Forum DL21
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Hier twittert das Forum DL21 e.V. - Die Linke in der SPD. Netiquette in Kurzform: Wir diskutieren gern mit netten Menschen. Wer trollt, wird geblockt.
Berlin
Joined October 2010
Lesenswerter Beitrag von @pat_kaczmarczyk: SPD darf Kürzungen im Sozialbereich nicht mittragen. Im Zweifel muss die Mitgliedschaft den Koalitionsvertrag ablehnen. https://t.co/FwwDr1CzlS
fr.de
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Wir laden euch herzlich ein, mit uns zu diskutieren. Die Zugangsdaten gibt es nach der Anmeldung an info@dl21.de.
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Menschenrechte sind universal und unveräußerlich. Sie können nicht verwirkt werden. Statt nach dem schrecklichen Attentat in Solingen populistischen Handlungsreflexen nachzugeben, müssen wir solidarische Antworten entwickeln.
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Die aktuellen Vorschläge zur Streichung von Leistungen für bestimmte Asylsuchende sind aus unserer Sicht absehbar verfassungswidrig. Das zugrunde liegende Kalkül, dass Geflüchtete von selbst zurückgehen, wenn die Bedingungen hier nur schlecht genug sind, wird nicht aufgehen.
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Der Ruf nach Abschiebungen ist der Reflex zu symbolischem Handeln. Was wirklich gegen islamistische Terror-Attentate hilft, sind präventive Maßnahmen wie Aufklärung, Bildung und Integration. Stattdessen plant die Bundesregierung, die Gelder für Integrationskurse zu halbieren.
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Das neue Maßnahmenpaket enthält eine Reihe von migrationspolitischen Maßnahmen, die teilweise sehr fragwürdig sind. So sollen beispielsweise „Dublin-Flüchtlinge“, also Geflüchtete, die zuvor in einem anderen EU-Land registriert wurden, keine Leistungen mehr erhalten.
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Nachdem das Solinger Stadtfest „Festival der Vielfalt“ Ziel eines abscheulichen islamistischen Attentats und drei Menschen ermordet wurden, will die Bundesregierung als Reaktion darauf ein Maßnahmenpaket auf den Weg bringen.
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Erik von Malottki, Sprecher der SPD-Linken, warnt vor Sozialkürzungen im kommenden Bundeshaushalt. @Forum_DL21 @spdbt
https://t.co/USPk7g5h1k
vorwaerts.de
Das „Forum DL21 – die Linken in der SPD“ hat die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen analysiert. Damit die SPD wieder besser abschneidet, will man Mitgliederbegehren starten und sich an...
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Vor 50 Jahren wurde in Portugal mit der #Nelkenrevolution der Übergang zur Demokratie eingeleitet. Ein Jahr zuvor gründete sich mit Unterstützung der #SPD in Bad Münstereifel die Sozialistische Partei Portugals. https://t.co/4W4uUTcLXx
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Nicht nur die @SPDbt steht hinter Rolf Mützenich, wenn er fordert, darüber nachzudenken, wie man Frieden schaffen kann. Auch an der Basis gibt es Zustimmung: https://t.co/kSH5CAm7O7
forum-dl21.de
Am 14. März 2024 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im Bundestag angeregt, nicht nur darüber zu reden „wie man einen Krieg führt,“ sondern auch darüber nachzudenken „wie man einen Krieg...
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Die #Schuldenbremse sollte abgeschafft werden. Das finden nicht nur wir, sondern auch die Expert*innen beim #tpw24 der @FESonline. Den Tagungsbericht unseres Vorstandsmitglieds Burkhard Zimmermann findet ihr hier: https://t.co/lanzoBa7cd
forum-dl21.de
von Burkhard Zimmermann Gut besucht und qualitativ hervorragend war der Tag der Progressiven Wirtschaftspolitik der FES am 20. März 2024. Damit wurde entscheidend die wirtschaftspolitische Debatte...
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Das Streikrecht ist Verfassungsrecht und ein wesentliches Mittel der Auseinandersetzung im Arbeitskampf. Daran gibt es nichts zu rütteln. Wer es versucht, trifft auf unseren gemeinsamen Widerstand.
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Russland hat diesen Krieg begonnen, die russische Armee könnte ihn durch einen Rückzug beenden. Nach zwei Jahren Krieg und vielen Toten hat Rolf Mützenich aber völlig Recht: Das Leiden und Sterben muss beendet werden, auch wenn eine richtige Lösung gerade nicht erreichbar ist.
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Als DL21 lehnen wir jede Forderung ab, Sozialausgaben einzufrieren und stattdessen in Verteidigung zu investieren! Viel sinnvoller wäre es, 2 % mehr für Soziales und Bildung auszugeben statt für Rüstung. Wir lehnen diese aberwitzigen Forderungen von @c_lindner entschieden ab.
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Bei vielen wächst der Zweifel, ob sie sich in Deutschland noch sicher fühlen können. Es liegt in der Verantwortung aller demokratischen Parteien, zu widerzusprechen und rassistische Diskurse nicht weiter zu befeuern. Looking at you, @_FriedrichMerz. Wehret den Anfängen!
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Nicht zum ersten Mal offenbart die #NoAfD ihr völkisches und menschenverachtendes Gedankengut. Menschen mit Migrationshintergrund erfahren bereits, wie der Wind rauer wird. Sie erleben alltäglich rassistische Anfeindungen.
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Am Mittwoch veröffentlichte @correctiv_org eine Recherche über ein Treffen in Potsdam. Dort trafen sich AfD-Funktionäre, Rechtsextreme sowie Mitglieder der Werteunion und @CDU, um die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zu planen.
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Härtere Strafen helfen nicht dabei, das eigentliche Problem zu lösen: Wir brauchen mehr gute Arbeit für anständigen Lohn. Wir müssen den #Mindestlohn auf mindestens 15 € erhöhen, damit mehr Leute in Beschäftigungsverhältnisse kommen, von denen sie leben können.
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