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Timo Reinfrank

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liebt das Meer und einen kühlen Weißwein am Kamin, Politikwissenschaftler, Lehrbeauftragter & Geschäftsführer @AmadeuAntonio - er/he | Bild © P. van Heesen 💙💛

Berlin, Deutschland
Joined June 2010
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Timo Reinfrank
1 day
Keine #Sommerpause! Für uns beginnt jetzt eine entscheidende Phase: 2026 wird in mehreren Bundesländern gewählt – darunter #SachsenAnhalt, wo erstmals Rechtsextreme nach dem 6. Sept. #Regierungsverantwortung übernehmen könnten. Mehr im Newsletter 8/25:.
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Timo Reinfrank
7 days
2026 entscheidet sich in Ostdeutschland, wie wehrhaft unsere Demokratie bleibt. Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus vor Ort braucht Kraft – und volle Unterstützung der Bundesparteien für ihre Kandidierenden!.
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Timo Reinfrank
7 days
Gewalt trifft nicht nur Kommunalpolitik – sondern die ganze Zivilgesellschaft. Hass trifft Engagierte, queere Menschen, Jüd*innen, Muslim*innen u.v.m. Es braucht konsequente Strafverfolgung statt Symbolpolitik. Demokratie braucht Schutz – für alle.
tagesspiegel.de
Zwei Grünen-Politiker bitten öffentlich um Hilfe. Wer sich heute politisch engagiert, riskiert viel. Was jetzt passieren muss, damit das System nicht kippt.
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Timo Reinfrank
11 days
Herzlichen Glückwunsch @bpb_de zur Veröffentlichung des Handbuchs „Gaming & Rechtsextremismus“!.Ein wichtiger Sammelband – gerade weil die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Gaming immer noch viel zu oft abgewehrt wird!.
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Timo Reinfrank
18 days
„Du bringst nicht nur den Feuerlöscher 🧯mit, sondern schreibst auch den Brandschutzplan?“.Dann bewerbe dich bitte als Program Director für Demokratieschutz & Rechtsextremismusprävention bei @AmadeuAntonio. Weil Demokratie Verantwortungsübernahme braucht!.
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ueber-uns/                              
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Timo Reinfrank
23 days
BVerfG-Wahl: Union spielt mit dem Feuer.CDU/CSU lehnen Gespräche mit der Linken ab – auch wegen berechtigter Kritik, z. B. im Umgang mit Antisemitismus. Doch bei der #BVerfG-Wahl auf #AfD-Stimmen zu setzen, ist brandgefährlich. Demokratie verteidigt man nicht mit ihren Feinden!.
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Timo Reinfrank
1 month
Die #SPD will ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus. Das allein reicht nicht: Es braucht auch eine Strategie für eine pol. Auseinandersetzung, den Schutz der fdGO, von Minderheiten und der Zivilgesellschaft!.
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zeit.de
Die SPD hat einstimmig beschlossen, das Verfahren für ein Verbot der AfD vorzubereiten. Lars Klingbeil sieht darin eine "historische Aufgabe" seiner Partei.
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Timo Reinfrank
1 month
Zivilgesellschaftliche Organisationen, die projektbezogen mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, müssen sich bei Förderung ohnehin parteipolitisch neutral verhalten. Sie bleiben Grundrechtsträger – und ihre Rechte können nicht durch eine Änderung der BHO eingeschränkt werden.
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Timo Reinfrank
1 month
Das Absurde an der Debatte: Viele Organisationen finanzieren ohnehin einen Großteil ihrer Arbeit selbst – über Mitgliedsbeiträge, Eigenmittel, weitere Zuwendungen oder Stiftungserträge. Staatliche Förderung ist meist zweckgebunden und macht nur einen Teil ihrer Mittel aus.
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Timo Reinfrank
1 month
Wer sich also für Demokratie, Gleichwertigkeit und Menschenrechte einsetzt, gerät ins Visier – wenn diese Ziele politischen Parteien „zuzuordnen“ sind?.Der Gesetzentwurf zielt dabei auf zivilgesellschaftliche Organisationen, nicht auf die Förderung von parteinahen Stiftungen.
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Timo Reinfrank
1 month
Erneuter Angriff auf die Zivilgesellschaft.Neuer AfD-Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/577) will NGOs die öffentliche Förderung streichen – wenn sie sich „parteinah“ äußern. Was „parteinah“ heißt? Schon wer Position gegen Rechtsextremismus bezieht, könnte betroffen sein.
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Timo Reinfrank
1 month
Dennoch ist der Sieg für Compact auch ein Rückschlag – und ein juristischer Erfolg für die Rechtsextremen: Was das Urteil für die AfD, die Neue Rechte und die Zivilgesellschaft bedeutet, analysiert Kira Ayyadi:
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belltower.news
Am Dienstagmorgen wurde das Verbot des rechtsextremen Mediums Compact gekippt. Das ist ein fatales Zeichen.
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Timo Reinfrank
1 month
Signalwirkung für #AfD-Verbotsverfahren.Das Compact-Urteil ist juristisch relevant für ein mögliches AfD-Verbot. Wird „Remigration“ als menschenwürdeverletzend bewertet, fehlt im Parteienrecht ein milderes Mittel. Der Senat urteilt auch über die #AfD-Klage gegen ihre Einstufung.
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Timo Reinfrank
1 month
Verfassungsfeindlichkeit von #Compact bestätigt.Das Bundesverwaltungsgericht erkennt Compact als verfassungsfeindlich an: Das Konzept der „Remigration“ verletzt die Menschenwürde. Eine extremistische Haltung braucht also nicht unbedingt Gewalt, um demokratiefeindlich zu sein.
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Timo Reinfrank
1 month
Antisemitismus darf niemals relativiert oder instrumentalisiert werden. Nicht für politische Narrative, nicht für Stimmungsmache gegen Jüd*innen & Juden, Migrant*innen oder als Infragestellung des Existenzrechts Israels – und auch nicht gegen diejenigen, die ihn sichtbar machen.
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1 month
RIAS deshalb als „politisches Projekt“ oder gar als „Sprachrohr der Rechten“ darzustellen, ist ein Angriff auf die gesamte Struktur des zivilgesellschaftlichen Antisemitismus-Monitorings in Deutschland.
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Timo Reinfrank
1 month
Kritik an israelischer Politik ist legitim. Antisemitismus beginnt dort, wo Israel dämonisiert, delegitimiert oder doppelt moralisch beurteilt wird – das ist auch international anerkannter Konsens. RIAS orientiert sich daran, nicht an Parteipolitik.
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1 month
Antisemitismus tritt in rechten, linken, islamistischen und verschwörungsideologischen Kontexten auf – ebenso in der sogenannten gesellschaftlichen Mitte. RIAS benennt das. Und das ist unbequem, aber notwendig.
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1 month
RIAS dokumentiert antisemitische Vorfälle in Deutschland – unabhängig davon, wer sie begeht oder wen sie betreffen. Diese Arbeit schützt Betroffene, macht Strukturen sichtbar und hilft, Antisemitismus umfassend zu verstehen.
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Timo Reinfrank
1 month
Warum die Kritik an RIAS ins Leere läuft – ein Thread. Der israelische Journalist Itay Maschiach behauptet, RIAS diene den „Interessen der israelischen Rechten“. Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich. Ein paar Klarstellungen zur Arbeit von @report_antisemit:.
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