Wenn ein Mitarbeiter des
#WDR
uns als Partei zum Feind erklärt und in unerträglicher Weise zum Kampf gegen uns aufruft, dann ist eine Grenze überschritten.
Keine
#GEZ
-Gebühren für solche Hetze!
Ich werde mich an den Intendanten des
@WDR
wenden. Das muss Konsequenzen haben.
Der bizarre Auftritt von
@MAStrackZi
markiert selbst für ihre Verhältnisse ein neues Niveautief. Für eine Handvoll Applaus von rot-grün hat sie alle Grenzen anständigen Umgangs gesprengt. Eine solche Peinlichkeit hat mit
#Karneval
nichts zu tun. Ich erwarte eine Entschuldigung.
Was von der Zeitenwende übrigbleibt: Mit Champagner in der Hand einen Logenplatz ergattern: Sinnbild für die
#SPD
-Riege der Scholz-Regierung. Bilder haben eine Wirkung - und die Wirkung dieses Bildes spricht Bände.
Grüne Wirtschaftspolitik erklärt durch unseren Bundeswirtschaftsminister: Sie sind nicht pleite. Sie haben nur kein Geld mehr.
Nächstes Kapitel: Das ist kein Blackout. Wir haben nur keinen Strom mehr. (tc)
Wir als
@CDU
distanzieren uns mit Nachdruck von den Äußerungen Hans Georg
#Maa
ßens. Immer wieder gebraucht er die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen und stellt sich wieder und wieder in Nähe der AfD.
1/3
Wir fordern Herrn Dr.
#Otte
auf, die CDU sofort zu verlassen!
Wer als Christdemokrat überhaupt erwägt, von der
#noafd
für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu werden, verletzt die Werte der
@CDU
und hat in unserer Partei nichts verloren.
@PaulZiemiak
Ich sage im Namen des Parteivorsitzenden, des Parteivorstandes, und der Christdemokratinnen und Christdemokraten in Deutschland: Wir distanzieren uns mit Nachdruck von der Wortwahl des Bautzener Landrates.
#Bautzen
1/3
Herr
#Kutschaty
muss umgehend aufklären, welche Kinder von CDU-Politikern in seinem Auftrag oder von seinem Team ausgespäht wurden. Das ist eine bislang nie dagewesene Grenzüberschreitung. Solche Wahlkampfmethoden sind nicht zu entschuldigen.
#nrwwahl2022
Der Rechtsstaat muss endlich gegen die Kriminellen von
#LetzteGeneration
durchgreifen. Straßenblockaden sind Straftaten und gefährden Menschenleben. Warum landen Blockierer nicht mehrere Tage im Anschlussgewahrsam und bekommen die Einsatzkosten in Rechnung gestellt?
@BILD
1/2
Was ist eigentlich bei der
#SPD
los?
Altkanzler
#Schr
öder irrlichtert als Putinversteher durch die Presse und bei
#Scholz
-Buddy Johannes
#Kahrs
wurden 200.000€ gefunden. Lars Klingbeil sollte sich langsam mal um seinen Laden kümmern.
Graichens Trauzeuge?
Das Organigramm von Habecks
#Wirtschaftsministerium
liest sich inzwischen fast wie ein Familienstammbaum.
Herr
#Habeck
, wie lange wollen Sie Herrn
#Graichen
damit durchkommen lassen?
❗️Dieses grüne Kraken-Konstrukt steht definitiv NICHT unter Naturschutz!
Weil
#Klimaschwurbler
von
#LetzteGeneration
in Berlin auf der Straße klebten, kamen Rettungskräfte erst spät zu einer schwerverletzten Radfahrerin. Diese Proteste sind nicht nur ein Ärgernis für Autofahrer, sie gefährden Menschenleben. Das muss aufhören!
Die #Ökolobby im
#BMWK
gefährdet die Zukunft unseres Landes. Mit ihrer ideologischen Haltung gegen
#Kernkraft
und jede Form von moderner Technologie setzen
#Habeck
s Leute unsere Energieversorgungssicherheit aufs Spiel und bremsen den
#Klimaschutz
aus.
Bei den
#Gr
ünen gilt offenbar: Erst die Partei, dann das Land. Falsche Reihenfolge, liebe Frau
@GoeringEckardt
! Sie haben in der Bundesregierung die Aufgabe, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Deshalb brauchen wir die
#Kernkraft
, um die
#Energiekrise
im Winter abzumildern.
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt spricht mit Blick auf eine mögliche AKW-Laufzeitverlängerung von einer Scheindebatte. Es gehe nur darum, ihrer Partei zu schaden.
Die selbsternannten „Aktivisten“ von
@AufstandLastGen
sind Straftäter. Der Rechtsstaat muss jetzt durchgreifen, damit das unwürdige Katz-und-Maus-Spiel gegen Autofahrer und Polizei aufhört. Wie Hooligans sollten auch
#Klima
-Kleber in präventiven Gewahrsam genommen werden. 1/3
Herr
#Bundeskanzler
, hören Sie auf die Wissenschaft! Stoppen Sie die Abschaltung der klimafreundlichen Kernkraftwerke. Deutschland leistet sich eine energiepolitische Geisterfahrt.👇🏻
Doppel-Dammbruch in
#Hildburghausen
: Die
#SPD
stimmt nicht nur mit der
#AfD
, sondern sogar mit Neonazis! Steht die SPD-Brandmauer nach rechts noch? Und was sagt eigentlich Parteichef
@larsklingbeil
dazu, der doch sonst immer den Mund so voll nimmt?
Sehr geehrte
#SPD
-Landesvorsitzende
@NancyFaeser
, die
@CDU
Deutschlands hat drei Fragen an Sie:
1️⃣ Haben Sie das freigegeben?
2️⃣ Wer trägt dafür die Verantwortung?
3️⃣ Schämen Sie sich?
👇
Ferda
#Ataman
spaltet: Erst 12.000 mal hetzend mausgerutscht und jetzt rücksichtslos durchgedrückt? Heute will die
#Scholz
-Regierung Frau Ataman zur "Anti"diskriminierungsbeauftragten wählen. Wollen sich
#SPD
,
#Gr
üne und
#FDP
wirklich mit einer solchen Fehlbesetzung blamieren?
Wichtiges Signal: Der Rechtsstaat greift endlich durch gegen die selbsternannten „Aktivisten“ von
@AufstandLastGen
. Auch Einsatzkosten müssen den Straftätern in Rechnung gestellt werden, die Einnahmen könnten in die Ausrüstung unserer Polizei fließen.
Herzlichen Dank für das Vertrauen! Die Aufgabe als Generalsekretär erfüllt mich mit Ehre und Demut. Ich freue mich auf die Arbeit im Team, das von
@_FriedrichMerz
geführt wird. Gemeinsam kämpfen wir für den Aufbruch und das Wiedererstarken der CDU.
#teamCDU
#cdubpt22
Berlin hat den Wechsel gewählt. Die
@cduberlin
hat die Wahl gewonnen. Vor allem aber hat Berlin die Wahl gewonnen.
Die
#CDU
wurde auf Platz 1 gewählt. Das ist ein wichtiger Schritt zu unserem Ziel, dass
#Berlin
besser funktioniert. Das ist ein klarer Regierungsauftrag.
3/3
Für die
@CDU
ist er zunehmend zur Belastung geworden. Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz. Ich fordere Herrn Maaßen deswegen entschieden auf, aus der
#CDU
Deutschlands auszutreten.“
Wieder wird in #ÖRR-Formaten das bürgerliche Lager aus
#CDUCSU
und
#FDP
mit Rechtsextremen in einen Topf geworfen. Die Macher solcher Beiträge sind gebührenfinanzierte Aktivisten, die gezielte Stimmungsmache gegen alles betreiben, was nicht ihrem Weltbild entspricht. 1/3
@BILD
Die Szenen hasserfüllter & antisemitischer Übergriffe am gestrigen Abend auf dem
#Hermannplatz
in
#Berlin
sind zutiefst beschämend.
Es ist Aufgabe der Sicherheitsbehörden, es gar nicht so weit kommen zu lassen. Der Fall bedarf einer umfassenden Aufklärung & Aufarbeitung.
#b2304
Wieder zeigen die Straftäter der selbsternannten
#LetztenGeneration
ihre Verachtung für unsere Gesellschaft. Wieder stehen
#Rettungswagen
wegen sinnloser Klebe-Aktionen im Stau. Schwerkranke kommen nicht ins Krankenhaus, Polizei und Rettungsdienste stoßen an die Grenzen.
Frau
#Faeser
, das geht schief!
Mit halber Kraft in den
#Hessen
-Wahlkampf zu gehen ist respektlos gegenüber den Wählerinnen und Wählern - und eine halbherzig arbeitende Innenministerin gefährdet die Innere Sicherheit unseres Landes.
So einfach ist das mit der
#W
ärmepumpe eben nicht, liebe
#Gr
üne! Die Erfahrung, die ihr gerade macht, solltet ihr nicht Millionen Hausbesitzern zumuten. Lasst uns die Wärmewende vernünftig angehen. Technologieoffen und ohne soziale Kälte.
#Fairheizen
Der größte Skandal aber ist die Förderung durch das BMWK: Bundeswirtschaftsminister Robert
#Habeck
muss dringend erklären, weshalb sein Ministerium einen Verein mit Steuergeldern fördert, der Spenden für Straftäter und Extremisten sammelt. 3/3
❗Es steht massive Steuerhinterziehung bei Schwesigs Pseudo-Klimastiftung im Raum.
↪️
#Kutschaty
lobt
#Schwesig
, weil sie alles für Mecklenburg-Vorpommern tun würde.
↪️ Kutschaty war mal Justizminister in
#NRW
.
↪️ Rechtsverständnis dieses Mannes? ➡️ Mindestens zweifelhaft.
3/3
Deshalb: Menschen, die in unserem Land Schutz suchen, verdienen unsere Hilfe, unsere Fürsorge und werden mit Respekt und Anstand behandelt. Wir sind Demokraten und Christen und stehen zu unserer Verantwortung.
#Sachsen
Mit Journalismus hat das nichts mehr zu tun und es entspricht auch nicht dem Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die Bevölkerung neutral und ausgewogen zu informieren.
#FUNK
2/3
Wir sind nicht länger bereit, solche Entgleisungen von
#FUNK
und anderen schweigend hinzunehmen. Es braucht jetzt eine interne Aufarbeitung dieser sich häufenden Vorfälle und konkrete Reformen innerhalb der Sender, um solche Verleumdungen zu beenden. 3/3
Der Vorwurf des roten Filzes im Innenministerium wiegt schwer. Umso größer sollte das Interesse von Ministerin
#Faeser
an einer lückenlosen Aufklärung sein.
@BILD_Politik
Gebaut UND sicher UND gebraucht UND klimafreundlich. Herr
#Habeck
, diesen Pragmatismus brauchen wir für Deutschland. 10 Tage bleiben noch. Auf geht’s, das packen wir!
2/3
Ihm ist offenkundig nicht am Wohl der
#CDU
gelegen. Seine wiederkehrenden Provokationen sollen nichts anderes bewirken, als seine eigene Egoshow zu bewerben.
#Gazprom
-
#Schwesig
vergleicht sich mit Friedensnobelpreisträger Willy Brandt. Absurdere Nachrichten aus dem
#SPD
-Russland-Netzwerk gibt es heute voraussichtlich nicht mehr.
🗞
Sorry,
#ARD
und
#ZDF
, aber da werden die falschen Konsequenzen gezogen!
#FUNK
hat den Auftrag, junge Menschen zu informieren, nicht sie zu indoktrinieren. Mehr Personal schafft keine Ausgewogenheit.
#FUNK
braucht mehr Transparenz und endlich journalistische Qualitätsstandards.
Mit der schamlosen Instrumentalisierung des Mordes an Walter
#L
übcke für den Wahlkampf stellt sich die Ex-Volkspartei
#SPD
erneut ins Abseits. Frau
#Esken
zeigt mit solchen Aussagen, dass ihr politischer Anstand ebenso fehlt wie Respekt für Herrn Lübckes Familie. 1/2
@derspiegel
Auch die Grünen-Blase erkennt:
Herr
#Graichen
schadet mit seinem Familien-Foulspiel dem Ansehen des
@BMWK
& dem Vertrauen in die Politik.
❗️Herr
#Habeck
muss Verantwortung zeigen. Sein Staatssekretär kann nicht unbefangen arbeiten. Er muss ihn entlassen.
Geht sie, geht sie nicht? Dieses Katz- und Maus-Spiel von Selbstverteidigungsministerin
#Lambrecht
ist unwürdig. Seit Monaten ist klar, dass sie weder in der Lage noch Willens ist, dieses Amt auszuführen. Das ist der Truppe, aber auch der Bevölkerung nicht mehr zuzumuten. 1/2
Sind die
#Gr
ünen eine Partei oder ein politischer Clan?
#Habeck
s Staatssekretäre sind verschwägert, weitere Familienmitglieder liefern dem Wirtschaftsminister passende Gutachten für seine Ideologie - und der eigene Bruder verleiht ihm einen Preis. Irre!
2/3
Wir als Union haben eine ganz klare, eindeutige und zutiefst humane Haltung, die getragen ist von der Würde eines jeden Menschen, die auch in der Sprache unantastbar sein muss.
#Fl
üchtlinge
Was war das, Frau
#Faeser
? Wurden Sie getäuscht & manipuliert? Wussten Sie es nicht besser? Oder passten Nase & Parteibuch von Arne
#Sch
önbohm nicht? Ein kompetenter Beamter wurde offenbar grundlos geschasst. Seine öffentliche Rehabilitation wäre anständig und ist überfällig.
Die Bilder von Butscha machen mich fassungslos. Es geht jetzt um Haltung. Herr Schröder hat sich bis heute nicht klar von Putins Angriffskrieg distanziert, er lebt weiter von russischem Geld. Sein Büro wird weiter aus dt. Steuermitteln finanziert. Damit muss jetzt Schluss sein!
Erneut wurden unter dem Deckmantel angeblichen Protests kriminelle Grenzen überschritten. Der Rechtsstaat kennt die Instrumente, um sich gegen solche Straftaten zu wehren. Sie müssen jetzt auch konsequent angewendet werden: Vorbeugehaft, Aufenthaltsverbote, Bußgelder.
#BER
1/2
Gebührenfinanzierte Dinnerpartys, dubiose Beraterverträge, mangelnde Transparenz. Die Vorwürfe gegen ARD-Chefin
#Schlesinger
müssen schonungslos aufgeklärt werden. Eine unabhängige Institution anstatt einer Haus- und Hof-Kanzlei muss eingeschaltet werden.
Für uns als
@CDU
ist klar: Die Ideologen der selbsternannten ‚letzten Generation‘ sind keine Gesprächspartner, sondern Straftäter, deren gesetzeswidrige Aktionen wir scharf verurteilen. 1/4 (tc)
👇🏻
Herr
#Habeck
hatte heute die Gelegenheit, dem unwürdigen Treiben in seinem Ministerium ein Ende zu setzen. Er hätte sagen müssen: „Das ist die Abschiedsvorstellung meines Staatsekretärs. Ich versetze Herrn
#Graichen
in den Ruhestand.“
Das wäre die richtige Entscheidung gewesen!
#Putin
bekämpft nicht nur die
#Ukraine
, er führt den Krieg auch auf Kosten der russischen Bevölkerung. Wir wollen, dass die Menschen mit russischen Wurzeln wissen: Das russische Volk ist nicht unser Gegner.
Es mag Sie überraschen: Aber wenn Eltern seit einem Jahr für ihre kranken Kinder kaum noch Fiebersaft bekommen, Antibiotika zur "Bückware" werden und der Gesundheitsminister untätig bleibt, platzt den Leuten irgendwann der Kragen. Tipp: Runtergehen, zuhören - und dann anpacken.
Einsatzkosten müssen in voller Höhe in Rechnung gestellt werden, die Einnahmen könnten in die Ausrüstung unserer Polizei investiert werden. Das wäre eine faire Umverteilung. Das aktuelle Bußgeld von 241€ pro
#Klima
-Kleber ist nur ein symbolischer Klaps auf die Finger. 2/3
@welt
Danke für das Vertrauen! Jetzt geht die Arbeit los: Heute ist der erste Tag einer neuen
@CDU
. Wir sind die größte Oppositionspartei. Wir sind die spannendste Partei, die es derzeit gibt. Deswegen laden wir alle ein, bei uns mitzumachen im
#teamCDU
.
Das
#B
ürgergeld ist der schleichende Einstieg in ein bedingungsloses
#Grundeinkommen
, das wir als Union aus triftigen Gründen ablehnen. Anreize, sich um Arbeit zu bemühen, werden immer weiter abgebaut. Das können wir uns wirtschaftlich nicht leisten.
Die
#Trauzeugen
-Affäre war nicht nur ein Geschmäckle. Es geht um die Integrität und die Glaubwürdigkeit von Wirtschaftsminister
#Habeck
.
Herr
#Graichen
kann nicht unbefangen arbeiten. Im
@BMWK
muss jetzt gehandelt werden. 👇🏻
Es macht mich traurig und wütend, dass die schwer verletzte Radfahrerin für hirntot erklärt wurde. Meine Gedanken sind bei ihrer Familie. Vmtl. hätte ihr geholfen werden können, wenn Rettungskräfte früher zum Unfallort durchgekommen wären. Das müssen die Ermittlungen zeigen! 1/3
Der 🇺🇦 Botschafter sagte: „Mein Präsident hat mit
#Scholz
telefoniert, als ob man mit einer Wand spricht“
Genauso wird es am Donnerstag wieder sein, wenn
@ZelenskyyUa
im Bundestag spricht.
@Bundeskanzler
wird nicht antworten. Es wird nicht mal debattiert.
„Am Donnerstag wird der ukrainische Präsident
@ZelenskyyUa
in den Deutschen Bundestag zugeschaltet. Direkt im Anschluss will die
#Ampel
-Regierung nicht etwa über die Lage in der
#Ukraine
sprechen, sondern übergangslos die
#Impfpflicht
diskutieren. Das ist völlig unpassend!“ (tm)
Die Redaktion von
@ARD_BaB
ist ja stets aktiv bei Twitter. Eine Antwort auf diesen Tweet wäre sicher für alle Zuschauerinnen und Zuschauer des Politikmagazins Bericht aus Berlin interessant. Und bitte…
Liebe es, wie der
@ARD_BaB
sich die Videos zurecht schneidet, wie es ihm gerade passt. Links mit Framing, rechts Realität. Über Hasselmann lacht sogar der Hubertus Heil. Aha.
Das ist die schlechteste Regierung aller Zeiten.
Da wird gekloppt, getreten, geholzt:
Habeck 💥 Lindner
Wissing 💥 Lemke
Lauterbach 💥 Buschmann
Baerbock 💥 Scholz
Kubicki 💥 Hobeck
Esken 💥 Pistorius
Lindner 💥 alle.
Und ein Jahr lang: Lambrecht gegen sich selbst. (tc)
Auf eine Wärmepumpe wartest du 18 Monate, ob du einen Handwerker findest, weißt du nicht und wie du alles bezahlen sollst, weißt du auch nicht. Die Bedenken werden aber von
#Habeck
und
#Graichen
nicht gehört. Sorgen sind egal. Es ist die Reise in das Grüne Absurdistan. (TC)
Sehr geehrte Frau
#Faeser
,
die Instrumentalisierung der Ermordung Dr. Walter
#L
übckes zu Wahlkampfzwecken ist eine Grenzüberschreitung, die ich auch nach Löschung durch Ihre Partei nicht stehen lassen kann. Ich habe Ihnen geschrieben & bitte um Antworten.
Und wieder werden zahlreiche Berlinerinnen und Berliner, die einfach nur zur Arbeit wollen, in Geiselhaft genommen. Dieses Spielchen muss beendet werden. Es braucht jetzt ein hartes Vorgehen von Polizei und Justiz. Beamtinnen und Beamte im Einsatz haben unsere volle Solidarität.
🔴 Bislang sind nach
@Tagesspiegel
-Information bereits mindestens 15 Rettungswagen bei Einsatzfahrten durch Klimablockaden behindert worden. Teils stehen die Rettungswagen komplett im Stau und kommen nicht weiter - dafür müssen andere Rettungswagen als Ersatz los.
@_FriedrichMerz
ist mit 89,5 Prozent zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch und auf gehts, weiter für
#eineUnion
und eine gute Politik für unser Land.
Herr
#Habeck
, Sie organisieren dieses Netzwerk. Sie sind der Kopf dieses Netzwerks. Und spätestens seit dieser Woche ist die „Affäre
#Graichen
“ eine „Affäre Habeck“. (TC)
Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Sie ist der Türöffner zu erfolgreicher
#Bildung
, zu guten Chancen & ist das verbindende Band unserer Gesellschaft. Weil Kinder unsere Zukunft sind und wir ihre Chancen fördern wollen, fordern wir als
@CDU
ein verpflichtendes letztes
#Kitajahr
.
Ich habe nicht erwartet, dass Gerhard
#Schr
öder aus der
#SPD
fliegt. Der Parteivorstand ist der Sache trotz großer Worte nur halbherzig nachgegangen und hat nicht einmal einen Antrag auf Parteiausschluss gestellt. Kein Wunder, wenn ein Zögling Schröders die SPD führt.
@reuters_de
6 Millionen Jüdinnen und Juden wurden im Holocaust ermordet. Das allein sind 6 Millionen Gründe, das Menschheitsverbrechen der Schoa niemals zu vergessen.
#WeRemember
#NieWieder
#HolocaustGedenktag
Zu Berliner
#Stadtschloss
,
#Bibelverse
und Claudia
#Roth
:
Ja, manche Kontextualisierung ist notwendig, manch andere ist dann doch arg bemüht.
Bei der
#documenta
hätte man sich manche Kontextualisierung gewünscht, liebe Frau Roth!
1/3
Tägl. erreichen uns bittere Botschaften aus der deutschen Wirtschaft, der Industrie, den Unternehmen, aus Handel, Handwerk & Familienunternehmen.
Ein einziges Familienunternehmen – auch bekannt als
#Habeck
-Graichen und Kellner GmbH & Co. KG – macht sich aktuell keine Sorgen. (TC)
Mit tiefer Betroffenheit blicke ich auf das tragische
#Zugungl
ück in
#Garmisch
-Partenkirchen. Meine Anteilnahme gilt den betroffenen Familien und allen Angehörigen. Danke an alle Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr und Rettungsdiensten.
Aufgabe einer Außenministerin in dieser Zeit ist es nicht, den Bürgern Umsturzfantasien zu unterstellen u. an der Angstspirale zu drehen. Sie erwarten, dass die Scholz-Regierung ihre Probleme ernstnimmt, Lösungen findet u. für umfassende Sicherheit sorgt.
Wir sind an einem Punkt in unserer Geschichte, von dem viele geglaubt und gehofft haben, ihn nicht mehr erleben zu müssen: Es herrscht Krieg in
#Europa
.
Meine Gedanken sind heute bei allen Frauen und Männern in der
#Ukraine
. Ihnen gilt meine und unsere volle
#Solidarit
ät.
Ein Staatssekretär vergibt einen Top-Posten & will vergessen haben, dass die Person sein
#Trauzeuge
ist? Nach Schwester&Schwager versorgt Hr.
#Graichen
auch Kumpels mit höchsten Ämtern? Herr
#Habeck
, aus dieser Ökoclanwirtschaft wird eine Planwirtschaft die Arbeitsplätze bedroht.
Und ich als Privatperson Mario Czaja, vertreten durch den Generalsekretär der
#CDU
, Mario Czaja, sage öffentlich: "Pressefreiheit ist ein fundamentales Rechtsgut in unserer Demokratie. ER schadet dem Ansehen dieses Berufsstandes erheblich & agitiert gegen die politische Mitte.“
Neues Video von WDR Moderator Jean-Philippe Kindler: "Dass meiner Meinung nach völlig evident ist, dass es sich bei der CDU um eine absolute Schei*partei handelt, um den Feind, gegen den es zu agentieren gilt."
#ReformOerr
#OerrBlog
Was wir machen können, weil wir in Sicherheit und Freiheit leben:
🤪Dummes Zeug erzählen
🤡Lustige Emojis rausknallen
#Freiheit
und
#Sicherheit
gibt es nicht zum Nulltarif. Wer erklärt der
@gruene_jugend
, was gerade mitten in Europa passiert?
Gestärkt in den Tag starten: Unser erstes offizielles Treffen von Generalsekretär zu Generalsekretär. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit
@MarkusBlume
und der
@CSU
. Die
#Ampel
legt einen echten
#Fehlstart
hin, umso wichtiger ist unser
#Neustart
als
#eineUnion
. Pack ma's!
Im
@derspiegel
gelesen, dass sich
#Kutschaty
den Tag herbeiwünscht, an dem
#GasGerd
Schröder die
#SPD
verlässt. Ein Ausschlussverfahren durch den SPD-Vorstand? Fehlanzeige! Stattdessen scholzt er herum. Aber das sind wir ja inzwischen vom SPD-Spitzenpersonal gewohnt. (1/2)
Rettungskräfte werden behindert, Arbeitnehmer kommen zu spät, Handwerker verpassen Aufträge. Und unsere Polizei ist es leid, immer wieder dieselben Straftäter von der Straße zu kratzen. Dieses unwürdige Spielchen auf den Rücken der arbeitenden Bevölkerung muss beendet werden. 2/2
Der Tod von Dr. Wolfgang
#Sch
äuble ist ein unglaublich großer Verlust. Für Deutschland, für die CDU-Familie und für mich ganz persönlich. Wir verlieren den Architekten der Deutschen Einheit, einen wahren Pionier der Demokratie und einen Mann von außergewöhnlich starkem Charakter.
Friedrich
#Merz
betont versöhnlich, dass Deutschland aus der Geschichte parteiübergreifend richtige Schlussfolgerungen gezogen hat - und Mitglieder der Neuköllner BVV-Fraktion der
#SPD
missbrauchen diese Aussage am Auschwitz-Gedenktag für Parteipolitik. Was sagt Frau Giffey dazu?
Zum Heizungsgesetz hatte
#Habeck
externe Fachleute um Stellungnahme gebeten.
⏰ 8 Tage (!) hatten sie Zeit (4 Tage davon Osterferien).
❗️Herr Minister, mehr kann man den Fachleuten nicht sagen, dass man auf ihre Meinung pfeift, dass einem ihre Auffassung egal ist! (TC)
Diese Art der Kommunikation gehört für mich nicht mehr zum Wertekanon unserer Union. Nehmt das bitte zurück
@cduberlin
. Mobilitätskonzepte sollten ohne sexuelle Anspielungen überzeugend kommuniziert werden können.
Weil Sie, Herr
#Habeck
, die Sorgen der Menschen nicht ernst nehmen, werden wir ihnen ab morgen eine Stimme geben. Sie können sich warm anziehen für Ihre soziale Kälte, die Sie über dieses Land bringen. (TC)
Endlich zieht Minister Robert
#Habeck
Konsequenzen. Es ist richtig, dass Patrick
#Graichen
gehen muss. Dieser Schritt war überfällig. Denn die Vorwürfe gegen seinen engsten Vertrauten wiegen schwer. Sie werfen weitere Fragen nach den Abläufen im
#Wirtschaftsministerium
auf.
1/2
Das Innenminsterium ist kein Selbstbedienungsladen für
#SPD
-Seilschaften und darf auch nicht zur Rückfalloption für gescheiterte SPD-Wahlkämpfer werden. Frau
#Faeser
hat offensichtlich ein mehr als fragwürdiges Amtsverständnis, sie muss sich jetzt dringend erklären.