verträge mit den Pharmafirmen nachträglich anzupassen. Recherche von
@Tim_Roehn
,
@EBodderas
und
@aufmerken
für
@WELTAMSONNTAG
:
Was nicht passt, wird passend gemacht. Spannend: Geht es darum, kommunikative Alleingänge von
#Bundesgesundheitsminister
#Lauterbach
künftig einzuhegen oder
#Stiko
auf BMG-Linie zu bringen. Ex-Minister benötigten keine Betreuungs- und Überwachungsinstanz.
Eine derart unmögliche
#OERR
Moderation gepaart mit fragwürdiger journalistischer Recherche „…in 16 Jahre sei nix passiert…“ hat nichts mit objektiver Berichterstattung zu tun, sondern ist reine Meinungsmache & Agitation. Großartige Reaktion
@Markus_Soeder
#MarkusSoeder
Zu den Bildern aus dem Regierungsflieger passt all das erst recht nicht. Auch in Reihen der
#Ampel
tut man sich mit dem heutigen Kompromiss schwer. Konsistente Kommunikation, die der eigene Expertenrat & der Sachverständigenausschuss oft angemahnt hatten, ist das nicht. (3/3)
Wir brauchen zur Vorbereitung auf den Herbst eine
#Immunit
ätsstudie, aus der wir belastbar ableiten können, wie viele Menschen (durch
#Infektion
oder
#Impfung
) über eine (Grund-) Immunität gegen
#Corona
verfügen.
@cducsubt
(1/2)
Ja, die Immunitätsstudie wird es geben: entweder finanziert aus der öffentlichen Hand (z.B. BmWF) oder durch meine Gruppe.
Das wird sich in der nächsten Woche, spätestens nach Pfingsten entscheiden.
Zum Glück haben sich diese leider oft wissenschaftlich-evidenzdürftigen Panikprognosen von Herrn
#Lauterbach
nicht bewahrheitet. Das Traurige daran ist, dass durch diesen sirenenhaften Alarmismus des Ministers nicht zur Versachlichung der
#Corona
Diskussion beigetragen wird.
Pauschale
#Maskenpflicht
#ÖPNV ist der Lage nicht mehr angemessen. Alarmismus & starre staatliche Einschränkungen müssen wir hinter uns lassen. Viele EU-Nachbarn haben das erkannt & umgesetzt, ohne die Rückkehr zur Normalität als verantwortungslos zu diskreditieren.
@cducsubt
Nach wie vor Chaos mit Ansage bei der Bekämpfung von
#Schnelltest
- & Abrechnungsbetrug. Jetzt soll ausgerechnet das
#RKI
nach auffälligen Daten suchen. Eine effektive Betrugsbekämpfung wird so nicht gelingen, die Gelddruckmaschine läuft weiter.
Dass Karl
#Lauterbach
andere wissenschaftliche Meinungen und konstruktive Kritik in seinem Paralleluniversum bisher als „Parteipolitik“ diffamiert hat, war schon starker Tobak. Dass ein Minister, der trotz zahlreicher weiterer Herausforderungen in der Gesundheitspolitik seit
Die pauschale
#Corona
#Isolationspflicht
muss weg. Vorstoß einiger Länder ist sinnvoll und richtig. Tino Sorge zur Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte - Video - WELT
Schlimmer geht immer 🤦♂️. Mit
#SPD
Enteignungsfantast
#K
ühnert kämen die Berliner vom Regen in die Traufe, die
#FrauGiffey
&
#RGR
klar abgewählt haben & Wählerwille würde ad absurdum geführt.
#Berlinwahl2023
Zeugt von Zynismus, öff. Kritik zu Anwendung & Kontrolle einer Maskenpflicht, z.B. in Gastronomie, mit Aussage zu kommentieren, „Bürger hätten jetzt 2 Jahre Erfahrung in Umsetzung (widersprüchlicher) Maßnahmen“.
#Lauterbach
sollte sich überlegen, ob er so in parl. Beratung geht.
Wie kann es sein, dass mitten in der Grippesaison Fiebersaft knapp wird? Was ist schief gelaufen und wie kommen wir da wieder raus? Das Interview mit
@TinoSorge
von der CDU 🎧:
Deutsche Bahn für ein Ende der Maskenpflicht in Fernzügen. Der Konzern erklärte, wie im Flugzeug sollte man auch im Fernverkehr auf Freiwilligkeit setzen. Auch Fahrgastverband Pro Bahn für Aufhebung der Maskenpflicht.
Als Weltmeister der politischen Ankündigungen ist Karl
#Lauterbach
mittlerweile bekannt. Um nicht vollends zum Pinocchio zu werden, sollte er Vorwürfe schnell entkräften. Neue Vorwürfe gegen Karl Lauterbach - Das potemkinsche Institut | Cicero Online
#Hammelsprung
zur Herbeizitierung von Minister
#Habeck
, der der Debatte zum Thema
#LNG
fernbleibt. Anstatt das entsprechend zu monieren, kritisiert
#Bundestagspr
äsidentin „wegen des Hammelsprungs käme man dann ja heute später nach Hause“… 🙄🤦♂️
Man stelle sich nur vor, der Herr wäre Politiker
@CDU
gewesen. Die mediale Empörung hätte keine Grenzen gekannt. Mal ganz abgesehen vom inhaltlichen Zynismus seines Kommentars, besonders gegenüber Menschen mit geringem Einkommen.
#Energie
Exklusiv: Die Partei- und Fraktionschefs der
#Ampel
haben sich darauf geeinigt, die
#Maskenpflicht
im Luftverkehr ab Herbst fallen zu lassen. Über weitere Änderungen am Entwurf von
@MarcoBuschmann
und
@Karl_Lauterbach
wird noch verhandelt.
Wir appellieren an den Bundespräsidenten, das
#Cannabis
-Gesetz nicht zu unterzeichnen. Zu groß ist die einstimmige Kritik sämtlicher Justiz- und Innenminister der Länder. Es sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt werden.
Die Landesregierungen werden mit vagen & unscharfen Regelungen im Regen stehen gelassen. Dabei sind überregionale Einheitlichkeit & Nachvollziehbarkeit der Pandemiepolitik Garanten für eine möglichst hohe Akzeptanz bei den Bürgern. (2/3)
Menschen haben überhaupt keine Lust auf bevormundende grüne Ideologie. Das wird klar, wenn man sich vor Ort umhört. Unfassbar ist die Ignoranz, moralische Überheblichkeit & Doppelmoral, mit der Grüne ihre Nischenthemen zum Nachteil der Bürger durchdrücken.
(zur Erinnerung: negative Kanzlermehrheit, d.h. mehr als 369, genau 378 Gegenstimmen) für potentielle Tote verantwortlich macht, ist ein weiterer Tiefpunkt in der chaotischen Amtsführung dieses Angstministers. Eine Entschuldigung wäre mehr als angebracht.
@cducsubt
Danke
@hendrikstreeck
für die wissenschaftliche Expertise. Schade, dass die
#Ampel
#BReg
diese Studie trotz unserer Forderung nicht bereits im Frühjahr auf den Weg gebracht hat. Wir brauchen bei
#Corona
Bekämpfung & ob/welche Maßnahmen endlich mehr Pragmatismus statt Alarmismus.
In zentralen Fragen des
#Corona
-Herbstes bleibt die Ampel Antworten schuldig: Viel zu vage definierte Kriterien für
#Ma
ßnahmen. Keinerlei Hilfe für schließungsbedrohte
#Krankenh
äuser in der Energiekrise. Kein Plan zur hoch umstrittenen einrichtungsbezogenen
#Impfpflicht
. (2/2)
Monaten nahezu monothematisch (
#Corona
) unterwegs ist und damit faktisch Arbeitsverweigerung betreibt, jetzt die demokratische Mehrheit des Parlaments, die sich mit guten Argumenten gegen die von ihm präferierte pauschale
#Impfpflicht
entschieden hat
Es wird endlich Zeit, die
#Corona
#Pandemie
für beendet zu erklären. Die
#Ampel
darf sich nicht um diese vor allem politische Entscheidung drücken. Maßnahmen müssen beendet werden, Normalität statt Alarmismus muss die Maxime sein.
#Drosten
@FriedrichMerz
hat Recht. Shitstorm von Links kann über Unwuchten im System & sozialen Sprengstoff nicht hinwegtäuschen. Als
@cducsubt
führen wir auch solche unbequemen Debatten – gerade weil
#Ampel
sie nicht führen will & Augen vor der Realität verschließt.
#Asylbewerber
#Z
ähne
„Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine“, sagt CDU-Parteichef
@_FriedrichMerz
in der Debatte um Pull-Faktoren für Asylbewerber mit dem SPD-Vorsitzenden
@larsklingbeil
und dem Grüne-Vorsitzenden Omid…
Letzte Woche im
#Gesundheitsausschuss
hat
#Ampel
unsere Kritik verneint & diesbezügliche Änderungsanträge zum
#IfSG
noch abgelehnt. Nun lenkt BReg auf Druck der B-Länder endlich ein. Lösung wäre früher möglich gewesen. Wir brauchen endlich mehr Normalität gerade für Kinder!
Liest oder autorisiert eigentlich jemand im
@BMG_Bund
vorab Interviews des Ministers? Unabhängig davon, dass die Bürger von einem
#Bundesgesundheitsminister
eher nicht den Wunsch von Kontrollverlust erhoffen, sondern Führung & Orientierung erwarten.
@derspiegel
#Ampelchaos
Die
#Cannabis
#Legalisierung
in der jetzigen Form ist ein gefährlicher Irrweg auf Kosten des Kinder- und Jugendschutzes, den wir nach einem Regierungswechsel rückgängig machen werden.
In Zeiten von Krise, Knappheit, Verzicht für die Bevölkerung vernichtet
#Bundesgesundheitsminister
#Lauterbach
Millionen Impfdosen im Wert von mindestens 50 Mio Euro.
Was für ein Zeichen.
#SPD
Kollege
#Schrodi
bepöbelt im Plenum das Bundestagspräsidium als „Wichser“, jetzt tituliert
#Gruene
Künast Fraktionschef
@cducsubt
Merz als „Clown“. Das scheint diese neue „Fortschrittskoalition“
#Ampel
zu sein. 🤦♂️
Korrektur: „Schade“ ist, wenn weder Bundeskanzler noch Gesundheitsminister ein Regierungskonzept vorlegen - und Fragen der Opposition nicht beantworten. Kritik daran als „Parteipolitik“ abzutun, spricht Bände.
@cducsubt
Das ist wirklich schade. Die Debatte zur Impfpflicht wird von der CDU für Parteipolitik genutzt. Es geht nur darum, ob es einen Regierungsentwurf zur Impfpflicht hätte geben sollen. Ethik, Medizin und Recht leider kaum ein Thema.
Seit Monaten haben wir Minister
#Lauterbach
&
@BMG_Bund
aufgefordert, endlich Forschung & Vernetzung sowie weitere Hilfen für
#LongCovid
&
#postvac
Betroffene auf den Weg zu bringen. Gut, dass
#Ampel
endlich Handlungsbedarf erkannt hat. Es braucht nun Taten für Betroffene.
Ohne Schuldzuweisungen (natürlich!), lieber
@Karl_Lauterbach
: Dazu wäre es sicher nicht gekommen, wenn
#SPD
die letzten Jahre mitregiert hätte. Und erst recht nicht, wären Sie in Ihrer Fraktion maßgeblich für den Gesundheitsbereich zuständig gewesen, oder 😎🤷♂️?
#KannsteRegieren
Ich habe von Vorgänger Jens Spahn ein 17 Milliarden GKV geerbt. Ohne Schuldzuweisungen werden jetzt Effizienzreserven mobilisiert. Leistungskürzungen wird es nicht geben, das mache ich nicht mit. Krieg, Inflation, Energiekosten: Die GKV bleibt unangetastet
Klima-Kleber legen Flughafen BER lahm: Als wir
@cducsubt
im
#Bundestag
auf Gefahr der Radikalisierung hin zu einer
#KlimaRAF
hingewiesen haben, war die Empörung bei den
#Gr
ünen groß. Et voilà. Was ist die nächste Eskalationsstufe?
#LastGeneration
Endlich: Der
#Bundesrechnungshof
bestätigt die Vetternwirtschaft zwischen Minister
#Lauterbach
&
#SPD
-Wahlkampfagentur, rügt die monatelangen Vertuschungsversuche bei der
#Impfkampagne
. Ein Jahr lang hatte die
#Ampel
mit allen Mitteln gemauert. Zeit für echte Aufklärung.
🔴Immer wieder enthüllten wir
@welt
neue Details zur dubiosen Vergabe der
#Covid
-Impfkampagne. Immer wieder hieß es vom Gesundheitsministerium: Alles lief einwandfrei. Nun kommt die Quittung: Der Bundesrechnungshof rügt das Haus von
@Karl_Lauterbach
: