JoernPL
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Head of Office @KonstantinNotz Stv. Fraktionsvorsitzender @GrueneBundestag & Vorsitzender #PKGr #FatherOfThree #Digitalo #GGUltra #Rennrad #Bullitt #FCSP
Berlin
Joined November 2008
RT @WSJ: Exclusive: The Justice Department told President Trump in May that his name is among many in the Epstein files .
wsj.com
Bondi told president at the meeting that Justice also decided to not release more Jeffrey Epstein documents because of the presence of child pornography and the need to protect victims.
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RT @tagesschau_eil: Internationaler Gerichtshof: Völkerrecht verpflichtet Staaten zu Klimaschutzmaßnahmen #Eilmeldu….
tagesschau.de
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" als Menschenrecht bezeichnet. In einem Gutachten kommt das UN-Gericht zu dem Schluss, der Klimawa...
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RT @timoreinfrank: Herzlichen Glückwunsch @bpb_de zur Veröffentlichung des Handbuchs „Gaming & Rechtsextremismus“!.Ein wichtiger Sammelband….
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Erneut zieht @freiheitsrechte zu #Palantir vor Gericht. Man hat schon einmal gewonnen. Die Erfolgsaussichten sind, gerade mit Blick auf Entwicklung in #Bayern, auch diesmal gut. Für @KonstantinNotz bleibt völlig unverständlich, dass #Dobrindt Einführung im #Bund weiter offenhält!.
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RT @FlorianFlade: Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) legt Verfassungsbeschwerde gegen die Nutzung von Datenanalysetools wie #Palant….
sueddeutsche.de
Innenminister Joachim Herrmann sieht in der Analyse-Plattform Palantir „einen Quantensprung in der kriminalistischen Arbeit“. Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will dagegen klagen. Das System...
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RT @KonstantinNotz: Die Geschichte unseres Landes 🇩🇪verpflichtet alle DemokratInnen ein Verbot der #AfD ernsthaft zu prüfen. Dafür muss die….
zeit.de
Gegen das Label "rechtsextremer Verdachtsfall" setzt sich die AfD erneut erfolglos zur Wehr. Das Verfahren um ihre Bewertung als gesichert rechtsextrem läuft noch.
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RT @niggi: Holger Friedrich, Verleger der @BerlinerZeitung, war mal wieder in Bergkarabach und konnte dem autoritär herrschenden Präsidente….
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"If you find yourself in a hole, stop digging" - Ob es nun tatsächlich besonders klug ist, dass ausgerechnet Rolf #Mützenich seinen Parteifreund #Plazeck in dieser Sache versucht zu verteidigen? 🤷♂️ #SPD #MoskauConnection.
Neunmal reiste Matthias Platzeck seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine nach Russland. Gegen Kritik nehmen ihn Parteikollegen in Schutz. Der ehemalige Fraktionschef Mützenich sagt, der Ex-SPD-Chef sei »uneigennützig« um Frieden bemüht.
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RT @derspiegel: Mehr als 100 Firmennetzwerke sollen gehackt worden sein, auch staatliche Stellen sind betroffen. Deutschland gehört zu den….
spiegel.de
Mehr als 100 Firmennetzwerke sollen gehackt worden sein, auch staatliche Stellen sind betroffen. Deutschland gehört zu den bevorzugten Zielen.
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Nur so eine Vermutung, aber es könnte ja ganz vielleicht daran liegen, dass die russische Seite das sehr ähnlich vor dem letzten Angriff auf die #Ukraine gesagt hat?! Eure Vorsitzende ist ja schon damals drauf reingefallen?! Wie lernresistent kann man denn bitte sein!? #BSW.
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Staatspolitische Verantwortung, anyone? Im Ernst: Einige hier sollten unbedingt mal (wieder) Ferien machen! 🌞🌴⛵️
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RT @KonstantinNotz: MAD warnt: Immer massivere nachrichtendienstliche Aktivitäten Russlands in Deutschland.
zeit.de
Cyberangriffe, Ausspähversuche, Sabotage: Russische Agenten gehen in Deutschland so aggressiv vor wie lange nicht, warnt der Militärische Abschirmdienst.
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@KonstantinNotz @BMI_Bund (4) "Schutz kritischer Infrastrukturen: Opposition drängt auf schnelle Umsetzung des #KritisDachgesetzes - Hier hatte @TableBriefings über die schriftliche Frage von @KonstantinNotz an die #Bundesregierung berichtet #Kritis
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(3) Hier die letzte Frage, die @KonstantinNotz zu #CER und #KritisDachgesetz vor Kurzem erst an die #Bundesregierung bzw. @BMI_Bund gerichtet hat, sowie die #Antwort der #Bundesregierung 👇 #CER #Kritis #Kohärenz
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(2) Die #Bundesregierung, darauf verweist @TableBriefings, hat jetzt 2 Monate Zeit, #Vertragsverletzung abzustellen, #Kommission mitzuteilen, welche Maßnahmen ergriffen wurden. Heißt auch: Alle Verbände müssen in der Urlaubszeit #Stellungnahmen abgeben 👇 #CER.
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exakt davor hatten @GrueneBundestag & @KonstantinNotz das @BMI_Bund in vergangenen Wochen gewarnt: Weil #Bundesregierung die #CER-Richtlinie noch nicht umgesetzt, kein #KritisDachgesetz vorgelegt hat, hat #EU-Kommission nun 2. Stufe im #Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
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RT @PeterMagulski: Viele leichtgläubige Menschen sind auf die Fossil-Lobby und die #CDUCSU reingefallen. »Bis zu 40 Prozent unter #Gasprei….
n-tv.de
Eigentümer, deren Immobilie für eine Wärmepumpe geeignet ist, können ihre Heizkosten um bis zu 41 Prozent reduzieren. Eine Analyse kommt für ein Einfamilienhaus auf fast tausend Euro Ersparnis im...
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RT @christianbangel: 1. Nein, die SPD kann nicht die AfD verbieten. Nur das Bundesverfassungsgericht kann das. 2. Es gibt keinen realistisc….
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RT @IWR_News: 2015 setzte CSU-Chef Seehofer die teure Erdverkabelung durch. Jetzt kritisiert CDU-Ministerin Reiche die Milliardenkosten – u….
n-tv.de
Mit Katherina Reiche zieht ein anderer Wind ein in das Wirtschaftsministerium. Die CDU-Politikerin will bei der Energiewende umsteuern und die Kosten senken. Eine wichtige Prognose der Ampel zweifelt...
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